Grenzen des Wachstums als Streitthema
In den vergangenen Jahren ist in Oberusel viel gebaut worden. Die meisten der acht Kandidaten für das Bürgermeisteramt möchten so nicht weitermachen.
In den vergangenen Jahren ist in Oberusel viel gebaut worden. Die meisten der acht Kandidaten für das Bürgermeisteramt möchten so nicht weitermachen.
2017 begründete Landrat Thorsten Stolz eine sichere Mehrheit mit der CDU und brachte damit mehr Sachlichkeit in die Politik des Main-Kinzig-Kreises. Ob es dieses Jahr eine neue Koalition geben wird, ist angesichts der Pandemie schwer zu sagen. Die Herausforderungen bleiben jedoch die gleichen.
Die Parteien hätten ihn wegen der Pandemie ausfallen lassen können. Doch drei Wochen vor der Kommunalwahl war der politische Aschermittwoch für sie eine Chance, ihre Mitglieder für den Urnengang zu motivieren – online natürlich.
Die Corona-Askese der Narren am Rosenmontag in Mainz ist bewundernswert. Die Belastungen der Kontakteinschränkungen sind für Jugendliche besonders hoch. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Integrationspolitik wird von den meisten Parteien zwar als wichtig angesehen – im Wahlkampf aber eher klein abgehandelt.
Vor der Kommunalwahl in Frankfurt werden die Wahlplakate nochmal in die Höhe geschraubt und in die Breite gespannt. Ein Wochenend-Spaziergang von Plakat zu Plakat.
Zur Kommunalwahl in Frankfurt hat der DGB einen Forderungskatalog zusammengestellt. Dabei geht es zentral um bezahlbares Wohnen und Bildung.
Die Entscheidung um die Zukunft der Günthersburghöfe in Frankfurt wird vertagt. Das ärgert nicht nur Wohnungssuchende, sondern auch Planungsdezernent Mike Josef (SPD). Zuverlässige Stadtplanung sieht anders aus.
Ja, im Frankfurter Römer sitzen auch Frauen, Migranten und Jüngere. Ein Abbild der Bevölkerung ist das Stadtparlament aber nicht gerade. Manche Parteien wollen das ändern, andere nicht.
Die Kenia-Kooperation in Wiesbaden hat ihre Mission erfüllt. Nun kämpft jeder für sich um den größtmöglichen Einfluss im neuen Stadtparlament. Ein Überblick.
Über Personalien könne man nicht diskutieren, sagt eine Kulturpolitikerin der Grünen. Aber stimmt das überhaupt? Der Fall der Kölner Opernintendantin Birgit Meyer als Beispiel.
Nicht einmal 100 Mitglieder zählt die Klimaliste, die zur Kommunalwahl in Hessen erstmals antritt. Das soll aber nur der Probelauf für die Landtagswahl sein. Vor allem die Grünen dürften sie beobachten.
Noch vor der Kommunalwahl soll ein neuer Haushaltsplan für Frankfurt stehen. Nur dürfte es fast leichter sein, einen tonnenschweren Mühlstein den Feldberg hinaufzurollen, als im Magistrat einen Kompromiss zu finden, wo gespart werden muss.
Die Grüne Jugend Hessen fordert „frisches Gras“ für alle – und hängt Plakate vor einer Hanauer Schule auf. Doch die Aktion sorgt für Ärger.
Die Vokabel „Kulturschaffende“ hat sich aus der DDR ins gesamtdeutsche Neusprech gerettet, mit geschlechtsneutraler Sprache hatte das aber nichts zu tun. Und dass schon die Nazis von „Kulturschaffenden“ sprachen, sollte zu denken geben.
Spitzenpolitiker der Union haben beim „Künzeller Treffen“ vor Corona-Lockerungen gewarnt. Zur Bundestagswahl im Herbst sagte Laschet, die CDU werde nicht für „16 Jahre Vergangenheit“, sondern als „neue, frische“ Partei gewählt.
Vor der Kommunalwahl in Frankfurt setzen die Spitzenpolitiker vor allem auf klassische Themen. Von horrenden Steuerverlusten spricht niemand. Dabei müssen sich die Politiker die Frage stellen, was sich eine Stadt in Krisenzeiten leisten kann und muss.
Eigentlich sollte die Online-Veranstaltung des DGB Bürgern die Möglichkeit geben, direkt mit den Frankfurter Spitzenkandidaten der Kommunalwahl in Kontakt zu treten. Doch wegen technischer Probleme stand die Debatte kurz vor dem Abbruch.
