Berliner DNA
Im Koalitionsvertrag finden sich zwar wenig Impulse für die Gentechnik. Über DNA wird in Berlin dennoch viel geredet. Was man so alles in der DNA findet. Eine Glosse.
Im Koalitionsvertrag finden sich zwar wenig Impulse für die Gentechnik. Über DNA wird in Berlin dennoch viel geredet. Was man so alles in der DNA findet. Eine Glosse.
Die miserablen Umfragewerte schrecken die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach eigener Aussage nicht: „Aus dem Tal kommen wir wieder raus“, sagt sie in einem Interview – und gelobt auch sonst Besserung.
Niedrige Umfragewerte, innerparteiliche Querelen, eine Führungskrise: Die SPD steht am Scheideweg. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil über den Zustand der Sozialdemokratie und die große Koalition in Hannover.
AfD-Politiker demonstrieren in Berlin zusammen mit Pegida-Mitgliedern – trotz eines Kooperationsverbots des Bundesvorstands. Die AfD-Führung stört sich vor allem an einem Pegidisten.
Die bayerische Landesregierung hat den Termin für die Landtagswahl festgesetzt. Die heiße Phase des Wahlkampfs fällt damit zusammen mit dem größten Volksfest der Welt, der „Wiesn“.
Der Wiesbadener Magistrat prüft, ob Bürger per Smartphone Verkehrsverstöße anzeigen könnten. Gegen das Vorhaben werden rechtliche Bedenken laut. Von einer „Denunzianten-App“ ist die Rede.
Mit einem Heimatministerium will die Politik den Menschen auf dem Land schmeicheln. Die fühlen sich zunehmend abgehängt – woran sie selbst aber nicht ganz unschuldig sind.
Die Fälle, über die Frank Plasberg in seiner Sendung über eine überlastete Justiz diskutiert, sind schrecklich. Noch schrecklicher aber ist es, einem sogenannten gesunden Rechtsempfinden Vorschub zu leisten.
Während die CDU stabil bleibt, sinken die Umfragewerte der SPD immer weiter. In einer aktuellen Umfrage rutscht sie erstmals hinter die AfD und wird nur noch drittstärkste Kraft.
Ganz Europa wartet auf die Entscheidung der SPD-Basis über eine weitere Koalition mit der Union. Trotz Widerstands aus den eigenen Reihen glaubt die Parteispitze fest an ein „Ja“ zur geplanten Regierung. Scharfe Worte kommen derweil aus der Union.
Im Fall Özdemir haben sich die Reihen von den Grünen bis in die AfD hinein geschlossen. Von Montag an darf aber wieder aus ganz anderen Gründen gezittert und gebangt werden.
Im Osten von der AfD längst überholt, fällt die SPD in der Wählergunst auf einen historischen Tiefstwert. Die Mehrheit der Deutschen kritisiert den Umgang der SPD-Spitze untereinander als „unanständig“.
Am Samstag fand ein AfD-naher Frauen-Demonstrationszug in Berlin statt. Linke hatten eine entsprechende Gegendemonstration organisiert. Die Polizei musste einschreiten um Eskalationen zu verhindern.
Armin Laschet wehrt sich gegen einen Rechtsruck in der CDU – und beruft sich dabei auf Konrad Adenauer. Als Markenkern sieht der Politiker etwas anderes.
Seine beleidigende Aschermittwochsrede gegen hier lebende Türken hat für den sachsen-anhaltischen AfD-Chef André Poggenburg bisher keine gravierenden Folgen. Die Parteiführung belässt es bei einer Abmahnung.
Nach Abschluss der Verhandlungen mit der SPD rumort es in der Union: die falschen Ressorts, zu wenige junge Talente. Probt die CDU schon den Aufstand von unten?
Im Interview spricht der Politikwissenschaftler Robert Feustel über das Schema hinter den Provokationen der AfD – und erklärt, warum es sich lohnt, nicht jeden Tweet zu kommentieren.
Wenn am Sonntag Wahl wäre, käme die SPD laut einer Umfrage auf 16 Prozent. Damit liegen die Sozialdemokraten noch einen Punkt vor der AfD. Die Mehrheit der Befragten glaubt nicht, dass Andrea Nahles die SPD wieder nach vorne bringt.
