Die FDP hofft auf bessere Zeiten
Wirtschaft, Energie, Finanzen: Die FDP will ihre Wählerklientel mit erneuerten Vorschlägen zurückgewinnen. Vor allem wollen die Liberalen innerhalb der Koalition nicht mehr als ewige Neinsager erscheinen.
Wirtschaft, Energie, Finanzen: Die FDP will ihre Wählerklientel mit erneuerten Vorschlägen zurückgewinnen. Vor allem wollen die Liberalen innerhalb der Koalition nicht mehr als ewige Neinsager erscheinen.
Frankreich will der Ukraine „leichte Kampfpanzer“ liefern, die USA ziehen die Lieferung eines Schützenpanzers in Erwägung. Und die CSU fordert von der Bundesregierung eine Initiative zur Lieferung von Leopard-2-Panzern.
Nach ihrem Silvestervideo steht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum wiederholten Mal in der Kritik. Ihre Partei schwieg auffällig lange dazu – nun hat sich die SPD-Chefin geäußert.
Russlands Verteidigungsministerium erhöht nach dem ukrainischen Angriff von Makijiwka die bisher genannte Zahl der Getöteten – und weist diesen die Verantwortung zu. Es geht um Schadenbegrenzung.
Der tiefe Fall einer Thüringer Firma. C.G. Haenel sollte die Bundeswehr mit einer neuen Ordonnanzwaffe ausrüsten. Nun muss sie ein Sturmgewehr komplett vom Markt nehmen – wegen einer Patentrechtsverletzung.
Geschworenenauswahl +++ Notwehrrecht +++ Weckruf +++ Bildungsarbeit +++ Miserable Bilanz
Die Bundeswehr heizt jetzt nachhaltig. Sie hat auch neue Dienstfahrräder im Bendler-Block – nur leider immer noch keine Antwort auf die defekten Panzer und andere Blamagen fürs Heer.
Die Unionsfraktion kritisiert die aus ihrer Sicht zu langsame Aufklärung der Pannen beim Schützenpanzer Puma: Der Verteidigungsministerin scheine der eigene Weihnachtsurlaub wichtiger zu sein.
Im Konflikt mit Serbien wünscht sich das Kosovo mehr NATO-Soldaten im Land. Laut dem kosovarischen Ministerpräsidenten würde das die Sicherheit auf dem Westbalkan verbessern.
Vor einem Jahr stürzte Armin Laschet tief. Nun spricht er über sein Scheitern, über Putins Krieg und Nordstream 2 und darüber, was er anders als Olaf Scholz machen würde.
Der Bundeskanzler lobt in seiner Neujahrsansprache die tapferen Ukrainer und nennt Deutschland ein „starkes Land“. Die Deutschen hätten sich von Putin nicht erpressen lassen.
Die Regierung wollte 2022 aufrüsten und den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ideologiefrei prüfen. Doch vom Sinneswandel ist kaum etwas geblieben. Das könnte sich rächen.
Wer trägt die Schuld am Puma-Desaster? Die Industrie, Panzergrenadiere? Das Verteidigungsministerium verweist vorsorglich auf den Inspekteur des Heeres.
Für die bessere Ausstattung der Streitkräfte sollte vorerst auf die komplizierten Beschaffungsregeln verzichtet werden, sagt Eva Högl. SPD-Chef Lars Klingbeil plädiert für einen Pakt zwischen Politik und Rüstungsindustrie.
Mit der Neuausrichtung der Verteidigungsstrategie stärkt Japan die Sicherheitsarchitektur zugunsten des demokratischen Westens. Die Bevölkerung reagiert anders als noch vor wenigen Jahren.
Neues Zuwanderungsgesetz +++ Verteidigungsministerin Lambrecht +++ Markus Söder und der 4. Advent +++ der bedeutendste Rechtsphilosoph
Brigadegeneral Christian Freuding erklärt den Krieg in der Ukraine. Damit zählt er zu den wichtigsten Beratern der Verteidigungsministerin. Er gehört zu den Besten seines Fachs.
