Frank-Walter Steinmeier Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Seine Freude am Argument

Literat von Weltrang, streitbarer Geist und bedeutender Intellektueller: Wie Politik und Kulturbetrieb auf den Tod von Martin Walser reagieren.

SPD plant offenbar sozialen Pflichtdienst

Ein Pflichtdienst für alle? Über die Idee wird seit Jahren immer wieder gestritten. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese will das Vorhaben nun bald umsetzen.

„Eine der herausragendsten Frauen der Nachkriegszeit“

Die SPD-Politikerin Heide Simonis ist im Alter von 80 Jahren gestorben. Vizekanzler Robert Habeck hebt ihre bedeutende Rolle als erste Ministerpräsidentin hervor. Und Bundespräsident Steinmeier würdigt ihre „Fachkompetenz, Talent und Empathie“.

Technische Probleme verzögern Steinmeiers Rückflug

Der Rückflug von Bundespräsident Steinmeier aus Luxemburg hat sich um eineinhalb Stunden verzögert. Am Flugzeug der Luftwaffe gab es ein technisches Problem.

Steinmeier: „Können den USA nicht in den Arm fallen“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verteidigt die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu Streumunition – dennoch gelte es, die Lieferung der USA an die Ukraine zu akzeptieren.

Müssen Biontech und Astra-Zeneca Schadenersatz zahlen?

Raguhn-Jeßnitz hat einen AfD-Bürgermeister. Die Ampel streitet über den Mindestlohn. Zwei Gerichte befassen sich mit Klagen gegen Impfstoffhersteller. Und Wimbledon beginnt. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Friedliche Trauerfeier und brennende Rathäuser

Nach dem Tod des 17 Jahre alten Nahel bei einer Polizeikontrolle haben Freunde und Verwandte Abschied von dem Teenager genommen. Im ganzen Land wurden Rathäuser in Brand gesteckt.

Macron sagt Staatsbesuch in Deutschland ab

Wegen der anhaltenden Krawalle in Frankreich kommt Präsident Emmanuel Macron vorerst nicht nach Deutschland. Bundespräsident Steinmeier äußert sein Bedauern.

Wie Macrons Staatsbesuch in Deutschland ablaufen soll

Am Sonntag soll Emmanuel Macron für einen Staatsbesuch in Deutschland eintreffen. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten hierzulande seit 23 Jahren, das Programm ist umfassend.

Steinmeier breitet für Zentralasien die Arme aus

Eine Woche lang war Frank-Walter Steinmeier in Kasachstan und Kirgistan unterwegs. Es ging vor allem um wirtschaftliche Fragen.

Kann die globale Entwicklungshilfe gerechter werden?

In Paris beraten zahlreiche Staaten über einen neuen globalen Finanzpakt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt seine Zentralasien-Reise fort und in Nordrhein-Westfalen beginnen die Sommerferien.

Guten Morgen!

Auf schwieriger Mission bei Russlands Partner

Kasachstan wird vorgeworfen, Russland bei der Umgehung westlicher Sanktionen zu unterstützen. Zu Besuch in Astana findet der Bundespräsident aber lobende Worte.

Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Kasachstan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in Astana eingetroffen. Bei dem Besuch geht es vor allem um wirtschaftliche Fragen.

Alle zusammen für das Gruppenbild

Es ist das erste physische Treffen in diesem Format seit 2018. Seither ist das Verhältnis zwischen Berlin und Peking komplizierter geworden. In der Sache geht es nicht voran – China legt aber Wert darauf, dass weiter geredet wird.

Steinmeier gegen Kriminalisierung der Letzten Generation

Frank-Walter Steinmeier sieht die Lösung im Konflikt mit den Klimaaktivisten nicht im Strafrecht. Zum Umfragehoch der AfD äußert sich der Bundespräsident besorgt.

Scholz: Volksaufstand stolzes Ereignis der Freiheitsgeschichte

Die Opfer des Volksaufstands in der DDR seien nicht vergeblich gewesen, sagt der Bundeskanzler. Es gebe eine direkte Linie zur friedlichen Revolution von 1989.

Die Diktatur herrschte damals

In seiner Rede zum 17. Juni 1953 wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Bundestag gegen alle, die behaupten, heute herrsche wieder Diktatur in Deutschland. Das sei „eine fadenscheinige Lüge“.

Steinmeier warnt vor Verklärung der DDR

Es habe auch schöne Momente in der DDR gegeben, sagt Bundespräsident Steinmeier. Er erinnerte aber auch an den Überwachungsstaat. Vergleiche zu heute seien „eine Lüge“.

