Thüringen ist kein Abfall
Mein Land gehört nicht zu Dunkeldeutschland. Aber es hat eine starke Identität und tut nicht immer das, was Berlin will. Schilderungen von einem, der seine Heimat liebt und frohen Mutes in die Zukunft blicken will.
Mein Land gehört nicht zu Dunkeldeutschland. Aber es hat eine starke Identität und tut nicht immer das, was Berlin will. Schilderungen von einem, der seine Heimat liebt und frohen Mutes in die Zukunft blicken will.
Ob eine Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hängt auch vom Verhalten ihres Führungspersonals ab. Und hier marschiert die AfD bewusst in Richtung Verfassungsfeindlichkeit.
Auch Aufnahmeanträge gibt es bei den Freien Demokraten. Die Umfragewerte der FDP sacken unterdessen ab – Linke und AfD können profitieren.
Thüringen steckt in einer schweren Regierungskrise. Wie lange sie dauert, könnte von einem Treffen von vier Parteien am Montag in Erfurt abhängen. Bodo Ramelow hat hohe Erwartungen daran.
Trillerpfeifen, Tröten und klare Worte an Christdemokraten und FDP: In Erfurt sind mehrere Tausende auf die Straße gegangen, um ihrem Unmut über den Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Luft zu machen.
Zehn Tage nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD demonstrieren in Erfurt mehrere tausend Menschen gegen Bündnisse mit den Rechtspopulisten.
Eine Familie mit zwei gegensätzlichen Ansichten zum Rechtspopulismus: Weil ein Verwandter 100.000 Euro an die Thüringer AfD gespendet hat, sammelt sein Großneffe jetzt Geld für Projekte gegen Rechts.
Unter Mimosen und Feiglingen: Die jüngsten Auseinandersetzungen um die Debattenkultur in Frankfurt zeigen, wie prekär die Lage des politischen Systems ist.
Es wird Zeit, dass der Verfassungsschutz sich entscheidet: Muss er die Partei auf Dauer beobachten? Daran kann es keinen Zweifel geben.
Zwei Landesvorsitzende der Werteunion sollen schon seit Jahren Beziehungen zu umstrittenen Organisationen gehabt haben. Die Spitze des Vereins will sich am Wochenende mit den Vorwürfen befassen.
Muss die CDU den gleichen Abstand nach rechts und links außen wahren? Der Extremismusforscher Eckhard Jesse spricht über Formen des Extremismus und warum der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union immer noch richtig ist.
Mohring tritt zurück, nun könnte sich auch Bodo Ramelow bewegen. Es muss ja nicht gleich Rücktritt sein.
Der CDU-Politiker Mike Mohring zieht Konsequenzen aus dem Thüringen-Beben und gibt neben dem Fraktionsvorsitz auch den Landesvorsitz seiner Partei ab.
Der Druck auf Mike Mohring wächst. Einige CDU-Abgeordnete wollen über seine Zukunft an der Fraktionsspitze abstimmen. Nun hat er angekündigt, bei einem vorgezogenen Parteitag nicht mehr als Landesvorsitzender zu kandidieren.
Drei Jugendliche wollten ihrem Freund einen sparsamen Umzug von Thüringen nach Hamburg ermöglichen. Doch ihr Plan missglückte und handelte ihnen mächtig Ärger mit DHL und der Polizei ein.
Nach der Kritik an der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen fühlt sich das Land von Berlin gegängelt. Auch sonst ringt der Osten vielerorts darum, sich gegenüber den alten Bundesländern zu behaupten.
Die Gespenster der Weimarer Republik sind unter uns – und eine Partei steht dabei besonders in der Verantwortung: die FDP. Historische Lehren aus der Thüringer Skandalwahl.
Das Debakel um Thomas Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD dürfte auf lange Zeit als abschreckendes Beispiel dienen. Diesen Paria-Status könnte die Partei als Waffe nutzen.
