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AfD-Effekt:

Warum die Wahlbeteiligung in Deutschland wieder sinkt

Seit zwei Jahren gehen immer weniger Deutsche zur Wahl. Der Trend geht mit einer Entwicklung der AfD-Ergebnisse einher.

Tim Niendorf

16.05.2022 16:27 Uhr

Landtagswahl in NRW:

Die AfD schaut weiter zu

In NRW kommt die AfD nicht an die Ergebnisse von 2017 heran. Auch im Bund hat sich die Lage der Partei in den vergangenen Jahren sehr verändert.

Eckart Lohse, Berlin

15.05.2022 19:56 Uhr

Berliner Delegiertenwahl:

AfD-Schiedsgericht wirft Beatrix von Storch Manipulation vor

Drei Bewerber sollen durch die AfD-Politikerin nach Bewerbungsschluss einen Platz auf der Liste für die Delegiertenwahl bekommen haben. Von Storch weist die Vorwürfe von sich – das Schiedsgericht stelle Sachverhalte falsch dar.

11.05.2022 19:08 Uhr

Wahlkampf in NRW:

AfD zeigt Kirchengemeinden wegen Glockengeläut an

Weil die Kirchen mit ihren andauerndem Glockenläuten eine Wahlkampfveranstaltung der Partei gestört haben sollen, hat die AfD zwei Gemeinden angezeigt. Das Läuten sei kein Zufall gewesen.

17.04.2022 18:44 Uhr

Desiderius-Erasmus-Stiftung:

Wie verhindern, dass die AfD-Stiftung Steuergeld bekommt?

Die politischen Stiftungen erhalten jedes Jahr Millionen aus dem Bundeshaushalt. Die Bundesregierung und die anderen Parteien wollen verhindern, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung gefördert wird.

Helene Bubrowski, Berlin

09.04.2022 19:36 Uhr

AfD-Landesvorsitz:

Birgit Bessin wird Kalbitz-Nachfolgerin in Brandenburg

Die Brandenburger AfD wählt Birgit Bessin als Nachfolgerin des aus der Partei ausgeschiedenen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz. Die 44-Jährige gilt als Vertraute von Kalbitz und war Mitglied des rechtsnationalen „Flügels“ der Partei.

09.04.2022 18:45 Uhr

Marburger Long-Covid-Ambulanz:

Unerwünschte Werbung von Alice Weidel

In Marburg helfen Ärzte Patienten, die nach einer Impfung ähnliche Symptome haben wie Long-Covid-Patienten. Die Nachfrage ist groß. Für die AfD ist das ein Beweis für verheimlichte Impfschäden. Die Klinik wehrt sich.

David Lindenfeld

08.04.2022 20:45 Uhr

Ukrainekrieg:

Die AfD streitet über ihren Russland-Kurs

Der Ukrainekrieg spaltet die AfD. Einen besonders heftigen Streit zwischen zwei Abgeordneten will die Parteiführung nun nutzen, um Maßnahmen für mehr Meinungsdisziplin einzuführen.

Johannes Leithäuser, Berlin

07.04.2022 11:05 Uhr

Verkehrswende:

Kritik an „Schneckentempo“ bei Radwegebau in Hessen

13 Millionen Euro stellt Schwarz-Grün in Hessen für Bau von Radwegen bereit. SPD und FDP ist das zu wenig, der AfD deutlich zu viel.

28.03.2022 20:00 Uhr

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Landtagswahl im Saarland:

Nicht nur für die Linke ein bitterer Abend

Die Linke verliert im Saarland mehr als zehn Prozentpunkte. Die AfD freut sich über den Einzug in den Landtag, FDP und Grüne scheitern knapp an der Fünfprozenthürde.

Helene Bubrowski, Johannes Leithäuser

27.03.2022 20:41 Uhr

Wahl im Saarland:

SPD erringt absolute Mehrheit – CDU mit dramatischen Verlusten

Die SPD kommt bei der Wahl im Saarland dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge auf 43,5 Prozent. Anke Rehlinger dürfte damit erste sozialdemokratische Ministerpräsidentin an der Saar werden. Die CDU stürzt ab. Linke, Grüne und FDP schaffen es nicht in den Landtag.

Tatjana Heid

27.03.2022 18:00 Uhr

Nachrichtendienste:

Parlamentarische Kontrolle ohne AfD und Linke

Sechs Monate lang übten Politiker, die gar nicht mehr im Bundestag saßen, die parlamentarische Kontrolle über Nachrichtendienste aus. Damit ist es nun vorbei. Reibungslos klappte die Neubesetzung des zuständigen Gremiums aber nicht.

Helene Bubrowski, Berlin

25.03.2022 22:29 Uhr

Kontrolle der Dienste:

Die geheime Macht der Ampel

SPD, Grüne und FDP verfügen nun im Kontrollgremium über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Das eröffnet Möglichkeiten. AfD und Links sind nicht vertreten.

Reinhard Müller

25.03.2022 19:11 Uhr

Jens Maier:

AfD-Mann darf Richteramt nicht ausüben

Der sächsische Richter Jens Maier darf sein Amt nicht länger ausüben. Das hat das Landgericht in Leipzig mitgeteilt. Der frühere AfD-Abgeordnete gilt als rechtsextrem.

