Sind die Jusos eine Gefahr für Olaf Scholz?
Noch nie saßen so viele Jusos im Bundestag. Es gab die Überlegung, einen organisierten Flügel aus der jungen Gruppe zu machen. Was das für Olaf Scholz bedeutet.
Noch nie saßen so viele Jusos im Bundestag. Es gab die Überlegung, einen organisierten Flügel aus der jungen Gruppe zu machen. Was das für Olaf Scholz bedeutet.
Etwa 50 Migranten haben die Barriere an der polnisch-belarussischen Grenze überwunden. Beamte haben alle Personen festgesetzt. Die deutsche Bundestagspräsidenten fordert derweil schnelle Hilfe für die Menschen.
Die Beauftragte für die Opfer der SED-Diktatur hat ihren ersten Tätigkeitsbericht an die Bundestagspräsidentin übergeben. Sie lobt erreichte Fortschritte, sieht jedoch bei Gesundheit und sozialer Lage Handlungsbedarf.
Nie zuvor hatte jemand aus Duisburg ein so hohes Staatsamt in der Bundesrepublik inne. Die Sozialdemokraten der Stadt feiern Bärbel Bas. Ihr Weg war alles, nur nicht vorgezeichnet.
Im neuen Bundestag heißen nicht mehr ganz so viele Abgeordnete Michael, Thomas und Christian. Ein paar neue Vornamen sind hinzugekommen. Und das ist kein Grund zur Sorge.
„Ich verstehe nicht, warum man den Joshua Kimmich als Schwerverbrecher hinstellt“, sagt Lukas Podolski. Und die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas würde sich mit Kimmich gern auf einen Kaffee treffen.
Der Bundespräsident würdigt die Amtszeit von Angela Merkel als „beispielgebend“. So verabschiedet er die Kanzlerin – und bittet sie, noch ein bisschen weiterzumachen.
Der Bundestag wählt Bärbel Bas zu seiner Präsidentin. Sie wirbt für mehr Bürgernähe – und fordert, endlich eine Wahlrechtsreform anzugehen, „die den Namen verdient“. Bei der Wahl ihrer Stellvertreter fällt der AfD-Kandidat durch.
Nach ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin will sich die SPD-Politikerin Bärbel Bas für eine geschlechtergerechtere Aufgabenverteilung in der Politik einsetzen. In ihrer Rede sprach sich die 53-Jährige zudem dafür aus, Politik in verständlicher Sprache zu vermitteln.
Der 20. Deutsche Bundestag tritt zu seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen und wählt die SPD-Politikerin Bärbel Bas zu seiner Präsidentin. Verfolgen Sie die Wahl ihrer Stellvertreter im Livestream.
Der Bundestag hat die SPD-Politikerin Bärbel Bas zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Bas löst damit Wolfgang Schäuble (CDU) ab. Für die 53-jährige Bas stimmten 576 Abgeordnete, es gab 90 Gegenstimmen und 58 Enthaltungen.
Rund vier Wochen nach der Wahl tagt der Bundestag zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung. Zudem wirft der große Klimagipfel erste Schatten. In Japan erfüllt sich ein langgehegter Wunsch. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Es wäre grotesk gewesen, hätten nur Männer an der Staatsspitze gestanden. Dafür braucht man nicht Feminist zu sein, nur Realist. Aber zum Proporz muss noch das Format fürs Amt kommen.
Die SPD nominiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas für das Amt der Bundestagspräsidentin. Ihr Weg führt aus der Mitte der Fraktion an die Spitze des Parlaments.
Der SPD-Fraktionsvorstand soll am Mittwochabend zustimmen, die Fraktion der Sozialdemokraten dann am Montag.
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Bärbel Bas, soll neue Bundestagspräsidentin werden. Das teilte ein Sprecher der Fraktion mit.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder berät am Sonntag mit seinem Kabinett über strengere Corona-Regeln. Und in Berlin stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD die Lockerungen an Weihnachten in Frage.
Wenn sich das Virus weiterhin so schnell ausbreitet, drohen Kontaktverbote an Heiligabend. Vor allem ältere Menschen träfe das besonders hart.
In einer Erklärung drücken die beiden großen Kirchen ihre Besorgnis über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur assistierten Sterbehilfe aus. Die SPD fordert von Gesundheitsminister Spahn schnell klare Regeln für Ärzte und Patienten.
Eigentlich sollten die Masern längst ausgerottet sein, doch noch immer erkranken jedes Jahr Hunderte an ihnen. Deshalb müssen Eltern bald mit Strafen rechnen, wenn sie ihre Kinder nicht vor dem Virus schützen lassen.
Weibliche Bundestagsabgeordnete sind rar. Damit mehr Frauen in die Politik gehen, muss auch das Wahlrecht geändert werden, finden einige. Andere sehen die Basis in der Pflicht – zum Beispiel mit Mentorinnen, Babysittern und mehr Pünktlichkeit.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags zur Wachsamkeit gegenüber anhaltender Judenfeindlichkeit aufgerufen. „Der Antisemitismus ist mitten unter uns“, warnte sie. Auch Inge Auerbacher und Mickey Levy sprechen bei der Gedenkstunde im Bundestag.
Duisburg galt als Vorbild für Integration. Dann kam die Armenien-Resolution – und der türkisch dominierte Integrationsrat lief Sturm.
ami. BERLIN, 30. Juli. Die Antwort, die Ulrike Fach (FDP), Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, auf die Frage der SPD-Abgeordneten Bärbel Bas gab, war ...
An diesem Sonntag beginnt in Washington die internationale Aids-Konferenz. Gesprächsthema Nummer eins dürfte das Medikament „Truvada“ sein, das angeblich vor einer Ansteckung mit HIV schützen soll. Doch Gesundheitspolitiker und Mediziner melden Zweifel an.