De Maizière beunruhigt über Sicherheitslage
Der Kampfeinsatz des Westens geht zu Ende. Von Frieden aber ist Afghanistan weit entfernt - auch im deutschen Einsatzgebiet. Die Sicherheitslage sei „labil“, sagt Verteidigungsminister de Maizière.
Der Kampfeinsatz des Westens geht zu Ende. Von Frieden aber ist Afghanistan weit entfernt - auch im deutschen Einsatzgebiet. Die Sicherheitslage sei „labil“, sagt Verteidigungsminister de Maizière.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am Donnerstag in Afghanistan eingetroffen. In Herat warb er für Friedensgespräche mit den Taliban.
Vor dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes haben die afghanischen Sicherheitskräfte offiziell im ganzen Land die Verantwortung übernommen. Präsident Karsai will eine Delegation zu Gesprächen mit Taliban nach Qatar entsenden.
Die Bundeswehr zieht aus dem „OP North“ in der Unruheprovinz Baghlan ab. Dort haben deutsche Soldaten drei Jahre lang an vorderster Front gekämpft.
In der Sache hat sich Vereidigungsminister de Maizière nichts vorzuwerfen. Warum dann die ganze Aufregung?
Das Verteidigungsministerium hat dem Parlament offenbar monatelang Informationen über das Ausmaß der Probleme mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk vorenthalten. Minister de Maizière muss den Abgeordneten im Ausschuss widersprüchliche Aussagen erklären.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat in der Drohnenaffäre Fehler eingestanden. Jetzt hält er seine Entlassung für möglich. Das Ministerium will die Worte für sich stehen lassen.
Was wusste Thomas de Maizière vom Euro-Hawk-Debakel? Je mehr er darüber sagt, desto größer werden die Widersprüche. Sein Spielraum wird immer kleiner, die Grube, die er gräbt, immer tiefer.
Als erstes Regierungsmitglied seit über einem Jahr ist Außenminister Guido Westerwelle am Samstag mit Afghanistans Staatspräsident Hamid Karzai zusammengetroffen. Überschattet wird der Besuch vom Tod weiterer ausländischer Soldaten
Deutschland steht davor, als einziges großes EU-Land sein Engagement bei der europäischen Ausbildungsmission (EUTM) Somalia zu beenden. Das Verteidigungsministerium hält den Einsatz in Mogadischu für zu gefährlich. Bei SPD und FDP regt sich Widerstand.
Ein Bundeswehrsoldat ist beim Einsatz in Afghanistan gestorben. Der Mann war schwer verletzt im Feldlager in Mazar-i-Sharif aufgefunden worden. Die Ermittlungen deuten auf Selbsttötung hin.
Thomas de Maizières Drohnen-Stopp sollte eigentlich ein Warnschuss an die Industrie werden. Nun beschert er dem Minister selbst dessen schwierigsten Tag im Amt.
Verteidigungsminister de Maizière will am Drohnenprojekt Global Hawk im Rahmen der Nato festhalten. Man befinde sich in einem viel früheren Stadium als beim Euro Hawk, sagte de Maizière in Brüssel.
Frau Merkel macht es wie einst Gerhard Schröder: Am Dienstag will die Bundeskanzlerin sich persönlich über die Situation in den Hochwassergebieten unterrichten.
Wetterturbulenzen, gestörte Datenverbindungen, lose Bauteile: Drohnen gelten zu unrecht als unverwundbar. In Wahrheit stürzen Global Hawk und Reaper öfter ab als bemannte Flugzeuge.
Im vergangenen Jahr schrieb der damalige Referent von Thomas de Maizière einen Artikel über die völkerrechtliche Lage von Drohneneinsätzen. Das hatte Folgen. Der Autor wurde schon bald versetzt - in das Referat für Verwaltungsrecht.
Vor zwei Tagen berichtete die F.A.Z., afghanische Polizisten seien während einer Operation mit deutschen Spezialkräften gegen Taliban geflohen. Ein deutscher Soldat fiel. Das Verteidigungsministerium bestätigte den Bericht nun vollauf.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. Laut einem Medienbericht sollen in den kommenden Jahren 16 Drohnen für die Bundeswehr gekauft werden - trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“.
