Söder hofft auf Ministerkonferenz
Er habe kein gutes Gefühl bei der Situation zur Zeit, sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstag in München. Er hoffe auf ein gemeinsames Regelwerk, um die Zahlen zu senken oder niedrig zu halten.
Er habe kein gutes Gefühl bei der Situation zur Zeit, sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstag in München. Er hoffe auf ein gemeinsames Regelwerk, um die Zahlen zu senken oder niedrig zu halten.
Die Zahl der neu gemeldeten Covid-19-Erkrankungen liegt abermals bei über 4000. Es gibt 13 neue Todesfälle und mehr als 40.000 aktive Corona-Fälle. Derweil steht das Beherbergungsverbot vieler Länder weiter im Fokus der Kritik
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein bundesweit einheitliches Bußgeld von 250 Euro für Maskenverweigerer. Es sei Zeit für konsequentes Handeln, sagte der CSU-Chef der „Bild am Sonntag“.
Die Infektionszahlen nehmen seit Wochen zu. Könnte es zu einem zweiten Lockdown kommen? Wir haben uns in der Politik umgehört.
Die Corona-Infektionszahlen gehen wieder hoch. Bayerns Ministerpräsident will deshalb härtere Strafen für Maskenverweigerer – aber „keinen Schnüffelstaat“. Einen neuen Lockdown schließt er nicht aus.
Das Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Risikogebieten trifft die bayerischen Hoteliers und Gastwirte hart. Doch auch in der Staatsregierung ist nicht jeder begeistert von Söders Kurs.
Etliche Bundesländer haben ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Gebieten mit hohen Corona-Infektionszahlen beschlossen. In Berlin soll es eine solche Regelung nicht geben. Auch andere Länder planen Ausnahmen.
Vor Beginn einer Kabinettssitzung lies sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder von seiner Gesundheitsministerin gegen Grippe impfen. Dabei verwies er auf steigende Coronazahlen, namentlich in der Bundeshauptstadt.
Lob für Laschet, Komplimente für Kretschmann. Das kann so nur einer: Söder.
Bei seiner Rom-Reise wird der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen behandelt wie ein Staatenlenker der europäischen Oberklasse. Laschet selbst betont die engen Verbindungen zu Italien – und die Bedeutung der Treffen mit Papst Franziskus für ihn.
Andreas Scheuer soll heute vor einem Ausschuss zur Pkw-Maut aussagen, und die EU-Staaten beraten in Sachen Türkei. Armin Laschet trifft in Rom nicht nur auf Italiens Regierung, sondern auch auf Papst Franziskus. Der F.A.Z.-Newsletter.
Die CDU ist in einer Verfassung, die sie nur aus Zeiten kennt, als sie in der Opposition war. Sie sollte nicht so lange warten, bis sie tatsächlich dort landet.
Markus Söder stellt ein Buch über Armin Laschet vor – und stichelt in alle Richtungen. Bei der K-Frage lässt er sich auch am Mittwoch eine Hintertür offen.
Einen neuen Lockdown will die Kanzlerin unter allen Umständen verhindern. Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich nun unter anderem auf Grenzen für private Partys – sie wollen regional und zielgenau auf Ausbrüche reagieren.
Ein Beschlussvorschlag für die Bund-Länder-Konferenz am Nachmittag sieht konkrete Höchstteilnehmerzahlen für private Feiern vor. Ausnahmen soll es nur mit Hygieneplan und Genehmigung vom Gesundheitsamt geben.
Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden über neue Corona-Maßnahmen und der Bundeshaushalt offenbart die Kosten der Krise. Was sonst noch wichtig ist, erfahren Sie im Newsletter für Deutschland.
Der Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Entsorgung sieht etliche Gebiete in Bayern als potentielle Lagerstätte für Atommüll. In der CSU schürt das die Angst, dass im Freistaat wieder eine Wackersdorf-Stimmung aufkommen könnte.
Bayern hat den Such-Prozess für ein Atommüll-Endlager und den Ausschluss Gorlebens in Niedersachsen kritisiert: Laut Söder wäre es „ sehr, sehr schade, wenn jahrzehntelange Arbeit der Erkundung dort ausfiele und Milliarden an Steuergeldern einfach verschwendet worden sind“.
