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Bundeswehr

1. Mai:

„Mehr Lohn statt Waffen“

Ein Sondervermögen für die bessere Bezahlung der oft als systemrelevant beklatschten Beschäftigten fordern Gewerkschafter am Tag der Arbeit.

01.05.2022 20:54 Uhr

Gegen das Zweiprozentziel:

Zeitenwende auf Grün

Manches ändert sich doch nicht: Die Grünen wollen das Zweiprozentziel der NATO nicht ins Grundgesetz schreiben. Deutsches Wunschdenken bleibt der Maßstab.

Nikolas Busse

01.05.2022 19:56 Uhr

Kundgebung zum Tag der Arbeit:

„Mehr Lohn statt Waffen“

Respekt, Toleranz, Solidarität und Demokratie für Alle: In Frankfurt beteiligten sich rund 1700 Menschen aus anlass des Tags der Arbeit an einem Demonstrationszug von der Hauptwache zum Römerberg.

Patricia Andreae, Frankfurt

01.05.2022 14:24 Uhr

Bericht der Wehrbeauftragten:

Högl: Beim militärischen Material „noch einiges zu tun“

Im Bundestag sind sich alle außer der Linkspartei einig, dass mehr für die Ausstattung der Truppe getan werden muss. Doch beim Bericht der Wehrbeauftragten deutet sich Streit über die Höhe des Verteidigungsetats an.

Johannes Leithäuser, Berlin

29.04.2022 11:50 Uhr

Bundestag:

Mit Sicherheit kompetent

Viele Jahre hat Roderich Kiesewetter in der Bundeswehr als Offizier gedient, nun heißt in der Politik sein General Friedrich Merz und der traut ihm was zu.

Peter Carstens

28.04.2022 20:07 Uhr

Scholz in Tokio:

Was leitet den Kanzler in Zeiten des Krieges?

Scholz reist ausgerechnet in das Land, in dem einst Atombomben fielen. Seit Wochen warnt er davor, dass Deutschland in einen Atomkrieg hineingezogen werden könnte. Er muss viel abwägen.

Eckart Lohse, Markus Wehner

28.04.2022 18:11 Uhr

Vor Abstimmung im Bundestag:

Wie sich Union und Ampel bei der Waffenhilfe geeinigt haben

Die Union tritt einem Antrag der Ampel zu Waffenlieferungen für die Ukraine bei. Zuvor wollten Regierung und Opposition im Bundestag getrennt Anträge für die Abstimmung am Donnerstag einreichen.

Johannes Leithäuser, Manfred Schäfers, Berlin

27.04.2022 19:01 Uhr

Bundestagsdebatte live :

Dobrindt: „Schulden machen alleine ist noch keine solide Haushaltspolitik"

100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr erhalten. Die Ampel-Regierung will das Sondervermögen im Grundgesetz verankern und braucht für die nötige Zweidrittel-Mehrheit die Stimmen der Union.

27.04.2022 11:53 Uhr

Einigung erzielt:

Union schließt sich Ampel-Antrag zu Waffenlieferungen an die Ukraine an

Die Regierungsparteien SPD, FDP und Grüne und die Union wollen am Donnerstag im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zu Waffenlieferungen an die Ukraine beschließen. CDU und CSU hatte Änderungen am Ampel-Papier erreicht.

27.04.2022 15:56 Uhr

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Personalmangel bei der Polizei:

Auf nimmer sicher?

Die Polizei rüstet auf, beispielsweise in Hessen. 2025 sollen mehr Beamte im Dienst sein als je zuvor. Trotzdem sind viele Dienststellen noch immer chronisch unterbesetzt. Eine kommentierende Analyse.

Ralf Euler

27.04.2022 12:20 Uhr

Bundeswehr-Sondervermögen:

Berlin kauft lieber Rucksäcke als Waffen

Rücksicht auf SPD-Parteilinke: Die Bundeswehr soll besser ausgerüstet werden, doch die Regierung verrät keine Details. Erst einmal werden Rucksäcke gekauft. Von einer „Zeitenwende“ ist noch nichts zu sehen.

Peter Carstens, Berlin

27.04.2022 07:17 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Wird die Bundeswehr für 100 Milliarden Euro aufgerüstet?

Das 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr verspricht eine kontroverse Debatte im Bundestag. Das Bundeskabinett will die Bürger entlasten. Und vor einem Baugipfel warnt die Branche vor „illusorischen Zielen“. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Rebecca Boucsein

27.04.2022 06:03 Uhr

Waffenlieferungen:

Neue Einigkeit bei Waffenlieferungen

Lange hat die Ampel gezögert, ein Antrag der Union bringt Bewegung: Nun fordern auch die Ampel-Fraktionen schwere Waffen für die Ukraine.

Peter Carstens, Johannes Leithäuser

26.04.2022 20:02 Uhr

Ulrainekrieg:

Deutschland liefert der Ukraine Panzer

Bei einer Ukrainekonferenz der Verteidigungsminister zahlreicher Staaten auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein hat Amerikas Verteidigungsminister Lloyd James Austin Kiew internationale Unterstützung über ein Ende des russischen Überfalls hinaus zugesagt.

