SPD Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Parteitag wählt Amthor zum Generalsekretär

Philipp Amthor übernimmt ein neues Amt in seinem CDU-Landesverband. Der hat außerdem einen neuen Vorsitzenden.

Zeit der Entfremdungen

Die SPD hat sich im Laufe der Zeit von Arbeitnehmern und der Wirtschaft entfremdet. Das zeigt sich in den Wahlergebnissen.

In zehn Jahren nur 17 Kilometer

Entsprechend der Devise „Erhalt vor Neubau“ gibt es seit 2014 kaum noch neue Trassen. Allerdings wurden seitdem knapp 1200 Kilometer Landesstraße saniert.

SPD und Grüne empört über Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverbot

Verkehrsminister Volker Wissing hat vor herben Einschränkungen wie bundesweiten Fahrverboten an den Wochenenden gewarnt, sollte das neue Klimaschutzgesetz nicht vor Mitte Juli in Kraft treten. SPD und Grüne sind verärgert.

Leserbriefe vom 12. April 2024

Lesermeinungen zur Namensänderung des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte im östlichen Europa

Stimmt der Bundestag für das Selbstbestimmungsgesetz?

Der Bundestag stimmt über das Selbstbestimmungsgesetz und die Bezahlkarte ab, Kanzler Scholz reist nach China und Bayer Leverkusen hat den Traum vom „Triple“ in der eigenen Hand.

Scholz würdigt Soldaten

Mit einer feierlichen Zeremonie würdigt Berlin den Einsatz der Bundeswehr in Mali, der politisch kein Ruhmesblatt war.

Bürgerbegehren zur Windenergie ist unzulässig

Zweites Rechtsgutachten in Oestrich-Winkel bestätigt: Das Bürgerbegehren zur Windkraft ist unzulässig.

Aktuelle Stunde als Generalabrechnung mit der AfD

Nach den Beschuldigungen gegen den AfD-Politiker Bystron ist dieser Thema im Bundestag. Die SPD macht sich über ihn lustig, die CDU sieht seine Partei als „Vollstrecker“ Putins.

Krieg in der Ukraine, Frieden in der Ampel

Die Koalitionäre tagen für einige Stunden und genießen den Spargel. Einigkeit herrscht in Sachen Ukraine. Selbst SPD-Fraktionschef Mützenich soll nicht mehr von einem Einfrieren des Krieges gesprochen haben.

Viele Anfänge, wenig Kampfkraft

Verteidigungsminister Boris Pistorius arbeitet mit Elan, aber ohne nennenswerte Unterstützung aus dem Kanzleramt und seiner SPD. Das hilft der Armee wenig.

Europäisches Parlament stimmt für Reform des Asylrechts

Getragen von der Mehrheit der Abgeordneten der Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen, hat das Europäische Parlament für neue Asyl-Regeln gestimmt.

Europaparlament stimmt verschärften Asylregeln zu

Die neuen Regeln sollen die Migration in die EU begrenzen und steuern. Über Teile der Reform streitet die EU bereits seit 2015.

Fünf Jahrzehnte Abenteuerspielplatz

Seit 1974 gibt es den Verein Abenteuerspielplatz Riederwald. Zur Jubiläumsfeier im Römer gab es ein Ständchen von einem alten Bekannten.

Bundestag debattiert das Verbot von Gehsteigbelästigung

Demonstrationen von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen, Arztpraxen und Kliniken sollen in Zukunft erschwert werden. Im Bundestag wirft die Opposition der Ampel vor, das sei nur ein Schritt auf dem Weg zur Legalisierung von Abtreibungen.

Brandenburger Kommunalpolitiker fordern Ende der Militärhilfe für Ukraine

Ein offener Brief aus der Uckermark sorgt für Befremden: Kreistagsabgeordnete von CDU, SPD, FDP und Linken haben mit der AfD unterschrieben. Wie kam das?

Was ist Quick-Freeze?

Jahrelang haben SPD und FDP über die Vorratsdatenspeicherung gestritten. Nun hat sich Justizminister Buschmann gegen Innenministerin Faeser durchgesetzt. Die SPD dafür an anderer Stelle.

FDP und SPD einigen sich zu „Quick Freeze“ und Mietpreisbremse

In zwei großen Streitpunkten haben die beiden Ampel-Parteien SPD und FDP einen Kompromiss gefunden. Doch nicht allen geht der weit genug.