Linke: Das neue Wahlrecht bedroht unsere Existenz

Der Vorstand der Partei sieht die Rechte der Opposition durch die Reform der Ampel bedroht. Vor allem die Abschaffung der Grundmandatsklausel alarmiert die Linke.

Er muss die Ampel zusammenhalten

Wenn der Kanzler einsilbig wird, redet Wolfgang Schmidt umso mehr. Der Kanzleramtsminister muss hinter den Kulissen der Ampel vermitteln und die Schwächen seines Chefs ausgleichen. Da hat er viel zu tun.

Was auf Steinmeiers Unterschrift folgt

Nach der Unterzeichnung befasst sich an diesem Freitag der Europarat mit dem neuen deutschen Wahlrecht. Die Ampel hofft auf Unterstützung – doch die Opposition hat bereits Klagen angekündigt.

Steinmeier unterschreibt umstrittene Wahlrechtsreform

Die Ampel will den Bundestag verkleinern. Der Bundespräsident hat die dafür nötige Gesetzesreform nun unterzeichnet. Damit sind jedoch auch Klagen in Karlsruhe möglich.

„Es ist auch Zeit für Waffen“

Zwei Themen dürften den evangelischen Kirchentag prägen: Klimaschutz und Friedensethik. Auf Letzteres geht der Bundespräsident gleich zur Eröffnung ein. „Dieser Krieg stürzt uns Christen in ein tiefes Dilemma“, sagt Steinmeier.

Steinmeiers falsches Pflichtverständnis

Ein Bundespräsident braucht ein Projekt – und Frank-Walter Steinmeier ist inzwischen in seiner zweiten Amtszeit angelangt und muss sich ein wenig sputen. Doch wir brauchen keine soziale Zwangszeit.

Wurstkönig Tönnies und seine Verbindung zu Putin

Fleischproduzent Clemens Tönnies pflegte lange eine gute Beziehung zu Wladimir Putin. Die Männerfreundschaft zahlte sich für beide aus. Wie genau, zeigt offenbar ein Blick hinter die Kulissen einer Fußball-Loge.

Familienausflug an die NATO-Ostflanke

Das gab’s noch nie: Der Bundespräsident nimmt zum Truppenbesuch Eltern, Partner und Kinder von Soldaten mit nach Litauen. Seinem Kollegen Nauseda übergibt er ein jahrhundertealtes Dokument.

Eine diplomatische Einladung, Autokorsos und offene Kritik

Bundeskanzler Scholz äußert sich zurückhaltend höflich zu Erdogans Wiederwahl und lädt ihn nach Berlin. Anhänger des türkischen Präsidenten fahren mit Autokorsos durch deutsche Städte – und es gibt deutliche Kritik.

Steinmeier: „Deutschland glaubte zu lange, es seien Einzeltäter“

Der rassistisch motivierte Brandanschlag in Solingen jährt sich zum 30. Mal. Der Bundespräsident fordert einen wehrhaften Staat als Antwort auf die Gewalt.

„Lasst uns Hand in Hand miteinander leben“

Der Brandanschlag mit fünf Toten schockierte 1993 Solingen und ganz Deutschland. Die fremdenfeindliche Tat führte politisch zu einem Umdenken und prägt das Land bis heute.

Was Deutschland und Rumänien verbindet

Der Bundespräsident besucht Rumänien. Über einen Staatsbesuch in einem Land, wo einst viele Deutsche Heimat fanden – und das heute um seinen Platz in Europa kämpft.

Pfingst-Urlauber brauchen gute Nerven

In der Türkei geht Amtsinhaber Erdogan als Favorit in die Präsidentschaftswahl. Auf Deutschlands Straßen wird der Pfingstreiseverkehr für viele Staus sorgen. Und in der Fußballbundesliga ist der letzte Spieltag spannend wie lange nicht.

Guten Morgen!

Steinmeier wirbt für soziale Pflichtzeit

Zwischen einem halben Jahr und einem Jahr soll die vom Bundespräsidenten angeregte soziale Pflichtzeit dauern. Steinmeier sieht darin einen Beitrag zur Festigung der Demokratie.

Das Hochamt der Demokratie nicht antasten

Mit diesem Vorstoß riskiert Bundespräsident Steinmeier noch mehr Politikverdrossenheit: Es gibt keinen Grund, die Wahlperiode zu verlängern und das Wahlalter zu senken.