Mit dem der Gaul oft durchgeht
Angesichts der Kritik am Hamburger Bürgermeister Scholz nach den G-20-Krawallen brennen dem Außenminister mal wieder die Sicherungen durch. Was ihm fehlt, zeigt die Kanzlerin. Ein Kommentar.
Angesichts der Kritik am Hamburger Bürgermeister Scholz nach den G-20-Krawallen brennen dem Außenminister mal wieder die Sicherungen durch. Was ihm fehlt, zeigt die Kanzlerin. Ein Kommentar.
Die Zukunft des Hamburger Linksautonomenzentrums ist nach den Krawallen vom Wochenende unklar. Vor der Regierungserklärung von Olaf Scholz gehen die Aktivisten jetzt in die Offensive.
In seiner Regierungserklärung hat Olaf Scholz sich bei seiner Stadt entschuldigt. Den von der Opposition geforderten Rücktritt hat er dagegen nicht einmal erwähnt. Verfolgen Sie die Aussprache in der Hamburger Bürgerschaft im Livestream.
Diese Bilder stehen symbolisch für die Gewalt beim G-20-Gipfel: Randalierer werfen von einem Dach im Schanzenviertel Molotowcocktails auf die Polizei. Nun sind alle Verdächtigen wieder frei. Wie wird Bürgermeister Scholz darauf reagieren?
SPD-Kanzlerkandidat Schulz würde gerne richtig in den Wahlkampf starten – doch nun hängt ihm eine Diskussion über Gewalt in Hamburg an. In der SPD wird bereits über einen Generationenwechsel nach der Wahl nachgedacht.
Nach den Krawallen am Rande des G-20-Gipfels fordern Vertreter der Union den Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz. Außenminister Gabriel geht in die Offensive – und greift die Kanzlerin an.
Erstmals scheint das Fortbestehen des linksautonomen Zentrums auf der Kippe zu stehen. Hamburgs Bürgermeister Scholz will jedoch einen „Schnellschuss“ vermeiden. Unterdessen fordert vor allem die CSU ein konsequentes Vorgehen gegen die linksextreme Szene.
Nach den Krawallen beim G-20-Gipfel steht Olaf Scholz vor einem Scherbenhaufen. Doch die Grundlagen für die Randale vom Wochenende wurden in Hamburg schon vor Jahren gelegt – indem linksextreme Zentren zu Folklore erklärt wurden.
Das linke Zentrum ist immer wieder Ausgangspunkt von Krawallen. Doch nach dem G-20-Chaos werden die Rufe nach einer Räumung der Roten Flora immer lauter. Bürgermeister Scholz zögert noch.
In Hamburg nimmt die Opposition den Ersten Bürgermeister in die Zange. Die FDP stellt Olaf Scholz ein Ultimatum. Der erlebt nach den G-20-Krawallen seine „schwerste Stunde“. Rückendeckung kommt aus dem Kanzleramt.
Anne Will unterbricht ihre Sommerpause, um über den G-20-Gipfel und die eskalierte Gewalt zu diskutieren. Die Sendung verlief anders als gedacht. Da passte die zehnminütige Unterbrechung der Live-Übertragung durchaus ins Bild.
Wegen der eskalierenden Gewalt beim G-20-Gipfel ist der Hamburger Bürgermeister schwer in die Kritik geraten. Hat Olaf Scholz die Situation unterschätzt? Der SPD-Politiker bezieht klar Stellung.
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz muss eine weitere Niederlage wegstecken. Seine versprochene Sicherheitsgarantie für den G-20-Gipfel konnte nicht greifen. Nun steht er allein da.
Ausgerechnet SPD-Bundespolitiker kritisieren Hamburg als G-20-Standort – und damit auch ihren Genossen Olaf Scholz. Doch „friendly fire“ hat bei den Sozialdemokraten Tradition.
Trotz langer Vorbereitung wurde die Hamburger Polizei von den brutalen Protesten rund um den G-20-Gipfel überrascht. Bürgermeister Olaf Scholz kündigt Konsequenzen an. Trotzdem ziehen die Sicherheitsbehörden kein durchweg negatives Fazit.
Kanzlerin Angela Merkel hat den Opfern der Krawalle in Hamburg schnelle und unbürokratische Entschädigung zugesagt. Jetzt gibt sich auch der Hamburger Verkehrsverbund großzügig.