Die Verantwortung für die Sicherheit übernehmen die Afghanen, aber Verlass ist noch nicht einmal auf die Sondereinheiten. Erst kürzlich erlebten das deutsche Elitesoldaten, als sie Aufständischen in die Falle liefen und alleine kämpfen mussten. Bundestagsabgeordnete fragen: War alles vergebens?
Bei den Vorbereitungen einer Panzerbrigade auf den Einsatz in Afghanistan ist am Samstag im Gefechtsübungszentrum des Heeres in der Colbitz-Letzlinger Heide ein Soldat ums Leben gekommen.
Der Global Hawk ist der ganze Stolz der Nordatlantikpaktorganisation. Doch nach der Bruchlandung der deutschen Bruderdrohne Euro Hawk bangen die Bündnispartner nun um ihr Lieblingsprojekt.
Die Affäre um den gescheiterten Ankauf von Euro-Hawk-Drohnen wird von der Opposition dankbar angenommen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät zunehmend in die Defensive.
Verteidigungsminister de Maizière will dem Verteidigungsausschuss im Juni einen Bericht zum gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk vorlegen. Nach F.A.S.-Recherchen waren der Bundeswehr die Zulassungsprobleme seit mindestens neun Jahren bekannt.
Das Verteidigungsministerium hat mit der Drohne Euro Hawk Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. Von Problemen mit der Zulassung will es erst 2011 erfahren haben - tatsächlich waren die seit 2004 bekannt. Vier Minister sahen weg.
Nordkoreas Streitkräfte haben am Sonntag abermals eine Rakete von kurzer Reichweite abgefeuert. Die Rakete sei ins Japanische Meer gefallen, berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap.
Die Zulassungsprobleme, die zum Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk führten, waren der Bundeswehr seit mindestens neun Jahren bekannt. Dies ergaben Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Zudem verschwieg das Verteidigungsministerium Pannen beim Überführungsflug 2011.
Ehemalige afghanische Helfer haben die Zufahrt zum Feldlager der Bundeswehr in Kundus blockiert. Wie heute bekannt wurde, forderten sie bereits am Dienstag finanzielle Hilfen und Asyl in Deutschland.
Auch Minister de Maizière ist nicht geschützt vor den politischen Tretminen im Verteidigungsressort. Das Debakel mit der amerikanischen Drohne ist zwar ärgerlich, aber kein neues Phänomen.
Vorgesehen war die Regierungserklärung von Thomas de Maizière als Sachstandsbericht zur Bundeswehrreform. Ins Zentrum der Debatte aber rückte der Abbruch des Projekts „Euro Hawk“. Die Opposition griff den Verteidigungsminister scharf an.
Dem Verteidigungsminister fällt ein unbemanntes Fluggerät auf den Kopf, das schon seine Vorgänger gestartet haben. Das Thema Drohne wird aber auch seine Nachfolger noch beschäftigen.
Die Bundeswehr wird die Drohne „Euro Hawk“ nicht anschaffen. Der Abbruch des Beschaffungsvorhabens kostet den Steuerzahler 250 Millionen Euro.
Trotz früher Warnungen hat das Verteidigungsministerium mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben, um eine Aufklärungsdrohne zu beschaffen. Nun kann sie nicht zugelassen werden - nicht mal für die Arbeit in militärischen Sperrgebieten.
Die „Gorch Fock“ ist nach zwei Jahren Pause wieder auf Ausbildungsfahrt. Nach dem tödlichen Unfall einer Soldatin versucht das Segelschulschiff, an die Tage anzuknüpfen, als es der Stolz der Marine war.
Schon ist der Abzug der Bundeswehr in vollem Gange, da reisen die Kanzlerin und der Verteidigungsminister nach Afghanistan. Ihr erster Weg führt sie in den Ehrenhain, wo der gefallenen Soldaten gedacht wird.
Merkels erster Gang im Feldlager Kundus führt sie zum Ehrenhain, wo sie der Gefallenen des Einsatzes gedenkt. Sie forderte zudem die afghanische Regierung zu weiteren Reformen auf. Kabul reagierte unterkühlt auf den unangekündigten Besuch Merkels.
Nach dem Tod eines Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) haben sich Politiker besorgt über die Sicherheit der Truppe in Afghanistan geäußert. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arnold, kritisierte die Geheimhaltung des KSK-Einsatzes.