„Politik nicht auf Ränkespiele reduzieren“
„Es geht nicht um Personen, es geht um unser Land“: Olaf Scholz im Gespräch über politische Auslaufmodelle, das Großthema Einwanderung – und wie die SPD zum Kraftzentrum werden kann.
„Es geht nicht um Personen, es geht um unser Land“: Olaf Scholz im Gespräch über politische Auslaufmodelle, das Großthema Einwanderung – und wie die SPD zum Kraftzentrum werden kann.
Und einem Kommissär ist doch auch nach einem historischen Fehler nichts zu schwer, oder?
Sie wolle prüfen, wie man die Mitglieder stärker beteiligen könne, so die SPD-Fraktionsvorsitzende. Der kommissarische Parteichef Scholz hatte Forderungen nach einer Urwahl am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen.
Ordnung ist die halbe Miete: ein schmallippiges Fazit der Chaostage in der SPD. Mit Olaf Scholz steht ein Manager an ihrer Spitze, der aufgeräumt argumentieren kann. Mit Neugier schaut man auf die Unruhe in der Union.
Bei seinem ersten Auftritt als kommissarischer SPD-Chef bittet Olaf Scholz die Genossen um ihr Ja zum Koalitionsvertrag. Für Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer findet er wenig schmeichelhafte Worte.
SPD-Vize Manuela Schwesig warnt vor einer Urwahl des Parteivorsitzenden. Kritik an der Entscheidung des Parteivorstandes weist sie zurück. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz definiert derweil große Ziele.
Die SPD bekommt eine neue Vorsitzende. Zuvor soll Olaf Scholz die Gemüter an der Basis beruhigen. Mehr als reichlich Stoff für den heutigen Politischen Aschermittwoch.
Aufregung vor dem geplanten Wechsel in der SPD-Führung: Das Präsidium geht auf die Kritik von Teilen der Basis ein. Scholz soll die Partei kommissarisch führen, Nahles ihm als Vorsitzende folgen – und die Parteispitze hofft, dass das den Unmut besänftigen kann.
Das SPD-Präsidium hat Fraktionschefin Andrea Nahles als künftige Parteivorsitzende vorgeschlagen. Bis zu einem Sonderparteitag am 22. April soll SPD-Vize Olaf Scholz die Partei kommissarisch führen. Martin Schulz zieht sich zurück.
Nun gilt es, die Mitglieder vom Erfolg des Koalitionspapiers zu überzeugen. Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz sieht für sich dafür in einer "dienenden Funktion", die mit dem Parteitag im April ende.
Der Verzicht aufs Finanzministerium bringt Angela Merkel in Bedrängnis. Von der eigenen Partei kommt harsche Kritik. Ist das schon das Ende ihrer Kanzlerschaft?
CDU, CSU und SPD haben erbittert verhandelt, Rücktrittsdrohungen inklusive. Doch als sie fertig waren, ging der Ärger erst los.
Nach der Ankündigung von Martin Schulz, doch kein Ministeramt anzutreten, findet seine Schwester harte Worte für die SPD-Führung. „Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere machen ihn zum Sündenbock für alles“, sagt sie in einem Interview.
Der als Finanzminister vorgesehene Olaf Scholz gibt erste Hinweise auf seine Politik: Die Haushaltsdisziplin seines Vorgängers Schäuble will er zwar beibehalten. Einen Kurswechsel kündigt er jedoch in der europäischen Finanzpolitik an.
Martin Schulz zieht sich zurück, Sigmar Gabriel punktet. In der SPD ist nun alles wieder offen – auch was aus Andrea Nahles und Olaf Scholz wird.
Sigmar Gabriel ist persönlich enttäuscht vom Verhalten der SPD-Spitze, erhält jedoch Unterstützung. Aber auch die inhaltliche Unzufriedenheit nimmt zu. Auch Politiker der CDU fordern eine Erneuerung.
Die Große Koalition weckt Hoffnungen: Italien freut sich auf ein Ende der Austerität und auf mehr Europa.