Armin Laschet steht vor der schwierigsten Entscheidung seiner Karriere: Will er CDU-Vorsitzender werden? Warum sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident bald entscheiden muss.
Beim Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens äußert sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch zur Thüringen-Wahl: Abgeordnete, die ihre Parlamente „vorführen und lächerlich machen“, wollten der Demokratie immensen Schaden zufügen.
Im Bundestag bittet FDP-Chef Christian Lindner wegen der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen um Entschuldigung. Zuvor waren Liberale und CDU von Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali hart attackiert worden.
Wie geht es nach dem politischen Beben in Thüringen und dem Bund weiter? Und was sind die rechtlichen Implikationen der Ministerpräsidentenwahl? Das und mehr ist Thema im neuen Einspruch-Podcast.
Nach einem Tweet, in dem er den Handschlag von Thomas Kemmerich und Björn Höcke mit dem von Hitler und Hindenburg 1933 verglich, hätten Rechtsextreme ihn zum „Staatsfeind Nummer eins“ gemacht, sagt Bodo Ramelow.
Die FDP-Abgeordnete Helga Lerch in Mainz kritisiert, dass an Schulen nicht genug gegen sexuellen Missbrauch getan werde. Daraufhin will ihre Fraktion sie loswerden. Das ist ein seltsames Verständnis von Liberalität.
Ob Bodo Ramelow mit solchen Erklärungen Zuschauer oder Wähler überzeugen konnte, wird sich zeigen. Aber wenn nicht die Moderatorin die CDU ist, wer dann?
„Tiefe Verachtung“ habe sie empfunden, sagt die Thüringer Linke-Chefin Hennig-Wellsow. Sie bereue ihren Blumenstrauß-Wurf vor die Füße des FDP-Politikers Kemmerich nicht. Als Folge der Thüringen-Wahl debattiert die CDU weiter um die Nachfolge an der Parteispitze.
Mehr als 20 Jahre glaubten die Christdemokraten in Thüringen, dass ihnen die Macht sicher sei. Der Ehrgeiz von Mike Mohring und alte Konflikte haben den Gang in die Opposition zur Katastrophe werden lassen.
Minister dürfen ihr Amt im politischen Kampf nicht missbrauchen. Wenn hier die Dämme brechen, ist der Parteienstaat auf dem Gipfel, aber die Chancengleichheit am Ende.
Der Zeitplan für die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer scheint schon jetzt hinfällig. Gleichzeitig ringen CDU und CSU um die Abgrenzung von der AfD – und der Werteunion.
Markus Söder will, dass sich die CDU zügig neu sortiert. Erst müssten die strategischen Fragen geklärt werden, dann der Parteivorsitz. Und dann könne man den gemeinsamen Kanzlerkandidaten küren, sagt er im F.A.Z.-Interview.
Der geschäftsführende thüringische Ministerpräsident wird am Freitag nicht an der Bundesratssitzung teilnehmen – um nicht durch seine Anwesenheit zu provozieren, teilt seine Partei mit. Damit kann das Land seine vier Stimmen nicht nutzen.
Lars-Jörn Zimmer hält Minderheitsregierungen, die von der AfD toleriert werden, für „absolut denkbar“. Dafür wurde er erst scharf kritisiert – und nun von der Parteiführung vorgeladen.
Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Ria Schröder, über das Debakel in Thüringen, den schwierigen Hamburger Wahlkampf, Politiker-Beschimpfung im Vorbeigehen und die praktizierte Zustimmung der FDP zu manchen AfD-Anträgen.
Nach Kramp-Karrenbauers Rückzug will Ministerpräsident Bouffier Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur wieder in einer Hand sehen.
Wenn die Christdemokraten nicht herausfinden, wofür sie stehen, schlägt ihnen die letzte Stunde. Für den Untergang fehlt nicht mehr viel.
Thüringen weiß noch immer nicht, wie das Land zu einer Regierung kommt. Dabei gibt es eine für alle Demokraten gesichtswahrende Lösung.