De Maizière: Flüchtlingskrise nicht Grund für AfD-Aufstieg
Keinen Zusammenhang zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und AfD-Wahlerfolgen sieht der Bundesinnenminister. Und eine heile Welt habe es früher auch nicht gegeben.
Keinen Zusammenhang zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und AfD-Wahlerfolgen sieht der Bundesinnenminister. Und eine heile Welt habe es früher auch nicht gegeben.
Schon lange gilt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Reservekandidat für so ziemlich jedes Amt in der SPD – bis zum Kanzlerkandidaten. Jetzt bekommen entsprechende Planspiele der Genossen neue Nahrung.
Vor einem Jahr öffneten sich die Grenzen, mehr als eine Million Menschen kam ins Land. Angela Merkel sagte: „Wir schaffen das“. Es folgten Übergriffe und Anschläge. Die Medien waren dabei. Doch in welcher Weise?
Viel Staub im Regierungsviertel nach einer Meldung am Freitag – warum die Armenien-Resolution wieder für Aufruhr in Berlin sorgt.
Oft denkt man solange nicht an MV, bis man in den Urlaub will - oder gerade Wahlen sind. Aber wie gut kennen Sie das Land und seine Geschichten? Zumindest, was Reichskanzler von Bismarck über das Land dachte, sollten Sie wissen.
Lange Zeit schien nur einer als großer Verlierer der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern festzustehen: Sigmar Gabriel und die SPD. Doch weitaus mehr müssen inzwischen die CDU und Angela Merkel den Wahlsonntag fürchten. Eine Analyse.
Ein Bericht, die Regierung wolle sich von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren, sorgt für heftige Irritationen in der Koalition. Dann dementiert Regierungssprecher Seibert. Nicht ohne zu betonen, dass die Resolution für die Regierung rechtlich nicht bindend sei.
Außenminister beraten über Beziehungen der EU zur Türkei. Rajoy stellt sich in Spaniens Parlament zweiter Abstimmung. Wahlkampfabschluss in Mecklenburg-Vorpommern. Elektronikmesse IFA öffnet Türen fürs Publikum.
Unionspolitikern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar versichert: Nicht noch einmal kommen in einem Jahr eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Und dann ist noch diese Umfrage.
Der Satz ist schon jetzt historisch mit der Flüchtlingskrise verknüpft. Und mit Angela Merkel. Doch jetzt wird klar, dass ein anderer Politiker den Satz schon gut eine Woche vor der Kanzlerin gesagt hat – und ihn heute nicht wiederholen würde.
Würzburg, München, Ansbach: In der Sicherheitsdebatte bedauert ein AfD-Abgeordneter aus Sachsen, dass die Anschläge „leider“ nicht die Regierung Merkel getroffen hätten.
Beim Treffen mit Regierungschef Matteo Renzo verspricht Angela Merkel Italien Deutschlands Hilfe bei der Bewältigung des jüngsten Erdbebens. Nicht nur die Bundesregierung soll ihren Beitrag leisten.
Sigmar Gabriel erklärt das Abkommen der EU mit Amerika für faktisch gescheitert, die Kommission will eine Einigung bis Jahresende. Wie passt das zusammen?
Angela Merkel trifft Italiens Premier Matteo Renzi. Der hat zielstrebig darauf hingearbeitet, neben Hollande endlich zum europäischen Führungstrio zu gehören. Besonders ein Zwischenfall brachte beide zusammen.
Wie wird es zehn Jahre nach Merkels Satz „Wir schaffen das“ um die Flüchtlinge in Deutschland stehen? Ist die Integration von Hunderttausenden Migranten gelungen? Oder ist Deutschland ins Chaos gestürzt und Europa abgeschottet? Ein Ausblick in zwei Szenarien.
Ein Jahr nach ihrem Satz „Wir schaffen das“ gibt sich Kanzlerin Merkel selbstkritisch: Deutschland habe die Flüchtlingskrise zu lange verdrängt. Zu lange habe man die Staaten am Rande der EU mit Problemen allein gelassen.
Merkel erneut zu Besuch bei Italiens Premier Renzi. Spaniens Parlament stimmt über Wiederwahl Rajoys ab. Theresa May berät mit Kabinett über Brexit-Fahrplan. Historische Friedenskonferenz startet in Myanmar
„Wir schaffen das“, beteuerte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Jahr im Angesicht der Einwanderungswelle. Gegner kritisieren die Flüchtlingspolitik als fehlgeleitet. Doch wie sieht die erste Bilanz wirklich aus?
