Mit einem gewaltigen Sondervermögen will Kanzler Scholz die deutschen Streitkräfte zur wirksamsten Armee Europas rüsten. Gibt die Regierung das Geld zu schnell aus, droht das Projekt zu scheitern. Ein Gastbeitrag.
Das Vorhaben könnte „zu einer erheblichen russischen Reaktion führen“ und das Risiko einer militärischen Eskalation deutlich erhöhen, sagte ein Pentagon-Sprecher. Für die Zukunft wollte er derartige Lieferungen nicht ausschließen.
Warschau will Kiew mit Hilfe Washingtons MiG-29-Kampfflugzeuge überlassen. Das amerikanische Verteidigungsministerium zeigt sich überrascht. Es nennt den Vorstoß „nicht haltbar“.
Eine deutsche Panzergrenadierbrigade bereitet sich darauf vor, als Speerspitze der NATO gegen jeden Gegner anzutreten.
Eine deutsche Panzergrenadierbrigade bereitet sich in einem Gefechtssimulationszentrum darauf vor, als Speerspitze der NATO gegen jeden Gegner anzutreten. Russlands Angriff auf die Ukraine ist allgegenwärtig.
Nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums kommt Russland bei seiner Invasion in die Ukraine nicht in dem Tempo voran, wie es sich Moskau ursprünglich vorgestellt hatte. Es sei interessant, dass jetzt sogar syrische Kämpfer zur Verstärkung angeworben würden, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby.
Die Bundesregierung prüft, ob sie der Ukraine weitere Waffen liefern kann. Verteidigungsministerin Lambrecht stellt dafür zwei Bedingungen.
Der Krieg in der Ukraine rüttelt auch die Friedensbewegung in Deutschland auf. Doch wie weit geht der Wunsch nach Sicherheit? Darüber sprechen wir mit der Grünen-Politikerin Marieluise Beck und dem Waffenhersteller Heckler & Koch.
Die wichtigsten Aufgaben, die sich dem deutschen Staat stellen, Verteidigung und Klimaschutz, werden nicht aus dem laufenden Haushalt finanziert. Das sichert den Koalitionsfrieden – ist aber ein Offenbarungseid.
Die Ukraine rekrutiert Deutsche für ihre Armee. Studenten, die noch nie Soldaten waren, lesen in Chatgruppen davon und ziehen los. Manche erzählen nicht einmal ihren Familien davon.
SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will die „bestmögliche Ausstattung“ für die Bundeswehr beschaffen. Aus der Union kamen weitergehende Forderungen.
Christian Lindner hat angekündigt, viele Milliarden für den Klimaschutz in Deutschland zu investieren, unter anderem für den Ausbau von Elektro-Ladesäulen. Zusätzlichen Forderungen erteilte der FDP-Politiker eine Absage.
Was soll mit den 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr geschehen? Hoffentlich werden nicht nur lange Unterhosen angeschafft. Was sich nicht kaufen lässt: Anerkennung.
Erst sprach der Kanzler von Zeitenwende. Dann merkte seine Partei, dass auch sie gemeint war. Einblicke in Tage der Erschütterung.
Verteidigungsministerin Lambrecht will die „bestmögliche Ausstattung“ für die Soldaten beschaffen. Der Reservistenverband fordert größere Kriegsschiffe, die SPD Transporthubschrauber. In der Union denkt man über eine Raketenabwehr für Berlin nach.
Im Nu hat die Bundesregierung ihre Glaubenssätze in der Außen- und Sicherheitspolitik aufgegeben. Wie ist es zu dieser „Zeitenwende“ gekommen? Eine Rekonstruktion.
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich per Live-Schalte an Demonstranten in Europa gewandt. Russland versucht laut Ukraine, Kiew und Charkiw zu umzingeln. Während einer Feuerpause sollen Mariupol und Wolnowacha evakuiert werden.
Erstmals besucht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Soldaten der Bundeswehr. Er macht deutlich, dass die NATO sich nicht an dem Krieg in der Ukraine beteiligen werde.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten zur Einstellung aller Kampfhandlungen aufgefordert. Putin erklärte jedoch, dass Friedensgespräche nur nach Erfüllung „aller russischer Forderungen“ möglich seien.
