Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz warnt die Union davor, Frank-Walter Steinmeier aus „reiner Parteitaktik“ als Bundespräsidenten zu verhindern. Das schadete dem Ansehen der Demokratie.
In der Kulturszene hatte Hamburgs Kultursenatorin Barbara Kisseler einen hervorragenden Ruf. Jetzt ist die Politikerin nach langer schwerer Krankheit im Alter von 67 Jahren gestorben.
Inzwischen ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge gesunken, trotzdem mahnt Hamburgs Bürgermeister Scholz, ein Kontrollverlust wie 2015 dürfe nicht nochmal geschehen. Er ist stolz auf das Erreichte.
Nach langem Kampf steht der Kompromiss zur Reform der Erbschaftssteuer. Von der FDP kommen derweil Zweifel an seiner Verfassungsmäßigkeit. Das sind die wichtigsten Punkte.
Rund 15 Monate vor der Bundestagswahl ruft SPD-Bundesvize Scholz seine Partei auf, sich wieder auf frühere Stärken zu besinnen. Als Partei der kleinen Leute und der Mittelschicht könne sie wieder mit mehr Zustimmung rechnen.
Die Medienpolitik will Transparenz über das Wirken der Unternehmen schaffen, die im Internet bestimmend sind. Nach welchen Kriterien ordnen sie ihre Angebote? Davon wissen wir zu wenig. Ändern muss sich aber auch die Medienregulierung. Ein Gastbeitrag.
Sigmar Gabriel wird Kanzlerkandidat der SPD – oder etwa doch nicht? Der Parteivorsitzende poltert, zaudert, zuckt, viele Namen stehen im Raum. Wer hat welche Chancen? Ein Überblick.
Die meisten Bürger sprechen sich laut dem „Deutschlandtrend“ der ARD für Außenminister Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat aus. Nur ein Bruchteil traut Parteichef Gabriel die Aufgabe zu.
Nach den Wahlen vom 13. März und dem Stuttgarter Parteitag der AfD raten deren Gegner zur „Entdämonisierung“ der Rechtspopulisten. Worin besteht aber der Dämon?
Einst wurde um die Spitzenkandidatur bei der SPD verbissen gekämpft. Dieser Tage scheint keiner Interesse daran zu haben. Anders ist die Antwort von Olaf Scholz auf eine Aufforderung des Parteichefs Gabriel nicht zu verstehen.
Es bringt nichts, nur die AfD für alles verantwortlich zu machen – das merkt man jetzt auch in der SPD. Das könnte ihre letzte Chance sein, eine Volkspartei zu bleiben.
In der SPD herrscht eine merkwürdige Stimmung: Rücktrittsgerüchte wabern, Papiere werden durchgestochen, einander widersprechende Deutungen verbreitet. Was ist da los? Am Abend meldet sich der Vorsitzende zu Wort.
Diskussion statt Dämonisierung: Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz fordert seine Partei auf, die AfD inhaltlich zu stellen.
Schlecht ist die Stimmung in der SPD schon lange, aber mittlerweile ist vielen Sozialdemokraten das Vertrauen in ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel völlig abhanden gekommen. Doch welche Schlüsse zieht die Partei daraus?
Mit sieben Jahren Verspätung: Die Einweihung der 789 Millionen Euro teuren Elbphilharmonie rückt näher. Das Motto: „Vielfalt, Offenheit, Relevanz“.
In Rheinland-Pfalz hat die SPD ihren Wahlkampf auf Malu Dreyer konzentriert. Das hat funktioniert. Derweil rätselt die CDU noch, was schiefgelaufen ist.
In Rheinland-Pfalz hofft SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer am Wahlsonntag auf einen „Swing“ zu ihren Gunsten. Julia Klöckner von der CDU kämpft mit ausgefeilten psychologischen Techniken. Eindrücke vom Wahlkampfendspurt.
„Fifty Shades of Grey“ trifft auf Natascha Kampusch: Warum Karen Duves neuer Roman „Macht“ einem so wahnsinnig auf die Nerven geht.
