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Leserbriefe vom 6. November 2020

Debatte Deutscher Bundestag +++ Interview Joachim Gauck +++ Doktortitel Franziska Giffey +++ menschliches Genom

06.11.2020 09:00 Uhr

Banden aus Osteuropa und China:

Deutsche Steuerzahler im Visier von Hackern

Von Bulgarien aus wurden Tausende deutsche Steuerdaten ausgespäht. Auch Banden aus China und Russland sind auf Beutezug. Die Betroffenen wurden bisher jedoch nicht informiert.

Manfred Schäfers, Berlin

02.11.2020 07:12 Uhr

Debatte um Polen-Denkmal:

Die Zeit für eine Entscheidung ist überfällig

Der Bundestag diskutiert am Freitag über einen Gedenkort für die Opfer der deutschen Gewaltherrschaft in Polen. Der Prozess sollte jetzt nicht mehr unnötig in die Länge gezogen werden. Wir stehen Polen gegenüber in der Verantwortung. Ein Gastbeitrag.

Dieter Bingen

29.10.2020 12:46 Uhr

Dauerhaft Sonderrechte:

Mehr Macht für Spahns Ministerium?

Das Bundesgesundheitsministerium will sich mehr Einfluss sichern, auch über Corona hinaus. In fast allen Parteien herrscht deswegen Skepsis, vielfach wird Spahn sogar offen kritisiert. Bayerns Ministerpräsident gibt ihm Rückendeckung.

Timo Frasch, Heike Schmoll

19.10.2020 18:38 Uhr

IBM-Managerin im Gespräch:

„Eigene Gesetze für Künstliche Intelligenz sind unnötig“

Andrea Martin leitet das IBM Watson Center in München. Sie erklärt, was Computer können, wieso Gesichtserkennung gefährlich ist – und warum die Digitalisierung des Alltags weitergeht.

Stephan Finsterbusch

14.10.2020 12:01 Uhr

Vorschlag aus der Union:

Bloß keine längeren Weihnachtsferien

Endlich haben die meisten Schüler wieder einen festen Tagesablauf. Sie bald schon wieder in lange Ferien zu schicken, würde ihre Bildung gefährden.

Heike Schmoll

13.10.2020 10:33 Uhr

FDP, Grüne und Linke:

Der geheime Bund

Die drei demokratischen Oppositionsparteien im Bundestag sind eigentlich Gegner. Aber manchmal haken sie sich unter und machen dem Parlament Beine. So wie zuletzt.

Konrad Schuller

13.10.2020 07:55 Uhr

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Leserbriefe vom 9. Oktober 2020

Patient Trump +++ Kommunalwahlen in NRW +++ Das Viermächteabkommen +++ Frédéric Moreau, das sind wir +++ Symbolisten-Schau in Berlin

09.10.2020 11:39 Uhr

Nach langer Krankheit:

Autorin und Zeitzeugin Ruth Klüger ist gestorben

Sie überlebte den Holocaust und lobte die deutsche Flüchtlingspolitik. Nun ist die Literaturwissenschaftlerin und Autorin Ruth Klüger im Alter von achtundachtzig Jahren gestorben.

07.10.2020 14:06 Uhr

Verwandte Themen

Bundestagswahlrecht:

Schatten über dem Parlament

Der Gesetzesentwurf der Regierungsfraktionen für eine Reform des Bundestagswahlrechts stößt auf vernichtende Kritik. Fachleute halten ihn sogar für verfassungsrechtlich prekär. Was tun?

Daniel Deckers

07.10.2020 08:30 Uhr

Nach langer Diskussion:

SPD signalisiert Zustimmung zu bewaffneten Drohnen

Lange hat sich die SPD gegen die Bewaffnung von Drohnen gesperrt. Nun scheint es, als könne sie unter Umständen zustimmen. Das Verteidigungsministerium fordert den Schritt seit langem.

Peter Carstens, Berlin

06.10.2020 20:54 Uhr

Wahlrechtsreform:

Immer noch zu viele Abgeordnete

Geht es nach der Regierungskoalition, dann ändert der Bundestag noch in dieser Woche das Wahlrecht. Doch Sachverständige stellen dem Gesetzentwurf ein schlechtes Zeugnis aus.

Swaantje Marten, Berlin

06.10.2020 11:41 Uhr

Von Dienstag an:

Schäuble ordnet Maskenpflicht im Bundestag an

Der Bundestagspräsident verschärft die Regeln für das Parlament: Ab Dienstag müssen Abgeordnete eine Mund-Nase-Bedeckung tragen – es gibt aber Ausnahmen. Hintergrund sind die gestiegenen Infektionszahlen in Berlin.

