Demokratie Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Demokratie

Einigung mit der SPD:

Lieber das Amt in der Hand als den Nachfolger auf dem Dach

Angela Merkel ist keine Spielerin. Aber auch ihre Kritiker in der CDU scheuen das Risiko. Ein Kommentar.

Berthold Kohler

08.02.2018 17:09 Uhr

Griechenland:

Varoufakis lobt Krise als „griechischen Frühling“

Griechenlands ehemaliger Finanzminister startet eine politische Kampagne. Gleichzeitig wollen amtierende Spitzenpolitiker neues Geld von Deutschland – und von den Anlegern.

08.02.2018 15:43 Uhr

Winterspiele in Südkorea:

Kim Jong-uns Sister Act

Nordkoreas Diktator fährt persönlich nicht zur Eröffnung der Winterspiele nach Südkorea. Stattdessen schickt er seinen ältesten Mitarbeiter und seine Chefpropagandistin – seine Schwester. Wer sind die Personen aus dem inneren Zirkel des Machtapparates?

Martin Benninghoff

08.02.2018 13:01 Uhr

Einmischung in Europa:

Lohnende Ziele für Pekings Propagandaapparat

Die Warnungen vor Chinas Einflussnahme in Europa werden lauter – wie soll man ihr begegnen? Eine Studie versteht sich als Weckruf.

Friederike Böge, Peking

06.02.2018 21:43 Uhr

Unruhen auf den Malediven:

Urlaubsidyll in Aufruhr

Die Malediven sind als Urlaubsparadies bekannt. Doch nun wird der Inselstaat von Unruhen erschüttert. Ist Präsident Yameen zu weit gegangen?

Till Fähnders, Singapur

06.02.2018 21:28 Uhr

„Safer Internet Day“:

Rettet die Kinder!

Als Insider kennen sie die Gefahren: Ehemalige Mitarbeiter von Facebook und Google haben das „Center for Humane Technology“ gegründet und warnen vor der „Geiselhaft“ durch Technologie.

Michael Hanfeld

06.02.2018 17:22 Uhr

Zulässigkeit des SPD-Votums:

„Vorhersage: Pustekuchen!“

Kurz vor Abschluss der Groko-Verhandlungen beschäftigt das geplante Votum der SPD-Basis das höchste Gericht Deutschlands. Doch sind die Karlsruher Richter in dieser Frage überhaupt zuständig? Ein Verfassungsrechtler zweifelt daran.

06.02.2018 13:18 Uhr

Macron besucht Korsika:

Auf der Insel der Separatisten

Präsident Macron will heute in einer Rede auf Korsika darlegen, wie er sich das künftige Verhältnis zwischen Paris und der Insel vorstellt. Die Stimmung ist schon aufgeheizt.

Michaela Wiegel, Paris

06.02.2018 09:24 Uhr

Vor SPD-Mitgliederbefragung:

Die geplante Anti-Groko-Tour der Jusos

Noch haben sich Union und SPD nicht komplett geeinigt – doch die Juso-Pläne, wie die große Koalition noch verhindert werden kann, nehmen konkrete Formen an. Dabei ist noch nicht einmal ausgemacht, ob das Votum der SPD-Basis überhaupt zulässig ist.

06.02.2018 05:43 Uhr

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Informantenschutz:

Heute hätte Ellsberg keine Chance

Die Veröffentlichung der „Pentagon Papers“ 1971 ist Thema des neuen Spielberg-Films – und wäre beim heutigen Stand der Überwachung kaum mehr möglich. Der Schutz von Whistleblowern und die Pressefreiheit sind ein Thema für den Koalitionsvertrag.

Constanze Kurz

05.02.2018 21:44 Uhr

Cheflobbyist im Gespräch:

„Wir wollen kein Debattenwächter sein“

Lord Richard Allan saß für die Liberalen im britischen Parlament. Heute versucht er als Cheflobbyist Regierungen zu erklären, was Facebook sein soll: Eine Plattform? Ein Verlag? Richter oder Debattenwächter?

Hendrik Wieduwilt

05.02.2018 16:40 Uhr

Amerikanischer Außenminister:

Tillerson denkt über Sanktionen gegen Venezuela nach

Bei seiner Lateinamerika-Reise hat Rex Tillerson für ein härteres Vorgehen gegen die sozialistische Regierung Venezuelas geworben – und mit Maßnahmen gegen einen wichtigen Industriezweig gedroht.

05.02.2018 15:54 Uhr

Frankfurter SPD-Kandidat:

„Ich bin noch lange nicht fertig“

Der Amtsinhaber, der für die SPD in die Oberbürgermeisterwahl geht, gilt als Favorit. Aber Peter Feldmann rechnet fest damit, dass er in die Stichwahl gehen muss.

Hans Riebsamen

05.02.2018 13:55 Uhr

Laudatio auf Norbert Lammert:

Der freie Mann

Wohl dem Staat, der das Wort „Galgenhumor“ nur noch im übertragenen Sinne kennt: Norbert Lammerts Parlamentsverständnis reicht weit zurück und sollte ebenso weit in die Zukunft weisen.

