Die erste Station der Afrikareise von Bundeskanzler Olaf Scholz stand im Zeichen der Energiepolitik. Der Kanzler hat mit Senegal über Flüssiggas-Lieferungen nach Deutschland und Europa gesprochen.
SPD-Spitzenkandidat Weil fordert weitere Hilfen von Kanzler Scholz. Und auch die Causa Schröder lastet auf der Partei vor der Wahl in Niedersachsen.
Niger wird neuer Dreh- und Angelpunkt für westliche Truppen, viele Politiker reisen derzeit in den westafrikanischen Staat – jetzt auch Bundeskanzler Scholz. Doch wie stabil ist das Land?
Bundeskanzler Olaf Scholz möchte, dass Altkanzler Schröder weitere Tätigkeiten für Unternehmen aus Russland einstellt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hingegen hält keine weiteren Schritte für erforderlich.
Einigen Bundesländern ging der Zuschuss für den ÖPNV lange nicht weit genug. Auch Tanken soll drei Monate lang deutlich günstiger werden.
Beim Besuch des Emirs von Qatar bei Kanzler Scholz in Berlin dürfte es um das Thema Flüssiggaslieferungen gehen. Der Bundesrat soll grünes Licht für das 9-Euro-Ticket geben. Und ein Unwetter fegt über Deutschland hinweg. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Oppositionsführer Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz ein „doppeltes Spiel“ bei den Waffenlieferungen an die Ukraine vor. Scholz verteidigt Waffenlieferungen, wendet sich aber gegen einen raschen Beitritt Kiews in die EU.
Mehr Waffensysteme könnten nicht einfach so verfügbar gemacht werden, sagt der niederländische Premierminister beim Besuch des Bundeskanzlers. Der sagt, man habe mehr möglich gemacht, als eigentlich ginge.
Im Bundestag greift Oppositionsführer Friedrich Merz den Kanzler frontal an. Die Ampel wirft ihm vor, in Zeiten des Kriegs leichtfertig als „Bierzeltredner“ zu taktieren.
Der CDU-Vorsitzende wirft der Bundesregierung vor, Lieferungen von Waffen an die Ukraine zu verschleppen. Der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt sieht derzeit keinen Raum für eine diplomatische Lösung.
Der Bundeskanzler will nicht nur zu einem „Fototermin“ nach Kiew reisen. Das erwartet auch niemand von ihm. Und das sollte Olaf Scholz wissen.
Nach wochenlanger Blockade sind die teils schwer verletzten Kämpfer von russischen Einheiten abtransportiert worden. Sie sollen später im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freikommen. Das Gebiet um Lemberg wurde zum Ziel neuer Luftangriffe.
Kann Olaf Scholz seine Politik erklären? Erstmals nach seiner Wahl zum Bundeskanzler stellt er sich im Fernsehen den Fragen von Bürgern – und antwortet so trocken wie detailreich. Dass das nur mittelgut ankommt, „kann er ab“.
100 Milliarden Euro hatte Kanzler Scholz nach dem Kriegsbeginn in der Ukraine für die Bundeswehr angekündigt. Die Ampel braucht dafür die Union. Die Einigung verzögert sich aber.
Die FDP klagt über ihr mageres Ergebnis in Nordrhein-Westfalen, auch die SPD ist unzufrieden. Nur die Grünen glänzen, aber jubeln still. Denn die Ampel soll nicht flackern. Kanzler Scholz will die Ampel-Option in NRW nicht ausschließen.
CDU und Grüne triumphieren in Nordrhein-Westfalen, SPD und FDP müssen eine herbe Niederlage einstecken. Wir sprechen darüber, was das Wahlergebnis für den Bund bedeutet, für Kanzler Scholz und die Ampel-Koalition.
Läuft es nun in Kiel und Düsseldorf auf schwarz-grüne Koalitionen hinaus? Das würde die Grünen vom Berliner Bündnis entfernen. Die FDP stünde vor einem Scherbenhaufen – und sogar Merz müsste bangen.
