Raus aus der Schwatzbude
Besser spät als nie: Silvio Berlusconis Rauswurf aus dem Parlament ist ein Sieg für den maroden italienischen Rechtsstaat. Aber ist der Cavaliere wirklich abgemeldet?
Besser spät als nie: Silvio Berlusconis Rauswurf aus dem Parlament ist ein Sieg für den maroden italienischen Rechtsstaat. Aber ist der Cavaliere wirklich abgemeldet?
Silvio Berlusconi ist am Mittwoch aus dem italienischen Senat ausgeschlossen worden. Was bedeutet es für jemanden, der das Leben in seine eigene Fiktion verwandelt hat, wenn ihn die Realität einholt?
So hat sich Berlusconi seinen Abgang sicher nicht vorgestellt. Zum ersten Mal seit 1994 hat er keinen Parlamentssitz mehr inne und verliert seine Immunität vor Strafverfolgern. Doch der Cavaliere tritt mit einer Kampfansage ab.
Für seine Haushaltspläne hat Regierungschef Enrico Letta eine deutliche Mehrheit erhalten. Nun entscheidet Italiens Senat über den Ausschluss von Silvio Berlusconi.
„Äußerst gravierend und dem Ton und Inhalt nach skandalös“ sei die Forderung Berlusconis nach einer Begnadigung, ließ Italiens Staatspräsident Napolitano mitteilen.
Silvio Berlusconis Partei PdL hat sich in zwei Gruppen aufgelöst. Er selbst geht mit seiner neuen alten Forza Italia in die Opposition, das neue Nuovo Centrodestra bleibt in der Regierung. Die Koalition ist allerdings nicht gefährdet.
Silvio Berlusconis Partei PdL ist auseinandergebrochen, aber der Bestand von Italiens Regierung unter Enrico Letta scheint vorerst gesichert. Die Abtrünnigen sind zahlreich genug, um Letta eine Mehrheit zu verschaffen.
Wieder einmal stellt sich Silvio Berlusconi als Justizopfer dar. „Wir haben wirklich alle gegen uns“, sagt er über seine Familie - und ruft mit einem Hitler-Vergleich Empörung hervor.
Alle drei Koalitionsparteien in Rom durchleben derzeit Wallungen, die selbst für italienische Verhältnisse heftig sind. Wird Enrico Letta weiterregieren können?
Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi darf zwei Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausüben. Das neue Urteil ist eine Erleichterung für Berlusconi.
Zwanzig Jahre mussten vergehen, bis Silvio Berlusconi rechtskräftig verurteilt wurde. Es ist nicht das Ende der Misere eines Landes, das zu den schönsten der Welt zählt, sondern die Bestätigung eines politischen und wirtschaftlichen Bankrotts.
Er hatte die Wahl zwischen Hausarrest und Sozialdienst: Silvio Berlusconi hat soziale Arbeit beantragt als Strafe für seine Steuerhinterziehung. Die ersten Einrichtungen haben sich schon gemeldet.
Silvio Berlusconi soll sein Mandat als Senator aufgeben und das Parlament verlassen. Das hat ein Ausschuss des italienischen Senats entschieden.
jöb. ROM, 4. Oktober. Der Immunitätsausschuss des italienischen Senats hat am Freitag entschieden, dem Plenum den Ausschluss des früheren Ministerpräsidenten ...
Nach dem Senat hat auch das Abgeordnetenhaus Ministerpräsident Enrico Letta das Vertrauen ausgesprochen. Silvio Berlusconi hatte zuvor eine 180-Grad-Wende vollzogen und den Plan aufgegeben, die Regierung zu stürzen. Nun droht ihm der Verlust seines Senatsmandats.
Mit dem Aufbegehren seiner Minister scheint die Macht Berlusconis zu erodieren. Die „Forza Italia“ steht am Abgrund – genau wie ihr Gründer. Aber wer kann das schon genau sagen?
