Intellektuelle üben den Spagat
Zur Dschidda Saison in Saudi-Arabiens liberalster Stadt dürfen erstmals internationale Besucher anreisen. Bei Konzerten, Theater und Straßenkunst herrscht größere Offenheit als sonst. Aber die Regeln dafür sind unklar.
Zur Dschidda Saison in Saudi-Arabiens liberalster Stadt dürfen erstmals internationale Besucher anreisen. Bei Konzerten, Theater und Straßenkunst herrscht größere Offenheit als sonst. Aber die Regeln dafür sind unklar.
In einer Zeit weniger üppig fließender Öleinnahmen verschuldet sich auch das Königreich Saudi-Arabien, jetzt erstmals auch in Euro. Doch auch die arabischen Zinsen sind nicht üppig.
Houthi-Rebellen aus dem Jemen haben einen Flughafen im Süden von Saudi-Arabien mit einem Sprengkörper beschossen. Ein Mensch ist gestorben. Es ist nicht der erste Angriff.
Die Spannungen mit Iran hatten sich vor der Abstimmung wegen des Abschusses einer amerikanischen Drohne weiter verschärft. Obwohl Saudi-Arabien als Erzfeind des Irans gilt, sprach sich der Senat gegen Waffenverkäufe aus.
Die globale Sportindustrie wird mit immer mehr Geld von der Arabischen Halbinsel befeuert – und wird so auch deren Konflikte und Probleme auf unabsehbare Zeit nicht los.
Bilaterale Lieferungen werden für weitere sechs Monate verboten. Zugleich bleiben Gemeinschaftsprojekte mit Großbritannien und Frankreich unter Auflagen erlaubt.
Das Embargo gegen Saudi-Arabien unterliegt zwei Einschränkungen. Zum einen will die Koalition der Peene-Werft in Wolgast helfen, den Schaden aus den von Saudi-Arabien bestellten Küstenschutzschiffe zu minimieren. Zum anderen sollen multilaterale Abkommen bestehen bleiben.
Der Verbandschef fürchtet „einschneidende“ Konsequenzen einer weiteren Verlängerung des Rüstungsexportstopps. Doch die SPD will nicht nachgeben.
Trotz eines vereinbarten teilweisen Exportstopps hat die Bundesregierung in ihrem ersten Jahr Rüstugsexporte im Wert von rund 400 Millionen Euro an die Jemen-Kriegsallianz genehmigt. Sie wird von Saudi-Arabien geführt.
Bei den Bündnispartnern Frankreich und Großbritannien sorgt das Embargo für massiven Unmut. Nur noch vier Tage bleiben für eine Lösung.
Eines der Milliarden-Geschäfte, die deswegen auf der Kippe stehen, ist die bereits unterzeichnete Bestellung aus Saudi-Arabien für 48 Kampfflugzeuge des Typs Eurofighter. Besonders die europäischen Partner sind deswegen verärgert.
Frankreich und Großbritannien sind wütend, weil Deutschland die Auslieferung von gemeinsamen Waffensystemen nach Saudi-Arabien verhindert. Nun ist die SPD offenbar bereit, die vollständige Blockade aufzugeben.
Der europäische Konzern MBDA Systems wird wegen Streitfällen mit Saudi Arabien und anderen stärker von nationalen Aufträgen abhängig. Das Unternehmen blickt immer wieder gespannt nach Berlin.
Die SPD habe sich schon in den Koalitionsverhandlungen für eine Neuausrichtung ausgesprochen, so Nahles. Die Union pocht derweil auf „nachvollziehbare Regeln“ – sonst sei die Politik der gemeinsamen Rüstungsprojekte mittelfristig tot.
Eine „schnelle Eingreiftruppe“ soll einem Medienbericht zufolge schon ein Jahr vor dem Mord an Jamal Khashoggi Dissidenten überwacht, entführt und gefoltert haben. Auftraggeber soll der saudische Kronprinz gewesen sein.
Die taktischen Manöver des Fifa-Präsidenten Gianni Infantino führen teilweise zum Erfolg. Einer WM 2022 mit 48 Teams und einer neuen Klub-WM steht kaum mehr etwas im Weg – dank absehbarer Deals.
Die amerikanische Regierung soll ihre Unterstützung Saudi-Arabiens im Jemen-Krieg aufgeben, verlangen die Senatoren. Das Repräsentantenhaus dürfte sich der Forderung anschließen.
