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Bundesgerichtshof

Schwierige Geschichte:

Das atomisierte Verbrechen

Mit der Ahndung von Verbrechen untergeordneter Chargen in Konzentrationslagern tat sich die Justiz schwer. Warum eigentlich?

Alexander Haneke

22.10.2018 12:07 Uhr

Der Fall Siegfried Mauser:

Mein Chef und ich

Die Pianistin und Cembalistin Christine Schornsheim schildert, wie sie Opfer einer sexuellen Nötigung wurde – und was ihre Anzeige an ihrem Arbeitsplatz bewirkt hat.

Thilo Komma-Pöllath

19.10.2018 07:14 Uhr

Lebenslanges Widerrufsrecht:

Rechtsrat vom Roboter

Wer zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung gekauft hat, kann den Kauf eventuell widerrufen. Unterstützung für eine solche Rechtseinforderung gibt es auch digital. Doch ist das seriös?

Philipp Krohn

18.10.2018 20:53 Uhr

Toben, kreischen, musizieren:

Was Kinder im Mehrfamilienhaus dürfen

Wo Familien wohnen, geht es oft laut und etwas chaotisch zu. Manche Vermieter und Nachbarn stören sich daran. Doch was dürfen Kinder im Mehrparteienhaus und was nicht?

Anne-Christin Sievers

26.09.2018 10:21 Uhr

Urteil:

Doppelte Kündigung wegen Mietschulden zulässig

Mietschulden sollte man gar nicht erst entstehen lassen: Wenn der Vermieter deswegen ordentlich kündigt, hilft auch nachzahlen nicht immer.

19.09.2018 16:33 Uhr

Vorwurf der Anschlagsplanung:

Meldeauflagen für Franco A. aufgehoben

Der Bundeswehrsoldat saß bis November 2017 in Untersuchungshaft, wurde jedoch mangels dringenden Tatverdachts entlassen. Unklar bleibt weiterhin, wegen welcher Vergehen Franco A. sich verantworten muss.

18.09.2018 17:25 Uhr

Die Vermögensfrage:

Höhere Rente für Angestellte des öffentlichen Dienstes

Nachdem der Bundesgerichtshof die Berechnung der Startgutschriften für rentenferne Versicherte moniert hatte, wurden diese neu berechnet. Etliche Angestellte im öffentlichen Dienst erhalten nun mehr Rente. Aber nicht alle.

Barbara Brandstetter

16.09.2018 14:37 Uhr

BGH-Urteil:

Bund droht enormer Verlust wegen Windrad-Klausel

An Windkraftanlagen auf ostdeutschen Äckern verdient die Privatisierungs-Gesellschaft BVVG kräftig mit. Bis jetzt. Ein Landbesitzer hat die „Knebelverträge“ in Karlsruhe gekippt.

14.09.2018 14:50 Uhr

Urteil des Bundesgerichtshofs:

Patientin muss verpfuschte Zahnarzt-Behandlung nicht bezahlen

Acht Zahnimplantate hat eine Frau aus Bremen sich setzen lassen, bevor sie die Behandlung wegen Komplikationen abbrach. Der Arzt wollte dafür 34.000 Euro Honorar.

13.09.2018 13:30 Uhr

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BGH legt EuGH Fragen zur Haftung von Youtube vor

Muss Youtube Schadenersatz zahlen, wenn auf der Video-Plattform urheberrechtlich geschützte Aufnahmen hochgeladen wurden? Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Klage eines Musikproduzenten an den EuGH gewandt.

13.09.2018 11:01 Uhr

Fragen und Antworten:

Fahrverbot in Frankfurt – und was mache ich jetzt?

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat Diesel-Fahrverbote für Frankfurt beschlossen. Was können Verbraucher tun? Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.

Jerome Busch

06.09.2018 13:40 Uhr

Zu mildes Urteil?:

Staatsanwaltschaft legt Revision im Fall Kandel ein

Im Mordfall Kandel legt die Anklagebehörde Revision gegen den Richterspruch ein – und eine rechtspopulistische Initiative kündigt eine Protestaktion an. Der Landauer Oberbürgermeister warnt vor Spannungen wie in Chemnitz.

05.09.2018 17:37 Uhr

Streikende Kontrolleure:

BGH stärkt Passagierrechte bei Flugausfall

Wenn der Flieger viel zu spät startet oder ganz ausfällt, können Reisende eine Entschädigung fordern. In bestimmten Fällen gehen sie allerdings leer aus. Was gilt, wenn das Sicherheitspersonal streikt?

05.09.2018 06:54 Uhr

BGH klärt Passagierrechte:

Wann muss die Airline mir Entschädigung zahlen?

Wenn der Flieger viel zu spät startet oder ganz ausfällt, können Reisende viel Geld fordern. In bestimmten Fällen gehen sie allerdings leer aus. Und was gilt, wenn das Sicherheitspersonal streikt? Ein Urteil soll das nun klären.

