Der braune Hass im Netz
Rechtsextreme Parteien machen im Internet Stimmung gegen Asylbewerber. Wenn dann Flüchtlingsheime brennen, sagen sie: Wir waren das nicht, aber wir verstehen es.
Rechtsextreme Parteien machen im Internet Stimmung gegen Asylbewerber. Wenn dann Flüchtlingsheime brennen, sagen sie: Wir waren das nicht, aber wir verstehen es.
Die Amerikaner haben im Juni viel weniger Uhren gekauft als sonst. Das ist ein erstes Zeichen dafür, dass die Apple Watch zur Konkurrenz wird.
Im sächsischen Freital explodiert das Auto eines Politikers der Linkspartei, der sich für Flüchtlinge einsetzt. Ein Anschlag? Der Fraktionschef spricht von „Todesdrohungen und Hass“.
In Mecklenburg-Vorpommern gibt sich die NPD als „Kümmererpartei“. Außer Übertreibungen fällt den anderen Parteien nicht viel dazu ein. Den Rechtsextremen schadet diese Strategie nicht.
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will nicht von einem Rechtsruck in ihrer Partei sprechen - obwohl sich ihr eigener Landesverband in Sachsen in ideologischen Grenzregionen bewegt.
In Eisenach stimmt der Stadtrat über einen Abwahlantrag gegen Oberbürgermeisterin Katja Wolf von der Linkspartei ab. Gestellt hatte ihn der vorbestrafte Neonazi Patrick Wieschke, der einen Sitz für die NPD inne hat. So kommt es zum Eklat.
Bei der Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters holt die Kandidatin der islamkritischen Bewegung aus dem Stand fast zehn Prozent. Die CDU verliert massiv an Stimmen, doch auch die SPD-Kandidatin verpasst die absolute Mehrheit – nun ist ein weiterer Durchgang nötig.
Neues Verfahren, altes Spiel: Im NPD-Verbotsverfahren mussten alle V-Leute aus der Führungsebene der Rechtspartei abgezogen werden - sonst droht ein wiederholtes Scheitern. Jetzt haben die Länder nach Informationen der F.A.Z. Beweise für die Abschaltung vorgelegt.
Der AfD-Vorsitzende Lucke zieht im Machtkampf bei der AfD nun alle Register. Nicht jedes NPD-Mitglied sei extremistisch, hatte der Thüringer Landes- und Fraktionschef Höcke gesagt - nun soll ihn ein Schiedsgericht aller Ämter entheben.
Die Bundesländer wollen ein Verbot der NPD mit Hunderten neuen Beweisen rechtfertigen. Doch bei den Verfassungsrichtern mehren sich offenbar die Zweifel. Das Verfahren könnte abermals scheitern.
In Bayern soll ein kleiner Ort mehr als 130 Flüchtlinge aufnehmen. Politiker bitten die 830 Bewohner von Winden um Verständnis. Die meisten Bürger antworten mit Nein.
Welche Rolle spielen Verdeckte Ermittler bei Aktivitäten von Neonazis? Clemens Riha geht dieser Frage in seiner Dokumentation „V-Mann-Land. Spitzel im Staatsauftrag“ nach.
Nach dem Feuer in einem geplanten Flüchtlingsheim in Tröglitz geht die Suche nach den Brandstiftern weiter. Der Landrat kündigte derweil an, dass trotz der Tat 40 Flüchtlinge in dem Ort unterkommen sollen.
Weil Rechtsextreme vor seinem Wohnhaus demonstrieren wollten, trat der Bürgermeister von Tröglitz zurück. Im Ort jedoch fürchtet man sich eher vor Ausländern – sehr zur Freude der NPD.
Die Länder müssen im NPD-Verbotsverfahren nachlegen: Das Bundesverfassungsgericht hat den Bundesrat aufgefordert, mehr Beweise für die Abschaltung von V-Leuten vorzulegen. Dafür haben die Innenminister nun knapp zwei Monate Zeit.
Was unmöglich erscheint, ist in Sankt Petersburg wirklich geworden: ein Treffen der „Internationalen Nationalisten“. Der Kreml versucht, mit der Veranstaltung Freunde im Westen zu gewinnen.
Nach seinem Rücktritt wegen Drohungen von Neonazis hat der ehemalige Bürgermeister von Tröglitz die Stadt in Schutz genommen. Die NPD habe Sorgen von Bürgern instrumentalisiert, sagte Nierth. Ähnliche Probleme wurden jetzt in Gera bekannt.
