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Zentren jüdischen Lebens sollen Weltkulturerbe werden
olko. MAINZ. Im Mittelalter entwickelten sich Speyer, Worms und Mainz zu wichtigen Zentren jüdischen Lebens. Von der Bedeutung der sogenannten Schum-Städte ...
26.07.2012 23:23 Uhr
FDP Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
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FDP
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Koalition will ländliche Räume stärken
tifr. FRANKFURT, 26. Juli. Die Berliner Koalition aus Union und FDP will auch mit „mehr finanziellem Mitteleinsatz“ die Attraktivität der ländlichen Räume ...
26.07.2012 17:41 Uhr
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Streit über Wahlrechtsreform
ban. BERLIN, 26. Juli. SPD und Grüne wollen bei den anstehenden Verhandlungen über die Neufassung des Bundeswahlgesetzes einen vollständigen Ausgleich der - ...
26.07.2012 17:40 Uhr
„Mehr finanziellen Mitteleinsatz“:
Koalition will ländliche Räume stärken
Mit „mehr finanziellem Mitteleinsatz“ wollen Union und FDP die Attraktivität der ländlichen Räume stärken. Konkret fordert die Arbeitsgruppe etwa eine steuerliche Begünstigung für Breitbandanschlüsse.
Timo Frasch
26.07.2012 17:00 Uhr
Wahlrecht verfassungswidrig:
Die goldene Fünfzehn
Nach der politischen Arithmetik ist die Union Verliererin des Karlsruher Urteils. In den anstehenden Gesprächen über ein neues Wahlrecht könnte ein Fingerzeig aus Karlsruhe bedeutsam für die umstrittenen Überhangmandate sein.
Günter Bannas, Berlin
25.07.2012 20:13 Uhr
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Karlsruhe verlangt weitere Wahlrechtsreform
frs./ban. FRANKFURT/BERLIN, 25. Juli. Das erst vor wenigen Monaten reformierte Bundeswahlgesetz ist zum Teil verfassungswidrig und muss vor der nächsten ...
25.07.2012 17:50 Uhr
Wahlrecht verfassungswidrig:
„Eine konstitutionelle Staatskrise“
Das von der Koalition reformierte Wahlrecht für Bundestagswahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Schwarz-Gelb habe „das Wahlrecht als Machtrecht missbraucht“, heißt es bei der SPD. Bundestagspräsident Lammert fordert die „Rückkehr zum Allparteienkonsens“.
25.07.2012 16:29 Uhr
Glücksspielgesetz:
„Legaler Anker für illegale Gelder“
Die neue Kieler Koalition will den Alleingang der Vorgänger-Regierung beim Glücksspielgesetz rasch beenden. Ein Moratorium soll die Vergabe neuer Lizenzen für Sportwetten und Online-Casinospiele ausschließen.
Frank Pergande, Kiel
25.07.2012 12:41 Uhr
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Deutscher Unmut über Griechenland wächst
enn./tp./ela. BERLIN/ROM/WIEN, 24. Juli. Eine wachsende Zahl deutscher Politiker geht auf Distanz zu Griechenland, da immer klarer wird, dass das Land die ...
24.07.2012 17:40 Uhr
Beschneidung:
Gezählt, gewogen und am Ende geteilt
Keine Fraktion im Bundestag ist in der Frage der Beschneidung so gespalten wie die der Grünen. Dabei geht es nicht nur um inhaltliche Kritik - viele empfinden den Prozess der Meinungsbildung als zu sehr „von oben gesteuert“.
Ina Wiesner, Berlin
24.07.2012 17:05 Uhr
Koalitionspolitiker drohen Athen:
Berlin verliert die Geberlaune
In den Regierungsparteien setzt sich ganz offensichtlich die Ansicht durch, dass Griechenland nicht im Euro zu halten ist. Die SPD ist noch anderer Meinung.
Christoph Schäfer
24.07.2012 12:15 Uhr
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Kampf um den Knast
Wer lebt schon gern in der Nähe eines Gefängnisses? In Gera, Rottweil und im Landkreis Bad Kissingen wehren sich Bürger mit Initiativen gegen
23.07.2012 17:50 Uhr
Drohende Pleite:
EU-Kommission will Griechenland weiter Geld geben
Dem Internationalen Währungsfonds reichen Griechenlands Sparanstrengungen nicht, die Bundesregierung will kein drittes Hilfsprogramm - die EU-Kommission allerdings möchte weiter zahlen.
23.07.2012 12:41 Uhr
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Heftiger Streit über Beschneidung
avk./phil./süss./T.G. Frankfurt/Berlin. Unter den Bundestagsabgeordneten herrscht breite Verunsicherung über die Frage, wie mit der Beschneidung von Jungen ...
22.07.2012 00:10 Uhr
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Spanien wankt
wie./boll./elo. Madrid/Berlin. Spanien ist akut in der Gefahr, nach Griechenland, Irland und Portugal zum vierten europäischen Rettungsfall zu werden.
22.07.2012 00:10 Uhr
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Heftiger Streit über Beschneidung
avk./phil./süss./T.G. Frankfurt/Berlin. Unter den Bundestagsabgeordneten herrscht breite Verunsicherung über die Frage, wie mit der Beschneidung von Jungen ...
21.07.2012 19:20 Uhr
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Vier Fraktionen, ein Kandidat
obo. NIEDERNHAUSEN. Der Gemeinde Niedernhausen steht ein interessanter Bürgermeisterwahlkampf bevor. Gleich vier Fraktionen und damit die gesamte Opposition in ...