Als „Kameltreiber“ bezeichnete Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken. Nun verteidigt er sich gegen die massive Kritik. CDU-Innenminister Stahlknecht sieht die AfD am „Abgrund des Rechtsextremismus“.
Nach den umstrittenen Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert der SPD-Politiker Johannes Kahrs Konsequenzen. Er sagt: Nicht nur die jüngste Entgleisung reiche aus, um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu überprüfen.
Nach den rassistischen Aussagen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg ist die Empörung groß. Er hoffe, dass sich die Bürger „nicht vor diesen Karren spannen lassen“, sagte Bundespräsident Steinmeier. Der AfD-Vorsitzende Gauland will Poggenburgs Äußerungen aber nicht verurteilen.
Gegen „Volksverräter“, „linke Spackos“ und „Kameltreiber“: Nach dem Austritt von Frauke Petry zeigen ostdeutsche AfD-Landesverbände ihre Radikalität – und ihre Einigkeit mit Pegida. Und Björn Höcke ist der Star des Abends.
Sachsen-Anhalts AfD-Chef äußert sich abfällig beim politischen Aschermittwoch. Zuvor schon hatte er angekündigt, einen Beschluss aufzuheben, wonach AfD-Mitglieder nicht als Pegida-Redner auftreten dürfen.
Bei seiner Rede in Passau gibt der designierte bayerische Ministerpräsident der CSU ein klares Ziel vor: die Rückeroberung der Stammtische. Die Landesverfassung will Söder erweitern – um ein Bekenntnis zur christlich-abendländischen Prägung.
Das Spitzenpersonal der deutschen Parteien macht sich am Aschermittwoch wieder über den politischen Gegner her. Verfolgen Sie die Reden hier bei FAZ.NET im Livestream.
Ein Bundestagsabgeordneter der AfD steht nach einem Tweet über Noah Becker im Visier der Staatsanwaltschaft. Die Immunität das Politikers wurde aufgehoben.
Der AfD-Politiker Peter Boehringer, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bundestag, hat Angela Merkel offenbar doch als „Merkelnutte“ und „Dirne der Fremdmächte“ bezeichnet. Das geht nach einem Bericht aus einer E-Mail hervor.
Der Kleinkrieg zwischen Eintracht Frankfurt und der AfD geht weiter: Nun hat der Verein auf zwei Anträge aus den Reihen der Partei reagiert – die will das nicht hinnehmen.
Der Koalitionsvertrag für die große Koalition steht und er hat viele Seiten. Doch in einigen wichtigen Punkten lassen die Partner ihre Bürger im Unklaren.
Frauke Petry will mit der „Blauen Wende“ vor allem das bürgerlich-konservative Publikum für sich gewinnen. Inhaltlich unterscheidet sich das Programm kaum von dem der AfD.
Nachrichtensendungen, Extras und Spezials – ARD und ZDF widmen den Abend ausführlich dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Doch über die Landesgrenzen hinaus wagt sich keiner.
Dietmar Bartsch von den Linken hat die SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, den Koalitionsvertrag von Union und SPD zu stoppen. Die AfD kritisierte die Ressortverteilung unter den Parteien. Die CDU sei nur noch eine „leere Hülle“. DGB und DIHK zeigten gemischte Gefühle.
Michael Kretschmer stellt sich den Fragen, Hoffnungen und Ängsten der Bürger. Dabei erklärt Sachsens neuer Ministerpräsident, dass er mit der AfD nichts zu tun haben will.
Die „heute-show“ hat mit einem Beitrag über einen AfD-Politiker mit Sprachstörung heftig daneben gelangt. In der nächsten Ausgabe der Satiresendung soll das Thema sein.
Einige AfD-Politiker sind zu Besuch auf der Krim. Die russischen Medien schreiben von einer Anerkennung der Annexion der Halbinsel. Der Parteiführung bleibt nur ein anderer Weg übrig.
Ein kurzer Ausschnitt der Satiresendung über einen Politiker mit Sprachbehinderung hat bei der AfD Empörung ausgelöst. Nun hat der Moderator reagiert.