Angst vor Sanktionen schwächen den Rubel
Investoren ziehen sich aus Staatsanleihen Russlands zurück, sie fürchten Maßnahmen gegen Moskau. Der schwache Rubel treibt die Inflation – für die russische Führung ein Schreckensszenario.
Investoren ziehen sich aus Staatsanleihen Russlands zurück, sie fürchten Maßnahmen gegen Moskau. Der schwache Rubel treibt die Inflation – für die russische Führung ein Schreckensszenario.
Der amerikanische Präsident Joe Biden verteidigte die verhängten Sanktionen gegen Russland. Er habe Putin mitgeteilt, man hätte noch weiter gehen können. Vorausgegangen waren russische Einmischungen in die Präsidentschaftswahl sowie Hackerangriffe.
„Ich bin seit langem gegen Nord Stream 2“, bekräftigt Amerikas Präsident Joe Biden. Dennoch gibt es keine neuen Sanktionen gegen das Projekt. Man sei in einer schwierigen Lage, heißt es aus der Regierung.
Die Regierung Biden reagiert auf russische Hackerangriffe und Einmischung in Wahlen. Wird jetzt Moskau an der Konfrontationsspirale drehen?
Der amerikanische Präsident erklärt die russische Bedrohung zu einem nationalen Notstand. Zehn russische Diplomaten müssen das Land verlassen. Der Handel mit russischen Staatsanleihen wird verboten.
Russland verlegt Panzer an die ukrainische Grenze. Das erinnert an 2014 – ist aber ganz anders.
Angesichts der russischen Truppenverlegungen an die Grenze zur Ukraine müsse man etwa über das Einfrieren von Oligarchen-Konten nachdenken, sagt der CSU-Politiker. Auch das Projekt der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wäre im Fall einer Eskalation nicht mehr haltbar.
Die EU und die Vereinigten Staaten verhängen wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalnyj Sanktionen gegen ranghohe russische Staatsfunktionäre. Moskau droht mit Gegenmaßnahmen.
Die Vereinigten Staaten wollen Russland für die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalnyj mit Sanktionen bestrafen. Die Maßnahmen sollen schon diese Wochen greifen.
Die Europäische Union will gegen jene Russen vorgehen, die Alexej Nawalnyj hinter Gitter gebracht haben. Er selbst schlägt ganz andere Leute für Sanktionen vor. Was Putin mehr beeindrucken könnte, ist umstritten.
Die EU-Außenminister haben bei einem Treffen in Brüssel neue Russland-Sanktionen wegen der Inhaftierung Alexej Nawalnyjs auf den Weg gebracht. Nun sollen die Details ausgearbeitet werden.
Die EU-Staaten sind sich im Grundsatz einig: Es soll neue Sanktionen gegen Russland geben. Es ist allerdings noch offen, wie weit sie reichen sollen.
Berlin und Moskau streiten darüber, ob die gegenseitige Ausweisung von Diplomaten gerechtfertigt war. Aber ein solcher Schritt muss laut Völkerrecht nicht begründet werden.
Nach seinem erfolglosen Moskau-Besuch und der Ausweisung von EU-Diplomaten schlägt der EU-Außenbeauftragte Sanktionen gegen Russland vor. Noch im Februar könnte ein entsprechender Beschluss fallen.
Der Bundespräsident fordert von Moskau, Alexej Nawalnyj sofort freizulassen. Das Vorgehen gegen den Oppositionellen habe „mit Rechtsstaat nichts zu tun“. In der Debatte um Sanktionen wendet sich Steinmeier gegen einen Baustopp für die Gaspipeline.
Während der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Moskau ist, weist das russische Außenministerium Diplomaten Deutschlands, Schwedens und Polens aus Russland aus. Begründung: Sie hätten an unerlaubten Demonstrationen teilgenommen.
Für die norwegische Außenministerin besteht kein Zweifel am Zusammenhang von Klimawandel und Sicherheitsfragen. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will Oslo das Bewusstsein dafür schärfen.
