Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Pistorius verspricht Stärkung der Bundeswehr

Eine Weile hat es gedauert, nun hat der Bundeskanzler einen Nachfolger für Christine Lambrecht präsentiert. Eine Überraschung.

Boris Pistorius, der mittelschwere Kampfpanzer

Boris Pistorius wird Verteidigungsminister. Dafür muss der Kanzler sein Paritätsversprechen aufgeben. Olaf Scholz hatte viel Zeit, über andere Lösungen nachzudenken, fand aber keine.

Scholz betont Erfahrung in der Sicherheitspolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Qualitäten des neu ernannten Verteidigungsminister Boris Pistorius gelobt. Dieser sei „ein Freund und ein sehr guter Politiker“ und könne mit der Truppe gut.

Pistorius sieht Deutschland indirekt am Ukrainekrieg beteiligt

Der neue Verteidigungsminister will die Bundeswehr „stark machen für die Zeit, die vor uns liegt“. Kanzler Scholz begründet die Wahl von Boris Pistorius mit dessen „Kraft und Ruhe“. Von den Grünen kommt Kritik.

Ein Verteidigungsminister mit Sicherheitskompetenz

Mit Olaf Scholz konkurrierte Boris Pistorius um den SPD-Vorsitz – nun wird er Verteidigungsminister. Pistorius übernimmt das derzeit wichtigste Amt, das der Bundeskanzler zu vergeben hat. Und das schwierigste.

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden, wie der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag von mehreren Insidern mitgeteilt wurde. Der SPD-Politiker ist derzeit Innenminister in Niedersachsen.

Zehn Punkte für den neuen Verteidigungsminister

Deutschland hat ein entscheidendes Jahr verloren, um die Bundeswehr zu modernisieren. Um die Zeitenwende in Schwung zu bringen, sind vom neuen Verteidigungsminister Pistorius schnelles und entschlossenes Handeln gefragt. Ein Gastbeitrag.

Kanzler Scholz will am Dienstag neuen Verteidigungsminister bekanntgeben

Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht will die Bundesregierung „aus Respekt“ noch warten, ehe der Nachfolger bekanntgegeben wird. Polens Ministerpräsident fordert von Deutschland mehr Waffenlieferungen an die Ukraine.

Selbst der Sprecher macht sich rar

Seit dem Silvester-Video wenden sich selbst enge Mitarbeiter von der am Montag zurückgetretenen Verteidigungsministerin ab. Das sonst so auskunftsfreudige Umfeld von Bundeskanzler Scholz hüllt sich in Schweigen.

Ein Gedenktag für Lambrecht?

Nach dem Rücktritt der Ministerin steht auch Bundeskanzler Olaf Scholz unter Druck: Einen zweiten Missgriff kann er sich nicht leisten.

Lambrecht-Nachfolge soll am Dienstag verkündet werden

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht beklagt die „mediale Fokussierung auf meine Person“. Wer ihr nachfolgen wird, soll erst am Dienstag verkündet werden. Bundeskanzler Scholz sagt, er habe schon eine „klare Vorstellung“.

Deutschland zahlt mehr Zinsen als nötig

Der Bund muss sparen, weil seine Zinsausgaben so schnell steigen. Das hätte sich vermeiden lassen.

Klarheit über Lambrechts Zukunft?

Verteidigungsministerin Lambrecht könnte ihren Rücktritt bekanntgeben – die Spekulationen, wer ihr folgen könnte, sind längst in vollem Gange. Die Panzerfrage quält den Kanzler. Und in Davos treffen sich die Eliten.

Guten Morgen!

SPD empört über Häme der Union wegen Lambrecht

Merz: Von Anfang an überfordert / Klarheit über Nachfolge an diesem Montag erwartet

Scholz: „Wir kommen durch diesen Winter“

Weniger als ein Jahr hat es gedauert, bis die ersten LNG-Terminals in Deutschland betriebsbereit waren. Nach Wilhelmshaven hat der Kanzler auch in Lubmin den Startschuss gegeben – und gibt sich optimistisch.

Das entlarvende Schweigen Berlins zu Lambrecht

Seit Freitagabend halten sich Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt Lambrechts. Sollte es so kommen, wäre Scholz in einer schwierigen Lage. Wer könnte das Amt der Verteidigungsministerin übernehmen?

Lambrecht offenbar zu Rücktritt entschlossen

Medienberichten zufolge will Verteidigungsministerin Lambrecht ihr Amt kommende Woche niederlegen. Ein Sprecher ihres Hauses wollte die „Gerüchte“ nicht kommentieren.

