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Probefahrt im Mercedes EQS:

Das Eqsperiment

Mercedes-Benz zündet sein Elektrizitätswerk. Mit dem ungewöhnlichen EQS beschreiten die Schwaben neue Wege. Eine erste Annäherung zwischen Auto und Autor.

Holger Appel

28.07.2021 17:24 Uhr

Energiewende:

Der Stoff, aus dem die Träume sind

Hessen will die Nutzung von Wasserstoff vorantreiben. So mancher in Politik und Wirtschaft wünscht sich dabei allerdings deutlich mehr Druck und höheres Tempo von Seiten der schwarz-grünen Landesregierung.

Ralf Euler

28.07.2021 11:30 Uhr

Standortrisiko Geldwäsche:

Eine lange Liste an Skandalen

Geldwäsche ist zu einem Standortrisiko für den Finanzplatz Europa geworden. Deshalb ist das von der EU-Kommission vorgestellte Maßnahmenpaket zu begrüßen – es erhöht den Druck auf fahrlässige Länder.

Markus Frühauf

28.07.2021 09:21 Uhr

Polen im Streit mit der EU:

Botschaft aus Brüssel nach Warschau

Auch wenn im Sinne der Polen zu hoffen ist, dass die EU keine finanziellen Sanktionen verhängen muss: Wenn die Regierung weiter die Fundamente der Gemeinschaft unterminiert, kann sie nicht anders.

Reinhard Veser

20.07.2021 21:20 Uhr

Streit um Disziplinarkammer:

Wie kann Polen auf Brüssels Ultimatum reagieren?

Die rechte Regierung in Warschau ist sich noch nicht im Klaren darüber, wie sie mit dem EuGH-Urteil zur Disziplinarkammer umgehen soll. Auf der einen Seite droht ein Gesichtsverlust, auf der anderen drohen hohe Strafzahlungen.

Reinhard Veser

20.07.2021 19:56 Uhr

EU-Kommission:

„Die Rechtsstaatlichkeit hat die Pandemie überlebt“

Im Bericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten kommen Polen und Ungarn sehr schlecht weg. Doch die EU-Kommission sieht andernorts auch Fortschritte.

Thomas Gutschker, Brüssel

20.07.2021 18:03 Uhr

Kampf gegen Geldwäsche:

EU will Bargeldobergrenze von 10.000 Euro

Brüssel verschärft den Kampf gegen Geldwäsche. In Münzen und Scheinen sollen künftig nur noch Beträge bis zu 10.000 Euro bezahlt werden können.

Werner Mussler

20.07.2021 17:07 Uhr

Kommission stellt Ultimatum:

Jetzt kann es für Warschau teuer werden

Bis Mitte August muss die polnische Regierung eine Disziplinarkammer auflösen, die gegen europäisches Recht verstößt. Andernfalls will die EU-Kommission nun auf Strafzahlungen dringen.

Thomas Gutschker, Brüssel

20.07.2021 15:17 Uhr

Wirtschaftsminister Altmaier:

Der Trend geht Richtung Staatswirtschaft

Mehr Staat, weniger Markt: Peter Altmaier ist kein neuer Ludwig Erhard geworden – im Gegenteil.

Julia Löhr, Berlin

17.07.2021 12:12 Uhr

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Merz gegen „zentralisiertes Europa“

In der Union gibt es immer schon Kritik an der Europapolitik der Bundeskanzlerin. Ihr alter Gegner Friedrich Merz hat jetzt einiges auf den Punkt gebracht.

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17.07.2021 08:10 Uhr

Anti-Geldwäschepläne:

Österreich gegen EU-Obergrenze für Bargeldzahlungen

Der ÖVP-Politiker bewertet EU-Pläne zur Geldwäschebekämpfung skeptisch. Mit Frankfurt als Sitz der neuen Geldwäschebehörde fremdelt er.

Andreas Mihm

16.07.2021 08:14 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Eine Katastrophe historischen Ausmaßes

Tief „Bernd“ hat zahlreiche Menschenleben gekostet. Angela Merkel ist in Washington auf Freunde getroffen. Und: Wer holt in Cannes die Goldene Palme? Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter.

Tatjana Heid

16.07.2021 06:24 Uhr

Europäische Union:

Wer ist Hüter der Verfassung?

Im Machtkampf mit den Mitgliedstaaten instrumentalisiert die Europäische Union das Recht. Nötig wäre statt dessen eine offene Debatte. Ein Gastbeitrag.

