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SPD

Fraktur:

Rettung aus Russland

Sputnik V könnte Deutschland von der Corona-Diktatur befreien. Die wurde wohl selbst Putin unheimlich.

Berthold Kohler

05.02.2021 15:16 Uhr

Einigung in Thüringen:

Ein liebloses Weiter so?

Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung und die CDU setzen ihre Kooperation wegen der Corona-Pandemie bis zur Wahl im September fort. Über die Qualität ihrer Zusammenarbeit gehen die Meinungen auseinander.

Stefan Locke, Dresden

05.02.2021 11:35 Uhr

Vor der Agraministerkonferenz::

SPD und Grüne üben scharfe Kritik an Landwirtschaftsministerin Klöckner

Klöckner scheine nicht zu wissen, wie Deutschland die europäische Agrarreform umsetzen soll, rügt der SPD-Fraktions-Vize Matthias Miersch. Grünen-Chef Anton Hofreiter spricht von „ökologisch verantwortungslosem“ Vorgehen.

05.02.2021 04:33 Uhr

Internet in der Schule:

Vermeide das W-Wort

Viele Parteien dringen darauf, dass Frankfurter Schulen endlich W-Lan bekommen. Die SPD ist für den schleppenden Anschluss verantwortlich – aber es gibt eine Vorgeschichte.

Florentine Fritzen

03.02.2021 11:49 Uhr

Neuer Kinderbonus:

SPD will mehr Geld für Hilfsbedürftige in Corona-Krise

Gleich mehrere SPD-Granden fordern vor dem Koalitionsausschuss mehr Geld für Familien, Geringverdiener und die Schwächsten der Gesellschaft.

03.02.2021 04:21 Uhr

SPD im Wahlkampfmodus:

Die regierende Opposition ist erschüttert

Die SPD sieht in den Impfproblemen eine Chance zur Profilierung im Wahlkampf. Politiker aus ihren Reihen haben viel an der Regierungspolitik auszusetzen. Ein Angriff reiht sich an den anderen.

Peter Carstens, Berlin

02.02.2021 21:16 Uhr

Maut-Untersuchungsausschuss:

Scheuer doch noch nicht aus dem Schneider

Die Arbeit des Maut-Untersuchungsausschusses ist noch nicht beendet. Der Minister soll nach BGH-Beschluss Protokolldateien offenlegen. Sind die Mail-Nachweise längst gelöscht?

Kerstin Schwenn

02.02.2021 20:01 Uhr

Wege aus dem Lockdown:

Pläne, aber wenig Planbarkeit

Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben mit ihren Stufenplänen mögliche Wege aus dem Corona-Lockdown vorgezeichnet. Doch die haben ihre Tücken.

Reinhard Bingener, Matthias Wyssuwa

02.02.2021 18:43 Uhr

Pavillon-Affäre:

Zwölf Millionen Euro für ein Versehen

Baden-Württembergs Wirtschaft wollte bei der Expo in Dubai glänzen, nun muss die Staatskasse dafür zahlen – weil das CDU-geführte Ministerium die Haftungsrisiken übersah.

Rüdiger Soldt, Stuttgart

01.02.2021 20:37 Uhr

Verwandte Themen

Homeoffice-Verordnung:

Doch kein Homeoffice

Bundesarbeitsminister Heil verwehrt den Tarifausschüssen von Bund und Ländern digitale Sitzungen. Doch wäre das nicht machbar?

Dietrich Creutzburg

01.02.2021 18:05 Uhr

Umfragehoch im NRW-Trend:

CDU profitiert von Laschets Aufstieg

Die CDU ist in Nordrhein-Westfalen obenauf, die Grünen erreichen Rekordwerte. Und die SPD – stürzt in bisher ungekannte Tiefen.

Reiner Burger, Düsseldorf

01.02.2021 17:35 Uhr

Sitzverteilung im Bundestag:

Opposition klagt gegen Wahlrechtsänderungen

FDP, Grüne und Linkspartei werfen der großen Koalition Vorteilsnahme vor. Gibt das Bundesverfassungsgericht ihnen Recht, müsste die Sitzverteilung im neuen Bundestag im Herbst nach den alten Regeln stattfinden.

Johannes Leithäuser, Berlin

01.02.2021 16:31 Uhr

F.A.Z. exklusiv:

Pflege-Arbeitgeber verklagen Verdi

Der Streit um einen Lohnpakt für die Altenpflege spitzt sich zu: Der Arbeitgeberverband Pflege will die Gewerkschaft Verdi vor Gericht für „tarifunfähig“ erklären lassen.

Dietrich Creutzburg, Berlin

01.02.2021 07:28 Uhr

F.A.Z.-Newsletter:

Der Impfgipfel soll es richten

Bund und Länder treffen sich zum digitalen Krisengipfel mit den Vertretern der Impfstoff-Hersteller und die neuen Zollformalitäten im deutsch-britischen Handel belasten die Unternehmen. Der Newsletter für Deutschland.