Seit alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gestoppt sind, steht Wolgast still. Die Werftarbeiter sind in Kurzarbeit, der Stadt fehlt Geld. Über eine ostdeutsche Kleinstadt, die zum Spielball der Weltpolitik geworden ist.
Seit dem Mordfall Khashoggi steht Saudi-Arabien wegen seines Umgangs mit Menschenrechten unter besonderer Beobachtung. Nun erlebt das Königreich auch in den Vereinten Nationen geballte Kritik.
Drei weitere Wochen lang will die Bundesregierung keine Waffen nach Saudi-Arabien exportieren. Den Lieferstopp hatten Union und SPD ursprünglich im Herbst verhängt.
Das saudische Innenministerium hat mittels eines Dekrets auf Vorwürfe reagiert, Hamza Bin Ladin habe eine führende Rolle im Terrornetzwerk Al Qaida übernommen. Auch sein Vater war von dieser Maßnahme betroffen.
Saudi-Arabien tut sich mit der Moderne schwer, öffnet sich aber schrittweise. Der Kronprinz trägt zwar dazu bei, scheint aber bei manch notwendiger Reform keine treibende Kraft zu sein.
Die Bundesregierung nimmt sich mehr Zeit für die Entscheidung über die Verlängerung des Rüstungsexport-Stopps für Saudi-Arabien. Frankreich und Großbritannien fordern besondere Ausnahmen von einem Exportstopp gegen Saudi-Arabien.
Weil auch Gemeinschaftsprojekte betroffen sind, gibt es aus London und Paris Kritik am deutschen Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien. Der dürfte nach einem Medienbericht verlängert werden.
Berlin blockiert Rüstungsexporte und gefährdet europäische Großprojekte. Europa fragt sich, ob Deutschland noch ein zuverlässiger Partner ist. Manche macht die deutsche Haltung sogar „wahnsinnig“.
Von vielen derzeit geächtet wird Mohammed bin Salman auf seiner Reise nach Pakistan, Indien und China der rote Teppich ausgerollt. Die Kashoggi-Affäre ist kein Thema.
Außenminister Heiko Maas hält an der Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag fest, keine Waffen Ländern zu liefern, die im Jemen-Konflikt involviert sind. Eine Bedingung für das Ende des Rüstungsstopps für Saudi-Arabien nennt er.
Der baden-württembergische Montagekonzern Würth hat Widerspruch gegen die Aussetzung einer Ausfuhrgenehmigung von Rüstungsprodukten in das Königreich eingelegt. Er steht damit offenbar nicht allein.
Ungeachtet internationaler Kritik an Saudi-Arabien will ein französischer Konzern ein Gemeinschaftsunternehmen mit einer saudiarabischen Rüstungsfirma gründen. Thyssen-Krupp sind die Franzosen nicht unbekannt.
Immer mehr junge Frauen aus Saudi-Arabien fliehen vor der Bevormundung durch ihre Familie. Vielen hilft eine App, die sie eigentlich kontrollieren soll.
Amerikas Präsident steht fest an der Seite Saudi-Arabiens – trotz Kritik aus den Reihen seiner Republikaner. Doch der Widerstand gegen Trumps Unterstützung für die Saudis im Krieg im Jemen wächst.
Die EU-Kommission hat ihre Schwarzliste erweitert. Damit sollen Geldwäsche und Terrorfinanzierung bekämpft werden. Einige EU-Länder üben Kritik: Sie haben Sorge um ihre Wirtschaftsbeziehungen.
Nach Angaben der Regierung in Riad schweigen die verhafteten Verdächtigen im Mordfall Khashoggi. Der Außenstaatsminister al-Dschubeir gab sich in einem Interview aber zuversichtlich, dass die Wahrheit herauskommen werde.
Die Affäre von Amazon-Chef Bezos, seine Scheidung und die Veröffentlichungen im Boulevardblatt „National Enquirer“ ziehen große Kreise. Stecken gar politische Motive dahinter?
Der amerikanische Senat möchte vom Präsidenten wissen, ob die Regierung im Fall Khashoggi gegen die Drahtzieher vorgehen will. Trump wolle aber nicht Stellung nehmen, heißt es.
Ein UN-Bericht zum Mord an Jamal Khashoggi zeigt, wie Riad die Ermittlungen behinderte. Zugleich gibt es neue Hinweise auf die Verwicklung des Kronprinzen.