SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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SPD

Bürgermeisterwahl:

Stichwahl in Langen entscheidet über Rathauschef

Einen neuen Bürgermeister gibt es weder in Langen noch in Schwalbach. In beiden Städten muss eine Stichwahl über den künftigen Rathauschef entscheiden.

01.03.2020 20:04 Uhr

Verfassungsschutz:

Die AfD will lieber Kreide fressen

AfD-Politiker distanzieren sich in aller Öffentlichkeit vom Radikalismus. Das rät der Leiter einer internen Arbeitsgruppe. Hat die Partei Angst vor dem Verfassungsschutz?

Justus Bender

01.03.2020 19:51 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Giffey will Frauenquote für Bahn und Co.

Staatsbetriebe sollten mit gutem Beispiel vorangehen, sagen Familienministerin Giffey und Justizministerin Lambrecht – und fordern eine Frauenquote für die Unternehmen im Bundesbesitz.

Marcus Jung, Tillmann Neuscheler

01.03.2020 19:20 Uhr

Coronavirus-Fall in Hessen:

„Es besteht kein Grund, in Panik zu verfallen“

Im hessischen Lahn-Dill-Kreis wurde der Erreger Sars-CoV-2 bei einer Person bestätigt. Der Gesundheitszustand des Mannes ist stabil. Bei einem Ehepaar im Rhein-Taunus-Kreis bestätigte sich der Verdacht nicht.

28.02.2020 10:31 Uhr

Fraktur:

Erpelüberschuss im CDU-Teich

Ist Berlin Entenhausen? Die Äußerungen mancher Politiker legen das nahe.

Berthold Kohler

28.02.2020 14:33 Uhr

Nach Morddrohung:

Esken fordert stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus

Unbekannte haben der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken damit gedroht, sie mit einem Beil oder einer Rohrbombe anzugreifen. Esken hat die E-Mail nun veröffentlicht – und wendet sich mit einer deutlichen Botschaft an die Behörden.

28.02.2020 13:54 Uhr

Entwurf für Städtische Bühnen:

Das Ufo ist noch nicht gelandet

Die Debatte über die Städtischen Bühnen in Frankfurt geht weiter: Stararchitekten haben einen Entwurf für den Osthafen angefertigt – die CDU war daran nicht unbeteiligt.

Rainer Schulze

28.02.2020 12:51 Uhr

Nach Chebli-Urteil:

„Bittere Nachricht für alle, die von Hetze betroffen sind“

Ein Berliner Amtsgericht spricht einen Mann vom Vorwurf der Beleidigung von Sawsan Chebli frei. Dessen Äußerungen im Internet seien noch von der Meinungsfreiheit gedeckt und nicht strafbar. Die Berliner Staatssekretärin kritisiert das Urteil scharf.

28.02.2020 12:11 Uhr

Nach Aussagen zu Shisha-Bars:

AfD distanziert sich von Rahn

Der Frankfurter AfD-Fraktionsvorsitzende Rainer Rahn steht in der Kritik, weil er Shisha-Bars nach der Hanauer Gewalttat als störende Einrichtungen bezeichnet hatte. Gegenwind kommt nun auch aus den eigenen Reihen.

Rainer Schulze, Tobias Rösmann

28.02.2020 10:14 Uhr

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Medienstaatsvertrag:

Das Ende des Urheberrechts ist nahe

Der von den Ländern kürzlich beschlossene Medienstaatsvertrag gilt als große Sache: Endlich würden auch die großen Online-Konzerne reguliert. Aber wie? Auf Kosten der Urheber.

Michael Hanfeld

28.02.2020 09:26 Uhr

Altschuldenhilfe:

Scholz’ Hoffnung heißt Laschet

Im Ruhrgebiet sind viele Städte hochverschuldet. Armin Laschet will als Regierungschef aus NRW das Problem lösen. Opfert er dafür die Schuldenbremse?

Manfred Schäfers, Berlin

27.02.2020 17:16 Uhr

Öffnungsklausel:

So packen die Länder die Grundsteuer an

Auf Druck von CSU und Unionsfraktion wurde eine Öffnungsklausel für die Länder in das Gesetz geschrieben – wie gehen die Landesregierungen damit um? Mögliche Modelle zur Berechnung gibt es viele.

Reinhard Bingener, Manfred Schäfers, Rüdiger Soldt

27.02.2020 17:04 Uhr

Urteil des Verfassungsgerichts:

Jetzt jubeln die Sterbehilfevereine

Die Politik reagiert irritiert auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe. Es lässt den Bundestagsabgeordneten wenig Spielraum.

Helene Bubrowski, Berlin

26.02.2020 21:11 Uhr

Das Schicksal der CDU:

Weder Sammlung noch Rechtspartei

Wohin bewegt sich die CDU? Ein Brief Konrad Adenauers könnte die Konservativen, die sich auch schon nach 1945 vernachlässigt fühlten, wieder mit ihrem Schicksal versöhnen.