Nach der Elbphilharmonie soll jetzt der „Elbtower“ gebaut werden. Mit 235 Metern soll der Turm Hamburgs höchstes Hochhaus werden.
Mit Sigmar Gabriel verliert die SPD einen ihrer profiliertesten Männer. Im Machtkampf mit dem langjährigen Parteifreund hat sich Martin Schulz für seine eigene Karriere entschieden. Eine Analyse.
Die Union wird das Finanzministerium an die SPD verlieren. Innerhalb der Partei herrscht darüber großes Unbehagen. Doch ohne dieses Zugeständnis wäre laut Horst Seehofer keine Einigung möglich gewesen.
Der künftige Finanzminister Scholz hat es mit einem neuen Phänomen zu tun: Dem Markt gehen die Bundesanleihen aus. Daran ist die EZB schuld. Und das Problem könnte noch an Schärfe gewinnen.
Der Ehrgeiz von Andrea Nahles war schon früh zu spüren, aber sie wusste, wann ihre Chance kommen würde. Nun wird sie die erste Frau an der SPD-Parteispitze.
Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen gewonnen, die CSU ist zweiter Sieger. Die CDU bekommt die Reste. Doch noch steht der Erfolg der Sozialdemokraten auf wackligen Beinen.
Nach einer langen Nacht der Koalitionsverhandlungen geben nun auch die unbeteiligten Parteien und die Gewerkschaften ein vorläufiges Votum ab. Von Gauland bis Kipping fällt das Lob aber nur sehr verhalten aus.
Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden. Er ist mehr Reformer als Umverteiler. In seiner politischen Karriere ging der SPD-Politiker große Risiken ein.
Olaf Scholz soll als Bundesfinanzminister nach Berlin wechseln. Doch wer übernimmt dann das Bürgermeisteramt in Hamburg? Ein SPD-Politiker hat besonders gute Chancen.
Die Hamburger stecken mal wieder tief im Abstiegskampf. Der Erste Bürgermeister würde die Spieler dennoch gerne zu einer Feier empfangen. Auch zu Olympia und dem IOC hat Olaf Scholz etwas zu sagen.
Der SPD-Chef steht nach dem Bonner Parteitag schwach da, er hat an Autorität verloren. Schulz könnte sich noch ins Kabinett retten – wenn es dieses Kabinett jemals geben sollte.
Mit einem neuen Spitzenduo haben die Grünen womöglich tatsächlich die Chance, zu einer neuen linken Volkspartei zu werden. Freuen dürfte das Martin Schulz nicht. Merkel bleibt währenddessen ihren alten Mustern treu.
Die SPD möchte die Verteilung der Ressorts gerne vertagen. Schuld daran sind die Mitgliederbefragung – und der angeschlagene Ruf von Martin Schulz. Dabei hat der offenbar schon genaue Pläne für seine Aufgabe in einer großen Koalition.
Die AfD frohlockt, Lindner mahnt – die Linke spricht gar von Selbstmord: Das knappe „Ja“ der SPD zu Koalitionsgesprächen mit der Union ruft gemischte Reaktionen hervor. Die Kanzlerin ist ganz zufrieden.
Die SPD hat sich selbst niedergerungen. Die Sozialdemokraten haben auf dem Parteitag für die Groko-Verhandlungen gestimmt – noch kleiner als in Bonn sollten sie sich aber nicht mehr machen.
Es war eine knappe Entscheidung. Doch am Ende siegen die Befürworter. Die Sozialdemokraten stimmen für Gespräche mit CDU und CSU.
Die Parteispitze der SPD ist zuversichtlich, dass die Sondierungsergebnisse die Parteibasis überzeugen werden – trotz einer geplanten Gegenkampagne des Juso-Vorsitzenden.
Der Sonderausschuss zu den G-20-Krawallen tut sich schwer. Denn nicht nur die Landespolitik beeinflusst die Aufklärung. Der Blick richtet sich immer wieder nach Berlin.
Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag für Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung ausgesprochen – und Martin Schulz wieder zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Trotzdem lässt der Seitenhieb aus Bayern nicht lange auf sich warten.