Irak hofft auf Investitionen aus Deutschland

Der Irak leidet unter Stromausfällen und endemischer Korruption. Der neue Ministerpräsident Sudani sucht bei seinem Berlin-Besuch die Nähe zu Deutschland – auch durch eine Energiepartnerschaft mit Siemens.

SPD-Fraktion unterstützt Scholz „in all seinen Entscheidungen“

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion stehen geschlossen hinter dem Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Scholz. Er sei nicht zögerlich, vielmehr agiere er „besonnen“, sagt deren Vorsitzender Rolf Mützenich.

Chef des Kanzleramtes wirbt für Ukraine

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt fordert auf der Technologiekonferenz DLD von Unternehmen Investitionen in der Ukraine, sobald der Krieg vorbei ist. Abermals verteidigt er die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Erscheint Scholz?

Die „Cum-ex-Steuergeldaffäre“ steht auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Aber die Koalition hat die Möglichkeit, das Thema abzuräumen oder es ohne den Kanzler aufzurufen.

Scholz in der Panzerfalle

Ein Veto wäre der Alleingang: Je mehr Verbündete den Ukrainern Kampfpanzer liefern wollen, desto schwerer wird es für den Kanzler, sich dem zu verweigern.

Scholz will sich bei Waffenlieferungen „nicht treiben lassen“

Die Diskussion solle sich nicht auf die Leopard-Panzer beschränken, heißt es aus der SPD-Fraktion. Die Union kritisiert den „starrsinnigen Kanzler“.

Kanzleramtschef: „Investiert in die Ukraine“

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt fordert auf der Technologiekonferenz DLD von Unternehmen Investitionen in der Ukraine, sobald der Krieg vorbei ist. Abermals verteidigt er die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Scholz gerät in Panzerdebatte unter Druck

Die Diskussion über die Lieferung von schweren Kampfpanzern an die Ukraine wird konkreter. Nach Polen erwägt jetzt auch Finnland, unter bestimmten Umständen Leopard-Panzer abzugeben. Der Überblick.

Guten Morgen!

Geht es dem Soli jetzt an den Kragen?

Christian Lindner revidiert die Entscheidung seines Vorgängers Olaf Scholz. Das Ministerium erscheint nicht beim Bundesfinanzhof.

Ein Spaltpilz namens Soli

Das Bundesfinanzministerium zieht sich aus einem Gerichtsverfahren zum Solidaritätszuschlag zurück. Damit revidiert FDP-Finanzminister Lindner kühl eine Anordnung von Olaf Scholz – und brüskiert damit den SPD-Kanzler.

Finanzministerium gibt Verteidigung des Soli auf

Zu einer Verhandlung vor dem Bundesfinanzhof wird kein Vertreter des Finanzministeriums kommen. Damit stellt sich FDP-Finanzminister Lindner gegen den Koalitionspartner SPD und seinen Vorgänger, Kanzler Scholz.

Erwartungen auf dem Tiefpunkt

Der als Autogipfel beim Kanzler angekündigte Termin soll die Mobilitätswende vorantreiben. Doch mit konkreten Ergebnissen ist am Dienstag nicht zu rechnen.

Sicherheitskräfte gehen gegen Bolsonaro-Anhänger vor

Der Sturm auf das Regierungsviertel in Brasilien löst weltweit Entsetzen aus. Scholz und Baerbock sichern dem neuen Präsidenten Lula ihre Unterstützung zu.

Es lebe die Parität!

In Bodo Ramelows Thüringer Kabinett schützt Qualität nicht vor dem Rücktritt. Bei Bundeskanzler Olaf Scholz ist wenig Eignung eine Versicherung, im Amt zu bleiben.

Ein Autogipfel, der vielleicht keiner ist

Die Vertreter der Autobranche erwarten von dem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und der Bundesregierung ein Gespräch zu ihren Sorgen und Nöten. Die Tagesordnung sieht aber ganz anderes vor.

Zwei Wackelkandidatinnen und ein Kanzler

Bleiben die Ministerinnen für Inneres und Verteidigung im Kabinett von Olaf Scholz? Faesers Weg könnte zurück in die Landespolitik führen und an Lambrecht gibt es reichlich Kritik.

Kiew nennt Feuerpause „Propaganda“, Selenskyj dankt Scholz und Biden

Die russischen Waffen sollen von Freitagmittag an für 36 Stunden schweigen. Doch ob es dazu kommt, ist fraglich. Die Nacht im Überblick.