Bis zu Putins Überfall auf die Ukraine gab sich Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges der Illusion hin, ohne militärische Stärke Bedrohungen abwehren zu können. Warum konnte sich diese deutsche Außenpolitik so lange halten? Ein Gastbeitrag.
Das russische Verteidigungsministerium veröffentlicht Bildmaterial, das Truppenbewegungen in Richtung der ukrainischen Hauptstadt belegen soll. Zu sehen sind Panzer und Materialtransporter. Gleichzeitig beschließt die Duma ein Gesetz, das die Verbreitung „falscher Informationen“ über die Streitkräfte unter Strafe stellt.
Deutsche Streitkräfte +++ Dienstpflicht +++ soldatischer Dienst +++ Kameradschaft +++ Sondervermögen +++ Gerhard Schröder +++ Valery Gergiev
Bei „Maybrit Illner“ rät Bundeskanzler Olaf Scholz dem Altkanzler, seine Ämter bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Außerdem erklärt er, warum die NATO sich nicht am Krieg in der Ukraine beteiligen wird.
Die Ukraine soll weitere Waffen aus deutschen Beständen zur Abwehr russischer Luftangriffe bekommen. Die Boden-Luft-Raketen werden von der Schulter aus abgefeuert und können etwa Helikopter oder Flugzeuge treffen.
Seit sieben Jahren sucht die Bundeswehr ein neues Sturmgewehr. Nach der turbulenten Ausschreibung muss jetzt ein Gericht urteilen, mit welcher Waffe Soldaten in Zukunft in den Einsatz geschickt werden.
SPD und Grüne hätten sich nicht träumen lassen, dass „Fortschritt wagen“ an ihren Grundfesten rütteln könnte. Grüne und FDP rücken damit noch mehr in Richtung Union. Wie lange geht das gut?
Monty Python Jungen +++ Bundeswehr-Ausstattung +++ Putins Strategie +++ Realitätsverweigerung +++ Russland-Deutsche +++ Richter und Politik + Direktversicherungen und Krankenkassen
Nach russischen Angriffen auf ukrainische Großstädte trifft es nun auch Cherson im Süden des Landes. Dem Bürgermeister der Stadt zufolge sollen russische Soldaten in das Rathaus eingedrungen sein. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, rechnet indessen nicht mit einem schnellen Sieg der russischen Armee in der Ukraine.
Haben sich die Grünen angesichts des Ukrainekriegs bei Aufrüstung und Waffenlieferungen gedreht – oder haben sie sich von Scholz drehen lassen? Ein Stimmungsbild nach der Kehrtwende.
Frieden schaffen ohne Waffen +++ Krieg gegen alles +++ Dirigent Valery Gergiev +++ gescheiterte Generation +++ Deutsche Marine +++ Lukaschenko
Russlands Angriff auf die Ukraine hat eine Debatte über die Wehrpflicht ausgelöst. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat sich nun deutlich positioniert. Auch führende SPD-Politiker springen ihm bei.
Die Wehrfähigkeit Deutschlands ist nicht in ersten Line Sache des Geldes.
Die Streitkräfte müssen kein Spiegelbild der Gesellschaft sein, aber in ihr verankert. In der Debatte über die Neueinführung der Dienstpflicht muss es auch darum gehen, wofür die Bundeswehr heute steht.
Waffen für die Ukraine und mehr Geld für die Bundeswehr: Wie rechtfertigen die Grünen die Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik? Ein Gespräch mit Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic.
Ein verpflichtendes Jahr Dienst an der Gesellschaft für junge Menschen – das halten angesichts des Krieges in der Ukraine Politiker verschiedener Parteien für denkbar. Eine Wiederkehr der alten Wehrpflicht scheint aber unwahrscheinlich.
Das Verteidigungsministerium bekommt 100 Milliarden - wer ist die Frau, die das viele Geld ausgeben soll? Das Traumressort für Christine Lambrecht wäre ein anderes Ministerium.