Die Kanzlerin drückt Deutschland ihren Stempel auf, ob wir es „schaffen“ oder nicht. Doch überzeugt hat sie die Deutschen immer noch nicht von der Richtigkeit ihrer Flüchtlingspolitik. Auch im übrigen Europa gilt: Ihr Plan ist für viele ein Albtraum. Ein Kommentar.
Der CSU-Chef hält die Debatte um die Kanzlerkandidatur für verfrüht. Den CDU-Landeschefs, die sich hinter Merkel stellen, wirft er Unprofessionalität vor.
Seit elf Jahren beobachtet Sigmar Gabriel Angela Merkel aus nächster Nähe. Dass die Kanzlerin sich kaum angreifbar macht, bringt die SPD schier zur Verzweiflung. Tut sie es doch, sucht er seine Chance.
Sigmar Gabriel rechnet mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ab. Doch was haben die SPD und Sigmar Gabriel „schon immer“ gesagt, und was lässt sich davon wirklich „nachlesen“? Eine Nachlese.
Die Abrechnung von SPD-Chef Sigmar Gabriel mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sorgt für Empörung beim Koalitionspartner CDU. Die Sozialdemokraten keilen zurück.
Angela Merkel trifft sich in Berlin mit dem turkmenischen Präsidenten. Zu Gast ist ein studierter Zahnarzt mit Vorliebe für Tee, Pferde und goldene Statuen, der von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert wird.
Der Wirtschaftsminister und SPD-Chef hat die Kanzlerin kritisiert: Gabriel sagte, die Bundesregierung hätte nach dem Putschversuch in der Türkei schneller reagieren müssen. Jetzt antwortet die Kanzlerin.
Das geplante Abkommen der EU mit Amerika wird laut Umfragen immer unpopulärer. Dass Wirtschaftsminister und Vizekanzler Gabriel das Projekt jetzt für gescheitert erklärt, kommt bei den Wirtschaftsverbänden und beim Koalitionspartner nicht gut an.
Einflussreiche CDU-Landeschefs stellen sich hinter Kanzlerin Merkel. Jetzt wünscht sich auch die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Klöckner Merkels abermalige Kandidatur.
Noch hat sich Angela Merkel nicht entschieden, ob sie für eine vierte Amtszeit kandidieren wird. Einen freiwilligen Verzicht auf eine Wiederwahl gab es bisher noch nie. Denn Rückzug gehört nicht zur Stellenbeschreibung von Bundeskanzlern.
Bisher hatten CDU-Führungspolitiker es vermieden, Merkel mit öffentlichen Erklärungen zu bedrängen. Jetzt sprechen sich Bouffier, Laschet und Kramp-Karrenbauer in der F.A.Z. deutlich für eine weitere Legislaturperiode aus. Auch die Bundeskanzlerin selbst hat sich geäußert.
Die Parteien scheinen endlich einig: Eine Steuersenkung soll praktisch schon beschlossene Sache sein. Doch noch gibt es ein offensichtliches Problem.
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl geht SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich auf Distanz zu Angela Merkel. Der Kanzlerin wirft er schwere Fehler in der Flüchtlingspolitik vor und greift indirekt eine Forderung der CSU auf
Viele Deutsche sind skeptisch gegenüber einer möglichen Kanzlerkandidatur Angela Merkels. Einer Umfrage zufolge sind rund 50 Prozent gegen eine weitere Amtszeit.
Jean-Claude Juncker führt sich auf wie der europäische Ministerpräsident. Mit der Wahrheit braucht man es da nicht so genau zu nehmen. Ein Gastbeitrag.
Angela Merkel zögert, eine abermalige Kanzlerkandidatur zu verkünden. Einem Bericht zufolge will sie sich erst die Unterstützung von Horst Seehofer sichern.
Die Visegrád-Staaten sind sich einig in ihrer Abwehrhaltung der Flüchtlingspolitik Merkels. Beim Besuch der Kanzlerin stellt sich die Frage: Wollen sie auch gestalten?
Aus seiner Vorliebe für eine Koalition mit der Union auch im Bund macht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann kein Geheimnis. Nun traf sich der Grünen-Politiker zu einem vertraulichen Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel.