Meine Antwort auf Bundespräsident Steinmeier
Iran ist nicht weit weg. Die Mullahs sind längst Teil des Krieges in Europa. Sie bedrohen uns alle. Es geht darum, das Richtige zu tun, nicht bloß zu wollen.
Der Bundespräsident kämpft kurz vor Ende der Amtszeit um sein Vermächtnis – auch als Außenpolitiker. Dazu führt er in einer denkwürdigen Rede das Völkerrecht ins Feld.
Frank-Walter Steinmeier ist seit März 2017 der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Studium
Nach dem Abitur leistete Steinmeier zunächst seinen Wehrdienst ab und absolvierte ab 1976 ein Studium der Rechtswissenschaften, das er 1982 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss. Er promovierte 1991 an der Universität Gießen. Schon während seines Studiums engagierte er sich politisch bei den Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Seit 1975 ist er Mitglied der SPD.
Politische Karriere
Seine politische Karriere begann Frank-Walter Steinmeier 1991 in Niedersachsen, wo er als Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei tätig war. Als enger Vertrauter Gerhard Schröders folgte er ihm nach dessen Wahl zum Bundeskanzler 1998 nach Bonn und wurde Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Nach nur einem Jahr ernannte ihn Gerhard Schröder zum Chef des Bundeskanzleramts. Von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017 hatte Steinmeier im Kabinett der Kanzlerin Angela Merkel das Amt des Außenministers inne. Am 22. März 2017 wurde er als Bundespräsident vereidigt.
Privates
Der 1956 in Detmold geborene Jurist und Politiker ist seit 1995 mit der Verwaltungsrichterin Elke Büdenbender verheiratet. Das Paar hat eine Tochter.
Iran ist nicht weit weg. Die Mullahs sind längst Teil des Krieges in Europa. Sie bedrohen uns alle. Es geht darum, das Richtige zu tun, nicht bloß zu wollen.
Kanzler Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten, die FDP sucht ihre Zukunft, und Italien streitet weiter über die „Waldfamilie“. Der F.A.Z. Newsletter.
Dem Irankrieg fehlt eine tragfähige Begründung. Deutschland muss Stellung beziehen – und dazu dann auch stehen.
Der einstige SPD-Außenminister kehrt als Bundespräsident ins Auswärtige Amt zurück und macht eine Ansage: Der Irankrieg sei völkerrechtswidrig. Damit geht er viel weiter als Merz.
Auf seiner Lateinamerika-Reise besucht der Bundespräsident Maya-Stätten und betont die Bedeutung gleichgesinnter Staaten – auch solcher, zu denen Deutschland noch keine besonders engen Beziehungen habe. Denn die Verlässlichkeit alter Verbindungen leide.
Der Amtssitz des Bundespräsidenten muss saniert werden. Staatsgäste soll er künftig im Gästehaus des Auswärtigen Amtes oder im Schloss Charlottenburg empfangen.
Gastbeitrag in der Gegenwart von Andreas Wirsching +++ Leserbriefkritik +++ Kanzler in Quatar
Der Amtssitz des Bundespräsidenten ist baufällig. Die Sanierung wird nicht nur teuer. Sie dauert auch so lange, dass Steinmeiers Nachfolger eine ganze Amtszeit woanders verbringen muss.
Während aus Frankfurt Nachrichten über ein Verkehrschaos über die Alpen dringen, sieht es in Italien ganz anders aus: Wir Deutschen sind zwar Meister im Plätzereservieren, aber die Antholzer Olympiasieger im Schneeräumen.
Anfang nächsten Jahres muss entschieden werden, wer auf Frank-Walter Steinmeier folgt. Eine Frau bestreitet ihre Ambitionen. Eine andere ist weniger deutlich.
Der Bundespräsident trifft in Beirut Vertreter einer Regierung, die es ernst meint mit der Entwaffnung der Hizbullah – und zugleich ratlos wirkt.
Das Wichtigste am Montag und in dieser Woche: Die Karnevalshochburgen feiern den Rosenmontag, Marco Rubio trifft Victor Orbán und Gisèle Pelicot verfasst eine Hymne an das Leben. Der F.A.Z. Frühdenker.
Das deutsche Nationalteam greift nach Gold bei der Handball-EM. Im Halbfinale entscheidet das stärkere Kollektiv. Nun kommt es zur Revanche für das Olympia-Finale.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet die Kampagne „Vereinshelden“ der TG Herford aus. Bei der Preisverleihung herrscht weitgehend Einigkeit, was das Engagement im Ehrenamt zu sehr aufhält.
In den ersten zwölf Monaten seiner zweiten Amtszeit hat der US-Präsident eine erratische Außen- und Handelspolitik praktiziert – zum Schaden seiner Alliierten und der regelbasierten Weltordnung.
Die US-Pläne zur Steuerung des Ölverkaufs aus Venezuela schreiten voran. Nach dem Berliner Blackout beginnt die Aufarbeitung. Und: Das Winterwetter bremst die Bahn aus. Der F.A.Z. Frühdenker.
Algerien sieht sich international isoliert und sucht nach Partnern. Dabei erinnert man sich in Algier an Deutschland. Es geht um Rohstoffe – und einen beträchtlichen Markt.
Vier Jahre lang hat niemand so eng mit dem Kanzler zusammengearbeitet wie sein Büroleiter. Trotzdem trennt sich Merz von Jacob Schrot. Warum das?
Frank-Walter Steinmeier hat viel für das Land getan. Auch dank ihm gelang die erste rot-grüne Koalition und die Agenda 2010. Ein Schatten bleibt seine Russlandpolitik. Eine Würdigung zum 70. Geburtstag des Bundespräsidenten.
Im Jahr 1926 stürzten zwei Regierungen über ein Misstrauensvotum. Das eine hatte mit der deutschen Flagge zu tun, das andere mit einer Rüstungskooperation mit Moskau.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigt zu Weihnachten den Wert der Gemeinschaft. Sein Appell: „Wir brauchen Mut, um immer wieder neu anzufangen.“
Der Bundespräsident tourt durch die Paläste, Mats Hummels bekommt einen Preis, der Amateurfußballern Hoffnung macht, und André Rieu ist stets gut drauf: die Herzblatt-Geschichten.
Der Brexit soll nicht länger das deutsch-britische Verhältnis bestimmen. Der Bundespräsident sucht einen neuen Schulterschluss mit Großbritannien.
Frank-Walter Steinmeier ist der erste Bundespräsident seit fast 30 Jahren, der sich zu einem offiziellen Staatsbesuch in Großbritannien aufhält.
Fast zehn Jahre nach dem Brexit bemüht sich Großbritannien um engere Bindungen mit Deutschland – Steinmeiers Staatsvisite ist ein Ausdruck davon.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und König Charles III. erinnern beim Staatsbankett an die Gemeinsamkeiten zwischen beiden Ländern. Die Beziehungen sollen vertieft werden.
Steinmeier fuhr als erstes deutsches Staatsoberhaupt in die Stadt, deren Zerstörung Pablo Picasso auf seinem Anti-Kriegs-Gemälde verewigt hatte. Dort entschuldigt er sich für die Verbrechen der Deutschen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Staatsbesuch in Spanien zur deutschen Verantwortung beim Luftangriff auf die baskische Stadt Guernica 1937 während des Spanischen Bürgerkriegs bekannt.
Der ehemalige Nationalspieler Toni Kroos wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Dabei geht es weniger um seine sportlichen Erfolge, sondern darum, wie sehr er sich sozial engagiert.
Fünf Jahre hätte der schwerkranke, einundachtzigjährige Schriftsteller Boualem Sansal in seiner algerischen Heimat im Gefängnis absitzen sollen – aus politischen Gründen. Jetzt hat ihn der Präsident Algeriens begnadigt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 9. November vor einer „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt. In seiner Rede mahnte er, Demokratie und Freiheit seien so bedroht wie nie seit der Wiedervereinigung.
Friedrich Merz hat in seinem Büro ein riesiges Gemälde hängen, das ihm die Stiftung eines privaten Kunstberaters organisiert hat. Zur gleichen Zeit ist Kulturstaatsminister Weimer mit diesem über Ausstellungsideen im Gespräch. Was ist da in Berlin los?
Feuerwerk, Tanz und Musik in Gizeh: Ägypten hat das Große Ägyptische Museum eröffnet – mit über 100.000 Artefakten. Auch Bundespräsident Steinmeier war bei der Feier dabei.
75 Jahre nach Gründung von Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft würdigt der Bundespräsident beide Institutionen. Abermals beklagt er parteipolitischen Streit bei der Verfassungsrichterwahl.
Österreich und Italien bauen eifrig am Brennerbasistunnel – und warten verzweifelt auf den Beitrag Deutschlands. Bundespräsident Steinmeier verschafft dem Problem nun Aufmerksamkeit.
Deutsche Einheit +++ Macron +++ Künstliche Intelligenz +++ Hugo Preuß +++ Titelbild auf dem Kopf