Gut zwei Monate vor dem Stuttgarter Parteitag beunruhigt das Ringen um den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur die Union zusehends – die Zahl der offenen Fragen wächst.
Nach dem Gesetz der Serie müsste Markus Söder als Kanzlerkandidat von CDU und CSU scheitern. Aber gilt das auch dieses Mal?
Es ist ein Ereignis, so selten wie eine Mondfinsternis: Jetzt aber loben Grüne, Umweltbundesamt und Greenpeace den bayerischen Ministerpräsidenten einmütig. Söder hatte sich zuvor für ein Ende herkömmlicher Verbrennungsmotoren bis 2035 ausgesprochen.
Der CSU-Chef erklärt den Delegierten ausführlich seine Corona-Politik und gibt sich dabei demonstrativ sprachsensibel. Eine zentrale Rolle bei der Inszenierung spielt eine Tasse – mit „Game of Thrones“-Motto.
Vorbild Kalifornien? So sieht das jedenfalls der bayerische Ministerpräsident und fordert ein Zulassungsverbot für Verbrenner ab dem Jahr 2035. Doch das forderte er auch schon als Generalsekretär – für das Jahr 2020.
„Wir lassen unsere freiheitliche Demokratie nicht von Rechtsradikalen kapern“, sagt der bayerische Ministerpräsident. Die aus der Kaiserzeit stammende Flagge war zuletzt häufig bei Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen geschwenkt worden.
Der Schrecken rechten Terrors sei nach dem Mord an Walter Lübcke und den Taten von Halle und Hanau wieder nah, sagt der Bundespräsident zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats. Bayerns Ministerpräsident entschuldigt sich für damalige Fehler bei der Aufklärung.
Viele Bürger verhalten sich im Privaten wie vor der Pandemie: Umarmung hier, Küsschen da. Doch auch ein sehr gutes Gesundheitssystem stößt irgendwann an seine Grenzen. Ignorieren wir also nicht die Gefahr.
Das Kopfschütteln über die Uefa ist groß – auch bei Trainer Hansi Flick. Ausgerechnet im Corona-Risikogebiet erleben die Triple-Bayern ihr Comeback vor Publikum. Auch sportlich wird die Aufgabe knifflig.
Der FC Bayern spielt in Budapest. Fans, die mitreisen, müssen nach der Rückkehr in Quarantäne. Etliche geben ihre Karte zurück. Und was sagen eigentlich die Verantwortlichen der Münchner zur ganzen Problematik?
Die Fans müssen auf Abstand sitzen und Masken tragen, während die Funktionäre ohne Mundschutz dicht beieinander stehen: Diese Bilder hatte nach dem Bundesliga-Auftakt für Aufsehen gesorgt. Edmund Stoiber bedauert den Vorfall.
In Bayern steigen die Infektionszahlen, München feiert seine „Wirtshaus-Wiesn“. Doch der Ministerpräsident vertraut seiner Strategie.
Trotz steigender Corona-Infektionszahlen müssten Wirtschaft und Arbeitsplätze erhalten bleiben, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Freizeitvergnügen müsse dahinter anstehen.
Der Supercup in Budapest wird zum Politikum, doch die Uefa bleibt bei ihrem umstrittenen Plan. Nun wird eine Bitte an den FC Bayern laut – und für mitreisende Anhänger werden erste Konsequenzen bekannt.
Ungarn ist Corona-Hochrisikogebiet. Dennoch spielt der FC Bayern dort im europäischen Supercup-Finale – und hunderte Fans begleiten den Klub. Nun spricht Bayerns Ministerpräsident mit deutlichen Worten über die Gefahr.
In München drohen angesichts der steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Ministerpräsident Markus Söder plant nun die Einführung einer Maskenpflicht auf belebten, öffentlichen Plätzen.
Angesichts der steigenden Infektionszahlen hat die Stadt München schärfere Maßnahmen veranlasst. Sollte der Warnwert von Neuinfektionen auf hohem Niveau bleiben, gilt von Donnerstag an eine Maskenpflicht auf bestimmten öffentlichen Plätzen. Auch das private Leben wird stark eingeschränkt.
Die da oben, die da unten: Während die Bayern-Führung im Stadion auf Abstand und Maske verzichtet, verhalten sich die Fans am ersten Bundesliga-Spieltag geradezu vorbildlich.