Die CDU und die Grünen sind die Gewinner der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, nach Finnland will auch Schweden sich um eine Mitgliedschaft in der NATO bewerben und heute beginnt die Volkszählung in Deutschland. Der F.A.Z. Newsletter.
Die Steuerschätzer haben vor wenigen Tagen riesige Mehreinnahmen vorhergesagt für die kommenden Jahre. Der Kanzler dämpft nun zu hohe Erwartungen.
In einem Telefonat mit Wladimir Putin wendet Olaf Scholz sich gegen die russische Darstellung, in der Ukraine sei Nazismus verbreitet.
FDP-Abgeordnete verlassen beim Auftritt des Kanzlers den Verteidigungsausschuss. Beim Thema Ukrainekrieg zeigen sich Risse in der Ampel.
Scholz spricht kurz vor seinem Telefonat mit Putin vor den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses. Der Termin steht unter keinem guten Stern. Doch am Ende gibt sich sogar die FDP versöhnlich.
Auf deutsche Initiative hin haben der Bundeskanzler und der russischen Präsident miteinander telefoniert. Das war das erste Gespräch seit dem Bekanntwerden der Gräueltaten von Butscha.
Rechtspopulisten in Europa +++ Gerhard Schröder und die SPD +++ Georg Witte und das Recht des Stärkeren +++ Vitalij Fastovskij
Millionen Menschen sind an den Folgen einer Corona-Infektionen gestorben. Scholz warnt davor, das Virus auf die leichte Schulter zu nehmen. Bei einem virtuellen Gipfeltreffen sagt der Bundeskanzler 50 Millionen Euro zur Pandemievorsorge zu.
Seit 1998 vermittelt Jochen Florstedt mit seiner Agentur Doppelgänger bundesweit an Film, Fernsehen und Firmen. Für Kanzler Olaf Scholz ist aber noch kein passender Bewerber dabei.
Die Außenministerin gibt bei ihrem Besuch in der Ukraine ein Versprechen ab. Antisemitische Straftaten in Deutschland hängen oft mit Corona-Protesten zusammen. Und die Zinswende wirft ihren Schatten voraus. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Laut Scholz haben die Beitrittsverhandlungen mit dem Westbalkan Priorität. In Butscha und Irpin forderte Baerbock, die Verantwortlichen für die Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen.
Außenministerin Baerbock will mit ihrer Reise im Auftrag von Bundeskanzler Olaf Scholz die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine bestärken.
Für ein starkes Europa: Emmanuel Macron besuchte als erstes Staatsoberhaupt nach seiner Wiederwahl in Frankreich Bundeskanzler Olaf Scholz. Beide betonten die Wichtigkeit der deutsch-französischen Freundschaft.
Macron und Scholz planen Reformen für die EU, in Nordrhein-Westfalen steigt die Spannung vor dem Wahltag und in Turin beginnt das erste Halbfinale des ESC.
Zu seinem ersten Antrittsbesuch nach der Wiederwahl kam Frankreichs Präsident Macron nach Berlin. Bundeskanzler Scholz hob die Wichtigkeit der „europäischen Familie“ hervor – vor allem im Hinblick auf den Ukrainekrieg.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat angekündigt, dass die Bundesregierung die Einfuhr von russischem Gas und Öl so rasch wie möglich auf null senken will. Jedoch wäre ein sofortiger Austritt für niemanden von Vorteil.
Russland hält seine traditionelle Militärparade in Moskau ab. Die CDU ist der große Gewinner bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Und Olaf Scholz empfängt Emmanuel Macron. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
In seiner Ansprache zum 8. Mai erinnert Bundeskanzler Olaf Scholz an die „zentrale Lehre“ des „nie wieder“. Bei Anne Will scheitert man nun an der Frage, was es dafür zu tun gilt.
Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges spricht Olaf Scholz und zur politischen Lage in Europa angesichts des Ukrainekrieges. Sehen Sie hier seine Rede.