Thomas de Maizière Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Thomas de Maizière

Termine des Tages:

Zalando schickt Zahlen

Die Unternehmen sagen, wie ihr Geschäft läuft – von Allianz bis Zalando. Und in Brüssel tagen die Finanzminister weiter.

12.05.2015 06:29 Uhr

BND-Affäre:

Merkel weist Täuschungsvorwürfe zurück

Erstmals seit Beginn der jüngsten BND-Affäre hat sich Kanzlerin Angela Merkel zu den Vorwürfen gegen die Regierung geäußert. Dabei wies sie Täuschungsvorwürfe rund um das No-Spy-Abkommen mit Amerika zurück. Doch in der Koalition wird die Kritik immer lauter.

Johannes Leithäuser, Berlin

11.05.2015 18:04 Uhr

Flüchtlingsgipfel:

Bund will kürzere Asylverfahren

Die Bundesregierung will dafür den Behörden weitere 2000 Mitarbeiter zur Verfügung stellen. Kanzlerin Merkel erklärt, es werde noch ein „ganz hartes Stück Arbeit“, die Flüchtlinge in Europa anders zu verteilen. Und Ungarns Ministerpräsident Orban bezeichnet verbindliche Aufnahmequoten für Flüchtlinge in der EU als „verrückt“.

Eckart Lohse, Berlin

08.05.2015 17:40 Uhr

Kommentar:

Gabriels Kalkül

Die BND-Affäre, so sagt Sigmar Gabriel, könne eine „sehr schwere Erschütterung“ auslösen. Will der SPD-Vorsitzende die Kanzlerin im Regen stehen lassen?

Jasper von Altenbockum

04.05.2015 17:51 Uhr

Islamismus-Tagung:

Verfassungsschutz wehrt sich gegen „unerträgliche Vorwürfe“

Zwischen BND-Affäre und dem Fall Oberursel: Die Sicherheitsbehörden wehren sich gegen die Skandalisierung ihrer Arbeit. Nicht jeder Fehler sei ein Skandal, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen auf einer Tagung zum islamistischen Terrorismus.

Majid Sattar, Berlin

04.05.2015 16:05 Uhr

Kooperation mit NSA:

Gabriel setzt Merkel in der BND-Affäre unter Druck

Vizekanzler Gabriel rückt Kanzlerin Merkel ins Zentrum der BND-Affäre: Zwei Mal habe er sie gefragt, ob Hinweise auf Spionage gegen deutsche Unternehmen vorlägen. Zwei Mal habe sie verneint.

04.05.2015 15:45 Uhr

Chronik der NSA/BND-Affäre:

Zwei Jahre Geheimdienst-Enthüllungen

Was kann, was darf der Bundesnachrichtendienst? Was wusste die Regierung über die Spähprogramme des amerikanischen Geheimdienstes NSA? Arbeiteten die deutschen Geheimdienste der NSA zu? FAZ.NET dokumentiert die NSA-Enthüllungen seit Juni 2013.

04.05.2015 14:28 Uhr

Anti-Doping-Gesetz:

Cookson: „Strafrecht für Doper eine gute Idee“

Brian Cookson, Präsident des Radsport-Weltverbandes, verlässt die althergebrachte Linie der Sportverbände zum Umgang mit Doping: Cookson verlangt, was die Bundesregierung umsetzen will - die strafrechtliche Verfolgung von Doping.

Michael Reinsch, Berlin

03.05.2015 14:19 Uhr

Vereitelter Anschlag in Hessen:

Festgenommener hatte Kontakt zu gefährlichen Islamisten

Mit der Festnahme von Halil D. und seiner Ehefrau vereitelte die hessische Polizei wahrscheinlich einen Anschlag. Nach Recherchen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hatte der Islamist zuvor Kontakt zu mehreren Rückkehrern aus dem Syrien-Krieg.

03.05.2015 06:50 Uhr

Verwandte Themen

Wegen BND-Affäre:

Juso-Chefin fordert de Maizières Rücktritt

Abgeordnete im NSA-Untersuchungsausschuss verlangen die Suchwörterliste, mit der der Bundesnachrichtendient für die Amerikaner spioniert haben soll. Ansonsten wollen sie vor Gericht ziehen. Erstmals wird in den Reihen des Koalitionspartners SPD der Rücktritt von Innenminister de Maizière gefordert.

03.05.2015 05:15 Uhr

NSA-Spitzelei:

BND soll 12.000 Suchbegriffe gelöscht haben

Der amerikanische Geheimdienst hat angeblich versucht, über den BND auch österreichische Behörden auszuspionieren. SPD-Generalsekretärin Fahimi wirft dem Kanzleramt vor, „kläglich versagt zu haben“.

01.05.2015 06:45 Uhr

BND-Affäre:

„Das sprengt alle Maßstäbe“

FDP-Chef Lindner hat Kanzlerin Merkel dazu aufgefordert, sich bei den Franzosen zu entschuldigen. Medienberichten zufolge soll der BND dem amerikanischen Geheimdienst NSA beim Ausspähen der Regierung in Paris geholfen haben.

30.04.2015 08:00 Uhr

TV-Kritik: Anne Will:

Keiner weiß Genaues, aber alles dafür umso besser

Anne Wills Sendung über die BND-Affäre beschäftigte sich viel mit Lug und Trug, kam aber Wahrheit und Wirklichkeit dann doch noch erstaunlich nahe. Das will beim Thema Spionage in Deutschland einiges heißen.