25.03.2022 11:46 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Wie realistisch ist ein baldiges Kriegsende?

Der Ukraine droht ein langer Zermürbungskrieg, Präsident Selenskyj spricht vor französischen Abgeordneten, der Frankfurter OB Feldmann ist angezählt und der „Drachenlord“ steht abermals vor Gericht. Der F.A.Z. Newsletter für Deutschland.

Patrick Schlereth

23.03.2022 06:03 Uhr

Wie mit der AfD umgehen?:

Scharf in der Sache, fair im Umgang

Jede Fraktion hat einen Anspruch auf Gleichbehandlung, aber nicht auf einen bestimmten Wahlausgang. Mit der Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht stößt die AfD abermals an die Grenzen des Rechts.

Reinhard Müller

22.03.2022 21:13 Uhr

Schloss Reinhartshausen:

Luxushotel im Rheingau wird Flüchtlingsunterkunft

Ein Luxushotel, das derzeit leer steht: In Schloss Reinhartshausen im Rheingau sollen schon bald mehr als 200 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine vorübergehend eine neue Bleibe finden. Ein Einwand bringt der AfD den Vorwurf der „Hetze“ ein.

Oliver Bock, Eltville

22.03.2022 16:53 Uhr

Bundestags-Vizepräsident:

Die AfD verliert in Karlsruhe gleich zweimal

Die AfD-Fraktion kann nicht verlangen, dass der Bundestag einen ihrer Kandidaten zum Vizepräsidenten macht. Das hat das Bundesverfassungsgericht nun klargestellt.

Marlene Grunert, Karlsruhe

22.03.2022 15:20 Uhr

Bundestagsvizepräsidenten-Wahl:

Karlsruhe weist auch zweite Klage der AfD ab

Die AfD-Fraktion im Bundestag ist auch mit einer zweiten Klage zur Wahl der Vizepräsidenten des Bundestags gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies sie als offensichtlich unbegründet zurück.

22.03.2022 11:07 Uhr

„Gewisse Tendenzen“:

Fraktionschef der AfD in Bayern verlässt Partei

Christian Klingen, der bisherige Ko-Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, hat seinen Austritt aus Fraktion und Partei erklärt. Der Abgeordnete Markus Bayerbach tut es ihm gleich.

20.03.2022 14:41 Uhr

Landtagswahl im Saarland:

Die große Not der kleinen Parteien

Grüne, FDP, Linke und AfD im Saarland sind gebeutelt von Intrigen und Skandalen. Nun müssen sie um den Einzug in den Landtag zittern. Einzelne Parteimitglieder wünschen sich sogar ein Scheitern.

Julian Staib

19.03.2022 08:25 Uhr

Flutkatastrophe im Ahrtal:

Abgeordnete von AfD und Union fordern Rücktritt von Ministerin Spiegel

In Abwesenheit der Familienministerin wird im Bundestag hart gegen Anne Spiegel ausgeteilt. Unter anderem wirft der CDU-Generalsekretär ihr schwere Versäumnisse in der Flutkatastrophe vor und legt ihr den Rücktritt nahe.

18.03.2022 18:34 Uhr

Bautzen in Sachsen:

Unbekannter Täter schlägt AfD-Politiker an Infostand nieder

Zwei Männer sollen zunächst eine Fahne des AfD-Standes umgeworfen haben. Als der 57 Jahre alte Bundestagsabgeordnete die Männer zur Rede stellen wollte, schlug einer der beiden unvermittelt zu.

14.03.2022 21:07 Uhr

Rechtsextremer AfD-Politiker:

Landgericht Dresden leitet Disziplinarverfahren gegen Jens Maier ein

Das Gericht sieht Anhaltspunkte, die den Verdacht eines Dienstvergehens durch Maier rechtfertigen. Die Entscheidung für das Verfahren fiel an dem Tag, an der umstrittene AfD-Politiker Jens Maier – zumindest vorläufig – in sein Richteramt zurückgekehrt ist.

14.03.2022 11:14 Uhr

Beobachtung der AfD:

Demokratie muss nicht warten, bis sie ausgehöhlt ist

Es ist gut, dass das Kölner Verwaltungsgericht die Taktik der AfD durchschaut hat. Aber die Beobachtung durch den Verfassungsschutz allein reicht noch nicht. Alle Demokraten müssen jetzt in den Meinungskampf ziehen.

Helene Bubrowski

12.03.2022 19:34 Uhr

2-G-plus-Regel im Bundestag:

Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag der AfD ab

Die AfD scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen die 2-G-plus-Regel im Bundestag. Das Gericht sieht kein „Zweiklassensystem“, mit dem die AfD argumentiert hatte.

10.03.2022 20:28 Uhr

Beobachtung erlaubt:

Viel Lob für Kölner Urteil zur AfD

Die Parteien loben das AfD-Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts. Die AfD erwägt, dagegen vorzugehen.

09.03.2022 20:24 Uhr

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