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Briefe:

Leserbriefe vom 24. April 2023

Dilemma der Altbundeskanzlerin +++ Späte Dankesschuld? +++ Mangelndes Verständnis für Notwendigkeiten +++ Nicht ehrungswürdig

24.04.2023 12:29 Uhr

Julian Hessenthaler:

Der Drahtzieher von Ibiza will sich rehabilitieren

Julian Hessenthalers Video des damaligen Vizekanzlers Strache auf Ibiza hat 2019 die Regierung in Wien gesprengt. Dann kam er wegen Drogenhandels in Haft. Nun will er seine Unschuld beweisen.

Stephan Löwenstein

22.04.2023 09:25 Uhr

Lindner-Rede auf Parteitag:

Wie scheen Deutschland is

Die FDP trifft sich in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. Der Vorsitzende Christian Lindner beschwört Optimismus in schwierigen Zeiten - und kritisiert die CDU.

Friederike Haupt, Berlin

21.04.2023 17:09 Uhr

Gespräch mit Selenskyj:

Habeck: Waffenhilfe kam zu spät

Der Wirtschaftsminister sagt laut einem Videomitschnitt dem ukrainischen Präsidenten, mittlerweile liefere Deutschland zwar Waffen an die Ukraine. Aber „es hat zu lang gedauert, und es war zu spät“.

04.04.2023 20:05 Uhr

Gespräch mit Selenskyj:

Habeck über Waffenlieferungen: „Es hat zu lange gedauert“

Der Wirtschaftsminister sagt laut einem Videomitschnitt, mittlerweile liefere Deutschland zwar Waffen an die Ukraine – aber „es war zu spät“. Wegen der Verzögerungen sei er „tief beschämt“.

Konrad Schuller, Kiew

04.04.2023 15:59 Uhr

Wahlsieger in Finnland:

Der neue Mann an der Spitze des neuen NATO-Mitglieds

Sanna Marin führte Finnland durch den NATO-Beitrittsprozess. Der könnte schon am Dienstag zum Abschluss kommen. An der Spitze des 31. Mitgliedstaats wird dann ein Mann stehen, der als harter Verhandler bekannt ist.

Julian Staib, Hamburg

03.04.2023 16:45 Uhr

Konstantin von Notz:

Grüne wollen kein „Basta“ in Klimafragen akzeptieren

Kanzler Scholz sieht die Klimaschutzfragen abschließend geklärt. Konstantin von Notz von den Grünen widerspricht ihm. Und die FDP bezeichnet das Aus für Atomkraftwerke als Fehler.

Friederike Haupt, Berlin

03.04.2023 08:15 Uhr

Bodo Ramelow im Interview:

„Putin hat vollzogen, was Hitler nicht geschafft hat“

Es tue ihm weh, sagt Thüringens Ministerpräsident, dass manche in seiner Partei Russlands Imperialismus nicht erkennen wollten. Er ist froh über die NATO – und hat einen Rat für Sahra Wagenknecht.

Stefan Locke, Matthias Wyssuwa

02.04.2023 18:02 Uhr

Zwist in der Bundesregierung:

Die drei Versionen des Ampelstreits

Wer fragt, was bei der Ampel schiefläuft, bekommt völlig unterschiedliche Versionen zu hören. Das zeigt, wie weit die Koalition auseinander liegt.

Morten Freidel

01.04.2023 09:28 Uhr

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König Charles III. und Camilla reisen mit dem ICE nach Hamburg

Das Königspaar beendet seine Deutschlandreise, Bundeskanzler Scholz kommt zum F.A.Z.-Kongress, und die „Fridays for Future“-Demonstranten gehen auf die Straße. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Sebastian Balzter

31.03.2023 06:26 Uhr

Charles im Bundestag:

Die Deutschen umschmeicheln

Bei seiner Rede im Bundestag beschwört der britische König gemeinsame Werte und Einigkeit. Den Brexit erwähnt er mit keinem Wort.

Jochen Buchsteiner, Berlin

30.03.2023 21:05 Uhr

Kritik an Rede im Bundestag:

So sieht Charles’ und Camillas zweiter Tag in Berlin aus

Ein Auftritt, der nicht unumstritten ist: Am Mittag hält König Charles III. eine Rede im Bundestag. Doch Charles und Camilla haben noch viele weitere Punkte auf dem Programm. Klimaaktivisten sorgen vor dem Hamburg-Besuch des Paares für Unruhe.

