SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Die Grünen sind in der Form ihres Lebens

Die Grünen wollen allen zeigen, wie es geht, vor allem der Union. Sie können nicht nur Parlament, sondern auch Partei. Können sie auch Kanzler?

Laschet verteidigt „Brücken-Lockdown“

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hält an seinem umstrittenen Vorstoß fest und ruft dazu auf, sich „noch einmal schnell, hart und klar“ zusammenzuraufen.

Laschet oder Söder – wen würden Sie wählen?

Laschets neuer Corona-Vorstoß stößt auf wenig Gegenliebe. Derweil setzen sich CDU-Abgeordnete aus dem Südwesten offen für Söder als Kanzlerkandidaten ein. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Leserbriefe vom 6. April 2021

Links und frei +++ Links, patriotisch und frei +++ öffentich-rechtliche Plattform +++ Cancel Culture +++ Wolfgang Thierse

Laschet verteidigt seinen „Brücken-Lockdown“

Der CDU-Chef will das öffentliche Leben wieder herunterfahren. Bundesregierung und andere Ministerpräsidenten verlangen eine konkrete Vorlage für eine vorgezogene Bund-Länder-Runde. Die Opposition kritisiert ein „Rumeiern“.

Laschet will „Brücken-Lockdown“ im April

Die Runde von Länderchefs und Kanzlerin müsse angesichts des Infektionsgeschehens schon in dieser Woche tagen, fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Berlins Regierender Bürgermeister lehnt das ab.

Ausgangssperren im Main-Kinzig-Kreis und in Hanau

Der Landrat befürchtet einen Inzidenzwert von 300, wenn nicht gegengesteuert wird. Festgestellt werden fast nur noch Infektionen mit der britischen Corona-Mutation.

Für eine neue Perspektive im Leben

Seit 30 Jahren führt die Gesellschaft für Arbeit, Qualifizierung und Ausbildung im Main-Kinzig-Kreis Langzeitarbeitslose in den Beruf. Dabei sieht sie sich als Spender von Hoffnung und Schaffer von Perspektiven.

„Wer geimpft ist, kann ohne weiteren Test ins Geschäft“

Das Robert-Koch-Institut hält die Ansteckungsgefahr durch geimpfte Personen für gering. Deshalb stellt Spahn Lockerungen in Aussicht. SPD-Politiker Lauterbach pflichtet ihm bei. Die AfD befürchtet eine Impfpflicht durch die Hintertür.

Reporter als Ziel ihrer Wut

Der Stuttgarter Bürgermeister für Sicherheit zeigt sich erleichtert vom Verlauf der „Querdenker“-Demo. Der Deutsche Journalisten-Verband vermisst ein „überzeugendes Schutzkonzept“ für Berichterstatter.

Offenbach steuert auf Ampelkoalition zu

Die SPD ist mit komfortablem Vorsprung in Offenbach bei der Kommunalwahl erste politische Kraft geworden. Nun stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Gelb statt auf Tansania.

Wieso die Grünen doch mit der CDU koalieren wollen

Weil die FDP in der Klimaschutzpolitik nicht mitzieht, heißt der Koalitionspartner der baden-württembergischen Grünen nun doch CDU. Beide Parteien versprechen Wandel. Kann eine Neuauflage der alten Koalition etwas bewegen?

Geplatzter Ampeltraum

Baden-Württembergs Grüne haben es Winfried Kretschmann nicht leicht gemacht. Sein Votum gefällt vielen in der Partei nicht. Für die CDU ist es ein Etappensieg im Abstiegskampf.

Fast ein grüner König ohne Land

Die Entscheidung über Koalitionsgespräche mit der CDU wird für Winfried Kretschmann zur Zitterpartie. Viele Grüne murren über das Nein zur Ampeloption.

„Kretschmanns Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann bekommt wohl seinen Wunschpartner CDU. Die Grüne Jugend ist verärgert. Ein Gespräch mit Bundessprecherin Anna Peters.

„Die nächsten Krisen werden kommen“

Thomas de ­Maizière über Glauben und Durchstecherei, das Grundgesetz und neue Regeln für den Ausnahmezustand, sowie über die Frage, wer Angela Merkel erfand.

„Die Salamitaktik geht weiter“

Die Einschränkungen dauern an, die Not der Unternehmen wird größer. Die Bundesregierung reagiert mit neuen Wirtschaftshilfen. Der Handelsverband hält davon wenig.

Koalition will Steuer-Sparmodell einschränken

Bis zu 6,5 Prozent des Kaufpreises müssen Immobilienkäufer an Grunderwerbssteuer zahlen. Doch mit einem speziellen Modell lässt sich die Steuer umgehen. Das kostet den Fiskus Einnahmen in Milliardenhöhe – noch.

