Berliner Grüne brechen Parteitag ab
Die Berliner Grünen wollten ihren Landesvorstand neu wählen. Aber das klappt nicht. Der Parteitag wird abgebrochen. Was heißt das für den künftigen Kurs?
Die Berliner Grünen wollten ihren Landesvorstand neu wählen. Aber das klappt nicht. Der Parteitag wird abgebrochen. Was heißt das für den künftigen Kurs?
Olaf Scholz spricht in Berlin ausnahmsweise ohne Redemanuskript. Er weiß genau, wie man hier am einfachsten den lautesten Beifall bekommt. Und auch, welche Worte es zu vermeiden gilt.
Die SPD attackiert die Schuldenregel im Grundgesetz als Wohlfahrtsbremse. So wirbt sie für eine Lockerung – und einen neuen Investitionsfonds.
Lars Klingbeil ist aufgewacht. Er will die SPD an ihre alten Tugenden erinnern und ihr eine neue außenpolitische Richtung verordnen. Viel Zeit bis zur nächsten Wahl bleibt aber nicht mehr.
Die SPD-Vorsitzenden Klingbeil und Esken teilen zu Beginn des Parteitags gegen die AfD aus: Sie sei eine „arbeiterfeindliche Partei“. Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird heftig kritisiert.
In der Ampelkoalition hat die SPD akzeptiert, dass Politik mit der Anerkennung der Wirklichkeit beginnt. Auf ihren Parteitagen ist davon wenig zu sehen. So wird sie zum Kanzlerwahlverein. Die Frage ist nur: Wie lange noch?
Oft wurde der Ortsverein totgesagt, doch bis heute bildet er das Wurzelgeflecht der Parteien – das gilt besonders für die SPD. Unterwegs an der sozialdemokratischen Basis.
In Berlin beginnt der SPD-Parteitag. Streik und glatte Straßen machen das Fortkommen heute schwer. Und: Das „Wort des Jahres“ wird bekannt gegeben. Der F.A.Z. Newsletter.
Zwei Jahre nach der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler wird sich die SPD am Wochenende zum Parteitag treffen.Trotz Haushaltskrise will sie an ihren Beschlüssen festhalten – und sich kämpferisch zeigen.
Erstmals hat die Hanauer SPD eine Frau als Vorsitzende, allerdings zusammen mit einem Mann. Eine Änderung der Satzung erlaubt eine Doppelspitze.
Der viertägige Parteitag der Grünen hat gezeigt: Die Partei braucht dringend eine Reform ihrer Strukturen.
Beim Thema CCS folgen die Delegierten der Parteispitze, beim Handelsabkommen Mercosur grätschen sie dazwischen - und zeigen sich alles andere als wirtschaftsfreundlich.
Trotz der Zustimmung für den Migrationskurs des grünen Bundesvorstands bleibt das Thema in der Partei weiter umstritten.
Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik. Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar.
Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter. Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte.
Keine Frage: Deutschland braucht mehr Investitionen. Aber nicht so, wie sich die Grünen das vorstellen. Das würde es auch für Unternehmen wieder attraktiver machen, hier zu investieren.
Zumindest auf dem Parteitag gibt es für die Grünen gute Ergebnisse. Der Parteivorstand wurde wiedergewählt – die schwierige Debatte über Migration auf den späten Samstagabend verschoben.
Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, wurden von den Delegierten für zwei weitere Jahre gewählt. Beide dankten einander für die bisherige gute Arbeit.
Beim Grünen-Parteitag in Karlsruhe wird eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert. Vereinzelte Kritik gibt es am Kurs innerhalb der Bundesregierung.
Die Grünen zeigen sich vereint in ihrer Abneigung gegen die Schuldenbremse. Ohne Reform drohe sie zu einer „Zukunftsbremse“ zu werden, warnt die Ko-Vorsitzende Lang. Deutschland brauche eine „grün-goldene Regel“ für Investitionen, fordert Habeck.
Auf dem Parteitag in Karlsruhe geht der grüne Ko-Vorsitzende Nouripour insbesondere die Union an. Sie sei „nicht mal oppositionsfähig“. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts warnt er vor dem „Kaputtsparen“.
In den Niederlanden ist die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders mit Abstand stärkste Kraft bei der Parlamentswahl geworden, im Nahen Osten sollen die Waffen vorübergehend schweigen. Und: Joaquin Phoenix spielt Napoleon. Der F.A.Z. Newsletter.
Die Grünen treffen sich zu einem Diskussionsmarathon. Es geht auch um den schwierigen Alltag des Regierens. Omid Nouripour attackiert vorab die Union.
Die Linke hat auf ihrem ersten Parteitag nach der Abspaltung des Lagers um Sahra Wagenknecht einen Neuanfang versucht. „An diesem Wochenende schlagen wir ein neues Kapitel auf, in bewegten Zeiten – gesellschaftlich und für unsere Partei“, sagte die Ko-Parteivorsitzende Janine Wissler am Samstag in Augsburg.
Die Linke gibt sich bei ihrem Parteitag alle Mühe, Zuversicht auszustrahlen. Sahra Wagenknechts Namen erwähnt die Parteispitze nicht.
Nach der Abspaltung des Wagenknecht-Lagers kämpft die Linke um ihr politisches Überleben. Von ihrem Parteitag in Augsburg soll ein Aufbruchssignal ausgehen. Ob die Partei dabei auf Gregor Gysi hört?
Die Thüringer AfD macht ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September. Im Weimarer Land sagt Höcke, dass er eine Regierungsbeteiligung in Erfurt anstrebt – wie er das anstellen will, bleibt offen.
Nach den Parteiaustritten von Sahra Wagenknecht und ihren Anhängern will die Linke auf ihrem Europaparteitag ein Zeichen des Zusammenhalts senden. Ein neues Parteilogo soll dabei helfen.
Eine Woche vor der Bundesdelegiertenkonferenz regt sich an der Grünen-Basis Unmut. Auf den Bundesvorstand kommt ein Balanceakt zu.
Keine Akkreditierung: AfD verweigert „Monitor“ Zutritt zu Parteitag.
Die Sozialdemokraten kommen im Dezember in Berlin zum Parteitag zusammen. Ein wichtiges Thema wird die internationale Politik sein. Dem Militärischen wird eine wichtige Rolle zugesprochen.
Ein Bündnis aus 18 Parteigliederungen, Kirchen und Vereinen ruft für diesen Samstag zum Protest gegen den Parteitag der hessischen AfD in Karben auf.
Als probates Allheilmittel gegen linken Regierungsfrust dient leider wieder die alte Erzählung vom finanziell nicht handlungsfähigen Staat. Dabei müsste es doch auch die SPD längst besser wissen.
Die größte türkische Oppositionspartei wählt Özgür Özel zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der langjährige CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu verliert die Kampfabstimmung.
Obwohl Roger Lewentz nach der Ahrflut als Innenminister von Rheinland-Pfalz zurückgetreten war, wird er als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt. Jetzt will er seine eigene Nachfolge und damit wohl auch die von Malu Dreyer moderieren.