Die letzte Vertrauenskrise ist erst zwei Jahre her. Nun steckt Italien wieder in Schwierigkeiten – und tiefer als zuvor. Wer ruft das Land zur Ordnung bevor Euroland in neue Turbulenzen stürzt?
tp. ROM, 30. September. Nachdem Silvio Berlusconi am Wochenende die große Koalition von Ministerpräsident Enrico Letta aufgekündigt hat, müht sich der Finanz- ...
Der Haushaltsstreit in den Vereinigten Staaten und die Regierungskrise in Rom haben den Börsen zum Quartalsende zu schaffen gemacht.
Am Streit um Berlusconis politischen Rückzug droht die junge italienische Regierung zu scheitern. Berlusconi hat seine Minister aus der Koalition abgezogen. Regierungschef Letta will am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen.
Während Ministerpräsident Letta das Land voranbringe, beschädige Berlusconi Italien, sagt Verteidigungsminister Mario Mauro im F.A.Z.-Gespräch. Sein Land müsse sich ein Beispiel an Deutschlands Kontinuität nehmen.
jöb. ROM, 29. September. Nach dem Rücktritt aller fünf Minister, die der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi im April in die große Koalition schickte, ...
Italiens Regierung von Ministerpräsident Enrico Letta droht der Zusammenbruch. Die fünf Minister der Partei von Silvio Berlusconi wollen zurücktreten.
In Italien verschärft sich die Regierungskrise: Ministerpräsident Enrico Letta will kommende Woche im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Hintergrund ist der Streit über Silvio Berlusconi.
ROM, 25. September. Fast alle Parteigrößen hatten auf Silvio Berlusconi gewartet. Er sollte in Mailand am bisherigen Sitz des „Volks der Freiheit“ (PdL) die ...
Was haben Gordon Brown, José Luis Zapatero, Silvio Berlusconi, Mario Monti und Nicolas Sarkozy gemeinsam? Sie sind allesamt Geschichte. Nicht wenige europäische Zeitgenossen hätten dieses politische Schicksal auch Kanzlerin Merkel gewünscht.
tp. ROM, 23. September. Italiens Schatz- und Finanzminister Fabrizio Saccomanni hat gegenüber den beiden größten Koalitionsparteien mit Rücktritt gedroht, wenn ...
Silvio Berlusconi hat die erste Abstimmung über seinen Ausschluss aus dem Senat verloren. Der Immunitätsausschuss lehnte es am Mittwochabend ab, Berlusconi trotz seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs im Senat zu belassen.
Warschau, 16. SeptemberDie ukrainische Frauengruppe „Femen“, die seit Jahren immer wieder versucht hat, mutmaßliche Frauenverächter von Silvio Berlusconi über ...
ppl./tp. FRANKFURT/ROM, 16. September. In einem neuen Buch macht das frühere EZB-Direktoriumsmitglied Lorenzo Bini Smaghi brisante Aussagen darüber, wie nahe ...
ROM, 13. September. Wer in Italien mit der endgültigen Verurteilung von Silvio Berlusconi wegen Steuerbetrugs „das Ende von 20 Jahren Berlusconismus“ feierte, ...
maf./Reuters FRANKFURT, 10. September. Zeitenwende am europäischen Anleihemarkt: Erstmals seit eineinhalb Jahren liegt die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen ...
ROM, 9. September. Nach der Verurteilung von Silvio Berlusconi hat am Montag die Diskussion darüber begonnen, ob der ehemalige Ministerpräsident nun seinen ...
An diesem Montag berät der Senat in Rom darüber, ob Silvio Berlusconi aus der Kammer ausgeschlossen wird. Der frühere Regierungschef klagt in Straßburg gegen den drohenden Verlust seines Senatssitzes.
ROM, 5. September. Ministerpräsident Enrico Letta muss sich weiter gegen die Drohungen des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zur Wehr setzen, ...