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Vertrauensfrage im Livestream:

Der Bundestag hat abgestimmt

Nach dem Aus der Ampelkoalition stellt Kanzler Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage. Verfolgen Sie die Debatte und die Abstimmung hier im Livestream.

16.12.2024 07:55 Uhr

Vertrauensfrage gestellt:

Scholz: „Politik ist kein Spiel“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt. Er richtete sich dabei direkt an die Bürgerinnen und Bürger und bat um ihre Unterstützung.

16.12.2024 14:48 Uhr

Ampel-Aus:

Scholz stellt die Vertrauensfrage

Nach dem Bruch der Ampelkoalition will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Verliert er die Vertrauensfrage, kann der Weg für Neuwahlen frei gemacht werden.

16.12.2024 10:18 Uhr

Angebot an AfD-Wähler  :

Eine bürgerliche Reformpolitik ist schwarz-gelb

Nur mit Union und FDP ließe sich eine bürgerliche Reformpolitik verwirklichen, die auf den entscheidenden Feldern substanziell umsteuert. Dies bietet die große Chance, mögliche AfD-Wähler zurückzugewinnen.

Kristina Schröder, Andreas Rödder

13.12.2024 09:05 Uhr

Macron, Tusk und die Ukraine:

Sie wollen keine Entscheidung ohne Europa

Polen und Frankreich betonen die Rolle Europas mit Blick auf die Ukraine. Sie warnen vor einem Übergehen der Länder durch Trump und Putin.

Stefan Locke, Michaela Wiegel, Matthias Wyssuwa

12.12.2024 17:47 Uhr

Virales Selfie mit Merkel:

Syrer Modamani: „Ich bin Berliner“

Neun Jahre nachdem sein Selfie mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel viral ging, hat sich Anas Modamani heute in Berlin ein Leben aufgebaut und möchte nicht zurück nach Syrien gehen.

12.12.2024 16:05 Uhr

Joko und Klaas:

Scholz, Habeck und Merz werben für „Politik und Anstand“

Die Pro-Sieben-Entertainer überlassen Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck die Showbühne. Die Politiker nutzen ihre Auftritte für ein Versprechen.

12.12.2024 06:59 Uhr

Nach Scheitern der Ampel:

Scholz beantragt Vertrauensfrage

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas offiziell den Antrag für die Vertrauensfrage gestellt. Am 16. Dezember soll der Bundestag nach einer Erklärung von Scholz darüber abstimmen.

11.12.2024 16:24 Uhr

Nach Scheitern der Ampel:

Bundeskanzler Scholz beantragt Vertrauensfrage

Der Bundeskanzler hat bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Antrag für die Vertrauensfrage gestellt. Am Montag stimmt der Bundestag darüber ab.

Mona Jaeger, Eckart Lohse

11.12.2024 14:39 Uhr

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Livestream:

Was sagt Scholz zur Vertrauensfrage?

Nach dem Aus der Ampelkoalition hat Olaf Scholz den formellen Antrag für die Vertrauensfrage am 16. Dezember gestellt. Dies ist nötig, damit die Neuwahl im Februar stattfinden kann.

11.12.2024 12:52 Uhr

Schröder, Kohl, Brandt:

Kleine Geschichte der Vertrauensfrage

Olaf Scholz ist nicht der erste Kanzler, der im Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Fünf Mal kam sie zum Einsatz – und nicht immer sollte sie verloren gehen. Ein Rückblick.

Jens Wohlgemuth

11.12.2024 10:59 Uhr

Zerbrochene Koalition:

Welche Lehren sich aus dem Ampel-Aus ziehen lassen

An diesem Mittwoch stellt Olaf Scholz den Antrag für die Vertrauensfrage. Seine Amtszeit erinnert an die drei Jahre unter Kanzler Ludwig Erhard: Auch sie wirkten wie der Wurmfortsatz einer ans Ende gekommenen Ära. Was folgt darauf?

Jochen Buchsteiner

11.12.2024 09:01 Uhr

Scholz trifft Vučić:

Möglichst viel Lithium, möglichst schnell

Der Kanzler und der serbische Präsident sprechen über die nachhaltige Gewinnung des Metalls, das für E-Auto-Batterien gebraucht wird. Doch auch China will die serbischen Vorkommen ausbeuten.

Mona Jaeger, Freiberg

10.12.2024 18:00 Uhr

Christian Lindner im Interview:

„Schwarz-Gelb wäre eine Brücke zu gemäßigten AfD-Wählern“

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner spricht im Interview über Javier Milei als Vorbild, die Fehler der anderen und seine Erwartungen an Friedrich Merz.

