SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

SPD für Gymnasium-Ost

Im Streit um den Bau einer weiterführenden Schule am Rande einer Gartenanlage im Frankfurter Nordend legt sich die SPD fest.

Hanau setzt „2-G-Regel“ ab

Nach dem Urteil: Hanau fordert vom Land Klarheit über Corona-Kontrollen.

Trauer um getötete Polizisten

„Sie wurden ermordet, um uns zu schützen, und uns Sicherheit zu geben.“ Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die Mitglieder ihrer Landesregierung gedenken der am frühen Montagmorgen durch Schüsse ums Leben gekommenen Polizisten.

Kretschmann kritisiert „haltlose Ausstiegsdebatten“

Bremens Bürgermeister Bovenschulte regt eine Öffnungsdebatte an. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will davon nichts wissen.

CDU vermisst "Elan"

Die CDU-Fraktion im Römer kritisiert mangelndes Engagemnet bei der Rettung des Kulturzentrums

Manuela Schwesig wird zum Problem für die SPD

Sie streitet unbeirrt für Nord Stream 2 und den Dialog mit Moskau. Doch Manuela Schwesig ignoriert den autoritären Charakter des Systems Putin. Für die SPD ist sie so zum Problem geworden.

Wie die SPD mit windigen Umfragen Wahlkampf macht

In Nordrhein-Westfalen kommt der Wahlkampf auf Touren. Die SPD zieht Meinungsumfragen mit fragwürdigen Zahlen heran. Ein Experte spricht von „Schrott“. Wie erklärt sich das?

„Ich möchte die SPD programmatisch unterstützen“

Ina Hartwig ist Kulturdezernentin und stellvertretende SPD-Vorsitzende In Frankfurt. Sie sagt, wie sie das Amt versteht, warum Universalismus wichtig ist – und ob sie Oberbürgermeisterin werden will.

Putin spricht mit Orban über Europas Sicherheit

Nach der Tötung zweier Polizisten werden zwei Tatverdächtige gefasst, die Bundesregierung verfehlt ihr Impfziel und einer der gefährlichsten deutschen Schwerkriminellen steht vor Gericht. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Brutal konstruktiv bis zum Ruhestand

In beinahe drei Jahrzehnten hat die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt wichtige EU-Gesetze geprägt. Ihren letzten Kampf gegen die Internetgiganten müssen jetzt andere abschließen

Schulze organisiert um

Die SPD-Politikerin bringt ihre Leute an entscheidende Positionen: Zwei Frauen rücken auf. Für Flucht und Migration wird eine eigene Abteilung geschaffen.

Keine Konkurrenz für den Amtsinhaber

In Usingen wird am Sonntag der Bürgermeister gewählt Steffen Wernard (CDU) hofft auf eine dritte Amtszeit.

Armand Zorn wird stellvertretender finanzpolitischer Sprecher

Der Bundestagsabgeordnete Armand Zorn kümmert sich um das Thema Banken- und Finanzmarktregulierung. Er findet, das passt zu seinem Wahlkreis.

Bundesregierung verfehlt eigenes Impfziel

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zeigt scharfe Kritik an der Änderung des Gesenenenstatuses auf.

Deutsche Moral

Ob eine Demokratie einer anderen liberalen Gesellschaft Hilfe leistet, ist auch eine Frage der Moral. Die deutsche Position zu Waffenlieferungen ist ein verheerendes Signal.

Wie die SPD um die Russland-Politik ringt

SPD-Politiker beraten über den Russland-Kurs ihrer Partei. Denn der neue Vorsitzende Lars Klingbeil will die Vielstimmigkeit beenden. Doch Altkanzler Schröder funkt dazwischen.

„Das Böse steckt in uns allen“

Wie der SPD-Innenpolitiker das Thema sexualisierte Gewalt aus der Tabuzone holen will und was eine „Kultur des Hinsehens“ in der Politik bedeuten kann, erläutert Lars Castellucci im Interview.

Probleme beim Netzausbau: Steigen die Strompreise weiter?