Sollte der G-20-Gipfel zukünftig immer bei den Vereinten Nationen in New York stattfinden? Oder sogar abgeschafft werden? Gegen solche Ideen wendet sich Bundespräsident Steinmeier: „Das ist mir zu einfach.“
Drei Tage, drei Nächte in Hamburg: Die Polizisten sind freundlich, die G-20-Gegner sanft. Dann läuft alles aus dem Ruder. Ein Annäherungsversuch.
Nach den Krawallnächten von Hamburg richtet die Opposition schwere Vorwürfe an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Rot-Grün habe die Lage völlig falsch eingeschätzt und Warnungen „weggelächelt“, kritisiert die CDU.
Am Freitag beginnt der G-20-Gipfel in Hamburg. Polizisten sichern ihn, seit Tagen kreisen die Hubschrauber. In der Stadt herrscht jetzt schon Ausnahmezustand.
Wenn sich die SPD heute zum Parteitag trifft und das Wahlprogramm beschließt, dann hat er sich in weiten Teilen durchgesetzt: Olaf Scholz. Hamburgs Bürgermeister hat gerade einen Lauf. Er ist Gastgeber von G 20, Erfinder des SPD-Steuerkonzepts, Hoffnung für die Zeit nach Merkel. Ein Porträt.
Am Montag hat die SPD angekündigt, den Solidaritätszuschlag für kleine und mittlere Einkommen ab 2020 streichen zu wollen. Jetzt präzisiert SPD-Vizechef Olaf Scholz die Pläne seiner Partei.
Kanzlerkandidat Schulz stellt seine Steuerpläne vor. Der Spitzensatz soll steigen, der Solidaritätszuschlag aber rascher wegfallen als von der CDU bisher geplant.
Bisher hat Schleswig-Holsteins amtierender Ministerpräsident noch jede Wahl gewonnen – jetzt muss er kämpfen. Dafür betreibt er Wahlkampf im Kleinen: Zu Besuch in Torsten Albigs Heimatort Heiligenhafen.
Als Koalitionspartner sind die Liberalen auf einmal wieder gefragt. Doch die Umfragewerte entfernen sich nur allmählich von der Fünf-Prozent-Marke. Das ist auch den potentiellen Partnern vor dem FDP-Parteitag nicht entgangen.
Detlef Scheele rückt an die Spitze der Arbeitsagentur, und Valerie Holsboer ist die erste Frau im Vorstand. Wie haben sie es auf diese Posten geschafft? Und was erwartet das neue Duo?
„Du benutzt gerade Nazi-Methoden“, so der türkische Präsident am Sonntag über die Bundeskanzlerin. Damit überschreitet Erdogan die Grenzen zur politischen Demagogie endgültig – und serviert Anne Wills Diskussionsrunde eine Steilvorlage.
Zum Glück der SPD in Schleswig-Holstein ist Olaf Scholz nicht allzu weit weg. In Kiel darf man auf den „Scholz-Effekt“ hoffen. Doch was macht den Hamburger so wichtig im Wahlkampf eines anderen Bundeslandes?
Bei seinem Auftritt vor rund 100 Anhängern in Hamburg wetterte der türkische Außenminister Cavusoglu gegen die Bundesregierung. Sein Land brauche keine Lektionen in Menschenrechten und Demokratie.
Nachdem der ursprüngliche Veranstaltungsort gesperrt wurde, will Cavusoglu nun im Generalkonsulat auftreten. Gleichzeitig verschärft der Erdogan-Vertraute noch einmal drastisch seine Rhetorik.
Die SPD wirbt mit Leistungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik um Wählerstimmen. Gerecht ist dieses Versprechen nicht, im Gegenteil.
Ein seltener Wasserfenchel und mangelhafte Regelungen zu Ausgleichsflächen verzögern die Elbvertiefung weiter. Dennoch verspricht Hamburgs Bürgermeister Scholz die Umsetzung des Großprojekts.
Tag eins nach dem Paukenschlag: In der SPD-Fraktion versucht man, das Chaos zu rationalisieren. Deren Chef sagt, Gabriels Rolle im Wahlkampf sei eine dienende.
Am Dienstagabend will SPD-Chef Gabriel womöglich parteiintern mitteilen, ob er für die SPD als Kanzlerkandidat antritt. Er hat so lange gezögert, dass die Stimmung in der Partei mehr als gereizt ist – und ein anderer Kandidat immer mehr Fürsprecher bekommt.
Nur mit wem soll sie regieren? Was die Spitzen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung hoffen und was sie befürchten: Das zeigt das neue F.A.Z.-Elite-Panel.
Gabriel, Schulz oder Scholz? Diese Frage beschäftigt nun die SPD. Der Parteivorsitzende muss Probleme lösen, die er selbst geschaffen hat.