Über den Prozess gegen Kremlkritiker Alexej Nawalnyj, Sanktionen der EU und die deutsche Sonderrolle mit Nord Stream 2 sprechen wir unter anderem mit der DIW-Expertin Claudia Kemfert und dem EU-Politiker Reinhard Bütikofer.
Die EU-Außenminister sind uneins über Russland. Berlin und Paris wollen im Fall Nawalnyj nichts überstürzen. Einig ist man sich bei der Türkei – die Annäherung soll nicht durch Sanktionen gestört werden.
Nach Tausenden Festnahmen bei Protesten für die Freilassung Alexej Nawalnyjs wollen die EU-Außenminister über weitere Schritte beraten. Die FDP fordert Konsequenzen für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2.
Der Giftanschlag auf Russlands Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj könnte Folgen haben: Das EU-Parlament hat sich für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Was bedeutet das für die Erdgasleitung Nord Stream 2?
Der EU-Außenbeauftragte Borrell fordert die Freilassung des russischen Oppositionellen Nawalnyj. Sollte Moskau nicht einlenken, wären für den EVP-Fraktionsvorsitzenden Weber auch Sanktionen gegen Nordstream 2 eine Option.
Auch wenn das Verhältnis zwischen der EU und Russland auf einem Tiefpunkt ist - die Sprachlosigkeit zwischen Brüssel und Moskau muss überwunden werden. Ein Gastbeitrag.
Die EU erließ wegen des Anschlags auf Alexej Nawalnyj Sanktionen gegen russische Funktionäre. Jetzt reagiert Moskau. Wer auf deutscher Seite betroffen ist, bleibt aber unklar.
Die Vereinigten Staaten senden zweideutige Signale hinsichtlich künftiger Sanktionen – wird nun weitergebaut?
Amerika erhöht den Druck, um Nord Stream 2 zu verhindern. Von einer „sterbenden Pipeline“ ist die Rede. Unternehmen und Personen, denen Sanktionen drohen, werden angeblich angerufen, „um sie zu warnen und ihnen Zeit zum Aussteigen zu geben“.
Das internationale Sportschiedsgericht Cas entscheidet, ob die Sanktionen für Russlands Staats-Doping Bestand haben – oder ob das internationale Sportsystem vorgeführt wird.
Lange hat die EU gerungen, nun verhängt sie wegen der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalnyj Sanktionen gegen Russland. Betroffen sind sechs Personen und eine Organisation.
Der Dirigent und Putin-Unterstützer Valery Gergiev soll von den Europäern mit einem Einreiseverbot belegt werden, findet der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj. Doch so einfach ist es nicht: Gergiev fördert den musikalischen Nachwuchs und die Regionen seines Landes, statt sie auszuplündern.
Berlin und Paris wollen EU-Sanktionen wegen der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalnyj. Sie sollen jene treffen, die durch ihre Funktion als verantwortlich für das Verbrechen gelten oder in das Nowitschok-Programm eingebunden sind.
Sanktionen ja, ein Baustopp von Nord Stream 2 nein – Außenminister Heiko Maas positioniert sich im Fall Nawalnyj.
Die Vereinigten Staaten wollen wieder UN-Sanktionen gegen Iran. Die Europäer stellen sich quer. Wer ist im Recht?
Seit Alexej Nawalnyjs Vergiftung werden Sanktionen gegen Russland diskutiert. Der Kreml-Kritiker selbst wusste vorher schon, welche reichen Russen im Ausland einiges zu verlieren hätten.
Die Grünen wollen die Ostseepipeline stoppen: Durch eine EU-Regel zum Kampf gegen Chemiewaffen. Unterstützung könnte aus Polen kommen.
Sollte man Putin, Lukaschenka und Co. boykottieren oder auf Wandel durch Handel hoffen? Wenn die EU sich in ihrer Sanktionspolitik selbst blockiert, ist das sicher der falsche Weg.
Wegen des Giftanschlags auf Aleksej Nawalnyj wollen immer mehr Politiker Nord Stream 2 stoppen. Doch die Frage nach einer möglichen Grundlage steht im Raum.