Harte Zeiten für den Möbelhandel. Die großen Einrichter ziehen immer weniger Besucher an. Will denn niemand mehr Probe sitzen?
Zwei Jemeniten sind vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Sie werfen der Regierung vor, Drohnenangriffe der Amerikaner zu ermöglichen, weil Steuerungssignale über Ramstein laufen.
Die neue Direktverbindung zwischen Berlin und Paris nimmt ihren Betrieb auf. Sowohl auf deutscher als auch französischer Seite zeigt man sich überzeugt, dass das Angebot ein Erfolg wird.
Nach der nächsten Bundestagswahl wird es wegen der Wahlrechtsreform deutlich weniger Abgeordnete geben. Vor allem die Zweitstimmen für eine Partei werden wichtiger.
Die Deutsche Bahn kämpft mit einem maroden Netz. Nun kommen neue Verbindungen hinzu ‒ vor allem ins Ausland. Auf einen ICE zwischen zwei Hauptstädten ist man bei der Bahn besonders stolz.
Was tun, wenn man einen Anspruch hat – ihn aber nicht durchsetzen kann? Man geht nach Karlsruhe.
Kaum haben Sparer sich daran gewöhnt, dass es wieder vier Prozent Zinsen aufs Ersparte gab, da ist der ganze Spuk schon wieder vorbei. Wer sein Geld nicht rechtzeitig angelegt hatte, schaut in die Röhre.
Die Bundesländer beschließen ein neues Verfahren für den Rundfunkbeitrag, sagen aber: In den nächsten zwei Jahren bleibt die Zwangsabgabe stabil. ARD und ZDF interessiert das nicht. Sie bekräftigen ihr Recht, in Karlsruhe zu klagen.
In Deutschland ist Wasser aus dem Wasserhahn billig und sicher. Trotzdem schleppen viele lieber die Flaschen aus dem Supermarkt nach Hause. Ist das nötig?
Die CDU will das Bundestagswahlrecht reformieren – wieder mal. Zu verdenken ist ihr das nicht. Am allerwenigsten Grund zur Klage hat die SPD.
Zwei jungen Männer beschafften sich ein Sturmgewehr. Nach einem Medienbericht wollten sie damit möglicherweise in Mannheim oder Frankfurt einen Anschlag begehen.
Die Ministerpräsidenten beraten zu ARD und ZDF. Deren Klage in Karlsruhe sorgt für Unmut und Stillstand. Sicher ist nur, dass die Anstalten die Erhöhung des Rundfunkbeitrags durchdrücken. Die Länder scheinen paralysiert.
Zwei Brüder und ein junger Mittäter sollen sich ein Sturmgewehr besorgt und einen islamistischen Anschlag geplant haben. Die drei aus Mannheim und dem hessischen Hochtaunuskreis waren offenbar Sypathisanten des „Islamischen Staats“.
André Hahn gehörte seit 2013 dem Parlamentarischen Kontrollgremium an. Nachdem seine Fraktion aufgelöst war, wurde er nicht mehr eingeladen – und zog vor das Verfassungsgericht.
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) spricht über sein Ziel, die Asylbewerberzahl stark zu senken. Zu einem AfD-Verbot äußert er sich skeptisch: Das sei rechtlich „eine Operation am offenen Herzen“.
Lithium ist für die E-Mobilität unverzichtbar, und die Nachfrage steigt. Vielerorts könnte noch jede Menge im Boden schlummern. Lässt sich er der Batterierohstoff aber auch ökonomisch fördern?
Bevor der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz den Bundestag verlässt, will er noch einen Antrag auf ein AfD-Verbot durchbringen. Ein Gespräch über den richtigen Umgang mit Radikalen.
Nach Jahrzehnten der Ablehnung könnte die Kernkraft in Italien eine Renaissance erleben. Ein junges Unternehmen testet innovative Reaktortechnologien. Die Vision: Dezentralisierte, kostengünstige und sichere Atomenergie für Europa.