„Diese Medikamente sind ein Durchbruch“

In Rheinland-Pfalz werden künftig jene Abnehmspritzen hergestellt, die Eli Lilly zum wertvollsten Pharmaunternehmen der Welt gemacht haben. Das neue Werk kommt ganz ohne Subventionen aus. Nicht nur der Kanzler ist begeistert.

Im Zweifel neue Schulden

Die Unionsfraktion hat den Vorstoß von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine generelle Ausnahme bei der Schuldenbremse für die innere und äußere Sicherheit strikt abgelehnt.

Guten Morgen!

Vier Gründe, warum in Deutschland mehr Straftaten begangen wurden

Mehr Diebstähle, mehr Gewalt – wie kann das sein? Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will „ohne Scheu“ darüber reden. Gar nicht so einfach offenbar.

Wie verteidigt sich Deutschland gegen den Völkermord-Vorwurf?

Deutschland verteidigt sich vor dem Internationalen Gerichtshof. Verletzen Staaten Menschenrechte, wenn sie den Klimaschutz vernachlässigen? Und: Wie schlägt sich der FC Bayern bei Arsenal London? Der F.A.Z.-Newsletter.

Umstrittene SPD-Liste

Noch ist nicht bewiesen, dass Geld veruntreut wurde. Doch die Vorsitzende des Vereins „Mombach hilft“ hat sich von der SPD-Liste für den Stadtrat nehmen lassen.

Antenbrink will es noch einmal wissen

Der ehemalige Bürgermeister Michael Antenbrink tritt in Flörsheim abermals für die SPD an und stellt sein Wahlprogramm vor.

SPD Thüringen startet Kampagne gegen TV-Duell mit Höcke

Die Thüringer SPD wirbt dafür, sich am Donnerstag lieber etwas anderes anzusehen als das TV-Duell zwischen CDU-Mann Voigt und Höcke von der AfD: etwa Netflix-Serien oder Germany's Next Top Model.

Das sind die Haupteinnahmequellen der Parteien

Die AfD lebt vor allem von staatlichen Zuwendungen. Die SPD hingegen vor allem von Mitgliedsbeiträgen, da kann die Union nicht mithalten.

Gerhard Schröder wird 80

Weite Teile der Sozialdemokraten hadern mit ihrem früheren Spitzenpolitiker. Für Kritik sorgen Schröders Lobbytätigkeit für russische Energiekonzerne und seine persönliche Nähe zu Russlands Präsident Wladimir Putin.

Grünes Theater und roter Zorn

Erst koalierten SPD und Grüne in Hannover miteinander, jetzt bekämpfen sie sich. Es geht dabei um Fahrradstraßen und Parkplätze, aber noch um viel mehr.

Leserbriefe vom 6. April 2024

Kritik am Verfassungsschutz +++ Arabischer Schock +++ Die Zukunft unserer Ernährung +++ Schwierige Zeit für E-Autos

Die Bezahlkarte kommt – das Bargeld bleibt

Lange ging es nicht voran bei der Bezahlkarte. Jetzt mussten die Grünen ihren Widerstand aufgeben. Wie die Koalitionsfraktionen doch noch zu einer Einigung kamen.

Schröder-TV

Was erzählt uns denn nun „Die Gerhard Schröder Story“?

Eine Ministerin verzichtet

Ein Sozialdemokrat profitiert von der Arithmetik der Macht, den Chordirektor der Oper Frankfurt zieht es an den Big Apple und wer gerne auf geschichtsträchtigen Pfaden wandelt, wird ob dieser Route jauchzen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Der Mann mit dem Eimer

Auf die Probleme beim U-Bahnbau machte er einst mit einem Eimer voller Erdaushub aufmerksam: Jetzt wird der ehemalige Frankfurter Baudezernent Hanskarl Protzmann 80 Jahre alt.

Berliner SPD startet Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz

Die Berliner SPD lässt erstmals ihre Mitglieder über den neuen Parteivorsitz entscheiden. Wer steht zur Wahl?

Wie eine Wohnungspolitik für die Mitte aussehen könnte

Die SPD konzentriert sich auf den Bau von Sozialwohnungen. Doch diese Förderpolitik ist teuer und wenig zielgenau.