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Europäisches Parlament

Reaktionen aus aller Welt:

„Wir werden unsere Werte verteidigen“

Erschütterung dominiert die Kommentare zu dem Attentat von Paris. Eine Auswahl der Reaktionen.

07.01.2015 19:20 Uhr

Terror in Paris:

Anschlag auf die Freiheit

Zwei schwer bewaffnete Männer haben die Redaktion der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ überfallen und ein Blutbad angerichtet. Sie haben damit den Westen ins Mark getroffen - es ist der bislang schwerste Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit.

07.01.2015 12:08 Uhr

Politik 2015:

Ein einfaches Jahr?

Im nächsten Jahr stehen keine großen Landtagswahlen an. Für die Regierung eine perfekte Chance, wichtige Projekte auf den Weg zu bringen – und zwar ohne Wahlkampfgetöse.

Günter Bannas, Berlin

30.12.2014 14:05 Uhr

Flüchtlingspolitik:

Der Vatikan bietet kein Asyl

Papst Franziskus rügt Europa für seine Flüchtlingspolitik. Dabei nimmt der Vatikan selbst keine Einwanderer auf.

Jörg Bremer, Rom

30.11.2014 12:42 Uhr

EU-Parlament zu Google:

Wir sind mitten im Monopolkampf

Mit 384 Stimmen gegen 174 ist das Ergebnis eindeutig. Das Europäische Parlament spricht sich für die Verbraucherrechte im Internet und damit gegen die beherrschende Stellung von Google aus: Eine richtige Weichenstellung. Ein Kommentar.

Michael Hanfeld

27.11.2014 16:45 Uhr

Steuerdeals:

Aufklärung nötig

Der Misstrauensantrag gegen Jean-Claude Juncker ist wie erwartet gescheitert. Das EU-Parlament sollte die Luxemburger Steuerpraktiken selbst untersuchen.

Nikolas Busse

27.11.2014 16:21 Uhr

Suchmaschinen:

EU-Parlament will Aufspaltung von Google

Verschwindet Google so, wie wir es kennen? Jedenfalls hat jetzt das Europäische Parlament in einer Resolution für eine Trennung des Suchmaschinengeschäfts von anderen Unternehmensteilen gestimmt. Nun ist die EU-Kommission am Zug. 

27.11.2014 13:59 Uhr

Europaparlament:

Misstrauensantrag gegen Juncker scheitert

Auch die AfD stimmte dem von rechtspopulistischen Parteien eingebrachten Antrag zu, doch die große Mehrheit im Europaparlament lehnte ihn ab: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein Misstrauensvotum überstanden.

27.11.2014 12:15 Uhr

Für mehr Wachstum in Europa:

Gabriel fordert deutsches Geld für Investitionsplan der EU

SPD-Boss Sigmar Gabriel wirbt dafür, dass sich am neuen europäischen Investitionspaket beteiligt: „Endlich ändert sich die Politik in Europa.“ Im Finanzministerium hingegen scheint die Freude längst nicht so groß.

26.11.2014 18:51 Uhr

Verwandte Themen

EU-Verfahren gegen Google:

Eine Aufspaltung könnte die beste Lösung sein

Hilft gegen Internet-Monopolisten am Ende nur die Aufspaltung? Am Donnerstag stimmt das Europäische Parlament über eine entsprechende Resolution ab. Der Mitinitiator Andreas Schwab erklärt im Interview die Beweggründe.

Uwe Ebbinghaus

26.11.2014 10:26 Uhr

Vorschläge des EU-Parlaments:

Washington warnt vor Zerschlagung von Google

In einer ungewöhnlichen Aktion haben sich führende Politiker aus Washington in die Debatte um die Marktmacht von Google eingeschaltet. Eine Zerschlagung des Konzerns könne sich negativ auf die Handelsbeziehungen zwischen Amerika und der EU auswirken.

26.11.2014 09:39 Uhr

TV-Kritik: Maischberger:

Tote Flüchtlinge: Falsche Panik oder echtes Problem?

Kaum jemand in Europa gerät wegen toter Flüchtlinge noch in Panik. Vielmehr regiert die „Angst vor Flüchtlingen“. Wie auch in der Sendung von Sandra Maischberger. Leider.

Frank Lübberding

26.11.2014 06:19 Uhr

Parlament unterstützt Juncker:

315 Milliarden Euro für Wachstum in Europa

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will 315 Milliarden Euro in die europäischen Wirtschaft pumpen. Das Europaparlament befürwortet das Investitionspaket. Doch wohin soll das Geld fließen? 

25.11.2014 17:11 Uhr

Permanente Missionierung:

Thesen am Tresen

Sie setzen sich für die Botschaft von der Geburt Jesu ein und ziehen mit kostenlosen Kinderkrippen und Kugelschreibern in Paris durch die Bars: speziell ausgebildete Christen.

