Vieles deutet auf eine Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers als Bundespräsident hin. Nachdem die FDP ihre Unterstützung zugesagt hat, wächst der Druck auf die Grünen. Ein Alleingang würde die Koalition erschüttern.
Frank-Walter Steinmeier soll nach dem Willen der FDP Bundespräsident bleiben. Er sei eine herausragende Persönlichkeit, twitterte Parteichef Christian Lindner.
Bundespräsident Steinmeier führt „erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“ gegen die Änderung der Strafprozessordnung an. Dabei sollen nachträglich verfügbare Beweismittel eine Neuaufnahme von Verfahren ermöglichen.
Einige Stimmen aus den eigenen Reihen fehlen Olaf Scholz bei der Kanzlerwahl. Dennoch ist die Stimmung gut. Am Ende lobt der Neue die Vorgängerin.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Ansprache vor den Mitgliedern der neuen Regierung dazu aufgerufen, für gesellschaftlichen Zusammenhalt einzutreten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat offiziell das Kabinett des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) ernannt. Steinmeier überreichte den Ministerinnen und Ministern bei einer Zeremonie im Berliner Schloss Bellevue die Ernennungsurkunden.
Jetzt ist das Kabinett von Olaf Scholz offiziell im Amt: Nachdem der Bundespräsident die Minister ernannt hat, haben sie vor dem Bundestag den Amtseid abgelegt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz die Ernennungsurkunde überreicht.
Hendrik Wüst hat den Stein ins Rollen gebracht: Er wünscht sich eine weibliche CDU-Kandidatin bei der Wahl zum Bundespräsidenten. Friedrich Merz unterstützt das Vorhaben, die SPD stellt sich hinter Frank-Walter Steinmeier.
Bei aller berechtigten Kritik an den Irrtümern der Kanzlerin: Nach sechzehn Jahren an der Spitze der Regierung gebühren Angela Merkel auch Dank und Anerkennung.
Wo viele schwiegen, spreche Steinmeier mit großer moralischer Klarheit, hieß es in der Laudatio. Der Präsident erwiderte, die Auszeichnung erfülle ihn mit großer Demut: „Unsere Verantwortung vor der Geschichte ist Teil unserer Identität.“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt am Volkstrauertag eine stärkere Auseinandersetzung mit der Bundeswehr an. Vor dem Schmerz und dem Verlust deutscher Soldaten dürfte die Gesellschaft nicht die Augen verschließen.
Die dänische Königin Margrethe II. ist zum Staatsbesuch in Deutschland. Am Mittwoch lud der Bundespräsident sie zum Abendessen ins Schloss Bellevue. Ein Blick auf den Abend mit vier Gängen und feierlichen Reden.
Nach seinem Ende als Bundestrainer zog sich Joachim Löw zurück. Nun wird er offiziell verabschiedet. Löws Fußball-Zapfenstreich soll eine stimmungsvolle Ode an den Weltmeister-Coach von 2014 werden.
Königin Margrethe II. von Dänemark ist in Deutschland angekommen – und wird wie eine Freundin empfangen. Die 81 Jahre alte Monarchin und ihr Sohn haben während des viertägigen Staatsbesuchs ein strammes Programm vor sich.
Die Monarchin und ihr Sohn Frederik wurden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und auch von der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt den 9. November, auf den der Fall der Mauer ebenso datiert wie die Pogrome der Nationalsozialisten, den „deutschen Tag schlechtin“. Und er fordert dazu auf, sich dem Tag mit all seinen Widersprüchen zu stellen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrt die olympischen und paralympischen Medaillengewinner – im Mittelpunkt steht eine Athletin, die nach den Spielen eine schlimme Diagnose erhielt.
Thomas Kaufmann +++ Zement +++ Zementproduktion +++ Nahverkehr +++ Frank-Walter Steinmeier +++ Christoph Türcke +++ Impfbuch
Die norwegische Insel Utøya nennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Ort der Trauer, aber auch einen Ort der Hoffnung. Während eines Besuchs traf er auch eine Überlebende des Terrorakts.
„Sie haben den Menschen in diesem Land viele Momente geschenkt, die im Gedächtnis unserer Nation bleiben werden“, sagt Bundespräsident Steinmeier in einer Laudatio auf den langjährigen Bundestrainer Löw.
Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident den harten Fragen der internationalen Politik treu geblieben. Gerne würde er im Amt bleiben. Aber will das auch die SPD?
Bei seinem Besuch in Dublin erinnert Bundespräsident Steinmeier das Vereinigte Königreich an die Pflichten, die es im Nordirland-Protokoll eingegangen ist.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der bisherigen großen Koalition aus dem Amt entlassen. Ihre Amtszeit endete formal mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestages. Sie bleiben jedoch vorerst geschäftsführend im Amt.
Der Bundespräsident würdigt die Amtszeit von Angela Merkel als „beispielgebend“. So verabschiedet er die Kanzlerin – und bittet sie, noch ein bisschen weiterzumachen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der bisherigen großen Koalition aus dem Amt entlassen. Sie bleiben jedoch bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt.
Briefwahl +++ CDU +++ Olav Hackstein +++ Frank-Walter Steinmeier +++ Zweifel am Atomausstieg +++ Enthauptung
Frank-Walter Steinmeier hat vier Säle in seinem Amtssitz zur Erinnerung an die preußische Aufklärung umdekorieren lassen. Damit will der Bundespräsident daran erinnern, „was Preußen auch war und hätte sein können“. Das ist ihm beispielhaft gelungen.
Bei einem Zapfenstreich hat der Staat die Soldaten geehrt, die über Jahre in Afghanistan Dienst taten. Dabei endete der Einsatz allzu unrühmlich. Die Aufarbeitung des Scheiterns soll noch folgen.
Das Amt des Staatsoberhaupts kann in den Koalitionsverhandlungen zur Verhandlungsmasse werden. Frank-Walter Steinmeier hat sich durch einen klugen Schritt trotzdem gute Aussichten auf eine Wiederwahl gesichert.
Die Ampel-Sondierungen gehen in die heiße Phase. Die EU-Kommission präsentiert eine „Toolbox“ gegen hohe Strompreise. Und in Berlin wird über Auswege aus der Pflegekrise debattiert. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Beim Massaker von Babyn Jar ermordeten die Nazis am 29. und 30. September 1941 34.000 Juden. Der Opfer wurde nun gedacht. Das Massengrab will die Ukraine zur Gedenkstätte der Zukunft machen.
Bei seinem Besuch im Ahrtal erneuert der Bundespräsident sein Hilfsversprechen. Aber unter den Anwohnern kehrt Ernüchterung ein. Der Wiederaufbau dürfte Jahre dauern.
Katrin Böhning-Gaese kämpft für mehr Artenvielfalt, Hans Joosten um die Moore. Nun wurden die beiden Klimaforscher in Darmstadt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschen Umweltpreis ausgezeichnet. Die Preisverleihung nutzten sie für einen dringlichen Appell.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Gedenkfeier in Kiew an die NS-Gräueltaten während des Zweiten Weltkriegs erinnert. 80 Jahre nach der Massenhinrichtung von mehr als 33.000 Juden im ukrainischen Babyn Jar durch deutsche Soldaten prangerte Steinmeier auch den erneut wachsenden Antisemitismus in Deutschland an.
Bundespräsident Steinmeier hat in den Gedenkstätten Korjukiwka und Babyn Jar zum Gedenken an die NS-Verbrechen in Osteuropa aufgerufen. Sie hätten keinen angemessenen Platz in der deutschen Erinnerung.