Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Scholz und Steinmeier rechtfertigen die Hilfe für die Ukraine

Scholz und Steinmeier nutzen den 8. Mai zur Rechtfertigung der deutschen Position im Ukrainekrieg.

Die Kanzlerpartei fällt hinter die Habeck-Partei

Die SPD erreicht bei der Wahl in Schleswig-Holstein das schlechteste Ergebnis aller Zeiten. Doch in Berlin heißt es: Mit der Politik im Bund und dem Auftreten von Kanzler Scholz habe das nichts zu tun.

Scholz: Putin wird den Krieg nicht gewinnen

Scholz: Regierungshandeln „zügig und entschlossen“ / Jill Biden in Ukraine

Ein starker Mann neben Friedrich Merz

Was Olaf Scholz im Bund versucht, hat Daniel Günther ihm in Kiel erfolgreich vorgemacht – und damit den Weg einer Erneuerung der CDU vorgezeichnet. Damit muss die Partei wuchern.

„Putin wird den Krieg nicht gewinnen“

Der Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und erneuert sein Versprechen an die Deutschen, Schaden von ihnen fernzuhalten.

Ansprache des Bundeskanzlers

TV-Ansprache von Olaf Scholz zum Tag des 08. Mai, dem Tag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und zur derzeitigen politischen Lage in Europa angesichts des Ukraine-Krieges. Zu verfolgen ab 20:20 hier im Livestream.

„Bedaure, dass er nicht aufhört zu provozieren“

Eine Reise von Kanzler Olaf Scholz am 9. Mai wäre eine „Provokation ohne Gleichen“, findet Schwarzer. Aus der Ukraine wünscht sie sich „nuanciertere Töne“. Zudem verteidigt sie auch den Offenen Brief in der Emma.

Selenskyj warnt vor verstärkten Angriffen zum „Tag des Sieges“

Bevor Russland am Montag den Sieg im Zweiten Weltkrieg feiert, sollen die Ukrainer besonders vorsichtig sein, mahnt Präsident Selenskyj. In Odessa gilt eine Ausgangssperre. Die Einladung an Olaf Scholz steht, und die USA liefern weitere Waffen.

„Russlands Krieg ist die größte Katastrophe unserer Zeit“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Angriffskrieges auf die Ukraine schärfer als bisher verurteilt. Putin dürfe und werde den Krieg nicht gewinnen, sonst drohe „internationale Regellosigkeit“, sagte der Kanzler in einer Rede in Hamburg. Am 8. Mai will er sich in einer Fernsehansprache an die Bürger wenden.

Der Kanzler als amerikanischer Serienheld

„Let Scholz be Scholz“: Regierungssprecher Hebestreit hat den Bundeskanzler mit Präsident Bartlet aus der amerikanischen Serie „The West Wing“ verglichen. Und setzt auf die Kraft des Authentischen. Funktioniert die Analogie?

„Russlands Aggression ist die größte Katastrophe unserer Zeit“

Olaf Scholz nennt den russischen Überfall auf die Ukraine eine Zäsur. Waffenlieferungen verteidigt er – denn Putin dürfe diesen Krieg nicht gewinnen. Der Bundeskanzler plant außerdem eine zeitnahe Fernsehansprache.

Melnyk will sich nicht entschuldigen

Der ukrainische Botschafter hatte Kanzler Scholz eine „beleidigte Leberwurst“ genannt. Entschuldigen will er sich dafür nicht. Stattdessen kritisiert er die deutsche Hilfe für die Ukraine als unzureichend.

Leserbriefe vom 6. Mai 2022

Deutschland und Ukraine +++ F.A.Z., Fels in der Brandung +++ Baden-Württemberg +++ Offener Brief an Olaf Scholz +++ Verurteilung Boris Beckers

Wann reist Scholz nach Kiew?

Bas und Baerbock reisen in die Ukraine. Russland versucht, westliche Waffenlieferungen zu stoppen. Schleswig-Holstein wählt am Wochenende einen neuen Landtag. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Präsidenten legen Konflikt bei

Mehrere Wochen dauerten die diplomatischen Verstimmungen zwischen Berlin und Kiew an. Nun scheinen Frank-Walter Steinmeier und Wolodymyr Selenskyj ihren Konflikt beigelegt zu haben.

Prag und Berlin bereiten Waffen-Ringtausch vor

Die neue tschechische Regierung sucht intensiveren Austausch mit Deutschland und sieht sich als Anwalt der Ukraine. Ein Ringtausch soll Kiew zu Waffen verhelfen.

Eine diplomatische Krise scheint bereinigt zu sein

Nach der Ausladung des Bundespräsidenten wollte auch Bundeskanzler Scholz nicht nach Kiew reisen. Nun haben Steinmeier und Selenskyj telefoniert – und die wochenlangen Spannungen überwunden.

