Ampel-Parteien verteidigen Rückgabe der Benin-Bronzen
Die von der AfD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestags zur Rückgabe der Benin-Bronzen verläuft wie erwartet. Nur die Union sorgt für einige überraschende Akzente.
Die von der AfD beantragte Aktuelle Stunde des Bundestags zur Rückgabe der Benin-Bronzen verläuft wie erwartet. Nur die Union sorgt für einige überraschende Akzente.
Der ukrainische Präsident könnte am Wochenende Berlin und Aachen besuchen. In Bremen und der Türkei wird gewählt. Und Deutschland hofft auf Punkte beim Eurovision Song Contest.
Rechts außen rumort es in Bremen. Eine rechte Kleinstpartei könnte ihr Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag fast vervierfachen – auch, weil die AfD nicht antreten darf. Die will die Wahl anfechten.
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am „Tag des Sieges“ bei einem Empfang in der russischen Botschaft teilgenommen. Anwesend waren zudem die AfD-Politiker Tino Chrupalla und Alexander Gauland, der Linken-Politiker Klaus Ernst und der frühere SED-Generalsekretär Egon Krenz.
Am kommenden Sonntag wird in Bremen und der Türkei gewählt. Beide Wahlen beschäftigen deutsche Juristen: Muss die Wahl in Bremen wiederholt werden, weil die AfD nicht auf dem Stimmzettel steht? Ist türkischer Wahlkampf in Deutschland erlaubt?
Gerhard Schröder nimmt am Empfang zum „Tag des Sieges“ in der Russischen Botschaft teil. Zu den Gästen gehören auch AfD-Politiker sowie der frühere SED-Generalsekretär.
„Wir stehen hinter Euch!“, versichert Björn Höcke der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“. Die ist vor kurzem als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft worden.
Der Landesverband der AfD trifft sich im Taunus zu Parteitag und Jubiläumsfeier. Die Kritiker der Partei wollen sie in Königstein nicht sehen und protestieren.
Wieder feiert die AfD in Königstein ein Jubiläum. Wegen Demonstrationen gegen den Parteitag des hessischen Landesverbands wird eine Straße gesperrt. Anders als im Februar fällt kein Schulunterricht aus.
Auf einer Kundgebung der Thüringer AfD wird ein Journalist attackiert. Der Sicherheitsdienst habe Schlimmeres verhindern können. Gegen den Angreifer werde ein Verfahren eingeleitet.
In einer Umfrage zum „Sonntagstrend“ sind die Grünen auf den niedrigsten Stand seit Dezember 2021 gesunken. Sie liegen aktuell sogar hinter der AfD.
In Schnellroda gibt es ein AfD-nahes Institut. Der Verfassungsschutz wertet es als „gesichert rechtsextrem“. Welchen Einfluss hat der Thinktank wirklich? Und wo sind seine geistigen Wurzeln?
Nur dank der AfD sei Kai Wegner jetzt Regierender Bürgermeister Berlins, behaupten Grüne und Linke. Wie geht diese Rechnung auf?
Bei der Wahl von Kai Wegner kündigte die AfD an, im dritten Wahlgang für den CDU-Kandidaten zu stimmen. Dieser gibt sich danach unbeeindruckt. Von SPD und Linken kommen kritischere Worte.
Der Bundesverfassungsschutz hält die Junge Alternative für „gesichert rechtsextremistisch“. In Hessen wird die Organisation schon seit 2019 beobachtet.
Berlins Regierender Bürgermeister fällt in zwei Wahlgängen durch. Nun behauptet die AfD, er sei nur mit ihrer Hilfe ins Amt gekommen.
Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Die Opposition spricht schon von einer „Koalition des Chaos“. Und die AfD stellt eine fragwürdige Behauptung auf.
Kai Wegner ist neuer Berliner Bürgermeister. Der CDU-Politiker fällt in zwei Wahlgängen durch, erst im dritten stimmt eine Mehrheit für ihn. Ob ihm auch die AfD dazu verhilft, ist unklar.
Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen. Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt.
Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept. Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder.
Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept. Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder.
Dilemma der Altbundeskanzlerin +++ Späte Dankesschuld? +++ Mangelndes Verständnis für Notwendigkeiten +++ Nicht ehrungswürdig
Auf Wunsch der AfD debattiert der Bundestag über das Großkreuz für die ehemalige Kanzlerin. Nachdem die CDU lange geschwiegen hatte, gibt es plötzlich viele nette Worte.
Weil er seine Mitgliedsbeiträge nicht mehr zahlt, wird Nicolaus Fest womöglich aus der AfD ausgeschlossen. Fest selbst begründet die ausbleibenden Zahlungen mit einer Intrige gegen ihn.
Erst im Februar hat die Bundes-AfD in Königstein bei Frankfurt ihr Jubiläum gefeiert. Anfang Mai will sich dort nun der hessische Landesverband zum Parteitag versammeln. Wieder sind in der Stadt im Taunus Proteste geplant.
Wahlerfolge von Rechtspopulisten seien auch mit dem langfristigen Abstieg einst wohlhabender Regionen zu erklären. Nicht nur in Ostdeutschland. Das sagen Forscher der Universität Jena.
Die AfD versucht, mit einem neuen Thema für sich zu werben. Der Testlauf findet in Cottbus statt, wo die Partei so etabliert ist wie nirgendwo sonst. Aber der Kreisvorsitzende will lieber über Migranten sprechen.
Erst fiel der „heiße Herbst“ aus – und dann der „Wutwinter“. Von einem „Frustfrühling“ spricht die AfD jetzt lieber nicht, zum Protest ruft sie aber weiter auf. Denn so seltsam es klingt: Die Partei profitiert davon.
Lauterbach und Özdemir stellen die Pläne zur Cannabis-Legalisierung vor. Der amerikanische Präsident besucht Nordirland und Irland. Und Bitcoin erlebt ein furioses Comeback. Der F.A.Z.-Newsletter
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht im Interview über die Energiewende, die AfD – und die Öffentlich-Rechtlichen. Eine Beitragserhöhung hält er für „völlig ausgeschlossen“.
Eine Abgeordnete der Linkspartei führt die Spitze der Abwesenheitsliste an. Aus ihrem Büro heißt es, wenn sie an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen habe, „war dies wohlbegründet“.
Bundestagsabgeordnete der AfD rechtfertigen, warum sie Bilder nutzen, die täuschend echt aussehen, aber künstlich erstellt sind. Und sie wollen es künftig häufiger tun.
Wer in Schularbeiten zum Beispiel mit Gender-Sternchen schreibt, soll in Niedersachsen nicht dafür bestraft werden. Die AfD sieht dadurch die „deutsche Kultursprache“ in Gefahr – lobt aber auch das Kultusministerium.
Der führende Politiker der hessischen AfD, der Landtagsabgeordnete und Landessprecher Robert Lambrou, ist jetzt Ehrenbeamter der Landeshauptstadt Wiesbaden.
Nach der Marathonsitzung der Ampelkoalition kommt von zahlreichen Verbänden scharfe Kritik. Vor allem Umweltschützer sind mit den Ergebnissen unzufrieden. Aber es gibt auch Lob.