In dem kleinen Ort Tröglitz marschieren Rechtsextreme gegen die Unterbringung von Flüchtlingen auf. Bürgermeister Markus Nierth fühlt sich im Stich gelassen - und kapituliert vor der NPD.
Oliver Welke hat sich bei einer Linken-Politikerin, die seine Redaktion versehentlich zu einer Rechtsaktivistin machte, vor der Kamera entschuldigt. Die Mainzelmännchen schwangen dazu die Peitsche.
Weil ihm der Greizer Bürgermeister bei der Vereidigung den Handschlag verweigerte, ist ein NPD-Stadtrat vor Gericht gezogen. Doch da wollte man ihm auch nicht entgegen kommen.
In der ZDF-Satiresendung „Heute-Show“ erzählt eine Frau, warum sie jetzt die AfD wählt. Allein, es stimmt nicht – das Zitat der Linken-Politikerin wurde aus dem Zusammenhang gerissen.
Beschattet der Verfassungsschutz weiterhin die NPD? Ein mysteriöser Autounfall soll diesen Verdacht nähren, aber Vertreter des Bundesrats weisen den Vorwurf der Partei zurück.
Das Pegida-Bündnis aus Dresden hat sich von seinen Ablegern in Köln, Bonn und Düsseldorf distanziert - die Verbindungen zum rechtsextremen Rand und zu Verschwörungstheoretikern bleiben trotzdem bestehen.
Der Bund Freiheit der Wissenschaft (BFW) war keine „akademische NPD“, wie der Soziologe Wolf Lepenies nach dem Besuch der Gründungsversammlung im November 1970 ebenso polemisch wie unzutreffend behauptet hatte.
Bundesjustizminister Maas will entschiedener gegen Terroristen vorgehen – und dafür einen neuen Straftatbestand schaffen. Für die Partei „Alternative für Deutschland“ und die Pegida-Proteste hat er wenig übrig.
Der Planer der Frankfurter Pegida-Proteste Hans-Peter Brill ist aus der AfD ausgetreten. Die Partei hatte ihm zuvor vorgeworfen, gemeinsame Sache mit einem NPD-Funktionär zu machen und Konsequenzen angedroht.
Die „Junge Alternative“ macht Stimmung gegen den Feminismus und schürt Ängste vor Ausländern. In Hessen kämpft der rechte Nachwuchs darum, als Jugendorganisation der AfD anerkannt zu werden - die Chancen dafür stehen nicht schlecht.
Die evangelische Kirche hat den Unternehmer Stöcker scharf für dessen fremdenfeindliche Äußerungen kritisiert. Der Besitzer des Görlitzer Jugendstilkaufhauses hatte zuvor ein Benefizkonzert für Flüchtlinge in dem Kaufhausgebäude untersagt.
Nicht nur in Dresden tragen Bürger ihren Missfallen gegen das politische System auf die Straße. Das fordert den Rechtsstaat heraus. Doch er hat schon bewiesen, dass er solches Unbehagen aufnehmen und sich ändern kann. Ein Kommentar.
Die NPD muss abermals eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht hinnehmen: Die Karlsruher Richter lehnten ein Klage gegen Familienministerin Schwesig ab. Sie hatte sich gegen die Rechtsextremen ausgesprochen.
Die Bewegung nennt sich „Pegida“ - und wehrt sich gegen die „Islamisierung des Abendlandes“. Jede Woche demonstrieren Tausende. Und es werden jedes Mal mehr.
Vor bald einem Jahr hat der Bundesrat den Antrag gestellt, die NPD zu verbieten. Doch noch immer ist der Ausgang des Verfahrens völlig offen. Es könnte sogar ganz eingestellt werden.
Der neue NPD-Vorsitzende Frank Franz will die rechtsextreme Partei „sympathischer“ machen und sich von der Hooligan-Randale distanzieren. Das gefällt nicht jedem Parteigenossen.
Jörg Krebs sitzt für die NPD im Frankfurter Stadtparlament. Viel bekommt die Politik allerdings nicht von ihm mit. Er diskutiert nicht und stellt keine Anträge. Bei den gewalttätigen Krawallen in Köln war er jedoch dabei.
Peter Richter kann eines richtig gut: die schlechte Sache in einem guten Licht erscheinen lassen. Am liebsten macht er das ganz oben, vor dem Bundesverfassungsgericht. Aber wieso ist einer, der hochintelligent ist, bei einer rechtsextremen Partei?
Vieles spricht dafür, dass sich die AfD etabliert. Ihre Kernthemen sind Dauerbrenner und zielen auf das kleinbürgerliche „Endlich sagt's mal jemand“. Doch schafft es die Partei damit in den Bundestag?