Hans ist nicht an allem Schuld
Im Saarland hat sich die Bundestagswahl im Kleinen noch einmal abgespielt, nur mit SPD-pur. Friedrich Merz hat bislang kein Rezept dagegen, dass sich das wiederholt.
Im Saarland hat sich die Bundestagswahl im Kleinen noch einmal abgespielt, nur mit SPD-pur. Friedrich Merz hat bislang kein Rezept dagegen, dass sich das wiederholt.
Laut dem vorläufigen Endergebnis kann die SPD mit der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger zukünftig alleine regieren. Die Partei kommt nach einem wahrlichen Erdrutsch-Sieg auf 43,5 Prozent der Stimmen. Neben der SPD und der CDU schafft nur eine weitere Partei den Einzug ins Parlament.
Das Robert Koch-Institut (RKI) registriert 67.501 Neuinfektionen – 27 Prozent weniger als vor einer Woche. Weitere 20 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Lauterbach will den Ländern indes vier Kriterien für Hotspots vorschlagen.
Eigentlich war die SPD im Saarland Teil des Problems. Die Unzufriedenheit mit der großen Koalition war allgegenwärtig. Trotzdem gelang es Anke Rehlinger, sich als Lösung zu präsentieren. Die Wahlanalyse.
Die CDU verliert die Macht im Saarland. Deutschland will einen Raketenschutzschirm kaufen. Und die Debatte über ein Energieembargo gegen Russland geht weiter. Der F.A.Z. Newsletter für Deutschland.
In der Talkshow von Anne Will weist Bundeskanzler Olaf Scholz die Kritik zurück, Deutschland finanziere den Krieg in der Ukraine mit seinen Energieimporten aus Russland mit. Auch einen sofortigen Importboykott lehnt der SPD-Politiker abermals ab.
Ministerpräsident Hans übernimmt die Verantwortung für das schlechteste Ergebnis der CDU seit 1955. Die Wahlgewinnerin von der SPD, Anke Rehlinger, spricht von „zurückerkämpftem“ Vertrauen.
Die SPD kommt bei der Wahl im Saarland dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge auf 43,5 Prozent. Anke Rehlinger dürfte damit erste sozialdemokratische Ministerpräsidentin an der Saar werden. Die CDU stürzt ab. Linke, Grüne und FDP schaffen es nicht in den Landtag.
Der Sieg der Saar-SPD bei der Landtagswahl im Saarland ist zu großen Teilen der Spitzenkandidatin Antje Rehlinger zu verdanken. Wer ist die Frau, die bis heute den saarländischen Rekord von 1996 im Kugelstoßen hält?
In Saarbrücken steht ein Machtwechsel bevor. Bei der Wahl am Sonntag kann die SPD an Rekordergebnisse aus den Neunzigerjahren anküpfen, die CDU mit Ministerpräsident Hans stürzt ab.
Bei der Landtagswahl wurde die bisher regierende CDU abgestraft, ihr Juniorpartner SPD triumphiert. Nicht nur im Blick auf die russlandfreundliche Vergangenheit des Wahlsiegers waren die Saarländer wenig nachtragend.
Im Saarland ist Anke Rehlinger schon lange ein bekanntes Gesicht – und zwar nicht nur in der Politik. Im zweiten Anlauf hat sie die SPD wieder zur stärksten Kraft gemacht und wird wohl die zweite Ministerpräsidentin des Landes.
Das Saarland wählt einen neuen Landtag. Nach mehr als zwei Jahrzehnten droht der CDU der Machtverlust. Denn die SPD darf laut Umfragen mit einem Sieg rechnen.
SPD, Grüne und FDP verfügen nun im Kontrollgremium über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Das eröffnet Möglichkeiten. AfD und Links sind nicht vertreten.
Der Parteichef ist in einer schwierigen Lage. Wird er sich im Interesse der SPD gegen Feldmann stellen? Manche halten ihn für den besseren Oberbürgermeister.
