Parteivorsitzender Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Parteivorsitzender

Nachfolgeregelung für Zehner in Taunusstein

Der Bürgermeister der Gemeinde Niedernhausen, Joachim Reimann, will Nachfolger seines Amtskollegen Sandro Zehner (beide CDU) in Taunusstein werden

18.05.2023 20:51 Uhr

Frankfurter Zeitung 17.5.1923

Die Sprachlosigkeit der Regierung Cuno

Die Regierung erreicht weder die eigene Bevölkerung noch das Ausland. Unter den Oppositionsparteien verweigern die Deutschnationalen Diskussionen über politische Inhalte. Aus der Frankfurter Zeitung vom 17. Mai 1923.

17.05.2023 12:44 Uhr

Islands Ministerpräsidentin

Klartext von der Insel

Auch Island spürt die Folgen des Ukraine-Kriegs. Ministerpräsidentin Jakobsdóttir ist nun Gastgeberin des Europarats.

Julian Staib

16.05.2023 20:07 Uhr

Bremen-Wahl

In vielen Großstädten tun sich die Grünen jetzt schwer

In Bremen bleiben die Grünen abermals unter den Erwartungen. Wird die Partei nach Berlin jetzt auch dort nicht mehr zum Regieren gebraucht?

Friederike Haupt, Markus Wehner, Berlin

15.05.2023 16:53 Uhr

Berufung abgelehnt

Schröder darf trotz Russland-Nähe in SPD bleiben

Insgesamt 17 SPD-Gliederungen drangen wegen der Russland-Verbindungen des früheren Bundeskanzlers Schröder auf einen Parteiausschluss. Nun sind die letzten Berufungen von der Bundesschiedskommission abgewiesen worden.

15.05.2023 15:26 Uhr

Annalena Baerbock

Die Allesaußenministerin

Aus einem tiefen Tal kam Annalena Baerbock ins Auswärtige Amt. Jetzt will sie gestalten und wieder nach oben. Das Schwierigste steht ihr noch bevor.

Helene Bubrowski, Matthias Wyssuwa

15.05.2023 13:16 Uhr

Neue Parteivorsitzende

Hartwig und Müller führen jetzt die Frankfurter SPD

Auf ihrem Parteitag wählt die SPD mit Ina Hartwig und Kolja Müller eine Doppelspitze – und freut sich über den jüngsten Wahlerfolg.

Rainer Schulze

15.05.2023 07:26 Uhr

Bürgerschaftswahl

Bremer bestätigen Andreas Bovenschulte im Amt

Die SPD hat mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte die Wahl in Bremen deutlich gewonnen. Die anderen Sieger an diesem Abend sind die „Bürger in Wut“. Die Rechtspopulisten kommen auf ein fast zweistelliges Ergebnis. Die Grünen verlieren deutlich.

14.05.2023 18:01 Uhr

Lehren aus Bremen

Die letzte Wahl vor dem Härtetest im Herbst

Die Parteizentralen in Berlin schauen auf das Ergebnis der Bremen-Wahl. Der Bundes-CDU käme es gut zupass, wenn der SPD-Mann Bovenschulte mit einer großen Koalition die Grünen bremsen würde.

Helene Bubrowski, Peter Carstens, Eckart Lohse

14.05.2023 21:21 Uhr

Fünf Monate vor Landtagswahl

Mit dem „Bayern-Tempo“ gegen Söder

Die Stimmung auf dem Parteitag der bayerischen SPD ist besser als die Umfragen. Was geht noch bis zur Landtagswahl im Oktober?

Timo Frasch, Augsburg

14.05.2023 16:30 Uhr

Superwahljahr in Spanien

Spaniens Rechte sagt dem „Sanchismus“ den Kampf an

Für Volkspartei und Vox ist die Regierung von Pedro Sánchez „illegitim“. Der Ministerpräsident wehrt sich gegen den Abwärtstrend und verkündet Entlastungen.

Hans-Christian Rößler

14.05.2023 16:28 Uhr

Frankfurt

SPD: Müller und Hartwig gewählt

Auf einem Parteitag haben die Frankfurter Sozialdemokraten eine Doppelspitze gewählt: Ina Hartwig und Kolja Müller werden die Partei gemeinsam führen.