30.03.2023 07:05 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Charles spricht als erster Monarch im Bundestag

König Charles III. hält eine Rede im Bundestag, die Zahl der minderjährigen Straftäter in Deutschland ist gestiegen, und bei den Immobilienpreisen vergrößert sich die Kluft zwischen Stadt und Land. Der F.A.Z.-Newsletter.

Sebastian Balzter

30.03.2023 05:57 Uhr

Bundestag:

Ampelpolitiker verteidigen Änderung des Klimaschutzgesetzes

Scholz: Großer Reformstau in Deutschland / Merz: Unklarheit bei Gasheizungen       

29.03.2023 20:37 Uhr

Koalitionsausschuss:

Nach dem Streit ist vor dem Streit

Am Tag nach den Ampelkompromissen wird klar, dass FDP und Grüne sie völlig anders lesen. Eine Übersicht der Konfliktfelder.

Christian Geinitz, Berlin

29.03.2023 18:39 Uhr

Staatsbesuch der Royals:

Ein Bekenntnis zu Europa

Es ist die erste Auslandsreise, die Charles III. seit seiner Thronbesteigung angetreten hat: Drei Tage und zwei Nächte wird sich der britische König in Deutschland aufhalten. Seine Stationen tragen eine zarte politische Handschrift.

Jochen Buchsteiner

29.03.2023 17:56 Uhr

Hitlers Putsch im Jahr 1923:

Von München aus sollte die Demokratie überwunden werden

Als der geplante „Marsch auf Berlin“ im Kugelhagel endete: Zwei neue Darstellungen rekapitulieren die existenzielle Dynamik der Ereignisse rund um den gescheiterten Hitlerputsch im November 1923.

Daniel Siemens

29.03.2023 11:17 Uhr

Neustart in der Klimapolitik:

Die Koalition am Kipppunkt

Die Koalition feiert schon wieder einen Durchbruch. Es wird nicht das letzte Mal sein. Denn ihre Art von Durchbrüchen fordert immer neue.

Jasper von Altenbockum

29.03.2023 07:01 Uhr

Koalitionsausschuss einig:

Ampelkoalition beschließt flexibleres Klimaschutzgesetz

Die Ampel verhandelte den dritten Tag in Folge. Am Dienstagabend kann sie endlich Ergebnisse präsentieren - und findet diese sehr zufriedenstellend.

28.03.2023 19:59 Uhr

Koalitionsausschuss beendet:

Worauf die Ampel sich geeinigt hat

Die Partner geben zu: Zuletzt sei es in der Koalition „ruppig“ zugegangen. Dafür habe man jetzt große Beschlüsse gefasst. Freuen darf sich nicht zuletzt der Verkehrsminister von der FDP.

28.03.2023 19:55 Uhr

Heute in Rhein-Main:

Letzte Atempause für Josef

Frankfurts neuer Oberbürgermeister Josef sagt, die Zeit des Handelns sei gekommen. Trotz Streiks ist das Chaos auf den Straßen ausgeblieben. Und außerdem wird Hessens Luft immer besser. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Manfred Köhler

27.03.2023 21:00 Uhr

Nachfolger von Mike Josef:

Wer wird neuer Planungsdezernent von Frankfurt?

Die Entscheidung über die Nachfolge von Mike Josef im Frankfurter Planungsdezernat ist noch nicht gefallen. In der Partei wird viel über zwei Namen spekuliert.

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27.03.2023 20:02 Uhr

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Knapp vorbei ist für die CDU nicht ganz daneben

Uwe Becker ist nicht Oberbürgermeister von Frankfurt geworden. Aber die 48 Prozent sind für die Frankfurter CDU kein enttäuschendes Ergebnis. Für Selbstzweifel sieht die Union keinen Anlass

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27.03.2023 20:02 Uhr

Sturgeon-Nachfolger:

Humza Yousaf muss es richten

Die Mitglieder der Schottischen Nationalpartei haben entschieden: Humza Yousaf wird neuer Parteivorsitzender und neuer „First Minister“. Der Rückzug der bisherigen Regierungschefin Nicola Sturgeon hatte die Krise der Partei offenbart.

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27.03.2023 15:12 Uhr

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Aufbruch aus den Regionen

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26.03.2023 20:00 Uhr

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Ihre Gegner sagen, Sahra Wagenknecht fehle das Talent zum Organisieren. Außerdem sei sie nicht belastbar genug. Wagenknechts Umfeld sorgt sich vor rechten Mitläufern. Oder gibt es noch einen anderen Grund?

Oliver Georgi

26.03.2023 13:06 Uhr

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