Heike Göbel

01.02.2021 06:43 Uhr

Laut Fahrradklima-Test 2020:

Frankfurt punktet bei Radfahrern

Wird Frankfurt bald zur Fahrradstadt ausgerufen? Die Mainmetropole gehört beim ADFC-Fahrradklima-Test 2020 zu den Bestplazierten. Wie weit vorne Frankfurt wirklich liegt, wird sich jedoch erst im März entscheiden.

Mechthild Harting

01.02.2021 06:01 Uhr

Heute in Rhein-Main:

Hoffen und Daumen drücken

Frankfurt zählt zu den zehn fahrradfreundlichsten Städten in Deutschland und Hessen stellt 40 Millionen Euro bereit, um vielversprechende Forschungsprojekte zu unterstützen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Carsten Knop

31.01.2021 21:40 Uhr

Anreize für mehr Produktion:

Was tun gegen die Impfstoffknappheit?

Neue schlechte Nachrichten der Hersteller deuten daraufhin, dass sich der Mangel an Corona-Vakzinen verschärft. Doch es gibt Auswege.

Heike Göbel, Werner Mussler

31.01.2021 21:04 Uhr

Vor dem Impfgipfel:

SPD fordert nationalen Impfplan

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert als Mitinitiator des Impfgipfels am Montag verlässliche Angaben zu Lieferungen und Transparenz. Immer mehr schießt sich die SPD auf Gesundheitsminister Jens Spahn ein.

Markus Wehner, Berlin

31.01.2021 18:45 Uhr

Kanzleramtschef Helge Braun:

Plötzlich Provokateur

Kanzleramtschef Helge Braun sorgt für den Aufreger der Woche: Er will die Schuldenbremse im Grundgesetz aufweichen. Seine Gründe sind beunruhigend.

Patrick Bernau, Ralph Bollmann, Maja Brankovic

31.01.2021 17:47 Uhr

Nach Wirecard-Skandal:

Scholz verspricht Finanzaufsicht mit mehr Biss

Nach dem Abgang von Bafin-Chef Hufeld will der Minister voraussichtlich am Dienstag sein Konzept für die Neuorganisation der Behörde vorlegen – allerdings wohl noch ohne Vorschlag für die vakante Spitze.

Tim Kanning, Manfred Schäfers

31.01.2021 15:14 Uhr

Flughafengegnerin Fechter:

In Wort und Tat geradeaus

Ursula Fechter wird bei der Kommunalwahl nicht mehr für die Frankfurter SPD antreten. Als Fluglärmschutzbeauftragte hört sie ebenfalls auf. Gegen Fluglärm aber wird sie weiter kämpfen.

Jochen Remmert

31.01.2021 14:01 Uhr

Geld für die Kassen:

Altmaier will Verkauf von Staatsanteilen prüfen

Der Bundeswirtschaftsminister erwägt in einem Interview die Veräußerung staatlicher Beteiligungen an Unternehmen, um die Kosten der Corona-Krise und Zukunftsinvestitionen zu stemmen – und spricht sich für die Schuldenbremse aus.

31.01.2021 10:32 Uhr

Schuldenbremse:

Brauns Bedenken

Der Kanzleramtsminister sorgt sich, dass die Schuldenbremse auch in den nächsten Jahren coronabedingt nicht eingehalten werden kann. Seine Bedenken sollte die Union ernst nehmen.

Frank Pergande, Berlin

31.01.2021 10:24 Uhr

Trotz weniger Infektionen:

Altmaier sieht Lockerungen wegen Mutationsrisiko skeptisch

Wie geht es weiter, wenn am 14. Februar die aktuelle Lockdown-Frist abläuft? Altmaier und andere CDU-Politiker warnen vor schnellen Lockerungen, doch ein Ministerpräsident redet vom Osterurlaub.

31.01.2021 03:08 Uhr

Die CDU im Wahljahr:

Laschet muss den Osten für sich gewinnen

Eigentlich gab es in der Ost-CDU eine Mehrheit für Friedrich Merz. Jetzt ist Armin Laschet Vorsitzender – und er wird im Osten schon freudig erwartet. Im Bundesvorstand wurde auch eine Ost-Konferenz angeregt.

Frank Pergande, Berlin

30.01.2021 16:12 Uhr

Attentat von Hanau:

Fluchtwege bei Kontrollen frei

Laut der Stadt Hanau liegen keine Hinweise vor, dass an einem Tatort des Attentats am 19. Februar ein Notausgang verschlossen war. Kritik gibt es trotzdem.

Luise Glaser-Lotz

30.01.2021 16:04 Uhr

Klimafreundliche Mietshäuser:

Wer zahlt für das Klima?

Mehr als eine halbe Billion Euro dürfte es Schätzungen zufolge kosten, alle Mietshäuser in Deutschland klimafreundlich zu sanieren. Bislang zahlt die neue CO2-Abgabe der Mieter.

Niklas Záboji

30.01.2021 13:09 Uhr

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