Jasper von Altenbockum

30.04.2015 03:40 Uhr

BND-Affäre:

Lügner! Verrat! Volksverräter!

In der BND-Affäre muss die Opposition aufpassen, dass sie nicht zur innerparlamentarischen Pegida verkommt.

Jasper von Altenbockum

29.04.2015 18:07 Uhr

BND-Affäre:

Geheim ist auch nicht mehr, was es mal war

Bundesinnenminister Thomas de Maizière wehrt sich gegen Angriffe in der BND-Affäre. Er darf und will sich jedoch nicht öffentlich verteidigen, weil es um geheime Dokumente geht.

Eckart Lohse, Berlin

29.04.2015 17:07 Uhr

NSA-Affäre:

Kanzleramt hatte Kenntnis von Spionagefällen

Was wusste das Kanzleramt wann über die Versuche der NSA, europäische Unternehmen auszuspionieren? Die Kanzlerin verweist zwar auf „organisatorische“ Defizite beim BND, sieht aber bisher trotz neuer Details keinen Anlass für personelle Konsequenzen.

28.04.2015 04:28 Uhr

Koalitionsausschuss:

Vorhang zu, alle Fragen offen

Das Getöse vor dem Koalitionsausschuss war laut, die Punkte auf der Tagesordnung zahlreich. Trotzdem gab es am Ende nicht mal ein Ergebnisprotokoll. Aus einem einfachen Grund.

Günter Bannas, Berlin

27.04.2015 18:10 Uhr

Streit über BND-Tätigkeit:

Regierung will keine personellen Konsequenzen ziehen

Die Bundesregierung sieht derzeit keine Notwendigkeit, in der Affäre um die Unterstützung des BND für den amerikanischen Geheimdienst NSA personelle Konsequenzen zu ziehen. Die SPD geht zunehmend auf Distanz zum Kanzleramt.

27.04.2015 08:17 Uhr

Streit in der Regierung:

Koalitionsgipfel gescheitert

Die Spitzen der Koalition haben in keiner der strittigen Fragen eine Lösung erzielt. Über Mindestlohn, Finanzausgleich und Arbeitsschutz wird weiter gestritten. Die Differenzen seien so groß, dass man so schnell nicht zueinander komme, hieß es nach dem Treffen.

27.04.2015 03:47 Uhr

Innenminister de Maizière:

Keine Lust auf Spielchen

Flüchtlinge, G36, BND: Derzeit sind viele brisante Themen mit Thomas de Maizière verbunden. Für den Kanzler-Aspiranten ist das nicht immer von Vorteil. Ob es ihm aber schadet, ist offen.

Eckart Lohse, Berlin

26.04.2015 18:26 Uhr

Sturmgewehr G36:

Neues Rohr, alles gut?

Das G36 habe „keine Zukunft“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen diese Woche. Wirklich? Die Bundeswehr erwägt nun, das Sturmgewehr G36 zu modernisieren. Für die laufenden Einsätze soll eine schnelle Lösung her.

Peter Carstens, Lorenz Hemicker

26.04.2015 08:25 Uhr

Spionage-Affäre:

Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Spionage

Das Kanzleramt weiß entgegen bisherigen Stellungnahmen offenbar schon seit Jahren vom Versuch der NSA, europäische Rüstungskonzerne auszuspionieren. Der BND soll schon 2008 einen entsprechenden Bericht abgegeben haben.

26.04.2015 08:17 Uhr

Kommentar:

Das Urteil fällt die Truppe

Ursula von der Leyen hat entschieden. Das G36 ist nicht mehr gut genug für die Bundeswehr. Damit greift sie zum ersten Mal direkt in den Soldaten-Alltag ein.

Johannes Leithäuser

24.04.2015 19:02 Uhr

Gesellschaft:

Fremd im eigenen Land?

Das Problem, auf das Bewegungen wie Pegida oder neue Parteien wie die Piraten und die AfD reagieren und das ihren Nährboden bereitet, sind nicht die Flüchtlinge, die Ausländer oder die Muslime, selbst wenn deren Anhänger das glauben mögen und deren Organisatoren das geschickt vorgaukeln.

Professor Dr. Hartmut Rosa

24.04.2015 12:17 Uhr

Politische Karrieren:

Ursula von der Leyens Haltepunkt

Der Preis für das G36 wird immer höher. Geklärt ist so gut wie nichts, außer dass nicht viel geklärt ist. Musste es dazu kommen? Es musste.

Jasper von Altenbockum

23.04.2015 09:30 Uhr

G36-Probleme:

Breit gestreute Warnschüsse

Plötzlich ging alles ganz schnell: Ministerin von der Leyen sieht keine Zukunft mehr für das G36. Die Opposition gibt sich damit nicht zufrieden, die SPD auch nicht. Und immer mehr rückt eine Frage in den Hintergrund: Wie schwerwiegend die Mängel an der Standardwaffe der Bundeswehr eigentlich sind.

Johannes Leithäuser, Berlin

22.04.2015 18:47 Uhr

Debatte über Flüchtlinge:

Keine schnelle Lösung in Sicht

Der Bundestag debattiert über die Flüchtlingspolitik. Innenminister De Maizière versichert, Deutschland sei bereit, mehr für die Rettung von Flüchtlingen zu tun. Eine Stabilisierung der Situation erfordere aber „Mühe, Zeit und Aufwand“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

22.04.2015 16:41 Uhr

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