Nach dem Rücktritt von Michael Neumann ist ein neuer Hamburger Innensenator gefunden: Der 47 Jahre alte Jurist und SPD-Politiker Andy Grote wird das Amt übernehmen.
Weil viele Flüchtlinge ihre Ausweisung mit medizinischen Attesten verhindern, will die Bundesregierung das Gesetz ändern. Menschlich gesehen birgt das jedoch viele Schwierigkeiten. Besonders bei psychischen Erkrankungen.
Mehr als 1000 Gäste treffen sich im Römer zum Neujahrsempfang der Stadt. Olaf Scholz aus Hamburg hält eine gute Rede. Darin zitiert er die Gehwissenschaft.
Die Kölner Silvesternacht muss man bis auf weiteres als Angelegenheit der Polizei betrachten. Halten wir’s mit Olaf Scholz und denken hanseatisch-nüchtern.
Die Länder wollen wollen sich selbst beschenken, müssen den Bund von ihrem Kompromiss zum Finanzausgleich aber noch überzeugen. Der Verhandlungsführer der Länder gibt sich optimistisch.
Arbeitsministerin Nahles plädiert dafür, Sozialleistungen für EU-Ausländer zu beschneiden. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Scholz unterstützt sie nun mit einem konkreten Vorschlag.
Wer bekommt die Milliarden im Länderfinanzausgleich? Lange haben die Länder miteinander gerungen – nun steht ihr Konsens über die Finanzströme. Ein Interview mit Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz.
Großereignisse des Sports sind in Deutschland nicht mehr hoffähig. Das ist ein fatales Signal für den Sport. Bezahlen müssen es die Athleten. Doch es gibt auch einen Gewinner.
Noch im Sommer lag die Zustimmung zu Olympia in Hamburg bei fast 70 Prozent. Beim Referendum haben nun die Gegner gesiegt. Warum?
Die Hamburger Bürger sprechen sich in einem Referendum mit knapper Mehrheit gegen eine Olympia-Bewerbung aus. Politik und Sport reagieren geknickt. Überraschend ist, wie breit die Ablehnung ist.
Im Referendum stimmt die Mehrheit der Hamburger gegen eine Bewerbung der Hansestadt um die Sommerspiele 2024. Nach München 2013 erlebt Deutschland die nächste Olympia-Pleite. Auch für Bürgermeister Scholz ein Tiefschlag.
An diesem Sonntag entscheiden die Hamburger über die Olympia-Bewerbung. Stadt, Sport und Staat sind sich einig – so die offizielle Version. Doch hinter den Kulissen tobt ein heftiger Streit.
An diesem Sonntag endet das Referendum in der Hansestadt: Die Bürger sollen entscheiden, ob es eine Bewerbung um die Sommerspiele und die Paralympics 2024 geben soll. Es wird ein knappes Rennen.
Mit einem Staatsakt in Hamburg hat Deutschland Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. Kanzlerin Merkel würdigte den vor zwei Wochen verstorbenen Schmidt als „Instanz“, die tiefe Spuren hinterlassen habe.
Das Referendum um Hamburgs Bewerbung hat begonnen. 259.883 Hamburger müssen mit „Ja“ stimmen, sonst ist der olympische Traum beendet. Bürgermeister Scholz will die Spiele – und wird nur bei einem Thema schmallippig.
Die Kreditwürdigkeit von Spanien und Russland wird neu eingestuft. Der Bundesrat stimmt über die Flüchtlingspolitik ab. Und die Armutskonferenz veröffentlicht einen Bericht zum zehnten Geburtstag von Hartz IV.
Der DOSB-Präsident appelliert an die Hamburger, ihrem Bürgermeister bei der Finanzierung der Spiele 2024 zu vertrauen. Es sei „mit Gürtel und Hosenträger“ gerechnet.
Die Hamburger Bewerbung um Olympische Spiele 2024 nimmt immer konkretere Formen an. Im Finanzplan wird nun deutlich, wie hoch die Kosten sind.