Die CSU findet die Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten inmitten der Corona-Krise „geradezu abenteuerlich“. Der Vizekanzler hat nun auf die Kritik geantwortet.
Die SPD schwelgt in ungewohnter Harmonie, während im Libanon und Belarus die Menschen abermals zum Protest auf die Straßen gehen. Auch der Konflikt zwischen China und Amerika zieht weiter an. Alles Wichtige im Newsletter für Deutschland.
Vor Jahren hat die European School of Design den Zuschlag für ein leerstehendes Haus im Frankfurter Stadtteil Sachsenhausen bekommen. Doch nichts geht voran.
Gemessen an den Umfragen, ist es nicht so wichtig, wen die SPD als Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Aber offenbar wollte die Parteiführung Klarheit. Die CDU zuckt mit den Schultern, die Grünen sticheln.
Olaf Scholz hat durchaus Chancen. Das liegt an der Wackel-Union nach Merkel und an der Stärke der Grünen.
Markus Söder reagiert unsouverän auf die Nominierung von Olaf Scholz. An Söders Unterhaltungswert kommt Scholz nicht heran. Bei Seriosität und Sachverstand sieht es anders aus.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zieht als Kanzlerkandidat seiner Partei in die Bundestagswahl 2021. Der Parteivorstand hatte Scholz einstimmig nominiert.
Nach der Nominierung von Olaf Scholz für die Kanzlerkandidatur der SPD melden sich nun auch die anderen Parteien zu Wort.
Das Bindeglied zwischen Scholz und der Linken dürfte das Geld sein. Das wird nicht funktionieren.
Frankfurts Verkehrsdezernent Oesterling spricht sich wegen der „unzureichenden Verkehrsanbindung“ gegen einen Neubau der Städtischen Bühnen am Osthafen aus. Die CDU sieht das anders.
Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass er die SPD als Kanzlerkandidat aus dem Umfragetief führen kann. „Deutlich über 20 Prozent“ seien möglich. Kritik an seiner Nominierung kommt aus dem linken Parteiflügel.
Der neu ernannte Spitzenkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl; Vizekanzler Olaf Scholz, sagt, er wolle die kommende Bundesregierung anführen.
Als sie an die Parteispitze kamen, wollten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vieles anders machen als Olaf Scholz. Dass sie ihn jetzt doch zum Kanzlerkandidaten küren, folgt einem klaren Kalkül. Und das hat auch mit Angela Merkel zu tun.
Verfolgen Sie die Ernennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD in unserem Livestream.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Präsidium und Vorstand der Partei nominierten ihn auf Vorschlag der beiden Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einstimmig.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein „Gerechtigkeitsproblem“, wenn Urlauber in Risikogebiete fahren und danach einen Corona-Test bezahlt bekommen. Auch andere Politiker wollen Änderungen – zum Beispiel eine Anzeigepflicht.
Die SPD schickt Vizekanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ins Rennen. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken auf Twitter an. Scholz habe den „Kanzler-Wumms“, schrieb sie.
Das SPD-Führungsduo zeigt sich offen für eine Koalition mit den Linken – und für ein Bündnis mit den Grünen unter deren Führung. Kritik kommt nicht nur vom derzeitigen Koalitionspartner.
Die SPD-Führung ist offen für ein Bündnis mit einer teils extremistischen Partei. Das wird eine Spaltung der Gesellschaft nicht verhindern. Ganz im Gegenteil.
Wenn es nach Norbert Walter-Borjans geht, sollen die Verteidiger des „Weiter so“ in der SPD nicht gewinnen. Der Linkspartei macht er zaghafte Avancen.
Justizministerin Lambrecht will überschuldeten Unternehmen noch bis März 2021 erlauben, einen Insolvenzantrag zu unterlassen. Die FDP glaubt, dadurch sollen „die bestehenden wirtschaftlichen Probleme erst nach den Landtagswahlen sichtbar werden“.
Der frühere Frankfurter Oberbürgermeister Volker Hauff wird 80 Jahre alt. Er gilt als einer der wichtigsten Köpfe der Stadt, der den Schritt aus der Politik nie ganz geschafft hat.
Vor der Union will die SPD aus den Startlöchern kommen – und sich schon in wenigen Wochen auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl einigen. Eigentlich scheint alles auf einen Namen hinauszulaufen.
Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns hat ihre Führungskrise beigelegt und für die Landtagswahl in einem Jahr die Ziele klar formuliert. Gewinnen soll sie Michael Sack. Vor ihm hatte ein CDU-Jungstar Ambitionen angemeldet.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das Einreiseverbot für unverheiratete Paare gelockert. Am Montag sollen die Beschränkungen enden. Allerdings müssen Paare ihre langjährige Beziehung nachweisen können.
Die Zahl der Parkplätze an der Braubachstraße in Frankfurt wird um zwei Drittel verringert. Stattdessen gibt es Abstellbügel für Räder und mehr Platz für die Gastronomie. Ist das wegweisend für andere Innenstadtstraßen?
Die Hanauer CDU schickt Jens Böhriger in das Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr. Der sieht seine Chancen gegen den langjährigen SPD-Oberbürgermeister nicht so schlecht, wie viele meinen.
Nach den Drohungen aus den Vereinigten Staaten gegen einen deutschen Hafen werden Rufe nach Gegenmaßnahmen lauter. Der Druck auf die Bundesregierung wächst.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin nennt die Sanktionsdrohung gegen den Hafen Sassnitz-Mukran „absolut inakzeptabel“. Ein ehemaliger Bundesminister spricht gar von einer „wirtschaftlichen Kriegserklärung“.
Oder hat Saskia Esken wirklich noch nichts von gendergerechter Sprache gehört?
Die Zusammenarbeit von Zoll und Finanzbehörden weise „erhebliche Mängel“ auf, moniert der Bundesrechnungshof in einem Schreiben. Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung würden so begünstigt.
Der CDU-Politiker Vaatz wirft der Berliner Polizei „dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen“ der Anti-Corona-Demo in Berlin vor – und zieht einen zweifelhaften Vergleich. Nicht nur die Kritik der Opposition fällt heftig aus.
Ließ sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident nach seiner Rückkehr aus Griechenland auf das Coronavirus testen? Nein, sagt die SPD und bezieht sich auf einen Facebook-Eintrag der Landesregierung. Nun widerspricht Armin Laschet.
Hessens Justizministerin reagiert auf die Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft. Der Leiter jener Stelle, die gegen Korruption im Gesundheitswesen kämpfte, soll „die Seiten gewechselt“ haben. Jetzt wird die Einheit aufgelöst.
Die Krise werde irgendwann vorbei sein, und dann dürfe man nicht über Fachkräftemangel jammern, so der Heil. Kritik an der jüngst beschlossenen Ausbildungsprämie weist er zurück.
Wie wenig ergiebig die Debatte über die Pandemie-Bekämpfung in unserer Gesellschaft ist, spiegelt sich in der Diskussion bei Sandra Maischberger wider. Das liegt aber keineswegs nur an Berliner Demonstranten.