26.04.2022 20:02 Uhr

Ukraine-Konferenz:

Robuste Signale aus Ramstein

Partner aus mehr als 40 Staaten sind in Ramstein zusammengekommen. Sie wollen der Ukraine helfen, den Krieg zu gewinnen. Die USA halten sich mit weiteren Ankündigungen zurück. Dafür schlägt die Bundesregierung einen neuen Kurs ein.

Lorenz Hemicker, Thomas Gutschker

26.04.2022 18:09 Uhr

Gepard-Panzer für die Ukraine:

Eine notwendige Kurskorrektur

Dass nun auch Deutschland schwere Waffen an die Ukraine liefert, ist der Lage angemessen, birgt aber Risiken. Deshalb muss die Bundeswehr einsatzfähig bleiben.

Nikolas Busse

26.04.2022 19:27 Uhr

Rheinmetall und Krauss Maffei:

Die deutschen Panzerhersteller halten sich bedeckt

Die Bundesregierung kündigt an, schwere Waffen wie den Gepard-Panzer in die Ukraine zu bringen. Was heißt das für die Bundeswehr-Ausrüster?

Ulrich Friese, Jonas Jansen

26.04.2022 17:51 Uhr

Hilfe für Ukraine:

Die neue Einigkeit bei Waffenlieferungen

Die Ampel-Fraktionen lassen Unions-Forderungen nach mehr Ukraine-Hilfe einen Antrag und Taten folgen. Ihnen blieben nur wenig andere Möglichkeiten.

Peter Carstens, Johannes Leithäuser, Berlin

26.04.2022 13:17 Uhr

Ukraine-Krieg:

Lambrecht sagt Lieferung schwerer Waffen zu

Die Bundesregierung hat grünes Licht für die Lieferung ausgemusterter Bundeswehr-Panzer an die Ukraine gegeben. Die Flugabwehrpanzer des Typs Gepard sollten die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasionsarmee unterstützen.

26.04.2022 13:43 Uhr

Vom Typ Gepard:

Deutschland will der Ukraine Panzer schicken

Dem Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann soll von der Bundesregierung erlaubt werden, Panzer vom Typ Gepard an Kiew zu verkaufen. Die Ampel-Fraktionen setzen auf den sogenannten Ringtausch mit osteuropäischen Staaten.

26.04.2022 08:43 Uhr

Beschlussentwurf für Bundestag:

Union fordert Kampfpanzer für die Ukraine

CDU und CSU erhöhen den Druck auf die Ampel-Koalition. Die Regierung soll den Umfang der deutschen Militärhilfe für die Ukraine „in Quantität und Qualität unverzüglich und spürbar“ erhöhen.

Lorenz Hemicker

25.04.2022 21:51 Uhr

Ergänzungshaushalt:

Bund plant für neue Kredite knapp 40 Milliarden mehr ein

Bei der ausgewiesenen Neuverschuldung von 138,9 Milliarden Euro ist das „Sondervermögen Bundeswehr“ noch nicht berücksichtigt. Die Union ruft Lindner zum Schuldenkönig aus

25.04.2022 20:09 Uhr

FDP-Parteitag:

Die Angst der Liberalen vor dem Verlierertum

Beim FDP-Parteitag verteidigt Christian Lindner Kanzler Olaf Scholz und kritisiert die Union. Ob der FDP das in den Wahlkämpfen in Düsseldorf und Kiel hilft?

Peter Carstens, Berlin

24.04.2022 22:06 Uhr

Schutz vor Russland   :

Deutschland muss bei der Raketenabwehr vorangehen

Mit Rücksicht auf Russland hat die NATO vor dem Überfall auf die Ukraine auf den Aufbau einer Raketenabwehr verzichtet. Das rächt sich nun. Doch es gibt Lösungen. Ein Gastbeitrag.

Karl Müllner

24.04.2022 13:30 Uhr

Schlusslicht:

Rot sehen, grün fahren

Am Flughafen wird Warten zur Gewohnheit, und die Bundeswehr hat nur lahme Panzer. Aber sonst läufts. Jedenfalls bis zur nächsten roten Ampel.

Holger Appel

24.04.2022 08:00 Uhr

Sondervermögen:

Merz droht mit Ablehung von 100-Milliarden für Bundeswehr

Das geplante Sondervermögen zur Aufrüstung der Streitkräfte wird zur Streitfrage. Die CDU befürchtet, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden und meldet Widerstand an.

24.04.2022 02:32 Uhr

Waffenlieferungen:

Kann Deutschland keine Panzer liefern, oder will es nicht?

Die Ukrainer wollen schon lange deutsches Kriegsgerät. Die Koalitionäre sagen schon länger, dass sie es nicht entbehren können. Kritiker halten diese Argumente für vorgeschoben.

Morten Freidel

23.04.2022 20:07 Uhr

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