Grüne setzen auf Schwarz

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen nun doch weiter mit der CDU regieren. Sie folgen damit dem Willen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Eine Analyse.

Zwischen Abrissbirne und Exzellenzwettbewerb

Während andere Länder in der Pandemie die Wissenschaft stärken, kürzt Niedersachsen die Hochschulausgaben. In Göttingen herrscht Unruhe.

Kretschmann vertagt Koalitionsentscheidung

Die Grünen in Baden-Württemberg wollten eigentlich heute bekannt geben, ob sie künftig mit der CDU oder SPD und FDP koalieren. Doch die Entscheidung wurde vertagt.

Immer wieder dieselben Fehler

Im Bund kritisieren die Grünen die Corona-Politik der Regierung. Doch wo sie mitregieren, sind auch sie nicht als glänzende Krisenmanager aufgefallen.

Berliner Senat beschließt „Ausgangssperre light“

In Berlin dürfen Bürger sich von Karfreitag an nachts nur noch allein oder zu zweit im Freien aufhalten. Weitere Verschärfungen gibt es nach Ostern.

Lebendige Demokratie

Wer sagt, dass Kommunalpolitik langweilig ist, irrt. Die Bürger lassen sich für die Angelegenheiten vor ihrer Haustür durchaus interessieren. Selbst das Coronavirus kann das nicht verhindern.

Der Patriot, der seinen Mut mit dem Leben bezahlte

Detlev Karsten Rohwedder übernahm nach der Wiedervereinigung die schwierigste Aufgabe: den Umbau der maroden DDR-Wirtschaft. Seine wohl von der RAF begangene Ermordung ist bis heute nicht aufgeklärt. Auch Theorien, dass Stasi-Mitarbeiter beteiligt gewesen sein könnten, gab es.

Das zweite Pandemie-Ostern

Ostern erleben wir nun schon zum zweiten Mal in Pandemiezeiten. Drosselt das Chaos rund um das Astra-Zeneca-Vakzin das Impftempo? Und: Mit wem koalieren Kretschmanns Grüne? Der Newsletter für Deutschland.

Was die Astra-Zeneca-Entscheidung für die Impfkampagne bedeutet

Dass künftig nur noch Ältere mit Astra-Zeneca immunisiert werden sollen, bringt die Impfkampagne durcheinander. An mehreren Stellen muss jetzt nachgesteuert werden. Das könnte sich auf das Tempo der Impfungen auswirken.

Grüne sondieren mögliche Koalition

Die Kennenlernphase möglicher Partner für die neue Stadtregierung liegt hinter der Partei. Jetzt testen die Frankfurter Grünen mögliche Koalitionskonstellationen und starten ausgerechnet mit CDU und SPD.

Warum die CDU um ihren Ruf fürchten muss

In Sachen Wirtschaftskompetenz hatte die CDU immer die Nase vorn. Niemand wusste so genau, warum. Durch Corona und Lobbyaffären gerät ihr Ruf nun in Gefahr.

Ist die Talfahrt der Union gestoppt?

Laut einer Forsa-Umfrage hat sich die Union vorerst stabilisiert und liegt jetzt bei 27 Prozent. Das Vertrauen in viele Politiker ist erheblich gesunken, vor allem das in Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Düstere Fragen auf Wiedervorlage

Im hessischen Landtag nimmt der Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke seine Arbeit auf. Die Opposition sieht ein „Behördenversagen“. Wieder spielt ein umstrittener Mitarbeiter des Verfassungsschutzes eine Rolle.

„Dass reagiert wird, sollte vertrauensbildend sein“

Zuerst sollten den Astra-Zeneca-Impfstoff nur Menschen unter 65 bekommen, nun möglichst nur noch solche über 60. Mehrere Politiker warnen vor steigender Verwirrung und Verunsicherung. Die Kanzlerin sagt, sie würde sich mit dem Vakzin impfen lassen.

Guten Morgen!

Hier regiert die AfD

Dürfen andere Parteien mit den Rechtspopulisten kooperieren? In Berlin geschieht das längst. AfD-Stadträte kümmern sich um Gesundheit, Ordnung und Sicherheit. Nimmt das bürgerliche Wähler für ihre Partei ein?

Neue industrielle Perspektiven für Offenbach

Nach 105 Jahren verlässt der Ventilhersteller seinen Stammsitz. Der Frankfurter Magistrat beteuert, er habe alles versucht, um das Unternehmen zu halten.

Weltkonzern kehrt Frankfurt den Rücken

Der Großventilhersteller Samson verlässt Frankfurt. Er hat fehlende Entwicklungsmöglichkeiten beklagt. Die Stadt wähnte sich aber zuletzt noch „in guten Gesprächen“ mit dem Unternehmen.