Doch keine grüne Hoffnung?
Katharina Fegebank möchte Erste Bürgermeisterin Hamburgs werden. Lange sahen die Umfragen gut für sie aus. Wie konnte es passieren, dass sie wohl nur zweite Siegerin werden wird?
Katharina Fegebank möchte Erste Bürgermeisterin Hamburgs werden. Lange sahen die Umfragen gut für sie aus. Wie konnte es passieren, dass sie wohl nur zweite Siegerin werden wird?
In Thüringen werden die Gespräche zur Lösung der Regierungskrise fortgesetzt. Bereits am Dienstagabend hatten sich Vertreter der CDU, Linken, der SPD und Grünen zu Diskussionen getroffen. Eine Lösung zeichnete sich aber zunächst nicht ab.
Am Frankfurter Flughafen soll eine Multifunktionsarena entstehen. Auf Druck der SPD-Fraktion ist es nun zu einem Treffen mit dem Investor gekommen. Doch es gibt zwei Konkurrenzprojekte.
Das Angebot von Bodo Ramelow, seine Vorgängerin übergangsweise Thüringen regieren zu lassen, ist ein doppelt vergiftetes. Gleichwohl müssen alle Beteiligten aus dem Erfurter Dilemma lernen, neue Wege und Koalitionen zu wagen.
In die Verhandlungen über einen Weg aus der politischen Krise in Thüringen ist Bewegung gekommen. Jetzt versuchen Linke, SPD und Grüne mit der CDU eine Lösung zu finden. Mehrere Vorschläge liegen auf dem Tisch.
Lange sah es so aus, als ob die Grünen das Hamburger Rathaus erobern könnten. Doch im TV-Duell wird deutlich: Der amtierende SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher gibt das souveräne Stadtoberhaupt – und ist aus dem Schatten seines Vorgängers getreten.
Merz, Laschet und Spahn wurden schon als mögliche Kandidaten für die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer gehandelt. Mit Norbert Röttgen betritt jetzt ein neuer, unerwarteter Akteur die Bühne. Geht in der CDU nicht schon genug durcheinander?
Wie Bodo Ramelow seinen Vorschlag, Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin zu machen, einfädelte und damit die CDU unter Druck setzte – die Christdemokraten müssten bei raschen Neuwahlen schwere Verluste fürchten.
Der frühere linke Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die CDU mit seinem Vorschlag überrumpelt, bis zu einer raschen Neuwahl eine „technische Regierung“ unter der Führung seiner Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht zu installieren. Nun reagiert die CDU.
Die Linke macht sich den Rechtsextremismus zunutze. So spaltet sie die demokratische Mitte.
Er ist der vierte Bewerber aus Nordrhein-Westfalen: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU beerben. Er stellt einen Sechs-Punkte-Plan vor und kritisiert die Politik der Kanzlerin.
Der Awo-Skandal hinterlässt Spuren: Investoren für neue Kindertagesstätten in Frankfurt springen ab. Die Bildungsdezernentin Sylvia Weber hält jedoch am Ausbau der städtischen Kita-Kapazitäten fest.
Der linke ehemalige Ministerpräsident bringt seine Amtsvorgängerin von der Union als Interimspräsidentin ins Spiel. Dafür zeichnet sich breite Zustimmung ab. Wie positioniert sich die CDU?
Erst stoppen Umweltschützer die Rodungsarbeiten, dann klettern Kapitalismuskritiker auf die Bäume: Sind Großprojekte wie die Tesla-Fabrik in Deutschland überhaupt noch machbar?
Marcus Weinberg ist Hanseat und bürgernah. Und trotzdem dringt er im Wahlkampf nicht durch. Warum der CDU in Hamburg ein bitterer Wahlabend droht.
In Thüringen suchen vier Parteien nach einer Lösung für die Regierungskrise. Bei der CDU treffen sich AKK und Merz. Was sonst wichtig wird, steht im Newsletter für Deutschland.
Am Sonntag wählen die Hamburger eine neue Bürgerschaft. Der SPD-Politiker Tschentscher will Bürgermeister bleiben. Doch sein Juniorpartner, die Grünen, wird zur ernsthaften Konkurrenz. Ein Überblick über Kandidaten, Themen und Umfragen.