Justus Bender, Oliver Georgi

10.12.2024 15:59 Uhr

Briefe:

Leserbriefe vom 10. Dezember 2024

Krise in Frankreich +++ Bürokratie in Deutschland +++ Schwangerschaftsabbruch +++ Gastbeitrag von Klaus Ferdinand Gärditz +++ Rezension des Buches „329 Tage zur Deutschen Einheit“

10.12.2024 09:00 Uhr

Bei Auftritt in Frankfurt:

Lindner nennt Ausstiegsplan „Praktikanten-Papierchen“

Die internen Planspiele der FDP für das Ende der Ampelkoalition haben für viel Wirbel gesorgt. Der Parteichef hingegen verharmlost das „D-Day“-Papier auf einer Veranstaltung in Frankfurt.

10.12.2024 07:52 Uhr

Besuch in der Ukraine:

Merz’ außenpolitischer Wettlauf gegen Scholz

Friedrich Merz spricht in Kiew mit Wolodymyr Selenskyj über die kritischen Fragen zur Unterstützung der Ukraine. Es ist für den CDU-Chef ein immer schwierigeres Rennen mit Kanzler Olaf Scholz.

Eckart Lohse, Matthias Wyssuwa

09.12.2024 18:46 Uhr

Bei Merz-Besuch in Kiew:

Selenskyj fordert Sicherheitsgarantien und Taurus

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. Die Botschaft des Unions-Kanzlerkandidaten: Mit ihm würde Deutschland der Ukraine weiter helfen.

Eckart Lohse, Kiew

09.12.2024 08:31 Uhr

Söder und die CSU:

„Bayern first“ und Rückwärtsrolle reichen nicht

Söder hat „eine geistig-moralische Wende“ gefordert. Darunter scheint die CSU vor allem eine Rolle rückwärts zu verstehen. Mit anderem tut sie sich schwer.

Timo Frasch

08.12.2024 14:26 Uhr

Cum-Ex-Untersuchungsausschuss:

Scholz kann sich mal wieder nicht erinnern

Abermals sagt der Bundeskanzler vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss als Zeuge aus. Er will alles richtig gemacht haben – macht aber an vielen Stellen Erinnerungslücken geltend.

Julian Staib, Hamburg

06.12.2024 16:14 Uhr

Russlands Angriffskrieg:

In der Ukraine kommt es jetzt auf Europa an

Am Ende des dritten Kriegsjahres hat Kiew drei Probleme: Russlands Vormarsch, Trumps Friedensideen und Chinas Eintritt in den hybriden Krieg. Wie die Ukraine damit umgehen kann, hängt auch von Europa ab.

Konrad Schuller

07.12.2024 16:33 Uhr

FDP:

Lindner will geplanter Steuerentlastung nicht zustimmen

Die Bundesregierung will gegen die sogenannte Kalte Progression vorgehen und Steuerzahler dadurch entlasten. Die FDP kündigt nun an, ihre Zustimmung zu dem Gesetzesentwurf zu verweigern.

07.12.2024 02:45 Uhr

Erinnerungslücken bei Cum-Ex:

Wird der Kanzler wieder „scholzen“?

Kanzler Olaf Scholz wird zum dritten Mal vom Hamburger Untersuchungsausschuss befragt. Mal erinnert er sich an Gespräche, mal nicht. Aus Sicht der CDU mauert die SPD bei der Aufklärung.

Julian Staib, Hamburg

06.12.2024 06:33 Uhr

Afghanistan-Abzug:

Merkel ist die letzte Zeugin

Die frühere Bundeskanzlerin beschreibt, wie sie den Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch erlebt hat. Sie lobt die Planung, gesteht aber ein, dass der Westen in Afghanistan in vielem gescheitert ist.

Peter Carstens, Berlin

05.12.2024 17:05 Uhr

Vor der Bundestagswahl:

Muss man beliebt sein, um die Wahl zu gewinnen?

Umfragelieblinge sind Olaf Scholz und Friedrich Merz nicht gerade. Aber bei Wahlen kommt es auch auf etwas anderes an.

Tobias Schrörs

05.12.2024 15:03 Uhr

Nach dem „D-Day“-Papier:

Die Widersprüche der FDP

Christian Lindner wird selbst in den eigenen Reihen kritisiert. Kann die Hoffnung auf eine schwarz-gelbe Koalition die FDP über die Fünf-Prozent-Hürde hieven?

Friederike Haupt

05.12.2024 09:35 Uhr

Briefe:

Leserbriefe vom 5. Dezember 2024

Merkels Osteuropa-Politik +++ Abgrenzung zum Antisemitismus +++ ARD und ZDF

05.12.2024 09:00 Uhr

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