Wir sind immer noch das Volk
Von Frank PergandeHamburg. Die Hamburger können am Tag der Bundestagswahl, am 22. September, auch darüber entscheiden, ob die Energienetze der Stadt wieder ...
Von Frank PergandeHamburg. Die Hamburger können am Tag der Bundestagswahl, am 22. September, auch darüber entscheiden, ob die Energienetze der Stadt wieder ...
HAMBURG, 17. Mai. Der jüngste Bundesratsvorstoß aus Hamburg kommt von zwei starken Frauen - der Sozialsenatorin Cornelia Prüfer-Storcks und der Justizsenatorin ...
Wilhelmsburg erblüht: Die Internationale Gartenschau in Hamburg entdeckt die größte Flussinsel Europas neu. Der größte Störenfried für Gärten aber bleibt vorerst.
cmu. HAMBURG, 23. April. Die Elbphilharmonie soll im Oktober 2016 fertig sein und wird insgesamt 789 Millionen Euro kosten.
HAMBURG, 3. April. Ausgerechnet der SPD-Heimatkreisverband von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der von Altona, ist in Turbulenzen geraten.
Der soziale Wohnungsbau erlebt eine politische Renaissance. In der Theorie gibt es dafür gute Gründe. Vor Ort, im Schatten trister Wohntürme, kommen große Zweifel.
Heute vor zehn Jahren verkündete Kanzler Gerhard Schröder die „Agenda 2010“. Der damalige SPD-Generalsekretär Olaf Scholz steht auch jetzt dazu - bedauert aber, dass die Regierung das Paket nicht gleich damals um einen Mindestlohn ergänzt hat.
Hamburg hat eine Verfassungsklage gegen das Betreuungsgeld angekündigt. Bürgermeister Scholz sagte, der Bund habe seine Kompetenz überschritten.
HAMBURG, im Februar. Vor dem Übersee-Club hat der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vor einigen Tagen erläutert, wie er sich Hamburg im Jahr 2030 ...
Im Ringen um den Zusammenschluss der Reedereien Hapag-Lloyd und Hamburg Süd dürfte sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz dieser Tage an Goethes
elo./T.G. Berlin/Frankfurt. Die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) vorgeschlagene Strompreisbremse wird zur Belastungsprobe der rot-grünen ...
FRAGE: Geht es in Deutschland gerecht zu, Herr Scholz?ANTWORT: Solange Bürgerinnen und Bürger trotz geregelter Arbeit staatliche Unterstützung brauchen, haben
Auf den Vorschlag von Umweltminister Altmaier, eine „Preisbremse“ für die Ökostromumlage einzuführen, reagieren Politiker von SPD und Grünen unterschiedlich - und nervös. Rot-Grüne Koalitionen stehen vor einer Belastungsprobe.
Im Streit über das Energienetz in Hamburg wird es wieder einen Volksentscheid geben. Dann könnte die Stadt gezwungen sein, ihr gesamtes Energienetz wieder in Eigenregie zu betreiben. Kostenpunkt: zwei Milliarden Euro.
Mieten in Berlin, Hamburg & Co. steigen rasant. Wohnungen sind das Ziel von Spekulanten. Der Kampf zwischen Mietern und Investoren ist eröffnet. Wird Wohnen unerschwinglich?
Als die Elbphilharmonie geplant wurde, galten 77 Millionen Euro noch als zu teuer. Dass der Bau nun eine halbe Milliarde Euro kostet, bleibt für die Politiker trotzdem ohne Konsequenz.
cmu. HAMBURG, 16. Dezember. Im Streit um das Debakel beim Bau der Elbphilharmonie haben sich die Stadt Hamburg und der Baukonzern Hochtief noch einmal ...
Seit einem Jahr ruhen die Bauarbeiten an der Hamburger Elbphilharmonie fast vollständig. Jetzt hat der Baukonzern Hochtief der Stadt ein Angebot gemacht, das der Bürgermeister „wirtschaftlich vernünftig“ nennen und annehmen konnte.
