Hässliche Pirouette
Die EU will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland eigentlich verlängern. Doch nun wollen die Italiener einen Richtungswechsel.
Die EU will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland eigentlich verlängern. Doch nun wollen die Italiener einen Richtungswechsel.
Auf Tomaten, Apfelsinen und Weintrauben aus der Türkei müssen die Russen in Zukunft verzichten. Der Kreml hat die Einfuhr dieser und anderer Güter jetzt untersagt. Es gibt aber auch noch weitergehende Sanktionen.
Nach dem Abschuss eines Kampfflugzeuges macht Russland seinen Fußballklubs Vorschriften: Türken dürfen nicht mehr verpflichtet werden. Die Fifa will den Eingriff der Staatsführung in die Autonomie des Sports „von Fall zu Fall“ beurteilen.
Nach dem Abschuss des russischen Jagdbombers hat der Kreml nun ein „System von Antworten“ auf den „aggressiven Akt“ angekündigt. Schon vor der Ankündigung ging die Lebensmittelaufsicht gegen „gefährliche Produkte“ vor.
Trotz der sich abzeichnenden Anti-Terror-Allianz des Westens mit Russland sollen die Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts bestehen bleiben. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach Informationen der F.A.S. schon am Rande des G-20-Gipfels getroffen.
Die Strafmaßnahmen sollen auf dem EU-Gipfel im Dezember verlängert werden. Während die ostdeutsche Wirtschaft ein Ende der Sanktionen will, fordern osteuropäische Länder eine Verschärfung.
Offenbar ermöglichten es die Geschäfte Putin-Vertrauten, Teile ihres Vermögens ins Ausland zu schaffen - und damit gegen die Sanktionen des Westens zu verstoßen.
Trotz der Sanktionen gegen Russland verhandelt Gasprom mit dem Dax-Unternehmen über den Bau einer Gasverflüssigungsanlage - ein Auftrag in dreistelliger Millionenhöhe.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat ein Ende der Sanktionen gegen Russland in Spiel gebracht - wegen der wichtigen Rolle des Landes im Syrien-Konflikt. Kanzleramtsminister Peter Altmaier widerspricht nun: „Wir sind nicht erpressbar“.
Der Ukraine-Konflikt dürfe nicht das Verhältnis zu Russland weiter so stark belasten, dass der Kreml als Partner in der Syrien-Krise ausfalle, mahnt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der SPD-Chef spricht sich deshalb gegen dauerhafte Sanktionen aus.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat die ukrainischen Sanktionen gegen Journalisten kritisiert. Die Einreiseverbote sollen sich vor allem gegen Russland-Unterstützer richten.
Dmitrij Kisseljow, der Chefpropagandist des russischen Präsidenten reist gerne nach Westeuropa. Wegen der Sanktionen kann er das nicht mehr. Nun hat er Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht.
Den westlichen Sanktionen gegen Russland begegnet Präsident Putin mit Härte. Doch die angeordnete Vernichtung importierter Lebensmittel aus Lettland oder Frankreich stößt auf Protest. Und Phantasie.
Rund ein Jahr liegt die bedeutendste Verschärfung der Sanktionen gegen Russland zurück. Die an sie geknüpften Hoffnungen mögen trügerisch gewesen sein. Dennoch wäre es falsch, sie aufzugeben.
Die EU hat sich offenbar auf eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland geeinigt. Die Bundesregierung warnt indes vor einem neuen Wettrüsten. Außenminister Steinmeier kritisiert die jüngsten Äußerungen Wladimir Putins als „unnötig“.
Die jüngste Drohung der G 7, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen, ist ein Versuch, Schlimmeres zu verhindern. Gelöst wird der Konflikt in der Ukraine erst, wenn die auswärtigen Mächte Druck auf ihre jeweiligen Schützlinge in der Region ausüben.
Bundeskanzlerin Merkel stellt den Ukraine-Konflikt an den Anfang ihrer Abschlusspressekonferenz des G-7-Gipfels: Wenn es notwendig sein sollte, „was wir aber nicht wollen“, würden die Sanktionen gegen Russland verschärft.
G 7 denken über Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nach ++ Abschlusserklärung veröffentlicht ++ Keine Kundgebungen mehr ++ Die Ereignisse im FAZ.NET-Liveblog.
Auf der Energiekonferenz des Frankfurter Allgemeine Forums und der Münchner Sicherheitskonferenz wird deutlich: Deutsche Vorstellungen werden in anderen Staaten ganz anders bewertet. Iran dringt nach der Einigung im Atomstreit auf ein Ende der Sanktionen. Eine Gasleitung nach Europa plant Teheran vorerst nicht.
