Die Bündnislose Republik Deutschland
Keine Partei hat noch Lust auf Koalitionen. Das hat der gestrige Talk im ZDF gezeigt. Aber wie kommen wir nach dem Scheitern von Jamaika aus den zubetonierten Verhältnissen wieder heraus?
Keine Partei hat noch Lust auf Koalitionen. Das hat der gestrige Talk im ZDF gezeigt. Aber wie kommen wir nach dem Scheitern von Jamaika aus den zubetonierten Verhältnissen wieder heraus?
Hamburgs Bürgermeister ist bei den SPD-Anhängern laut einer Umfrage am beliebtesten. Auch der amtierende Parteivorsitzende Martin Schulz genießt trotz der Wahlschlappe weiterhin Rückhalt – aber nicht bei allen.
SPD-Chef Martin Schulz hat mit dem Bundespräsidenten über die Möglichkeit einer abermaligen großen Koalition gesprochen – und will sich nun mit der Parteispitze beraten. Die Sozialdemokraten sind sich weiter uneins, wie sie sich verhalten sollen.
Das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist für die SPD ein Albtraum – allen öffentlichen Behauptungen zum Trotz. Was machen Nahles, Schulz und Gabriel nach dem Lindner-Manöver?
Bis Sonntagabend wollen Union, FDP und Grüne noch verhandeln, dann soll das Ergebnis feststehen. Beim Thema Zuwanderung zeigen sich die Grünen unterdessen kompromissbereit – sofern eine Bedingung erfüllt wird.
In drei Wochen will die SPD bei einem Parteitag ihre historische Demütigung bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Der umstrittene Vorsitzende Schulz tritt wieder an – bekommt aber weiter Gegenwind von einem Widersacher aus dem Norden.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder glaubt nicht, dass eine Jamaika-Koalition langen Bestand hätte, wenn die CSU in Bayern die absolute Mehrheit verlöre. Das Verhalten der SPD in der Flüchtlingskrise kritisiert Schröder scharf.
SPD-Chef Martin Schulz will seine Partei basisdemokratischer machen – und den Parteivorsitzenden ab 2019 per Urwahl bestimmen lassen. Doch das sei nicht zulässig, findet sein Stellvertreter Olaf Scholz.
Vor dem Sonderausschuss zu den G-20-Krawallen bittet Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die Bürger abermals um Entschuldigung. Alle Sicherheitsbehörden und die Polizei hätten vorher aber keine Bedenken gehabt, den Gipfel in der Hansestadt zu veranstalten.
Jetzt hat auch SPD-Chef Martin Schulz ein eigenes Papier zur Zukunft der Sozialdemokraten vorgelegt. Er stellt Fragen und möchte die Mitglieder beteiligen – auch mit einer Urwahl des Parteivorsitzenden. Aber das erst später.
Die SPD gibt sich auf ihren Regionalkonferenzen Mühe, Einigkeit zu demonstrieren. Die Basis soll sagen dürfen, wo es nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hingehen soll.
Gut einen Monat nach der Schlappe bei der Bundestagswahl suchen die Sozialdemokraten den richtigen Weg in die Zukunft. SPD-Chef Schulz übt dazu den Schulterschluss mit seinem mächtigen Stellvertreter.
Die SPD hat den Kontakt zu einer Wählerschaft verloren, die linksliberalen Klimbim nicht mitmachen will. Scholz legt den Finger in die Wunde. Doch Angst muss Schulz, zum Übel der Partei, vor ihm dennoch nicht haben.
Nach der Freilassung Peter Steudtners durch die Türkei lobt SPD-Außenexperte Niels Annen im FAZ.NET-Interview Gerhard Schröder und kritisiert Angela Merkel. Zudem sagt er, wieso das Papier von Olaf Scholz keinen Flügelstreit in der SPD bedeutet.
Olaf Scholz gilt in der SPD als Gegenspieler von Martin Schulz – und manchem als besserer Parteivorsitzender. Jetzt rechnet der Hamburger in einem Papier mit dem Kurs der SPD ab – noch ohne Schulz beim Namen zu nennen.
Das gute Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen löst bei den Sozialdemokraten Trotz aus. Parteichef Schulz kann sich seiner Zukunft dennoch nicht zu sicher sein.
In Niedersachsen konnte die SPD sogar ohne Unterstützung der Talkshows gewinnen. Wer hätte das gedacht? Nur was bedeutet das für die Koalitionsbildung in Berlin?
Nach der Selbstzerfleischung im „Spiegel“ ist Martin Schulz geschwächt. Die Genossen könnten ihn dennoch erneut zum Partei-Chef wählen. Doch wem würde dies nutzen?