05.10.2020 18:17 Uhr

Dannenröder Forst:

Schlagabtausch im hessischen Landtag über Weiterbau der A49

In der Diskussion über den Weiterbau der Autobahn von Gießen nach Kassel stellt sich nur noch die hessische Linke gegen das Vorhaben. Derweil haben die ersten Rodungsarbeiten unter großem Protest begonnen.

Ewald Hetrodt

01.10.2020 19:00 Uhr

Alphabetisierung der Deutschen:

Die Scham ist zu groß

Seit fünf Jahren engagieren sich Bund und Länder in der Alphabetisierungskampagne. Die Zwischenbilanz ist ernüchternd. Was läuft da nur schief? Ein Gastbeitrag.

Astrid Mannes

30.09.2020 06:44 Uhr

Bundestagsarbeit:

Die AfD macht nicht mit

Früher einigten sich die Fraktionen im Bundestag auf eine Tagesordnung. Aber die AfD ist immer dagegen. Was tun?

Frank Pergande, Berlin

29.09.2020 08:56 Uhr

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Leserbriefe vom 17. September 2020

Norddeutscher Rundfunk +++ Hessischer Rundfunk +++ Wahlrechtsreform +++ Klimakatastrophe +++ Lieferkettengesetz

17.09.2020 11:50 Uhr

„Brand New Bundestag“:

Wie kann man den Etablierten ihre Ämter abjagen?

Eine digitale Wahlinitiative will das deutsche Parlament aufmischen und dafür Bundestagskandidaten unterstützen, die aus einem Casting mit Jury hervorgingen. Ihr Vorbild ist der Erfolg von Alexandria Ocasio-Cortez aus den Vereinigten Staaten.

Victor Sattler

14.09.2020 17:03 Uhr

Gerd Müller will nicht mehr:

Entwicklungsminister zieht sich aus Bundespolitik zurück

Seit 2013 ist Gerd Müller Entwicklungsminister. Nun hat der 65 Jahre alte Politiker entschieden: Es reicht.

13.09.2020 11:23 Uhr

Parteiübergreifende Initiative:

Altmaier strebt „historischen Kompromiss“ zum Klimaschutz an

An diesem Freitag stellt Bundeswirtschaftsminister Altmaier seine Klimaschutz-Strategie vor. In einem Interview kündigt er an, damit sowohl das Klima zu retten als auch Deutschlands Wirtschaftskraft erhalten zu wollen.

11.09.2020 08:48 Uhr

Scholz zu Cum-Ex und Wirecard:

Aufklärung in Form von Belehrung

Olaf Scholz rechtfertigt sich im Bundestag für mögliche Fehler im Fall Wirecard. Das tut er unter dem Beifall der SPD. Besonders die Opposition, der künftige mögliche Koalitionspartner, hat Fragen an den Finanzminister.

Johannes Leithäuser, Berlin

09.09.2020 16:02 Uhr

Hamburger FDP-Vorsitzende:

Katja Suding zieht sich aus Politik zurück

„Für mich ist im nächsten Jahr Schluss“, sagt die 44 Jahre alte Bundestagsabgeordnete. Mit der Wahlschlappe der Elbliberalen begründet sie ihre Entscheidung nicht.

05.09.2020 11:47 Uhr

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Leserbriefe vom 2. September 2020

Demonstrationen in Berlin +++ Reichstagsgebäude +++ Wahlrechtsreform +++ Dr. Ruth Westheimer

02.09.2020 08:40 Uhr

Nach Sturm auf den Reichstag:

Muss der Bundestag besser gesichert werden?

In Berlin debattieren Politiker über die Folgen des Angriffs auf den Reichstag am Wochenende. Wie kann man den Bundestag schützen? Und wer ist dafür verantwortlich?

Johannes Leithäuser, Markus Wehner

31.08.2020 19:45 Uhr

Belarussische Athleten:

„Der organisierte Sport versagt auf ganzer Linie“

Belarussische Sportler begehren gegen Staatspräsident Lukaschenka auf. Von den Funktionären haben sie keine Unterstützung zu erwarten. Dagmar Freitag kritisiert die Haltung der Sportverbände.

31.08.2020 15:41 Uhr

Demonstranten am Reichstag:

Berlins Innensenator spricht von „beschämenden Bildern“

Nach der Corona-Demo in Berlin debattiert die Politik über den Schutz des Bundestags. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt den Sturm auf das Reichstagsgebäude als „verabscheuenswürdig“.

Swaantje Marten, Markus Wehner

31.08.2020 13:10 Uhr

Corona-Proteste:

Berliner Polizeipräsidentin: „Mich beschämen diese Bilder sehr“

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik bedauert die Besetzung der Reichstagstreppe durch Demonstranten. „Auch mich beschämen diese Bilder von Samstag sehr“, sagte sie. Innensenator Geisel verteidigte das Vorgehen der Polizei.

31.08.2020 08:30 Uhr

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