Bei Gesprächen zwischen CDU, SPD, Grünen und Linken deutet sich in Thüringen ein Weg aus der Regierungskrise an. Bodo Ramelow schlägt eine „technische Regierung“ unter der Führung seiner Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht vor.
In Erfurt treffen sich am Montagabend alle Parteien – außer FDP und AfD. Linke-Chefin Hennig-Wellsow besteht auf den Stimmen der CDU bei der Wahl Ramelows. Die AfD spielt noch immer mit dem Gedanken, ihn mitzuwählen.
Die EU-Außenminister haben sich auf eine neue Marinemission im östlichen Mittelmeer geeinigt. So soll das Waffenembargo gegen das Land überwacht werden. Die Schiffe müssten auch Migranten in Seenot retten.
In der Linken haben Trotzkisten einen großen Einfluss, bis hin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden: Janine Wissler gehört „Marx21“ an. Die Radikalen in der Partei übernehmen eine Scharnierfunktion ins linksextreme Milieu.
Klaus von Dohnanyi glaubt weiter an seine SPD. Im Gespräch erklärt der frühere Hamburger Bürgermeister, warum es sich die urbane Gesellschaft zu leicht mache und die Grünen beim Thema Klimawandel nicht mehr gebraucht würden.
Etwas mehr als ein Jahr nach der Unterzeichnung des zweiten schwarz-grünen Koalitionsvertrags in Hessen sieht eine Umfrage die beiden Parteien in der Wählergunst nahezu gleichauf. Die SPD verliert an Boden.
Die Parteichefs von CSU, SPD und Grünen diskutieren bei Anne Will mit zwei profilierten Linksliberalen über den Zusammenhalt im Land. Das bringt am Ende nur einen minimalen Erkenntnisgewinn.
Beim Bürgerdialog in Praunheim informieren sich Anwohner über die Pläne für den neuen Frankfurter Stadtteil an der Autobahn 5. Planungsdezernent Mike Josef will vor allem wissen, was den Bürgern bei der weiteren Planung wichtig ist.
Ob eine Partei vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hängt auch vom Verhalten ihres Führungspersonals ab. Und hier marschiert die AfD bewusst in Richtung Verfassungsfeindlichkeit.
Die Union hat die Wirtschaft lange links liegen gelassen. Das rächt sich jetzt.
Auch Aufnahmeanträge gibt es bei den Freien Demokraten. Die Umfragewerte der FDP sacken unterdessen ab – Linke und AfD können profitieren.
In München macht Armin Laschet deutlich, wie er gegen die Populisten gewinnen will: mit großen Ideen für mehr Europa. Neben ihm sitzt Annalena Baerbock. Die beiden sind sich ziemlich einig.
Rund einen Monat nach der Berliner Libyen-Konferenz haben am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Folgegespräche über den nordafrikanischen Krisenstaat begonnen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kam mit den Außenministern anderer Teilnehmerstaaten der Berliner Konferenz zusammen.
In Wiesbaden sorgt die Pfitznerstraße für eine Kontroverse. Denn der Namensgeber war ein Holocaustbefürworter.
In Hamburg wächst der Druck auf die Sozialdemokraten. Medienberichte legen nahe, die Partei habe der Warburg-Bank bei sogenannten Cum-Ex-Geschäften eine Steuerschuld erlassen. Die Bank bestreitet das.
Sie wähnen sich im „Infokrieg“, planen die „Themeninvasion“ und arbeiten an der „Kontrakultur“. Notfalls machen sie fürs Vaterland aber auch mal eine Kochshow. Die Neue Rechte hat mit eigenen Youtuberinnen und falschen Profilen eine effektive Online-Strategie entwickelt.
Unter Mimosen und Feiglingen: Die jüngsten Auseinandersetzungen um die Debattenkultur in Frankfurt zeigen, wie prekär die Lage des politischen Systems ist.
Nirgendwo bekam die AfD 2017 weniger Stimmen als in Hamburg. Doch auch dort ist die Partei nach Machtkämpfen und Richtungsstreits eine andere geworden.
Die Länderkammer hat sich mehrheitlich gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. Sie stoppt damit einen Vorstoß des Umweltausschusses.