12.05.2023 19:59 Uhr

Putin-Freunde unter sich

Schröder bei Empfang in russischer Botschaft

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am „Tag des Sieges“ bei einem Empfang in der russischen Botschaft teilgenommen. Anwesend waren zudem die AfD-Politiker Tino Chrupalla und Alexander Gauland, der Linken-Politiker Klaus Ernst und der frühere SED-Generalsekretär Egon Krenz.

10.05.2023 20:03 Uhr

Empfang zum Tag des Sieges

Schröder mit Gauland und Krenz in Russischer Botschaft

Gerhard Schröder nimmt am Empfang zum „Tag des Sieges“ in der Russischen Botschaft teil. Zu den Gästen gehören auch AfD-Politiker sowie der frühere SED-Generalsekretär.

Markus Wehner, Berlin

10.05.2023 14:30 Uhr

Wirtschaftsministerium

Merz erwägt Ausschuss zur DENA-Affäre

Um die Besetzung von Michael Schäfer aufzuarbeiten, schließt Friedrich Merz auch einen Untersuchungsausschuss nicht aus. Die Ampelparteien SPD und FDP verlangen eine ordnungsgemäße und transparente Neuaufnahme des Besetzungsverfahrens.

09.05.2023 20:00 Uhr

CSU-Parteitag in Nürnberg

Und das wird erst der Vorwahlkampf

Söder ist einstimmig zum Spitzenkandidaten der CSU für die Landtagswahl im Oktober gewählt worden. Wie erfolgreich der Parteitag war, ist eine Frage der Perspektive.

Timo Frasch

07.05.2023 20:27 Uhr

SPD Frankfurt

Ina Hartwig und Kolja Müller wollen Partei gemeinsam führen

Die Frankfurter SPD braucht einen neuen Parteivorsitzenden. Ina Hartwig und Kolja Müller bewerben sich - als Doppelspitze.

05.05.2023 20:48 Uhr

Abkehr vom Linkskurs

Labour mit spektakulären Kehrtwenden

Parteichef Keir Starmer rückt reihenweise von älteren Wahlversprechen ab – etwa dem Ruf nach Steuererhöhungen für Reiche. Die Parteilinke ist entsetzt.

04.05.2023 20:11 Uhr

Sogar für die SPD bleibt im Fall Graichen ein „Geschmäckle“

Wie konnte es passieren, dass Robert Habecks Staatssekretär Patrick Graichen seinem Trauzeugen zu einer Führungsposition verhalf? In der Kanzlerpartei sieht mancher den kritischen Blick auf die Grünen bestätigt.

Helene Bubrowski, Christian Geinitz, Eckart Lohse, Markus Wehner

04.05.2023 07:10 Uhr

Söder über Kanzlerkandidatur

„Ich stehe da nicht zur Verfügung“

Der bayrische Ministerpräsident Söder schließt eine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur für die Union aus. Aus seiner Sicht ist klar, welcher Politiker dafür am ehesten infrage kommt.

03.05.2023 01:39 Uhr

Machtkampf in der SPÖ

Wie Rendi-Wagner den Tag der Arbeit für sich nutzt

Pamela Rendi-Wagner kämpft darum, SPÖ-Vorsitzende zu bleiben. Den Tag der Arbeit nutzt sie für Werbung in eigener Sache — und einen Seitenhieb gegen die FPÖ.

Stephan Löwenstein, Wien

01.05.2023 21:25 Uhr

Arbeitszeiten

Arbeitsminister stellt sich gegen allgemeine Viertagewoche

SPD-Chefin Esken wünscht sich kürzere Arbeitszeiten. Arbeitsminister Heil warnt vor starren Vorgaben. Und für den DGB ist es eine Entscheidung der Tarifparteien.

01.05.2023 20:54 Uhr

Neuwahlen erforderlich

Bürgermeister weiter krank

Weil Amtsinhaber Kay Tenge schon seit einem Jahr erkrankt ist, soll in Oestrich-Winkel ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Das könnte zusammen mit der Landtagswahl geschehen.

01.05.2023 20:44 Uhr

Machtkampf in der SPÖ

Welcher Weg führt ins Wiener Kanzleramt?

