Hessische Unternehmen kritisieren die Corona-Verordnung zum Homeoffice. Für die Frankfurter Sozialdemokraten geht es bei der Kommunalwahl um alles oder nichts. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Der Stimmzettel zur Frankfurter Kommunalwahl ist noch größer als sonst. Die hessischen Impfzentren nehmen langsam ihren Betrieb auf. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die Corona-Krise polarisiert die Menschen, viele wollen mitreden. Wahlmöglichkeiten sind in diesen Zeiten jedoch keine Selbstverständlichkeit mehr. Deshalb ist es gut, dass die Kommunalwahlen in Hessen stattfinden werden.
Am 14. März wird in Hessen abgestimmt. Die Kommunalwahlen in Corona-Zeiten sind ein außergewöhnlicher Stresstest. Die Wahlorganistoren orientieren sich an Nordrhein-Westfalen und wollen eine desaströse Wahlbeteiligung vermeiden.
Das Votum des Bundesvorsitzenden der CDU entspricht der Empfehlung Volker Bouffiers. Das Coronavirus soll die Kommunalwahl in Hessen nicht aufhalten. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die Grünen wollen in Frankfurt die stärkste Kraft werden. Das könnte an der „Klimaliste“ scheitern. Erzielt die Wählergruppe bei der Kommunalwahl nennenswerte Erfolge, wird es ungemütlich in der hessischen Regierungskoalition.
Die hessischen Grünen wollen die Genehmigungsverfahren für den Bau von Windrädern beschleunigen und sähen sich dabei lieber in einer Koalition mit der SPD.
Corona lässt Schlimmstes befürchten für die Wahlbeteiligung: Die Stadt Frankfurt will den Wählern vor der Kommunalwahl im März die Angst vor einer Infektion nehmen.
Der Hanauer Stadtverordnete Jürgen Lang wird nicht mehr Kandidat bei der Kommunalwahl sein. Mehrere Politiker hatten interveniert, nachdem der Republikaner mit Hasskommentaren im Netz aufgefallen war.
Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird die anstehenden Kommunalwahlen in Hessen dominieren. Langfristige Lösungsansätze für wichtige Themen wie Wohnen und Mobilität drohen deshalb aus dem Sichtfeld zu geraten.
Dass die Kommunalwahlen in Hessen wie geplant durchgeführt werden, setzt das richtige Zeichen. Gerade die vergangenen Monate haben gezeigt, wie wichtig Entscheidungen der eigenen Stadt oder Gemeinde sind.
Wer am 14. März in Hessen beim Bürger punkten will, der sollte vor allem wissen, wie er seine politischen Botschaften digital vermittelt. Die Pandemie lässt den Parteien für klassischen Wahlkampf nur noch wenig Zeit und Raum.
Nicht erst seit der Corona-Krise wird die Briefwahl beliebter – und umstrittener. Für ein gesteigertes Betrugsrisiko gibt es zwar keinerlei Belege, aber ein drastischer Rückgang der Präsenzwahl könnte dennoch mit Verfassungsprinzipien in Konflikt geraten. Ein Gastbeitrag.
Ein Modell für die Zeit nach der Bundestagswahl? Das schwarz-grüne Regierungsbündnis in Hessen hat sich sieben Jahre lang als stabil erwiesen. Doch die größten Herausforderungen kommen erst noch.
Vor 25 Jahren ist durch das Abkommen von Dayton der Bosnien-Krieg beendet worden. Die Friedensordnung, die damals entstanden ist, wird nun ausgerechnet von westlichen Diplomaten in Frage gestellt.
Ein EU-Abgeordneter der Fidesz-Partei wurde bei einer Männer-Sex-Party ertappt. Das war für Viktor Orbán peinlich. Er tritt als Verteidiger der traditionellen Familie auf. Ob es ihm und seiner Partei schadet?
Den Anfang im „Superwahljahr“ 2021 machen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit ihren Landtagswahlen. Die Zahl der Briefwähler wird in Corona-Zeiten wohl höher sein denn je. Das finden nicht alle gut.
Der Landesverband der Grünen hat seine Kampagne für die Kommunalwahlen vorgestellt. In dieser gibt er sich selbstbewusst. Man wolle zweitstärkste Partei im Lande werden und in den Großstädten sogar zur Nummer eins.
