Politische Prozesse in Österreich
WIEN, 4. Oktober. Die hohen Haftstrafen im Klagenfurter Korruptionsprozess haben bei den Parteien in Österreich zunächst nur Abwehrreflexe hervorgerufen.
WIEN, 4. Oktober. Die hohen Haftstrafen im Klagenfurter Korruptionsprozess haben bei den Parteien in Österreich zunächst nur Abwehrreflexe hervorgerufen.
Der austro-kanadische Milliardär Frank Stronach hat eine eurokritische Partei gegründet, die laut Umfragen 2013 ins Wiener Parlament einziehen könnte. Bei der Präsentation kritisierte Stronach Bundeskanzlerin Merkel: Sie sei „entweder dumm, oder sie spielt bei den Banken mit“.
löw. Wien, 19. September. Die österreichischen Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP wollen einen Korruptions-Untersuchungsausschuss im Parlament womöglich noch diese ...
Der Fußball ist ein Hort der Rivalität zwischen Deutschland und Österreich. Doch in der Politik zieht man meist an einem Strang - das dürfte auch an diesem Freitag beim Besuch der Kanzlerin in Wien so sein.
Im österreichischen Bundesland Kärnten prägt das politische Erbe des früheren Landeshauptmanns Jörg Haider nach wie vor das Sittenbild. Die Beteiligten kämpfen mit den Nachwehen.
ela. WIEN, 2. August. Im Skandal um die Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) ist nun auch der unter Korruptionsverdacht stehende Vorsitzende der Freiheitlichen in ...
In Österreich finden sichBefürworter eines Austritts Griechenlands vor allem in den Reihen der nationalkonservativen Partei FPÖ und ihres liberalen Ablegers
Die österreichische Regierungspartei ÖVP sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt: Nach der Aussage eines Steuerberaters soll geplant gewesen sein, dass sein Millionenhonorar für den Verkauf der Bank Hypo Group Alpe Adria an die Parteien ÖVP und BZÖ fließen sollte.
Die Parteien Europas verkommen in der Krise. Sie pflegen nur noch die Interessengärtchen der Rentner und verteilen lustig Zugewinne aus früheren Jahren, von denen längst nichts mehr übrig ist.
Wenn es um Europa geht, hat die CSU schon immer mit gespaltener Zunge geredet. Doch seit die Freien Wähler erstarkt sind, hat sich das Dilemma verschärft.
In Österreich hat die Zeit für Auszeichnungen begonnen. Dem FPÖ-Politiker Strache wird ein Orden jedoch verweigert - dem Bundespräsidenten haben Aussagen des Rechtspopulisten nicht gefallen.
WIEN, 18. September. Mehrere Korruptionsaffären beschäftigen derzeit Justiz und Öffentlichkeit Österreichs. Zu den staatsanwaltlichen Ermittlungen in der "Causa Telekom", bei der es um dubiose Zahlungen an ehemalige Politiker aus ...
WIEN, 18. September. Mehrere Korruptionsaffären beschäftigen derzeit Justiz und Öffentlichkeit Österreichs. Zu den staatsanwaltlichen Ermittlungen in der "Causa Telekom", bei der es um dubiose Zahlungen an ehemalige Politiker aus ...
Der Abgang des früheren österreichischen Bundeskanzlers Schüssel von der politischen Bühne war kein Schuldeingeständnis. Denn Schuld in den ausschlaggebenden Vorgängen hat er nicht auf sich geladen. Geholfen hat er Michael Spindelegger, ...
Die Slowakei hat schon das erste Hilfspaket für Griechenland abgelehnt. Parlamentspräsident Richard Sulík spricht im F.A.Z.-Interview über die fragliche Mehrheit für den Euro-Rettungsschirm im Parlament und über den Ratifizierungsprozess.
R.O. WIEN, 5. September. Wolfgang Schüssel, österreichischer Bundeskanzler von 2000 bis 2007, davor Wirtschaftsminister und Außenminister und Parteichef der Volkspartei (ÖVP) von 1995 bis 2007, verlässt nach 32 Jahren den Österreichischen Nationalrat.
Als Konsequenz aus Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der österreichischen Telekom gibt der frühere österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sein Abgeordnetenmandat ab. Das gab er am Montag in Wien bekannt.
Dass Alexander Wrabetz am morgigen Dienstag bei der Intendantenwahl im Österreichischen Rundfunk ORF in seinem Amt bestätigt wird, ist so gut wie sicher. Er kann auf die von der Regierungspartei SPÖ gestellte Mehrheit im Stiftungsrat ...
R.O. WIEN, 4. August. In Österreich wird eifrig über die Konsequenzen aus der Verurteilung des Kärntner Landeshauptmannstellvertreters (stellvertretenden Regierungschefs) Uwe Scheuch diskutiert. Sowohl die österreichischen Parlamentsparteien ...
Seit immer mehr Einzelheiten über den Massenmörder von Oslo und Utøya bekanntwerden, mehren sich in Europa Stellungnahmen von Vertretern rechtspopulistischer Parteien, die seine Taten als die eines psychopathischen Einzeltäters verurteilen.
Rechtspopulisten in Europa verurteilen die Attentate von Oslo und Utøya als die eines psychopathischen Einzeltäters. Auch der Niederländer Geert Wilders sagt, weder seine Freiheitspartei noch er selbst seien „verantwortlich für einen einsamen Idioten“.
Historiker haben die für die Gegenstände ihrer Betrachtung unerfreuliche Angewohnheit, die Beurteilung erst zu verkünden, wenn die anderen sich schon nicht mehr wehren können. Die Weisheit, dass auch der Schlechteste noch zur guten Lehre taugt, entspringt oft diesem Zusammenhang von Ableben und der Suche nach Ursachen. Ich finde diese Haltung der Historiker nicht zwingend fair, aber, populistisch wie ich nun mal bin, schrecke ich selbst nicht vor dergleichen Untaten zurück.