Habeck legt Grundstein für erstes Flüssiggasterminal

Deutschland bekommt sein erstes Flüssiggasterminal, Kanzler Scholz den nächsten Offenen Brief. In Großbritannien wird gewählt und Eintracht Frankfurt steht kurz vor dem Einzug ins Finale der Europa League. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Guten Morgen!

Guten Morgen!

Frieden mit oder ohne Waffen?

An den Bundeskanzler richten sich inzwischen zwei Offene Briefe zum Ukrainekrieg. Der eine sagt, wir sollten keine Waffen liefern, der andere hält das für fatal. Und eine Unterzeichnerin bereut ihr erstes Urteil.

„Für Waffenlieferungen gibt es kein Lehrbuch“

Matthias Miersch ist Chef der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion. Im Interview fordert er mehr Vertrauen zu Bundeskanzler Scholz und eine Aufarbeitung der Ostpolitik – allerdings nicht nur jener der SPD.

Scholz vermittelt zwischen Serbien und Kosovo

Kanzler Scholz will den Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo wieder in Gang bringen. Dafür trifft er sich nacheinander mit Präsident Vučić und Ministerpräsident Kurti.

„Ukraine muss ihren Beitrag leisten im Gespräch mit dem Bundespräsidenten“

Bundeskanzler Scholz verteidigt sich nach der Kabinettsklausur in Meseberg dafür, weiterhin nicht nach Kiew zu reisen. Zur Causa Steinmeier liefen derzeit Gespräche zwischen beiden Seiten. Auch die deutschen Waffenlieferungen sind noch einmal Thema.

„Wir dürfen die Ukraine nicht fallen lassen“

In einem neuen Offenen Brief fordern 57 Prominente Bundeskanzler Scholz auf, die Ukraine im Kampf gegen Russlands Invasion mit Waffen zu unterstützen. Sie wenden sich gegen den „Emma“-Appell, keine Waffen zu liefern. Zu Wort meldet sich auch Robert Habeck.

Was sagen Scholz, Habeck und Lindner zum Abschluss der Kabinettsklausur?

Nach zwei Tagen Klausur in Meseberg stellen sich Bundeskanzler Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Finanzminister Lindner (FDP) den Fragen der Journalisten. Verfolgen Sie den Auftritt im Livestream.

Er ist kein Barack Obama, sagt der Regierungssprecher

Den erfolgreichen Vorgängern von Scholz wurde durchweg vorgeworfen, mäßige Fähigkeiten als Redner zu haben. Geschadet hat es ihnen nicht.

Profitiert Putin vom Ölembargo?

Ursula von der Leyen wird voraussichtlich den Vorschlag der EU-Kommission für neue Russland-Sanktionen vorstellen. Und Markus Söder stellt sich nach dem Rücktritt von Stephan Mayer der Presse. Alles Wichtige im F.A.Z. Newsletter.

„Klingt nicht sehr staatsmännisch“

Ukrainischer Botschafter Melnyk kritisiert Bundeskanzler Scholz für Reise-Absage. Das kommt in Berlin bei Regierung und Opposition nicht gut an.

Des Kanzlers Wirtschaftsrat

Auch wenn Scholz öfter so tut, als wenn er alles besser als alle anderen weiß, braucht er Leute, die ihn unterstützen. Dazu gehört sein Staatssekretär.

Merz in der Ukraine: Wir geben Ihnen alles, was wir können

Melnyk beschimpft Scholz als „beleidigte Leberwurst“ / Zwei-Prozent-Ziel bekräftigt

Schweden und Finnland suchen Berlins Rückendeckung

Die Regierungschefinnen von Schweden und Finnland erörtern vor der Entscheidung über einen NATO-Beitritt mit Kanzler Scholz die Sicherheitslage. Der gibt ihnen ein Versprechen.

Scholz muss vom unsicher gerittenen Ross herunter

Was dem guten politischen Ruf des Kanzlers im Weg steht, ist sein zwischen Moralisieren, Zögern, Rationalitätsshow und Beleidigtsein schwankender Stil.

Scholz sagt Finnland und Schweden Unterstützung zu

„Wenn sich diese beiden Länder entscheiden sollten, dass sie zur NATO-Allianz dazugehören wollen, dann können sie auf unsere Unterstützung rechnen.“ In Meseberg sprach Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen Sanna Marin und Magdalena Andersson.

Haben die Herren nichts Besseres zu tun?

Selbst ein auf staatspolitische Formen bedachter Beobachter muss sich fragen: Was soll das? In Teilen der Ukraine herrschen apokalyptische Zustände. Und Scholz will erstmal nicht ins Land reisen, und der Botschafter bezeichnet ihn als „beleidigte Leberwurst“.

„Die Antwort müssen Sie schon ertragen“

Im ZDF-Interview zur Politik der Bundesregierung im Ukrainekrieg weicht Olaf Scholz gleich mehrmals aus. Bei der Frage nach schweren Waffen fängt der Bundeskanzler an zu dozieren. Erst am Ende wird er einmal deutlich.