Der Konflikt um den Bau der Günthersburghöfe im Frankfurter Nordend hat sich zugespitzt zu einem Wettstreit zwischen Grünen und SPD, Planungsdezernent Josef und Umweltdezernentin Heilig. Das liegt an der Kommunalwahl.
Dutzende Kandidaten waren zu den Kommunalwahlen in Brasilien unter dem Namen „Bolsonaro“ angetreten. Sie erhofften sich davon Wählerstimmen. Vergebens. Auch der „echte“ Bolsonaro erhielt einen Dämpfer.
Der Streit um die Günthersburghöfe spitzt sich zu. Der Frankfurter Planungsdezernent Josef wirbt nachdrücklich für das Wohnprojekt. Sein Amt zieht in die „Materialschlacht“.
Das Amtsgericht hat den CDU-Stadtverordneten Stephan Deusinger wegen Fälschung von Wahlunterlagen zu einer Geldstrafe von 12.000 Euro verurteilt. Er soll bei der Angabe seines Wohnortes bewusst falsche Angaben gemacht haben.
Die Stimmung im Wiesbadener Rathaus ist getrübt. SPD und CDU führen die Dezernenten des jeweils anderen Partners öffentlich vor.
Erst wurden die „Günthersburghöfe“ gekippt, dann die Kandidatenliste umgekrempelt: Den Frankfurter Grünen sind zwei digitale Parteitage aus dem Ruder gelaufen. Die Partei hat mit ihrer Klientel zu kämpfen.
Die Abneigung gegen den Präsidenten in den Metropolen wächst. Sein Sohn büßt massiv Stimmen ein. Die Abstimmung wird von einem Negativrekord und Kritik am Wahlsystem überschattet.
Christoph König von der SPD wird der nächste Bürgermeister von Kronberg. Das Ergebnis der Wahl wird Nachwirkungen für die Kommunalwahl haben: Die SPD kann hoffen, von einem der Ihren als Amtsinhaber zu profitieren.
Die Kreismitgliederversammlung der Grünen straft den Frankfurter Stadtabgeordneten hart ab: Sebastian Popp ist auf Platz 20 der Kandidatenliste für die Kommunalwahl. Nicht alle sind mit dem Ablauf der Veranstaltung zufrieden.
Die Kommunalwahlen in Brasilien sind ein Spiegel der Politik im Land. Es herrscht ein chaotischer Machtkampf zwischen Komödie und blutigem Drama. Und das alle vier Jahre wieder.
Die Basis der Frankfurter Grünen will das Bauprojekt „Günthersburghöfe“ nicht – anders als die Parteispitze. Sprecher Bastian Bergerhoff hat den Kurswechsel nun zu vertreten.
Aus Mainz und Marburg kommen gute Nachrichten. Die Frankfurter Grünen haben einen neues Thema für die Kommunalwahl für sich entdeckt. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Politiker, Planer und Bauherren sorgen sich um die Zuverlässigkeit der Frankfurter Grünen. Planungsdezernent Mike Josef hat eine klare Meinung zum Verhalten der Partei.
Mitten im Bürgermeisterwahlkampf im hessischen Reichelsheim bricht die Pandemie aus. Distanz halten statt Klinken putzen: Die Kampagne von Lena Herget-Umsonst wandert ins Netz. Über einen Erfolg und die Probleme dabei.
Bezahlbarer Wohnraum und Klimaschutz: In ihrem Wahlprogramm wollen die Frankfurter Grünen die Anliegen zusammenbringen. Doch der Streit um die „Grüne Lunge“ zeigt einen tiefen Graben zwischen Führung und Basis.
Corona zwingt Parteien und Kommunalparlamente ins Freie. Das hat eine lange Tradition: Schon die Germanen hielten ihre Thing genannten Versammlungen unter freiem Himmel und neben einer großen Esche ab.
Die Frist für das Bürgerbegehren zur Rekonstruktion des Frankfurter Schauspielhauses ist abgelaufen. Das Quorum scheint zwar erreichbar. Aber es gibt auch rechtliche Hindernisse.
Der Frankfurter Stadtverordnetenvorsteher orakelt: „Nächste Woche könnte die letzte Sitzung in großer Runde in dieser Wahlperiode werden.“ Grund sind die hohen Corona-Zahlen.