Navid Kermani

05.02.2018 13:00 Uhr

Präsidentenwahl in Costa Rica:

Eine Stichwahl muss entscheiden

Bestimmt war die Präsidentenwahl in Costa Rica vom Thema gleichgeschlechtliche Ehe. Fabricio Alvarado, der den ersten Wahlgang gewonnen hat, hatte sich klar dagegen ausgesprochen.

05.02.2018 09:54 Uhr

TV-Kritik „Anne Will“:

Quietschen als das Maß der Dinge

Anne Will zückt das PR-Besteck und fragt nach der großen Überschrift der nächsten Bundesregierung. Das Ergebnis reicht von altem Liedergut über grelle Bremsgeräusche bis hin zu detailverliebten Irrwegen.

Hans Hütt

05.02.2018 06:44 Uhr

Carlo-Schmid-Preis für Gauck:

„Ein Glücksfall für die Bundesrepublik“

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck zeigt sich in seiner Dankesrede besorgt über die politische Entwicklung der Welt. Gegenüber Populisten und Nationalisten müsse man auch einmal intolerant sein.

Rüdiger Soldt, Mannheim

04.02.2018 16:07 Uhr

Sprache, Kultur, Religion:

Brauchen wir deutsche Medien auf russisch?

Der Kreml versucht durch Kulturinstitute und soziale Netzwerke im Ausland eine Diaspora zu mobilisieren. Es gibt aber einen Weg, dem entgegenzusteuern. Ein Gastbeitrag.

Jan Plamper

04.02.2018 08:05 Uhr

Diskussion zu neuem Referendum:

Kommt ein zweites Brexit-Referendum?

Ausgerechnet der „Erz-Brexiteer“ Nigel Farage hat eine Diskussion über ein mögliches zweites Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU angestoßen. Auch wenn er das Gegenteil behauptet – das Ergebnis könnte ihm nicht gefallen.

Jochen Buchsteiner, London

03.02.2018 11:45 Uhr

Politischer Nachwuchs:

Nur bewegen oder auch gestalten?

Wenn Politik aufregend ist, fällt es den Parteien leichter, neue Mitglieder zu gewinnen. Doch die Arbeit dort erschöpft sich nun einmal nicht in Zehn-Sekunden-Schnipseln und lustigen Bildern in sozialen Netzwerken.

Mona Jaeger

03.02.2018 09:00 Uhr

Venezuela vor der Wahl:

Nordamerikaner fordern Maduro zum Nachgeben auf

Gegenkandidaten hat Venezuelas Präsident Nicolas Maduro bei der bevorstehenden Wahl nicht zu befürchten – die Opposition hat er lahmgelegt. Drei einflussreiche Länder der Region demonstrieren Einigkeit und verlangen mehr Demokratie.

03.02.2018 08:15 Uhr

Reportage aus Wolgast:

Frust und Frieden

Alles hängt manchmal mit allem zusammen: eine Werft in der ostdeutschen Provinz mit den Koalitionsverhandlungen, der Streit über Rüstungsexporte mit den Sorgen in Vorpommern – und das alles mit dem Krieg im Jemen.

Johannes Leithäuser, Matthias Wyssuwa

03.02.2018 08:09 Uhr

100 Jahre Novemberrevolution:

Hätte besser laufen können

Die deutsche Revolution wird hundert Jahre alt. Neues hat die Forschung zwar nicht aufzubieten. Aber die gut informierten Darstellungen zweier Journalisten zeigen, wo Spielräume für Interpretationen liegen.

Alexander Gallus

02.02.2018 20:56 Uhr

Forderung der Länderkammer:

Bundesrat will NPD von Parteienfinanzierung ausschließen

Das Bundesverfassungsgericht hatte den anderen Parteien 2017 einen Hinweis gegeben. Die NPD sei zwar verfassungsfeindlich aber zu unbedeutend für ein Verbot. Man könne ihr aber Finanzhilfen streichen, so die Richter.

02.02.2018 11:44 Uhr

TV-Kritik „Maybrit Illner“:

Puritaner im feministischen Kostüm

Von sexueller Nötigung bis zur Vergewaltigung – die Vorwürfe gegen Filmregisseur Dieter Wedel wiegen schwer. Manche Erklärungen bei Maybrit Illner wirken wie Entschuldigungen von Feiglingen.

Frank Lübberding

02.02.2018 06:41 Uhr

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Darauf haben sich Union und SPD bisher geeinigt

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD verlaufen zäh. In der Bildungspolitik planen die Parteien eine radikale Änderung. Worauf man sich sonst noch geeinigt hat, hier ein Überblick.

02.02.2018 05:48 Uhr

Bundesregierung rügt Türkei:

Yücels Haft verstößt gegen die Menschenrechte

Die Bundesregierung hat dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ihre Ansicht zum Fall Deniz Yücel übermittelt. Sie kritisiert die Inhaftierung des Journalisten scharf. Die Türkei missachte europäisches Recht.

01.02.2018 12:11 Uhr

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