20.07.2012 23:23 Uhr
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Schluss mit dem liberalen Getue
Es ist nicht einfach, es allen recht zu machen, wahrscheinlich sogar unmöglich. Das könnte Frankfurts FDP-Chef Christoph Schnurr gestern klargeworden sein.
20.07.2012 23:22 Uhr
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Bahr besorgt nach Betrug bei Transplantation
vL. HANNOVER, 20. Juli. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat sich am Freitag besorgt darüber gezeigt, dass die Bereitschaft zur Organspende durch ...
20.07.2012 16:40 Uhr
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Streit um neue Flugrouten für weniger Lärm
jor. wiesbaden. Der Streit um Lärmminderung am Frankfurter Flughafen geht weiter. Der hessische Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch (FDP) hat gestern ...
19.07.2012 23:22 Uhr
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Bundestag billigt Spanien-Hilfe
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle stellte klar, eine direkte Hilfe aus der EFSF an die Banken sei nicht vereinbart worden.
19.07.2012 17:40 Uhr
Entschließungsantrag angenommen:
Bundestag für Beschneidungen
Der Bundestag hat einem Entschließungsantrag zu Beschneidungen mit großer Mehrheit zugestimmt. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Herbst einen Gesetzentwurf vorzulegen, der sicherstellt, dass Beschneidungen grundsätzlich zulässig sind.
19.07.2012 17:40 Uhr
Abstimmung über Spanien-Hilfe:
Das starke, schwache Parlament
Der Bundestag hat bei der Euro-Rettung umfassende Mitwirkungsrechte. Doch mehr und mehr Abgeordnete fragen sich, was daraus eigentlich folgt. Ihr Einfluss schnurrt zusammen.
Günter Bannas, Berlin
19.07.2012 17:40 Uhr
Vor Abstimmung im Bundestag:
Bundesrat pocht auf strenge Sparauflagen für Spanien
Vor der Abstimmung im Bundestag über Milliardenhilfen für Spaniens marode Banken hält die Debatte über die Unterstützung an. Die Kanzlerin rechnet mit der Zustimmung des Bundestags am Nachmittag - der Bundesrat mahnt im Gegenzug für die Hilfen unterdessen strikte Sparvorgaben für Spanien an.
19.07.2012 11:41 Uhr
Entschließungsantrag:
Bundestag für Beschneidungen
In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von Union, FDP und SPD die Bundesregierung aufgefordert, die Straffreiheit bei Beschneidungen sicherzustellen.
18.07.2012 20:13 Uhr
Vor der Abstimmung:
Merkel rechnet mit einem Ja zur Spanien-Hilfe
Der Bundestag stimmt an diesem Donnerstag über die Spanien-Hilfe ab. Die Bundeskanzlerin ist optimistisch, dass es ein Ja zu den 100 Milliarden Euro geben wird. Gleichwohl hält die Debatte darüber weiterhin an.
18.07.2012 17:30 Uhr
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„Gesetzentwurf zu Beschneidung bis zum Herbst“
inaw./bin./ura. BERLIN/FRANKFURT, 17. Juli. Am Donnerstag wollen die Abgeordneten des Bundestags über einen Entschließungsantrag zur Beschneidung entscheiden.
17.07.2012 17:40 Uhr
Beschneidung:
„Gesetzentwurf bis zum Herbst“
Die Beschneidung aus religiösen Gründen soll straffrei bleiben. Noch diese Woche wollen die Abgeordneten des Bundestags fraktionsübergreifend - ohne die Linke - einen entsprechenden Entschließungsantrag verabschieden.
17.07.2012 17:26 Uhr
„Bezahlbarkeit oberste Priorität“:
Auch Rösler hat Zweifel am Zeitplan der Energiewende
Angesichts zahlreicher Probleme bei der Umsetzung der Energiewende hält Wirtschaftsminister Rösler eine Streckung des Zeitplans für möglich. Der FDP-Vorsitzende sagte, der Umbau der Energieversorgung müsse „mit Augenmaß“ geschehen.
17.07.2012 08:54 Uhr
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FDP irritiert über McAllister
vL. HANNOVER, 15. Juli. Die niedersächsische FDP hat sich am Wochenende auf einem Landesparteitag verstimmt gezeigt über eine Äußerung des Ministerpräsidenten ...
15.07.2012 17:30 Uhr
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Schweiz erbost über neuen Kauf von Bank-CD
F.A.Z. BERLIN, 15. Juli. Nordrhein-Westfalen hat offenbar eine weitere CD mit Daten von Bankkunden gekauft, die Schwarzgeld in der Schweiz haben sollen.
15.07.2012 17:20 Uhr
Beschneidung:
Bahr für Regelung im Patientenrecht
Bundesgesundheitsminister Bahr will prüfen, ob sich religiös begründete Beschneidungen im Patientenrecht regeln lassen. Manche rechnen mit rechtstechnischen Schwierigkeiten.
Heike Schmoll, Berlin
15.07.2012 17:06 Uhr
Niedersachsen:
FDP irritiert über McAllister
In Niedersachsen ist eine Debatte über künftige Koalitionsoptionen entbrannt. Für Ministerpräsident McAllister seien auch SPD und Grüne „letztlich koalitionsfähig“. Die FDP reagierte verstimmt.
Robert von Lucius, Hannover
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avk./elo. Berlin. Die CSU-Bundestagsabgeordneten sind erbost über ihren Parteivorsitzenden. Das Verhalten von Horst Seehofer im Zusammenhang mit dem geplanten ...
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