Nach ihrem historischen Wahldesaster steht die SPD vor einem Neuanfang. Als Parteichef ist der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz nur scheinbar unantastbar. Und auch zwei weitere Probleme kommen auf die SPD zu.
Vizekanzler Olaf Scholz soll die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021 führen. Er habe „den Kanzler-Wumms“, schrieben die Parteichefs Esken und Walter-Borjans auf Twitter. Verfolgen Sie im Livestream, wie er selbst die Entscheidung kommentiert.
Ende Mai treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zum Sondergipfel, um über den Ukrainekrieg zu beraten. In seiner Regierungserklärung hat Scholz die Position seiner Regierung erläutert – nun sind die Abgeordneten an der Reihe.
Das Experiment Martin Schulz führte die SPD kurzzeitig in ungeahnte Höhen. Umso schmerzlicher war der Absturz danach. Der Kanzlerkandidat kämpft jetzt darum, nach dem 24. September weiter eine Rolle zu spielen.
Der erste Prozess nach den Krawallen in Hamburg endet mit einem Paukenschlag: Der Richter fällt ein deutlich härteres Urteil als die Staatsanwältin gefordert hat. Die Zuschauer im Gerichtssaal reagierten geschockt.
Nach der Wahl drohen die Sozialdemokraten abermals als Junior-Partner einer Großen Koalition zwischen Union und Opposition zerrieben zu werden. Dass die SPD deswegen nun den Ton verschärft, überrascht nicht.
Während des G-20-Gipfels erlebte Hamburg die schwersten Unruhen seit der Nachkriegszeit. Nun beginnt die Aufarbeitung, doch auf viele Fragen wird es keine Antworten geben.
Der Angreifer in einem Hamburger Supermarkt konnte laut Bürgermeister Scholz nicht abgeschoben werden, weil er keine Ausweispapiere hatte. Offenbar hatte der Täter Kontakte zu Salafisten.
Der Mann, der in einem Hamburger Supermarkt mehrere Menschen angegriffen und dabei eine Person getötet hat, rief Zeugen zufolge bei seiner Tat „Allahu Akbar“. Außerdem soll er den Sicherheitsbehörden als Islamist bekannt gewesen sein.
Es mehren sich die Hinweise auf Fehler der Polizei beim G-20-Gipfel. Aber Olaf Scholz will davon nichts wissen. Damit schadet Hamburgs Bürgermeister dem Ansehen der Einsatzkräfte. Ein Kommentar.
Die Bundeskanzlerin steht zur umstrittenen Wahl von Hamburg als G-20-Gastgeber – und stützt SPD-Bürgermeister Scholz. Im ARD-Interview pocht Merkel zudem auf das deutsche Besuchsrecht im Nato-Stützpunkt Konya und erteilt einer zentralen CSU-Forderung eine Absage.
Der Schutz der Gipfelgäste beim G-20-Treffen habe zu keiner Zeit Vorrang vor dem Schutz der Bevölkerung gehabt, sagt Hamburgs Bürgermeister Scholz. Ein internes Papier weckt an dieser Version jetzt offenbar deutliche Zweifel.
„Polizeigewalt hat es nicht gegeben“: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz verteidigt das Vorgehen der Behörden bei den G-20-Ausschreitungen. Dennoch ermittelt die Staatsanwaltschaft nun auch gegen Polizisten.
Eigentlich waren sie regulär akkreditiert, doch dann wurden 32 Journalisten vom G-20-Gipfel ausgeschlossen. Nun fordert Justizminister Maas Aufklärung. Derweil ist ein heftiger Koalitionskrach um Hamburgs Bürgermeister Scholz entbrannt.
In bester Wahlkämpfermanier versucht Sigmar Gabriel die Hamburger Krawall-Debatte für sich zu nutzen und Angela Merkel zu attackieren. Doch die Kanzlerin reagiert demonstrativ gelassen – und lässt ihren Außenminister auflaufen.
Hamburgs Erster Bürgermeister zeigt sich abermals entsetzt über die Krawalle in Hamburg. Er steht unter Druck – reagiert aber ganz wie ein Polit-Profi. Ist ihm mit seiner Regierungserklärung der Befreiungsschlag gelungen?
Haft und Härte gegen bürgerkriegsähnliche Proteste wie beim G-20-Gipfel sind das eine. Noch abschreckender dürfte für die Täter aber noch etwas anderes sein.
Hamburgs Bürgermeister hat einen sicheren Gipfel versprochen, jetzt sieht er sich massiv in der Kritik. In seiner Regierungserklärung bedauert er die G-20-Krawalle, steht aber weiter zu Hamburg als Veranstaltungsort. Für die Rote Flora findet er deutliche Worte.