Jasper von Altenbockum

26.02.2020 20:58 Uhr

Thüringen:

Rot-Rot-Grün will auf Neuzuschnitt von Ministerien verzichten

Die mögliche Minderheitsregierung um Linke, SPD und Grüne in Thüringen hat sich offenbar darauf geeinigt, eine Neustrukturierung der Ministerien zunächst auszusetzen. Das Thema soll nach den Neuwahlen im kommenden Jahr angegangen werden.

26.02.2020 20:31 Uhr

Kommunen in Not:

Die Scholzsche Schuldenbombe

Der Finanzminister will überschuldete Kommunen entschulden. Sein Vorschlag könnte widersprüchlicher nicht sein.

Manfred Schäfers, Berlin

26.02.2020 17:29 Uhr

Schlappe für Brandenburger AfD:

Debatte über Rechtsterrorismus muss zugelassen werden

In Brandenburg wollte der Landtagsvizepräsident der AfD eine Aktuelle Stunde über Rechtsterrorismus verhindern. Die CDU klagte – und bekam recht.

Markus Wehner, Berlin

26.02.2020 17:18 Uhr

Politischer Aschermittwoch:

Habeck: Krise der Union gefährlich für Deutschland

An die Pleiten der SPD habe man sich gewöhnt, sagt der Grünenvorsitzende in Landshut. Aber auch die CDU treibe längst wie ein Schiff ungesteuert über den offenen Ozean.

26.02.2020 13:58 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat:

Ein Vorschlag zu gegebener Zeit?

Eine Lehre aus vielen Niederlagen: Die SPD will die Kanzlerkandidaten-Frage dieses Mal früh beantworten. Seit dem Eklat von Thüringen und dem Sieg bei der Hamburg-Wahl empfindet sich die Partei in einem Aufschwung.

Peter Carstens, Berlin

26.02.2020 12:49 Uhr

Kirchen zu Sterbehilfe-Urteil:

„Ein Einschnitt in unsere Kultur“

In einer Erklärung drücken die beiden großen Kirchen ihre Besorgnis über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur assistierten Sterbehilfe aus. Die SPD fordert von Gesundheitsminister Spahn schnell klare Regeln für Ärzte und Patienten.

26.02.2020 12:36 Uhr

Söder attackiert die Grünen:

„Das ist grüner Sozialismus“

Die Grünen wollten höhere Steuern und neue Schulden und nähmen sogar das Wort Enteignungen in den Mund, kritisiert der CSU-Vorsitzende beim Politischen Aschermittwoch in Passau. Mit einem solchen Programm seien die Grünen für die CSU im Bund nicht koalitionsfähig.

26.02.2020 11:35 Uhr

Plagiatsfall:

260 Fragen zu Giffeys Doktorarbeit

Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat gleich fünf parlamentarische Anfragen zum Plagiatsfall von Bundesministerin Franziska Giffey (SPD) eingereicht.

Jochen Zenthöfer

25.02.2020 15:09 Uhr

Gesetzentwurf:

Frauenquote könnte rund 70 Unternehmen treffen

Zwei SPD-Ministerinnen planen seit Monaten eine Frauenquote für Vorstände. Immer mehr Details ihres Gesetzentwurfes sickern durch.

Tillmann Neuscheler

25.02.2020 19:35 Uhr

F.A.Z.-Newsletter:

Ansteckungsgefahr für Deutschland

Das Coronavirus kommt Deutschland näher. Gesundheitsminister Spahn trifft sich mit europäischen Amtskollegen in Rom. Und Friedrich Merz will über eine mögliche Kandidatur um den CDU-Vorsitz sprechen. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Martin Benninghoff

25.02.2020 06:13 Uhr

Im Schlaf zum Ziel:

Die neue Sehnsucht nach Reisen im Nachtzug

Der Druck auf die Deutsche Bahn steigt, wieder Nachtzüge zu betreiben – gegen die wirtschaftliche Vernunft? Eine SPD-Verkehrspolitikerin will jetzt neue Wege einschlagen.

Kerstin Schwenn, Berlin

25.02.2020 06:07 Uhr

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Ein Stück vom Erfolgskuchen

Der Sieg von Peter Tschentscher gibt den Sozialdemokraten Auftrieb. Doch leicht werden die Koalitionsverhandlungen in der Hansestadt nicht, die Grünen wollen ihr gutes Ergebnis in Einfluss verwandeln.

Mona Jaeger, Hamburg

24.02.2020 22:20 Uhr

Vorläufiges amtliches Ergebnis:

FDP verfehlt den Einzug in die Hamburger Bürgerschaft

Die Freien Demokraten scheitern knapp an der Fünf-Prozent-Hürde in Hamburg. Die AfD hingegen schafft den Sprung ins Parlament. Das endgültige Ergebnis soll im März feststehen.

24.02.2020 20:10 Uhr

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