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg verrät nicht, worauf die Verfassungsklage gegen den Staatsvertrag des Senders lautet. Das sei ein „laufendes Verfahren“, Kosten für juristische Beratung seien „Betriebsgeheimnis“.
Christbaumschmuck ist in den Gartenmärkten Teil des Nebensortiments und darf unabhängig vom Hauptsortiment auch an Sonntagen verkauft werden. Das entschied der Bundesgerichtshof am Donnerstag.
Bei der Verleihung des Deutschen Entwicklerpreises hat die Frankfurter Games-Schmiede Keen abgeräumt. Am großen Erfolg des Computerspiels „Enshrouded“ hat auch die Bundesregierung ihren Anteil.
Eine Erhebung des Bundesverbandes der Carsharing-Anbieter hat ergeben, dass Karlsruhe weit besser mit Carsharing-Autos ausgestattet ist als etwa München und Hamburg. Wie hat die badische Großstadt das geschafft?
Die einen kennen sie aus „Höhle der Löwen“, die anderen von Instagram. Oder vom Podium, wenn sie über Gleichberechtigung und Feminismus spricht. Wer ist Tijen Onaran?
FDP-Papier +++ Organspenden +++ ARD und ZDF in Karlsruhe
Ein Aufsatzband zeigt, was man in der Wirtschafts- und Forschungspolitik heute von Lothar Späth lernen könnte. Aber auch dem früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten gelang nicht alles.
Wenn die Union regiert, soll alles anders werden im Land. Wirklich? Im Kleingedruckten klingt vieles gar nicht so entschieden.
Berater von Wirtschaftsminister Habeck machen Vorschläge für einen Weg aus der Autokrise. Eine Komponente spielt dabei eine besondere Rolle.
Bahnfahrer können sich über die Freigabe zweier Strecken freuen oder sich über teurere Tickets ärgern. Auch die Preise für Weihnachtsbäume steigen. Die wichtigsten Änderungen für Verbraucher im Dezember.
Ein Türke soll Landsleute in Düren an den türkischen Geheimdienst verraten haben. Er sah in ihnen Anhänger der Gülen-Bewegung. Ein Gericht muss noch über die Zulassung der Anklage befinden.
Rembrandts Amsterdam im Frankfurter Städel, Caspar David Friedrich in Weimar und Neue Sachlichkeit in Mannheim: Das gibt es im Dezember in den Museen zu sehen. Der Ausstellungskalender des F.A.Z.-Feuilletons.
Ermittler tun sich beim Abhören in Autos wegen immer besserer Sicherungstechnik schwer. Autohersteller sollen Zweitschlüssel liefern, fordern die Justizminister der Länder.
Im Streit um die Abschöpfung von „Zufallsgewinnen“ sind 22 betroffene Ökostromerzeuger am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Ampelregierung bleibt damit eine Rückzahlung von rund 750 Millionen Euro erspart.
Mit dem Ausstieg aus der Atomenergie sind vielen Landkreisen Einnahmen weggebrochen. Deshalb fordern die Landräte vom Bund einen Ausgleich ähnlich dem für Kohlereviere.
Zwangsbehandlungen sind nur unter strengen Voraussetzungen möglich. Das Bundesverfassungsgericht hat nun geurteilt, dass sie auch außerhalb von Kliniken möglich sein müssen. Was sagt ein Psychiater dazu?
Ein Blitz ist an der Bahnstrecke zwischen Lüneburg und Uelzen eingeschlagen und legt einen Teil des Schienenverkehrs lahm. Im gesamten deutschen ICE-Netz kommt es zu Verspätungen – bis mindestens zum frühen Nachmittag.
Mit dem Regionalexpress auf ICE-Gleisen unschlagbar schnell in die Metropolen: In Bayern und Baden-Württemberg ist das auf drei Linien schon Realität. Überlegt werden solche Pläne auch anderswo.