04.09.2018 07:31 Uhr

Schönheitsreparaturen:

Wer muss renovieren?

Ein Mieter zieht aus, der neue ein. Zwischen den beiden Parteien und dem Vermieter der Immobilie steht immer wieder die Frage, wer die Renovierung übernimmt. Ein aktuelles BGH-Urteil stärkt nun die Mieterrechte – oder?

Anne-Christin Sievers

29.08.2018 11:31 Uhr

Raser vom Ku’damm:

Mordprozess nach tödlichem Autorennen geplatzt

Es war das erste Mordurteil in einem Raser-Fall. Doch der Bundesgerichtshof hob die spektakuläre Entscheidung gegen zwei Autofahrer auf. Der neue Prozess findet nun erstmal nicht statt – wegen der Richter.

28.08.2018 12:49 Uhr

2,50 Euro sind zu viel:

Richter verbieten Gebühr für print@home

2,50 Euro für ein Ticket zum Selberdrucken? Diese Praxis hat der Bundesgerichtshof jetzt untersagt. Auch andere teure Versandarten erklärte er für unzulässig.

23.08.2018 15:22 Uhr

Rechtsstreit mit dem ZDF:

Polnischer KZ-Überlebender will EU-Justiz einschalten

Das ZDF hatte 2013 fälschlicherweise von „polnischen Vernichtungslagern“ gesprochen und sich sofort entschuldigt. Ein einstiger KZ-Häftling will, dass seine Erklärung dazu veröffentlicht wird. Nach einer BGH-Entscheidung ruft er jetzt die EU-Justiz an.

23.08.2018 13:01 Uhr

Renovierungen:

Wie ein einfaches Urteil den Mietern schadet

Mieter müssen die Wohnungen nicht mehr so oft renovieren – so haben es die Richter entschieden. Das klingt mieterfreundlich. Doch die Wirkung des Urteils wird sich ins Gegenteil verkehren.

22.08.2018 14:51 Uhr

Schönheitsreparaturen:

Vermieter muss Wohnung selbst streichen

Ein wichtiges Urteil: Mieter müssen eine unrenoviert übernommene Wohnung beim Auszug nicht streichen – auch dann nicht, wenn sie das dem Vormieter einmal zugesagt haben.

22.08.2018 11:42 Uhr

BGH entscheidet zugunsten ZDF:

Fehlerhafter Bericht über den Holocaust

Das ZDF berichtete fälschlicherweise von den „polnischen Vernichtungslagern Majdanek und Auschwitz“. Der Sender entschuldigte sich sofort. Ein einstiger KZ-Häftling wollte, dass seine Erklärung dazu veröffentlicht wird. Nun hat der BGH entschieden.

22.08.2018 07:22 Uhr

Späte Gerechtigkeit?:

Die kleinen Rädchen im Tötungssystem

Die deutsche Justiz hat es sich unnötig schwer gemacht. Deshalb gibt es immer noch Verfahren gegen NS-Täter

Alexander Haneke

21.08.2018 11:30 Uhr

Vorbericht:

BGH verkündet Urteil zu Schönheitsreparaturen

Viele Mieter sind sich beim Auszug unsicher, ob sie renovieren müssen. Welche Rolle eine Absprache mit dem Vormieter spielt, entscheidet am Mittwoch der Bundesgerichtshof.

21.08.2018 10:19 Uhr

Negative Bewertungen im Netz:

„Die Kalbshaxe war lausig“

Immer mehr Unternehmen klagen gegen Bewertungsportale, um negative Bewertungen löschen zu lassen. Vor allem anonyme Kommentare stehen in der Kritik. Sind die Plattformen anfällig für Manipulation?

Philipp Plog, Stephan Zimprich, Hamburg

08.08.2018 14:16 Uhr

Bildungs-Meldungen:

EuGH: Schul-Homepages müssen bei Bildrechten aufpassen

Das Urheberrecht gilt streng auch in schulischen Kontexten, urteilte der Europäische Gerichtshof am Dienstag. Thüringen erkennt jetzt DDR-Lehrbefähigungen von Erziehern an, Bayern nimmt immer mehr Nachhilfe.

07.08.2018 16:26 Uhr

Regelung nicht rechtens:

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Das Oberlandesgericht Stuttgart ist der Meinung, dass eine umstrittene Vertragsklausel Bausparer unangemessen benachteiligt und daher unzulässig ist. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.

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Bundesgerichtshof spricht Behindertem Schadenersatz zu

Der Bundesgerichtshof hat Menschen den Rücken gestärkt, die sich im komplizierten Geflecht der Sozialleistungen allein nicht zurechtfinden. Es geht in diesem Fall um die besondere Beratungs- und Betreuungspflicht von Sozialträgern.

02.08.2018 15:23 Uhr

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