Rechts blinken, links blinken, geradeausfahren? Österreichs Sozialdemokraten stimmen über den Chefposten ab. Es geht um Rivalitäten, aber auch um die Strategie für die nächste Wahl.

Stephan Löwenstein, Wien

01.05.2023 13:26 Uhr

Kundgebung in Thüringen

Polizei ermittelt nach AfD-Demo wegen Übergriff auf Reporter

Auf einer Kundgebung der Thüringer AfD wird ein Journalist attackiert. Der Sicherheitsdienst habe Schlimmeres verhindern können. Gegen den Angreifer werde ein Verfahren eingeleitet.

30.04.2023 18:16 Uhr

Gute Chancen für Opposition

Paraguay wählt – und China schaut aufmerksam zu

Zum ersten Mal seit Langem hat in Paraguay am Sonntag die Opposition die Chance, die Präsidentenwahl zu gewinnen. Das hätte auch geopolitische Folgen – möglicherweise bis nach Taiwan.

Tjerk Brühwiller, São Paulo

30.04.2023 10:17 Uhr

SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil

„Das Mobilitätsthema polarisiert extrem“

Um Klimaschutz und Verkehrspolitik wird derzeit hart gerungen. SPD-Ko-Chef Klingbeil sorgt sich vor einem Kulturkampf und erklärt, warum auch Menschen auf dem Land gern auf Autofahrten verzichten würden.

Ralph Bollmann

28.04.2023 19:59 Uhr

Letzte Generation

Klimaaktivist im anderen Lager

Der Rechtsanwalt Mathis Bönte kennt alle Klimaschutzgruppen von innen und hat sie juristisch vertreten. Nun schließt er sich ausgerechnet einer Partei an, der keiner etwas im Klimaschutz zutraut.

Philipp Krohn

29.04.2023 18:43 Uhr

Fraktur

Berlin ist eine Schlangengrube

Kai Wegner, Franziska Giffey und Christian Lindner haben schmerzhaft erfahren: An der Spree muss man jederzeit mit Tiefschlägen aus den eigenen Reihen rechnen.

Berthold Kohler

28.04.2023 16:14 Uhr

Zukunftskongress der CDU

„Man rettet das Klima nicht mit Angst und Schrecken“

In Berlin kommt die CDU zu ihrem „Zukunftskongress“ zusammen. Die Partei will zeigen, dass sie eine Antwort auf den Klimawandel hat.

Tobias Schrörs, Berlin

27.04.2023 20:35 Uhr

Schnelleres Bauen

Auch Autobahnen profitieren vom Deutschlandtempo

Monatelang hat die Ampelregierung über den schnelleren Ausbau von Großprojekten gestritten. Jetzt liegt der Gesetzentwurf vor.

27.04.2023 20:16 Uhr

Bürgermeisterwahl Berlin

Für Linke ist er nur Kai der Rechte

Kai Wegner wuchs in einem Hochhaus auf. Und er ist Sohn eines Metallflechters sowie einer Verkäuferin. Den Linken bleibt er dennoch fremd.

Markus Wehner, Berlin

27.04.2023 08:47 Uhr

Neue Wirtschaftsvereinigung

Grüne in einem Klub mit Vonovia und Google

Die Grünen gründen eine neue Wirtschaftsvereinigung. Damit macht die Partei eigenen Formaten Konkurrenz. Denn die Idee, Ökologie und Ökonomie zusammenzudenken, ist alt.

Helene Bubrowski, Julia Löhr, Berlin

25.04.2023 18:00 Uhr

Kommt die Wagenknecht-Partei?

Die Linke am Abgrund

Seit Monaten hält Sahra Wagenknecht ihre Partei in Atem. Wenn ihre bekannteste Politikerin die Linke verlässt, droht der Partei das Aus. Es wäre das Ende eines langen Abstiegs.

Thomas Holl

25.04.2023 15:03 Uhr

Wahlen zum Stadtrat

Hoffen auf Abweichler

Eigentlich hat die CDU in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit. Trotzdem nominiert sie Kandidaten für den hauptamtlichen Magistrat.

24.04.2023 20:00 Uhr