Der Puma macht Probleme, und die Verteidigungsministerin beschuldigt die Industrie. Aber ist das berechtigt? Bei manchen Panzern reicht zur Reparatur offenbar ein Schraubenschlüssel.
Schützenpanzer der deutschen NATO-Speerspitze 2023 sollen bei Schießübungen mit Turmdefekten ausgefallen sein. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses verlangt eine rasche Reaktion.
Ein Patriot-System kann bis zu 50 Ziele beobachten und fünf Ziele gleichzeitig bekämpfen. Die Freund-Feind-Erkennung erfolgt computergestützt.
Ruprecht von Butler kommandiert die Division, in der es zu den Puma-Ausfällen kam. Wird der Überbringer der schlechten Nachricht nun bestraft?
Ein Teil der Panzer wird laut den Konzernen unter anderem am Rheinmetall-Standort Unterlüß untersucht. Verteidigungsministerin Lambrecht hatte den zuständigen Rüstungsunternehmen zuletzt Druck gemacht.
Die Bundeswehr steht schlechter da als vor einem Jahr. Trotz des Kanzler-Versprechens. Die Ministerin schafft keine Verbesserung.
Seit neun Monaten schützten deutsche Patriots einen Flugplatz in der Slowakei. Der politische Nutzen überwiegt den militärischen.
Ukraines Präsident schätzt die Verluste Russlands auf 100.000 gefallene Soldaten. Das wären mehr als 300 pro Tag und das nur auf einer Seite. Die Nacht im Überblick.
Angela Merkel hat eine emotionale Bindung zu Russland. Das machte sich auch in ihrer Politik bemerkbar. Verpasste sie es deshalb, die nötige Wende in der Russlandpolitik einzuleiten?
Bis Ende nächster Woche fordert die Bundesverteidigungsministerin von der Bundeswehr und Industrie eine Analyse der Geschehnisse. Die Beschaffung der Schützenpanzer ist vorerst ausgesetzt.
Am 7. Dezember wurde ein früherer Kommandosoldat der Bundeswehr in Perugia festgenommen. Nun wird der Mann an Deutschland ausgeliefert, wo er zusammen mit anderen den Umsturz geplant haben soll.
Die Puma-Pleite ist kein isoliertes Ereignis. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr braucht dringend eine Reform an Haupt und Gliedern.
Probleme mit dem Puma zwingen die Verteidigungsministerin zu einem radikalen Schritt. Wie konnte es zu der gewaltigen Blamage kommen?
Westliche Kriegsforscher sehen die Eskalationsdominanz auf Kiews Seite. Nun warnt die ukrainische Regierung vor einem großen Angriff Moskaus, noch bevor der Schnee geschmolzen sein wird.
Schützenpanzer der deutschen NATO-Sperrspitze 2023 sollen bei Schießübungen mit Turmdefekten ausgefallen sein. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses verlangt eine rasche Reaktion.
Die Regierung in Tokio investiert Milliarden in die Verteidigungsfähigkeit. Um weniger abhängig von den USA zu sein, will Japan zu Gegenschlägen fähig sein. Peking reagiert empört.
In einem Interview sagt Bundeskanzler Scholz, dass es auch im Winter 2023 und 2024 keine Gasknappheit in Deutschland geben wird. Zudem erklärt er, dass er die Aktionen der Klimaprotestler nicht versteht.
Deutschland soll sich nach dem Willen der Verteidigungsministerin mit einer mindestens zweistelligen Zahl an Soldaten an der EU-Mission in Niger beteiligen. Zudem soll ein Militärkrankenhaus errichtet werden.
In den vergangenen Monaten war ihr malischer Amtskollege für die deutsche Verteidigungsministerin schwer zu erreichen. Nun ist Christine Lambrecht nach Bamako gereist – und stellt Forderungen.