Der UN-Sicherheitsrat befasst sich mit der Ukraine-Krise. Der Bau einer wichtigen Stromtrasse verzögert sich. Und die Olympia-Athleten werden in Peking vom Seuchenkommanado empfangen. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Guten Morgen!

CDU-Kandidat gewinnt in Nidda, Stichwahl in Bad Vilbel

In Nidda setzt sich der CDU-Kandidat Thorsten Eberhard deutlich gegen den SPD-Bewerber durch. Auch in Bad Vilbel kommt es zur Stichwahl: Dort gehen die Kandidaten von CDU und Grünen in die zweite Runde.

SPD will Kirche bei Missbrauch stärker in die Pflicht nehmen

SPD-Politiker Lars Castellucci wirbt dafür, die Kirchen und andere Institutionen beim Thema Missbrauch in die Verantwortung zu nehmen, sie gleichzeitig aber auch nicht alleine zu lassen.

Das Zauberwort des Kanzlers

Olaf Scholz will mit mehr Respekt die Macht der SPD sichern und die Gesellschaft zusammenführen. Wie soll das gehen?

Boris Palmer tritt als unabhängiger Kandidat an

Der Grünen-Politiker Boris Palmer will bei der Wahl des Tübinger Oberbürgermeisters im Herbst als parteiloser Kandidat antreten. Seine politische Heimat blieben aber die Grünen in Baden-Württemberg, so Palmer.

Gabriel fordert Diskussion über deutsche Waffenlieferungen

Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel fordert eine klare Linie Deutschlands und Europas in der Ukraine-Krise: „Wir Europäer müssen lernen, unsere Interessen selbst in die Hand zu nehmen.“

Angst vor dem kommenden Winter

Politik und Medizin glauben die Omikron-Lage unter Kontrolle zu haben – wenn die Alten nicht erkranken. DIVI-Chef Karagiannidis, warnt vor den Folgen des andauernden "Stresstests" in Medizin und Pflege.

IT-Unternehmer tritt nicht noch einmal an

Mit dem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder hat die Bremer CDU erstmals die SPD überrundet. Am Ende bildete trotzdem die SPD die Regierung. Nun könnte eine Frau die CDU in den nächsten Wahlkampf führen.

„Telegram macht uns weiter große Sorgen“

In den Austausch mit Telegram sei Bewegung gekommen, so Innenministerin Nancy Faeser. Die vermeintlichen Corona-Spaziergänge nennt sie „gefährliche politische Einschüchterungsversuche“.

Auf der Suche nach extremistischen Beamten

Heute jährt sich eine der umstrittensten Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz: Wie soll der Staat mit Beamten und Anwärtern umgehen, an deren Verfassungstreue es Zweifel gibt?

Gerhard Schröder wirft Ukraine „Säbelrasseln“ vor

Was er an Schuldzuweisungen an Deutschland aus Kiew höre, schlage „dem Fass den Boden aus“, sagt der frühere Bundeskanzler Schröder. Er wirbt für Verständnis Russland gegenüber.

Neue Grünen-Vorsitzende, alte Corona-Sorgen

Habeck und Baerbock verabschieden sich von der Grünen-Spitze. Wieler und Lauterbach sprechen über die aktuelle Corona-Lage. Und Macron telefoniert mit Putin.

Guten Morgen!

Rederecht für Schüler

Die Frankfurter Koalition gibt der Schülervertretung ein Rederecht in den Ausschüssen. Das sorgt für eine Debatte im Ältestenausschuss.

Stadträte hoffen auf Bestätigung

Das Frankfurter Stadtparlament kommt zur Wiederwahl von drei Dezernenten der SPD zusammen – will wegen der Pandemie aber so kurz wie möglich tagen.

Freiraum statt Asphaltfläche

Das Stadtparlament in Frankfurt beschließt, in den nächsten vier Jahren den Mainkai am nördlichen Mainufer für den Autoverkehr zu sperren.

Lauterbach kritisiert Pflegekräfte, die sich Impfung widersetzen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Pflegekräfte kritisiert, die sich der von Mitte März an geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht widersetzen wollen. Im Interview mahnt er, dass der Übergang in die endemische Phase der Corona-Krise nicht bedeute, dass das Problem vorüber sei.