SPD und Grüne geben Milliarden für ihre sozialpolitischen Lieblingsprojekte aus, und der FDP-Finanzminister soll das nötige Geld beschaffen - diese Art politischer Arbeitsteilung ist zum Scheitern verurteilt.
Das Römer-Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt verfolgt schon seit Beginn der Zusammenarbeit das Ziel, Oberbürgermeister Peter Feldmann aus der Stadtpolitik soweit wie möglich herauszuhalten.
Im Saarland zeichnet sich ein Machtwechsel ab. Ministerpräsident Hans konnte seinen Amtsbonus nicht nutzen und trat im Wahlkampf auf als wäre er der Herausforderer – und nicht seine Gegnerin Rehlinger von der SPD.
In dem am Donnerstag veröffentlichten ZDF-Politbarometer lag die SPD zuletzt bei 41 Prozent und legte gegenüber der Vorwoche noch zu. Die CDU von Ministerpräsident Tobias Hans landete dagegen wenige Tage vor der Wahl nur bei 28 Prozent.
Der Bundestag stimmt über das Gasspeichergesetz ab. Die NATO rüstet sich für den Fall, dass Russland Massenvernichtungswaffen einsetzt. Biden reist weiter nach Polen. Und: Ein Mathematiker kennt die Oscar-Favoriten. Der F.A.Z. Newsletter für Deutschland.
Nach der offiziellen Anklageerhebung durch die Frankfurter Staatsanwaltschaft wird der Druck auf den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) größer. Eine Abwahl scheint aber derzeit nicht möglich.
Der Frankfurter Oberbürgermeister soll auch Wahlkampfspenden von der AWO erhalten haben. Möglicherweise wird die Anklage gegen ihn nicht vor Gericht kommen. Und außerdem ist das Wetter gut, aber die Inzidenz hoch. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Tages.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert angesichts hoher Infektionszahlen eine Impfpflicht. Unterdessen werden im Südwesten Forderungen laut, dass Infizierte sich nicht mehr isolieren müssen.
SPD, Grünen und FDP haben sich nach nächtelangem Ringen auf ein weiteres Paket zur Entlastung der Bürger von den aktuell extrem hohen Energiekosten verständigt.
Energiepreispauschale, geringere Kraftstoffsteuer, Einmalzahlung: Die Ampel-Koalition hat sich auf ein weiteres Entlastungspaket wegen der stark gestiegenen Energiepreise geeinigt. Hier lesen Sie die Details im Überblick.
Die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP haben sich nach langen Verhandlungen auf ein weiteres Entlastungspaket für Bürger bei Energiepreisen geeinigt. Die Ergebnisse sollen am Vormittag in Berlin vorgestellt werden.
In Brüssel treffen sich NATO, EU und G 7. Die Deutschen blicken so pessimistisch wie noch nie in die Zukunft. Und am Landgericht Hannover streiten sich die Adeligen. Der F.A.Z. Newsletter für Deutschland.
Die hessische Justiz schlägt sich weiter mit Papierakten herum, die Einführung der E-Akte verspätet sich. Derweil haben Heizungsinstallateure keine ruhige Minute mehr. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die Parteibasis der Frankfurter SPD steht nicht geschlossen zum Oberbürgermeister. Eine Wiederwahl kann sich kaum einer vorstellen, zu groß ist die Furcht, dass die Partei bei den Bürgern an Boden verlieren würde.
Rund 800.000 Menschen sind im Saarland am kommenden Sonntag zur Landtagswahl aufgerufen. Jüngste Umfragen sagen einen deutlichen Wahlsieg der SPD um Herausforderin und Landeswirtschaftsministerin Anke Rehlinger voraus.
Der Ukraine droht ein langer Zermürbungskrieg, Präsident Selenskyj spricht vor französischen Abgeordneten, der Frankfurter OB Feldmann ist angezählt und der „Drachenlord“ steht abermals vor Gericht. Der F.A.Z. Newsletter für Deutschland.