Der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras im Kreml hat wirtschaftlich keine schnellen und konkreten Folgen – wohl aber politische Signalwirkung. Schon bald gibt es ein Wiedersehen mit Putin.
Im Südosten Finnlands freuen sich die Händler über die Rückkehr der russischen Kunden. Mehr noch als unter Sanktionen und Gegensanktionen haben sie unter der schwachen Kaufkraft der Nachbarn zu leiden.
Auf der Suche nach Geldgebern umgarnt Griechenlands Ministerpräsident jetzt Russland. Er will einen „Neuanfang in den Beziehungen“ – und beschwert sich über die Sanktionen des Westens.
Auch im Falle eines Scheiterns der Minsker Vereinbarungen zum Konflikt in der Ukraine wollen die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen Russland eng mit der EU abstimmen. Das amerikanische Außenministerium lobt die Zusammenarbeit insbesondere mit Deutschland.
Die Sanktionen gegen Russland wirken – auch in Deutschland. Die Ausfuhren sind im Vergleich zum Vorjahr um 35 Prozent gesunken. Ein so heftiger Einbruch kommt für die Experten überraschend.
Die EU-Regierungschefs zeigen bei ihrem Treffen in Brüssel klare Kante: Die Sanktionen gegen Russland werden wohl verlängert und sollen erst aufgehoben werden, wenn die wichtigsten Vereinbarungen des Minsker Friedensplans erfüllt sind.
Litauen hat wegen der Ukraine-Krise die 2008 abgeschaffte Wehrpflicht vorübergehend wieder eingeführt. Jährlich sollen bis zu 3500 Männer militärisch ausgebildet werden. Russland hat derweil seine Manöver ausgeweitet.
Russland kann nicht mit einer schnellen Aufhebung oder Lockerung der Sanktionen rechnen. Vor dem EU-Gipfel senden Merkel und Hollande ein klares Signal an Putin: Der Kreml muss das Minsker Abkommen zur Waffenruhe in der Ost-Ukraine ernst nehmen.
Einige Länder sind gegen eine unbeschränkte Verlängerung, andere beharren auf einer harten Haltung gegenüber Russland: Die Sanktionen gelten als eines der heikelsten Themen des Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel.
Die Außenminister machen die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland von Fortschritten beim Friedensprozess in der Ukraine abhängig. Derweil hat die Lebensgefährtin des ermordeten Kremlkritikers Nemzow Morddrohungen erhalten.
Die Lage in der Ostukraine bleibt angespannt. Mindestens drei Soldaten sterben. In einer Videokonferenz warnen Merkel und Obama: Wird die Friedensvereinbarung von Minsk nicht eingehalten, gibt es kein Ende der Sanktionen.
Barack Obama will nach den Worten seines Außenministers John Kerry „in den nächsten Tagen“ über neue Sanktionen gegen Russland entscheiden. Auch eine stärkere Bewaffnung der Ukrainer sei eine Option.
Das Jahr 2014 war für Hessens Exportwirtschaft abermals ein Rekordjahr. Zwar schrumpften die Ausfuhren nach Asien und auch die Sanktionen gegen Russland störten. Doch satte Zuwächse gibt es vor allem bei Lieferungen nach Amerika.
Trotz der Vereinbarung von Minsk treten am Montag weitere Sanktionen gegen Russland in Kraft. Die EU deutete an, dass noch mehr folgen könnten. Im Kampf gegen den Terrorismus üben die Mitgliedsstaaten den Schulterschluss.
Die EU verfolgt im Ukraine-Konflikt eine Doppelstrategie: Sie will mit weiteren Strafmaßnahmen gegen ukrainische Separatisten und russische Politiker warten. Scheitert die jüngste Friedensinitiative, sollen jedoch neue Sanktionen automatisch in Kraft treten.
Vor seiner Athen-Reise hatte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz noch bekundet, er habe „keinen Bock“ auf ideologische Debatten und wolle mit Alexis Tsipras „Tacheles reden“. Doch dann lobt er den Griechen über den Klee.
Nirgends dürfte Syrizas Sieg mehr Freude hervorgerufen haben als im Kreml. Der griechische Außenminister hat zweifelhafte Kontakte zum russischen Rechtsradikalismus. Athen könnte weitere EU-Sanktionen gegen Moskau blockieren.