Jürg Altwegg

25.11.2014 16:06 Uhr

Kommentar:

Papst, Europäer und Weltmann

Papst Franziskus unterscheidet sich in seinem Verhältnis zu Europa deutlich von seinen Vorgängern. Er packt die Europäische Union bei ihrer Ehre und erinnert sie an ihre Privilegien. Ein Kommentar.

Daniel Deckers

25.11.2014 14:47 Uhr

Der Papst in Straßburg:

„Europa ist in Gefahr, allmählich seine Seele zu verlieren“

Vor 26 Jahren stand zum ersten Mal ein römisch-katholisches Kirchenoberhaupt vor den Abgeordneten des Europaparlaments: Johannes Paul II. Ein Vierteljahrhundert später beschwört Papst Franziskus in Straßburg die Ideale Europas.

Daniel Deckers

25.11.2014 14:09 Uhr

EU-Investitionspaket:

Politik des offenen Portemonnaies

Die EU bereitet ein 300 Milliarden Euro umfassendes Investitionspaket vor. Ist das überhaupt nötig? Den Reformeifer der Krisenländer könnte es jedenfalls dämpfen.

Hendrik Kafsack, Brüssel

25.11.2014 13:38 Uhr

Pontifex in Straßburg:

Papst fordert Besinnung auf Europas Werte

Papst Franziskus vermisst in Europa die Konzentration auf seine Werte, wie Achtung der Menschenwürde und Solidarität. Ein „gealtertes und erdrücktes“ Europa müsse wieder den Menschen in den Mittelpunkt der Politik stellen.

25.11.2014 11:41 Uhr

EU-Kommissionspräsident:

Eine Frage von Sein oder Nichtsein

Das Europäische Parlament debattiert über den Misstrauensantrag gegen den Kommissionspräsidenten Juncker wegen der luxemburgischen Steuerabsprachen. Die Angriffe sind aggressiv, die Verteidigung blass.

Helene Bubrowski

25.11.2014 05:43 Uhr

Europäisches Parlament:

Grenzen für Google

Das Europäische Parlament macht sich Gedanken zur Marktmacht von Suchmaschinen. Von einer „Zerschlagung von Google“ zu reden, wäre wohl verfrüht. Die netzpolitische Naivität der Union ist dagegen weiter grenzenlos.

Michael Hanfeld

24.11.2014 17:16 Uhr

Investitionspaket für Europa:

Die EU wird zum Risikokapitalgeber

Kommissionspräsident Juncker will 300 Milliarden Euro investieren. Nur woher kommt das Geld, und wohin soll es fließen?

Hendrik Kafsack, Brüssel

24.11.2014 06:38 Uhr

Dominierende Marktstellung:

EU-Parlament will angeblich Aufspaltung von Google fordern

Das Europäische Parlament bereitet einem Medienbericht zufolge einen Antrag vor, der die Aufspaltung von Google fordert. So solle die dominierende Marktstellung des Unternehmens eingeschränkt werden.

21.11.2014 20:43 Uhr

Transparenz:

EU-Kommission will Kontakte mit Lobbyisten offenlegen

Die EU-Kommission will die Öffentlichkeit ausführlicher über ihre Treffen mit Lobbyisten informieren. Die neuen Transparenz-Regeln sollen noch vor Ende des Jahres in Kraft treten.

19.11.2014 15:14 Uhr

Überholspuren im Internet:

EU-Länder rudern bei Neutralität im Netz zurück

Beim Thema Netzneutralität tendieren die EU-Mitgliedsländer in ihrem aktuellen Reformvorschlag zu einer weniger strengen Regelung, als bisher geplant. Zuvor hatte sich bereits das Europäische Parlament auf strikte Vorschriften verständigt.

18.11.2014 22:06 Uhr

Vorläufige Einigung:

EU will gegen Plastiktüten vorgehen

Plastiktüten sind praktisch, aber machen auch viel Müll. Deshalb will die EU ihren Verbrauch senken. Ein Beschluss ist in Reichweite - doch nun meldet die Brüsseler EU-Kommission Zweifel an den Plänen an.

18.11.2014 15:17 Uhr

Budgetstreit in Brüssel:

Verhandlungen zum EU-Haushalt platzen

Vertreter der Regierungen und des EU-Parlaments haben sich nicht auf einen neuen Haushalt einigen können. Die Kommission muss jetzt einen neuen Vorschlag machen. Es droht ein Notbudget.

18.11.2014 00:56 Uhr

Desinformation im Internet:

Brennende Wasserhähne

Desinformation breitet sich im Internet schnell und erfolgreich aus. Dagegen kann Aufklärung auch nach Jahren kaum etwas ausrichten. Das Beispiel Fracking.

Jasper von Altenbockum

17.11.2014 15:08 Uhr

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