Martin Nettesheim

15.07.2021 20:34 Uhr

EuGH-Entscheidung:

Warschau auf dem Weg zum Polexit

Polen verstößt mit der Disziplinarordnung für Richter des Obersten Gerichts laut EuGH gegen Europarecht. Das ist ein neuer Höhepunkt im Konflikt zwischen der EU und der Regierung der nationalkonservativen Partei PiS.

Marlene Grunert, Thomas Gutschker, Reinhard Veser

15.07.2021 18:57 Uhr

Diskriminierung:

EU leitet Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen Ungarn und Polen ein

Wegen der Diskriminierung nichtheterosexueller Menschen hat Brüssel die Schritte eingeleitet. „Die Kommission wird alle Instrumente nutzen, die ihr zur Verfügung stehen“, um die Werte der EU zu verteidigen, heißt es.

Thomas Gutschker, Amsterdam

15.07.2021 13:38 Uhr

Justiz in der Türkei:

Erdogans gefügige Richter

Vor fünf Jahren versuchten Teile der türkischen Armee, gegen Präsident Erdogan zu putschen. Spätestens da nahm das Unheil auch für die Justiz seinen Lauf. Heute kann sich der Präsident auf die Richter verlassen.

Rainer Hermann

15.07.2021 17:25 Uhr

„Fit for 55“:

Die Angst der Fluggesellschaften vor dem EU-Klimaplan

Schlecht für Fluggesellschaften mit Sitz in der EU und auch nicht immer gut fürs Klima – so bewertet die Luftfahrt des Brüsseler Paket. Umweltschützer sehen indes noch zu viel Milde enthalten.

Timo Kotowski

15.07.2021 14:29 Uhr

Streit um Rechtsstaatlichkeit:

EuGH: Polens Disziplinarordnung für Richter verstößt gegen Unionsrecht

Der Streit zwischen Warschau und der EU spitzt sich zu: Gerade erst hatte das polnische Verfassungsgericht entschieden, dass eine Anordnung des EuGH nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar sei. Der entscheidet nun in einem weiteren Fall gegen Polen.

15.07.2021 10:18 Uhr

Neue EU-Institution:

Frankfurt hofft auf Geldwäschebehörde

Geht die Europäische Union bald von Frankfurt aus gegen Geldwäsche vor? Es gibt einige Gründe, die dafür sprechen. Es sind aber auch andere Städte im Rennen.

Werner Mussler

15.07.2021 09:12 Uhr

Ökonom zum EU-Klimapaket:

„Wir dürfen nicht zu kleinteilig werden“

Die EU-Kommission hat erstmals einen konkreten Klimaplan vorgestellt. Energieökonom Andreas Löschel erklärt, warum im Klimaschutz jetzt europäisch gedacht werden muss – und sich Wind- und Solaranlagen immer mehr auch ohne Subventionen rechnen.

Niklas Záboji

14.07.2021 18:46 Uhr

Etappe im Steuerstreit:

Nike verliert gegen EU-Kommission

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EU-Kommission fordert Kerosinsteuer für innereuropäische Flüge 

Wie soll Europa klimaneutral werden? Die EU-Kommission nimmt den Flugverkehr in den Blick und strebt eine Importabgabe an – und ein Enddatum für den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor.

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Klimaschutz:

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14.07.2021 09:34 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

2035 soll Schluss mit dem Verbrenner sein

Klimakommissar Timmermans setzt sich durch: Die Europäische Kommission will Hersteller zu einem schnellen Umstieg auf das Elektroauto zwingen. Das 2035-Ziel steht jedoch unter einem Vorbehalt.

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Hendrik Kafsack

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Ein Staatsstreich von oben?

Das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland - zwischen der unionsrechtlichen Vorgabe und den Vorbehalten nationaler Verfassungsgerichte, die nicht verstummen werden, sollte der EuGH ein Eigeninteresse haben, mit der Verfassungsidentität der Mitgliedstaaten ein konstruktives Auskommen zu finden.

Klaus Ferdinand Gärditz

12.07.2021 18:26 Uhr

Steuerpolitik:

Amerika bremst EU-Digitalabgabe

Die EU beugt sich entgegen aller Beteuerungen dem Druck der USA und legt Pläne für eine eigene Digitalabgabe auf Eis. Dabei war das Geld schon fest im Haushalt der EU eingeplant.

Werner Mussler

12.07.2021 17:10 Uhr

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