Kultur für alle: Dazu gehörte einst in Frankfurt auch der freie Museumseintritt. Für Kinder und Jugendliche gibt es ihn jetzt wieder. Manche halten das für Symbolpolitik.
Obwohl der Tag der Kommunalwahl erst am 14. März ist, haben sich jetzt schon einige Frankfurter entschieden. Sie haben auf dem Postweg gewählt. Die Stadt rechnet angesichts der Corona-Pandemie mit einem steigenden Zulauf.
Die AfD plakatierte in Offenbach Veranstaltungsankündigungen mit Björn Höcke. Daraufhin hängte die FDP bewusst die eigenen Plakate mit positiver Botschaft direkt unter die AfD-Ankündigungen, so der Landtagsabgeordnete Oliver Stirböck.
Ursula Fechter wird bei der Kommunalwahl nicht mehr für die Frankfurter SPD antreten. Als Fluglärmschutzbeauftragte hört sie ebenfalls auf. Gegen Fluglärm aber wird sie weiter kämpfen.
Die CDU in Frankfurt hat ihr Programm für die Kommunalwahl am 14. März vorgestellt. Keine leichte Aufgabe, in Zeiten von Corona dafür zu werben.
Nach der Kommunalwahl im März entscheidet sich in Frankfurt die Zukunft der Städtischen Bühnen. Das können die Wähler mit beeinflussen. Aber die Stadt ist wichtige Fakten noch schuldig.
2016 hat die hessische FDP bei den Kommunalwahlen landesweit 6,4 Prozent erzielt. Das war ihr bestes Ergebnis seit 40 Jahren. Daran will die Partei in diesem Jahr anknüpfen.
Auch ohne ICE-Neubaustrecke ist der Forst im Darmstädter Westen belastet. Mit einem Aufbauplan und der Ausweisung als Bannwald will die Stadt ihn retten. Doch das überzeugt nicht alle Bürger.
Bei der Kommunalwahl setzen Städte und Gemeinden in Hessen auf eine Software, die nicht über alle Zweifel erhaben ist. Es ist Vorsicht geboten. Schon das erschütterte Vertrauen in Wahlen spült Wasser auf die Mühlen der Populisten.
Die Städte sollen klimaneutral werden. Wenn es bei dem bisherigen Tempo bleibt, wird dieses Ziel vielleicht erst in Jahrhunderten erreicht. Es müssen also umsetzbare Projekte her. Zur Kommunalwahl in Frankfurt sollte das Thema auf der Agenda stehen.
Das Computerprogramm, das am 14. März bei den Kommunalwahlen in Hessen zum Einsatz kommen soll, hat in Bayern zuletzt geschwächelt. Der Vertreiber von „Votemanager“ versichert, das System sei inzwischen vor Hackern gefeit. Was ist davon zu halten?
Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann streut Gerüchte: Sollte seine SPD bei der Kommunalwahl verlieren, könnte er ihr trotzdem Posten als Dezernenten verschaffen. Solch ein Streich würde zu tiefen Zerwürfnissen führen.
„Facebook Live“, Storys auf Instagram und Youtube-Videos: Wahlkampf ist in der Pandemie fast nur digital möglich. Reicht das, um die Wähler bei der hessischen Kommunalwahl anzusprechen?
Laut einer Meinungsumfrage könnte die Ampelkoalition von Malu Dreyer ihre Mehrheit bei der Landtagswahl Mitte März behaupten. Doch die Konkurrenz ist in Lauerstellung, CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf will die Christdemokraten nach 30 Jahren Opposition zurück an die Macht führen.
In Hessen und Frankfurt regieren die Grünen mit der CDU. Das muss nicht so bleiben, sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Nouripour. Er warnt vor der Festlegung auf Schwarz-Grün und rechnet mit einem guten Ergebnis.
Nach dem Aus für die Citybahn müssen neue Antworten auf die Verkehrsfragen in Wiesbaden gefunden werden. Zumindest ein Großbauprojekt wird in diesem Jahr vollendet.
Die Frankfurter SPD geht nicht gerade euphorisch in die Kommunalwahl am 14. März. Längst gibt es in der Partei ein Planspiel für den Fall einer Wahlniederlage.
4,7 Millionen Hessen dürfen am 14. März bei den Kommunalwahlen abstimmen. Eine knappe Mehrheit davon sind Frauen, häufig sind die Wahlberechtigten im Rentenalter. Für die Parteien wird sich ein Wahlkampf für Ältere lohnen.