Hannelore Kraft wird Kurt Beck als Koordinatorin der SPD-geführten Länder ablösen. Auch Olaf Scholz war dafür im Gespräch. Natürlich geht es um mehr als nur den Bundesrat.
Verlegerpräsident Helmut Heinen fordert ein umfangreicheres Leistungsschutzrecht, warnt vor „Quasimonopol" der Post und kritisiert die „Tagesschau-App". Die Zeitungen sieht er indes gut aufgestellt.
Eigentlich ist unsere Hauptstadt konkurrenzlos. Doch neuerdings erdreistet sich Olaf Scholz, Erster Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und ...
HAMBURG, im AugustDie Kanzlerin ist zwar geborene Hamburgerin, aber mit ihr beweisen zu wollen, wie einflussreich Hamburger Bundestagsabgeordnete sind, ist
F.P. HAMBURG, 14. August. Nach fünf Jahren sind die Verhandlungen zwischen der Stadt Hamburg und drei islamischen Verbänden sowie der Alevitischen Gemeinde in ...
Als erstes Bundesland will Hamburg Rechte und Pflichten islamischer Religionsgemeinschaften in einem Vertrag regeln. Dies betrifft unter anderem Schulfrei an islamischen Feiertagen, Religionsunterricht oder Bestattungsrituale. Bürgermeister Scholz bezeichnet den Vertrag als eine „Selbstverständlichkeit“.
KIEL, 14. AugustAngriffe aus Bayern wie jüngst beim Thema Länderfinanzausgleich sollten die Bundesländer im Norden eigentlich zusammenschweißen.
Der neue Mainzer Oberbürgermeister, Michael Ebling (SPD), denkt strategisch, nicht ideologisch - und will nur versprechen, was er auch halten kann.
Nach der Einigung der Bundesregierung mit der Opposition und den Bundesländern zeigen sich mehrere Ministerpräsidenten zufrieden. Die Linkspartei nennt den Fiskalpakt einen „kalten Putsch gegen das Grundgesetz“.
Hamburg will gegen das Betreuungsgeld vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Bürgermeister Scholz übernimmt die Klagedrohung für die gesamte SPD. Und erhöht damit seinen Einfluss in der Partei.
Krippenausbau, Sozialpolitik, Landeshaushalt: In ihrem Fernsehduell beharkten sich Hannelore Kraft und Herausforderer Norbert Röttgen nach Kräften - einen klaren Sieger hatte die Veranstaltung trotzdem nicht.
Selten war sich die Bundesregierung so schnell einig: Schwarz-Gelb wimmelt den Vorstoß von Hamburgs Erstem Bürgermeister ab, die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag künftig zur Entschuldung der Länder zu nutzen. Sie rät Olaf Scholz etwas anderes: Sparen.
Die SPD-Länderchefs Olaf Scholz, Klaus Wowereit und Matthias Platzeck haben sich dafür ausgesprochen, dass der Solidaritätszuschlag auch nach 2019 weiter gezahlt wird. Mit dem Geld sollen dann die Schulden abgebaut werden.
Hamburg bietet eine hohe Lebensqualität und ist wirtschaftlich und politisch stabil. Bürgermeister Scholz ist erfahren genug, um zu wissen, dass das nicht von Dauer sein muss.
Angeblich soll Angela Merkel der SPD die ehemaligen Hamburger Bürgermeister Dohnanyi oder Voscherau als Bundespräsident vorgeschlagen haben. Was sagt der Hamburger Bürgermeister dazu?
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bezeichnet die Schuldenbremse als „dramatischen Paradigmenwechsel“, der keinen Raum für „wilde Steuersenkungspläne“ lasse.
Hamburg investiert in Hapag-Lloyd 420 Millionen Euro. Die Aktion passt nicht zum Versprechen, den hoch verschuldeten Haushalt in Ordnung zu bringen. Vor allem aber ist sie überflüssig, vielleicht sogar schädlich.
Olaf Scholz will Hapag-Lloyd kontrollieren, obwohl Hamburg bereits 26 Milliarden Euro Schulden hat. Von der versprochenen Haushaltskonsolidierung ist nichts mehr zu sehen.